Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Deutsche Gerechtigkeit!💥
Wir brauchen den Abgesang auf das deutsche Justizsystem nicht singen.
Das deutsche Justizsystem ist nur das Abbild der gesellschaftlichen Struktur, in der wir leben.
Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Weimarer Richters Cristian Dettmar gegrn seine Verurteilung wegen Rechtsbeugung verworfen.
Quelle:
https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/2024222.html?nn=10690868
Mein Mitgefühl ist zunächst bei Christian Dettmar persönlich. Er ist ein hochanständiger Mensch, der in Zeiten totalitärer Herrschaft zum Wohle von Kindern seinen Job und seine Reputation riskiert hat.
Der Staat schlägt brutal gegen die zurück, die die Grundrechte geachtet haben und nicht die Staatsräson.
Wo eine richtige Entscheidung gegen den Staat Rechtsbeugung sein kann, weil sie falsch zustandekommen ist, existiert kein Rechtsstaat mehr.
Die Richter des 2. Strafsenats exekutieren nur noch die Delegitimierung des Grundgesetzes, wie wir es seit 2020 erleben.
Niemand braucht auf die Justiz oder gar Gerechtigkeit hoffen. Auch nicht diejenigen, gegen die heute noch klammheimliche Freude empfinden und morgen eventuell mit der gleichen Willkür bei anderen staatlichen Narrativen rechnen müssen.
Die gute Nachricht ist, dass Unrechtssysteme immer den gesellschaftlichen Widerstand hervorrufen, den es braucht, sie zu überwinden. Wir haben alles selbst in der Hand. Wir können auch die Justiz demokratisieren und einer gesellschaftlichen Kontrolle unterwerfen. Wenn wir gemeinsam - mit den uns möglichen demokratischen Mitteln - die Strukturen anpassen.
Wir haben dazu die Werkzeuge, die Legitimation und die Stärke. Wir müssen nur gemeinsam loslegen.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
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(Aktuell für Sachsen, Thüringen und Brandenburg, demnächst auch Baden-Württemberg):
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Vielen Dank ❤️
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RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
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„Wer gibt ihm die Zeit zurück?“ – Prozessbeobachterin kritisiert Verfahren gegen Ballweg | 21.11.2024
Eine Prozessbeobachterin kritisiert die Länge des Verfahrens und die Vorwürfe gegen Michael Ballweg. Sie betont das Vertrauen der Unterstützer und fragt:
„Wer gibt ihm die verlorene Zeit zurück?“
📅 Nächster Termin: 26.11.2024 – Der Gefängnisdirektor wird zur Machbarkeit von Steuererklärungen aus der Untersuchungshaft befragt.
#MichaelBallweg #Gerichtsprozess #Prozessbeobachter #TeamWahrheit
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Eine Prozessbeobachterin kritisiert die Länge des Verfahrens und die Vorwürfe gegen Michael Ballweg. Sie betont das Vertrauen der Unterstützer und fragt:
„Wer gibt ihm die verlorene Zeit zurück?“
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„Nur Einnahmen geprüft“, Ausgaben ignoriert – Enthüllungen des Umsatzsteuerprüfers am 7. Prozesstag im Fall Ballweg | 19.11.2024
Heute vor Gericht:
👉 Der Umsatzsteuerprüfer gab zu, nur Einnahmen geprüft, aber Ausgaben ignoriert zu haben – ein schwerwiegender Verfahrensfehler.
👉 Die widersprüchlichen Annahmen der Behörden (Schenkungen vs. steuerpflichtige Umsätze) bleiben ungeklärt.
👉 Ein entlastender Brief aus der Haft widerlegt den Vorwurf vorsätzlicher Steuerhinterziehung
📅 Nächster Termin: Donnerstag, 21. November 2024
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Widerstand gegen die Wahrheit: Steuerfahnder im Kreuzverhör – 8. Verhandlungstag | 21.11.2024
Heute vor Gericht: Ein Steuerfahnder gestand, dass es ohne die verhinderte Fristverlängerung kein Strafverfahren gegen Michael Ballweg gegeben hätte.
