Es sind noch Plätze frei: Kommen Sie vom 23. - 26. Januar mit nach Berlin!

Auf dem Programm stehen unter anderem der Besuch des Deutschen Bundestages, eine Stadtrundfahrt durch Berlin und weitere Highlights. Bei einem Abgeordnetengespräch haben Sie die Möglichkeit, sich aus erster Hand über meine politische Arbeit zu informieren.

Die Kosten für die Hin- und Rückfahrt, Übernachtung und Verpflegung übernimmt das Bundespresseamt. Anmeldungen bis Ende des Jahres bitte unter der E-Mail-Adresse thomas.seitz.wk@bundestag.de oder telefonisch unter 07821 5490064.

Update: Die Zufahrt unter das Paul-Löbe-Haus, in der sie sich festgeklebt haben, ist gar nicht in Nutzung: https://www.bz-berlin.de/berlin/mitte/klima-kleber-blockieren-bundestags-gebaeude

Ich freue mich sehr, dass die Staatsanwältin der Bundesanwaltschaft in dem Verfahren gegen den Syrer, der 2021 vier ICE-Fahrgäste mit einem Messer angegriffen hat, nicht auf die bei islamistischen Taten übliche Psycho-Schiene hereinfällt, sondern ihn für voll schuldfähig hält und eine lebenslange Freiheitsstrafe wegen versuchten Mordes fordert.

Hoffentlich macht das Schule! Dann könnte sich vielleicht auch die politische und mediale Wahrnehmung der lebensgefährlichen "Willkommenskultur" endlich ändern.

https://jungefreiheit.de/politik/2022/ice-anschlag-islamist/

Ich freue mich als Gastgeber auf Ihren Besuch in Berlin im Rahmen einer Informationsfahrt des Bundespresseamtes.

Auf dem Programm stehen der Besuch des Bundestages mit Besuch einer Plenardebatte, verschiedene Besichtigungen und eine Stadtrundfahrt durch Berlin. Beim Abgeordnetengespräch werde ich mir Zeit nehmen, über meine Arbeit zu berichten und Ihre Fragen zu beantworten.

Die Kosten für die gemeinsame Hin- und Rückfahrt, Übernachtung im Doppelzimmer (Einzelzimmer gegen Aufschlag begrenzt verfügbar) und Vollpension übernimmt das Bundespresseamt.

Die Fahrt findet statt vom 23. bis zum 26. Januar 2023. Die An- und Abreise erfolgt mit der Deutschen Bahn, der Zustieg ist möglich in Freiburg und in Offenburg.

Die Anzahl der Plätze ist begrenzt ist. Teilnehmer müssen kein Mitglied der AfD sein.

Unter diesem Link können Sie sich direkt verbindlich anmelden:
https://forms.gle/EZ7Tf6R5YUnh1yEi6

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an mein Wahlkreisbüro: thomas.seitz.wk@bundestag.de /
07821 5490064

"Freuet euch in dem Herrn allewege, und abermals sage ich: Freuet euch! Der Herr ist nahe!"

Haben Sie einen schönen und besinnlichen vierten Adventssonntag, der die letzte Woche vor Weihnachten einläutet. Und muten Sie sich bei den Weihnachtsvorbereitungen nicht zu viel zu, manchmal ist etwas weniger mehr.

Heute Abend vor sechs Jahren raste der tunesische Terrorist Anis Amri, der nach der Grenzöffnung durch die Regierung Merkel/Gabriel illegal nach Deutschland eingereist war, mit einem Lkw über den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz. Den polnischen Lkw-Fahrer hatte er da schon erschossen. An diesem Abend starben elf weitere Menschen unmittelbar und ein damals schwerverletztes Opfer starb im letzten Jahr an den Folgen.

Im Untersuchungsausschuss des Bundestages 2018-2021 zu diesem Anschlag war ich durchgehend stellvertretendes Mitglied. Dieser war allerdings schlicht eine Farce.