👉 Die Verteidigung präsentierte Beweise, die zeigen, dass Michael Ballweg keine Gewinne, sondern Verluste erzielte.
👉 Anträge: Sachverständigengutachten, Vernehmung der Steuerberaterin, Aufnahme der Bescheinigungen ins Verfahren.
📅 Nächster Termin: 26.11.2024 – Der Gefängnisdirektor wird zur Machbarkeit von Steuererklärungen aus der Untersuchungshaft befragt.
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Forwarded from Digitaler Aktivist - Tschüss Digitalkonzerne
Berlin, 07.12.2024: Workshop Freiheitshandy
10:00 - 11:00 Uhr: Betriebssystem-Installation (LineageOS oder GrapheneOS)
11:00 - 12:30 Uhr: Installation von App-Stores und Basis-Anwendungen (F-Droid, Aegis, Aurora, Brave Browser)
12:30 - 13:15 Uhr: Mittagspause
13:15 - 14:30 Uhr: Kommunikation, Video & Office-Apps (Telegram, Signal, Magic Earth, NewPipe, Thorium, OnlyOffice, Quillnote)
14:30 - 16:00 Uhr: Updates, Backup und Datenmigration
16:30 - 17:00 Uhr: K9-Email und OpenKeychain
Dieser Workshop wird vom Team digitaler aktivist-30 Berlin durchgeführt.
⬇️ Hier anmelden:
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Forwarded from Digitaler Aktivist - Tschüss Digitalkonzerne
bitcoin Workshop am 08.12.2024 in Berlin
Tschüss Bankensystem, hallo bitcoin!
In diesem Praxis-Tagesworkshop führen wir Dich tiefer in die Welt der digitalen Währung ein, vermitteln Dir praktische Fähigkeiten und geben Dir wertvolle Einblicke in die Nutzung von Bitcoin:
1. Einrichtung einer BitBox: Eine BitBox ist ein Hardware-Wallet, das speziell entwickelt wurde, um Ihre Bitcoin sicher zu speichern. Wir richten die BitBox gemeinsam ein und zeigen Dir, wie Du sie verwendest.
2. Bitcoin senden / empfangen: Wir werden Dir Schritt für Schritt beibringen, wie Du Bitcoin senden und empfangen kannst.
3. Einrichtung einer Bitcoin Lightning Wallet: Wir zeigen Dir, wie Du eine Bitcoin Lightning Wallet einrichten und diese effektiv nutzen kannst, um mit Bitcoin zu bezahlen.
4. bitcoin kaufen: Wir zeigen Dir, wie Du bitcoin direkt auf Deine BitBox kaufen kannst.
Dieser Workshop wird vom Team digitaler aktivist-30 Berlin durchgeführt.
🔥Jetzt anmelden:
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Der Prozess - das Gedankenverbrechen | Michael Ballweg im Gespräch mit Helmut Reinhardt
Helmut Reinhardt reiste in dieser Woche nach Stuttgart, um an einem Verhandlungstag beim Gerichtsprozess gegen Michael Ballweg teilzunehmen. Am Abend zuvor hatten die beiden die Gelegenheit, sich in einem Gespräch auszutauschen. Michael Ballweg erläuterte die Vorwürfe, die gegen ihn erhoben werden, und gab einen Einblick in die Positionen der Staatsanwaltschaft.
Darüber hinaus wurde die Wahl von Donald Trump und deren globale Auswirkungen thematisiert. Besonders im Fokus steht die mögliche Ernennung von Robert F. Kennedy Jr. zum US-amerikanischen Gesundheitsminister, die als weltweiter Wendepunkt in der Gesundheitspolitik angesehen werden könnte.
https://youtu.be/2p1E4IglyVY
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Helmut Reinhardt reiste in dieser Woche nach Stuttgart, um an einem Verhandlungstag beim Gerichtsprozess gegen Michael Ballweg teilzunehmen. Am Abend zuvor hatten die beiden die Gelegenheit, sich in einem Gespräch auszutauschen. Michael Ballweg erläuterte die Vorwürfe, die gegen ihn erhoben werden, und gab einen Einblick in die Positionen der Staatsanwaltschaft.
Darüber hinaus wurde die Wahl von Donald Trump und deren globale Auswirkungen thematisiert. Besonders im Fokus steht die mögliche Ernennung von Robert F. Kennedy Jr. zum US-amerikanischen Gesundheitsminister, die als weltweiter Wendepunkt in der Gesundheitspolitik angesehen werden könnte.
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Der Prozess - das Gedankenverbrechen | Michael Ballweg im Gespräch mit Helmut Reinhardt
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Helmut Reinhardt reiste in dieser Woche nach Stuttgart, um an einem Verhandlungstag…
Helmut Reinhardt reiste in dieser Woche nach Stuttgart, um an einem Verhandlungstag…
Pressemitteilung: Widersprüche und Versäumnisse prägen den achten Verhandlungstag im Verfahren Michael Ballweg
Stuttgart, 24. November 2024 – Der achte Verhandlungstag im Strafverfahren gegen Michael Ballweg vor dem Landgericht Stuttgart offenbarte gravierende Widersprüche und Versäumnisse in der Vorgehensweise der Steuerfahndung. Im Fokus standen zweifelhafte Schätzungen und fragwürdige Verfahrensentscheidungen.
🇩🇪 Deutsch:
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/pressemitteilung-widersprueche-und-versaeumnisse-praegen-den-achten-verhandlungstag-im-verfahren-michael-ballweg/
🇺🇸 Englisch:
https://presse.querdenken-711.de/en/press-release-contradictions-and-failures-mark-the-eighth-day-of-the-michael-ballweg-trial/
🇪🇸 Spanisch:
https://presse.querdenken-711.de/es/comunicado-de-prensa-contradicciones-y-fallos-marcan-el-octavo-dia-del-juicio-de-michael-ballweg/
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Stuttgart, 24. November 2024 – Der achte Verhandlungstag im Strafverfahren gegen Michael Ballweg vor dem Landgericht Stuttgart offenbarte gravierende Widersprüche und Versäumnisse in der Vorgehensweise der Steuerfahndung. Im Fokus standen zweifelhafte Schätzungen und fragwürdige Verfahrensentscheidungen.
🇩🇪 Deutsch:
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/pressemitteilung-widersprueche-und-versaeumnisse-praegen-den-achten-verhandlungstag-im-verfahren-michael-ballweg/
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https://presse.querdenken-711.de/es/comunicado-de-prensa-contradicciones-y-fallos-marcan-el-octavo-dia-del-juicio-de-michael-ballweg/
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Querdenken-711: Presse-Portal
Pressemitteilung: Widersprüche und Versäumnisse prägen den achten Verhandlungstag im Verfahren Michael Ballweg - Querdenken-711:…
Stuttgart, 24. November 2024 – Der achte Verhandlungstag im Strafverfahren gegen Michael Ballweg vor dem Landgericht Stuttgart offenbarte gravierende Widersprüche und Versäumnisse in der Vorgehensweise der Steuerfahndung. Im Fokus standen zweifelhafte Schätzungen…
Vielen Dank für die vielen Glückwünsche zu meinem Geburtstag! ♥️✨
An diesem Tag dürfen wir uns erinnern, mit Demut und Dankbarkeit das Geschenk des Lebens und unsere Lebensaufgabe anzunehmen.
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Forwarded from Rbm
Der Prozess - Michael Ballweg
Brandneue Prozessberichte - Jetzt Online: RBM bringt in Zusammenarbeit mit Querdenken Stuttgart regelmäßig Berichte aus dem Gerichtssaal.
⚡️ Hier geht es zu den Sendungen über die Verhandlungstage sieben und acht:⚡️
👉 https://radio-berliner-morgenroete.de/der-prozess-michael-ballweg-tag-7/
👉 https://radio-berliner-morgenroete.de/der-prozess-michael-ballweg-tag-8/
Folge uns auf Telegram:
Radio Berliner Morgenröte
t.me/radio_berliner_morgenroete_de
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Nächste Verhandlung: Der Gefängnisdirektor im Zeugenstand
Am Dienstag, den 26. November 2024, wird der Gefängnisdirektor darüber aussagen, wie man aus der Untersuchungshaft eine Steuererklärung erstellen kann.
Die Verteidigung erwartet wichtige Erkenntnisse.
#Tatort
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711
Am Dienstag, den 26. November 2024, wird der Gefängnisdirektor darüber aussagen, wie man aus der Untersuchungshaft eine Steuererklärung erstellen kann.
Die Verteidigung erwartet wichtige Erkenntnisse.
#Tatort
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Gerichtsverfahren: Ballwegs Verteidiger sehen „gravierende Widersprüche“
Im Strafverfahren gegen Querdenken-Gründer Michael Ballweg vor dem Landgericht Stuttgart sehen seine Verteidiger „gravierende Widersprüche und Versäumnisse“ in der Vorgehensweise der Steuerfahndung. Vor dem Gericht sagten kürzlich sowohl ein Steuerfahnder als auch eine Sachbearbeiterin des Finanzamts Stuttgart aus.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gerichtsverfahren-ballwegs-verteidiger-sehen-gravierende-widersprueche-a4947157.html
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
Im Strafverfahren gegen Querdenken-Gründer Michael Ballweg vor dem Landgericht Stuttgart sehen seine Verteidiger „gravierende Widersprüche und Versäumnisse“ in der Vorgehensweise der Steuerfahndung. Vor dem Gericht sagten kürzlich sowohl ein Steuerfahnder als auch eine Sachbearbeiterin des Finanzamts Stuttgart aus.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gerichtsverfahren-ballwegs-verteidiger-sehen-gravierende-widersprueche-a4947157.html
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The Epoch Times
Gerichtsverfahren: Ballwegs Verteidiger sehen „gravierende Widersprüche“
Im Strafverfahren gegen Querdenken-Gründer Michael Ballweg vor dem Landgericht Stuttgart sehen seine Verteidiger „gravierende Widersprüche und Versäumnisse“ in der Vorgehensweise der Steuerfahndung. Ballweg wird Steuerhinterziehung und versuchter Betrug vorgeworfen.…
Stefan Homburg zum heutigen Verhandlungstag auf X:
https://x.com/SHomburg/status/1861388349434397071
QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de
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Pressemitteilung: Neunter Verhandlungstag im Verfahren Michael Ballweg – Gefängnisdirektor gibt Einblicke in Haftbedingungen und steuerliche Herausforderungen
Stuttgart, 26. November 2024 – Der neunte Verhandlungstag im Strafverfahren gegen Michael Ballweg am Landgericht Stuttgart konzentrierte sich auf die Aussagen des Gefängnisdirektors der Justizvollzugsanstalt (JVA) Stuttgart. Im Mittelpunkt standen die eingeschränkten Möglichkeiten eines Untersuchungshäftlings, seinen steuerlichen Verpflichtungen nachzukommen, sowie strukturelle Defizite, die den Fall Ballweg exemplarisch machen.
https://presse.querdenken-711.de/pressemitteilungen/pressemitteilung-neunter-verhandlungstag-im-verfahren-michael-ballweg-gefaengnisdirektor-gibt-einblicke-in-haftbedingungen-und-steuerliche-herausforderungen/
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Stuttgart, 26. November 2024 – Der neunte Verhandlungstag im Strafverfahren gegen Michael Ballweg am Landgericht Stuttgart konzentrierte sich auf die Aussagen des Gefängnisdirektors der Justizvollzugsanstalt (JVA) Stuttgart. Im Mittelpunkt standen die eingeschränkten Möglichkeiten eines Untersuchungshäftlings, seinen steuerlichen Verpflichtungen nachzukommen, sowie strukturelle Defizite, die den Fall Ballweg exemplarisch machen.
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Pressemitteilung: Neunter Verhandlungstag im Verfahren Michael Ballweg – Gefängnisdirektor gibt Einblicke in Haftbedingungen und…
Stuttgart, 26. November 2024 – Der neunte Verhandlungstag im Strafverfahren gegen Michael Ballweg am Landgericht Stuttgart konzentrierte sich auf die Aussagen des Gefängnisdirektors der Justizvollzugsanstalt (JVA) Stuttgart. Im Mittelpunkt standen die eingeschränkten…
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📢 9. Verhandlungstag im Verfahren Michael Ballweg – Gefängnisdirektor als Zeuge
Heute beleuchtete der Gefängnisdirektor, wie erschwert es ist, aus der Haft eine Steuererklärung abzugeben: Kein Taschenrechner, kein Internet, kaum Kontaktmöglichkeiten zum Steuerberater. Trotz allem zeigte sich Michael Ballweg bemüht, seinen Pflichten nachzukommen.
Die Verteidigung betonte: Ballweg hatte den festen Willen zur Steuerabgabe, aber die Umstände machten es unmöglich. Am Donnerstag geht es weiter mit der Befragung des Steuerfahnders. Seid dabei!
#MichaelBallweg #Gerichtsprozess #TeamWahrheit #Justiz
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„Wie in Nordkorea?“ – Andre Marks über den 9. Verhandlungstag im Verfahren Michael Ballweg | 26.11.2024
Andre Marks, Prozessbeobachter aus Thüringen, war heute beim 9. Verhandlungstag und ist sprachlos:
⚖️ Themen:
- „Wie in Nordkorea?“ – Kritik an verschärften Sicherheitsmaßnahmen
- Steuererklärung in Haft? „Theorie und Praxis klaffen weit auseinander.“
- Zeit- und Ressourcenverschwendung: „Eine Stunde Verhandlung für einen ganzen Reisetag.“
Marks: „Es geht nicht mehr um Recht, sondern darum, Menschen mundtot zu machen.“
📅 Nächster Verhandlungstag: 28. November 2024
📍 Ort: Landgericht Stuttgart
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- „Wie in Nordkorea?“ – Kritik an verschärften Sicherheitsmaßnahmen
- Steuererklärung in Haft? „Theorie und Praxis klaffen weit auseinander.“
- Zeit- und Ressourcenverschwendung: „Eine Stunde Verhandlung für einen ganzen Reisetag.“
Marks: „Es geht nicht mehr um Recht, sondern darum, Menschen mundtot zu machen.“
📅 Nächster Verhandlungstag: 28. November 2024
📍 Ort: Landgericht Stuttgart
#MichaelBallweg #Gerichtsprozess #Prozessbeobachter #TeamWahrheit
Weitere Informationen:
https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
Unterstützen:
https://querdenken-711.de/energie
Bankverbindung:
Ralf Ludwig - Anderkonto Michael Ballweg
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Prozessbeobachter Hardy Groeneveld: Tragödie oder Komödie? – 9. Verhandlungstag im Verfahren Michael Ballweg
Hardy Grönefeld vom Verein MutigMacher gibt einen Einblick in die heutige Verhandlung:
🗂 Thema: Wie hätte Michael Ballweg aus der Untersuchungshaft eine Steuererklärung erstellen können?
🕒 Dauer: Nur eine Stunde – „Warum nicht gleich einen weiteren Zeugen laden?“
Grönefeld beschreibt den Tag als Mischung aus Tragödie und Komödie: „In der Theorie vielleicht möglich, in der Praxis nahezu ausgeschlossen.“
🗓 Nächster Verhandlungstag: Donnerstag, 28.11.2024, 9:00 Uhr
📍 Landgericht Stuttgart
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🗂 Thema: Wie hätte Michael Ballweg aus der Untersuchungshaft eine Steuererklärung erstellen können?
🕒 Dauer: Nur eine Stunde – „Warum nicht gleich einen weiteren Zeugen laden?“
Grönefeld beschreibt den Tag als Mischung aus Tragödie und Komödie: „In der Theorie vielleicht möglich, in der Praxis nahezu ausgeschlossen.“
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