Hier weiterlesen:
https://thomas-seitz.net/heute-vor-sechs-jahren/

Nicht nur bei uns in Baden-Württemberg, sondern bundesweit schlagen Ärzte und Apotheker Alarm: Wichtige Medikamente, vor allem für die Behandlung von Infektionskrankheiten, teilweise aber auch schon lebenswichtige Insulin-Präparate, Medikamente für HIV-Infizierte, Krebsmittel und Antiepileptika sind nicht mehr lieferbar. Schon bald könnte aus diesem Lieferengpass ein tödlicher Versorgungsengpass werden.

Hier weiterlesen:
https://thomas-seitz.net/der-lieferengpass-wird-zum-versorgungsengpass/

Hier die Kleine Anfrage zum Medikamentenmangel: https://dserver.bundestag.de/btd/20/048/2004814.pdf

Wie schon auf meinen anderen Kanälen angekündigt verlose ich zu Weihnachten unter meinen Telegram-Abonnenten dieses interessante Buch eines Berliner Oberstaatsanwalts. Wenn Sie an der Verlosung teilnehmen möchten, senden Sie bitte eine E-Mail mit dem Betreff „Weihnachtsverlosung 22“ an thomas.seitz.wk@bundestag.de

Bitte geben Sie in der E-Mail Ihren vollständigen Namen und ihre Postanschrift an. Der Gewinner wird vorab per E-Mail benachrichtigt und bekommt das Buch per Post zugestellt. Der Name wird natürlich nicht veröffentlicht.

Teilnahmebedingungen/Datenschutz: Teilnehmen können alle Abonnenten meines Telegramkanals bis zum 21.12.22. Der Gewinner wird per E-Mail benachrichtigt und der Preis zeitnah auf dem Postweg übersendet. E-Mails ohne die erforderlichen Angaben werden bei der Ziehung nicht berücksichtigt. Alle E-Mails werden unmittelbar nach der Ziehung gelöscht und es werden keine übersandten Daten gespeichert. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Die Berliner Zeitung titelt heute „An Weihnachten droht ARZNEI-TRIAGE“ und zitiert einen Apotheker, der angibt, dass beispielsweise das wichtige Darmkrebs-Medikament Calciumfolinat zum Ende der Woche nicht mehr verfügbar sein wird.

Erst gestern habe ich hier meine Kleine Anfrage zu den aktuellen Lieferengpässen bei Medikamenten verlinkt. Erstaunlich schnell liegt jetzt schon die Antwort aus Lauterbachs Bundesgesundheitsministerium vor, die wirklich Bände spricht...

Maßnahmen seien angeblich „in Vorbereitung“, welche konkret erfährt man nicht. Eine nationale Arzneimittelreserve? Nicht geeignet. Eine gesetzliche Meldepflicht für Lieferengpässe? Kein nennenswerter Erkenntnisgewinn. Informationen darüber, ob die fehlenden Medikamente aktuell exportiert werden? Haben wir keine. Förderung des Baus lokaler Produktionsstätten? Prüfen wir noch… Dafür werden lang und breit die Maßnahmen des angeblich erfolgten Bürokratieabbaus in Deutschland gepriesen und wird tatsächlich stolz darauf verwiesen, dass die Bundesregierung immerhin fünf Beschaffungsverträge für mRNA, Protein- und Vektorimpfstoffe gegen Corona abgeschlossen hat. Wir erinnern uns: Das war der Milliardenschaden durch Millionen zu viel bestellter Corona-Impfdosen.

Vor einigen Wochen ging es bereits durch die Nachrichten: Abmahnungen aufgrund der Nutzung von Google Fonts. Viele Kleinselbständige und kleine Unternehmen sahen sich plötzlich mit Forderungen konfrontiert, um eine gerichtliche Abmahnung zu umgehen, weil sie auf ihrer Homepage kostenlose Schriftarten von Google nutzten...

Hier weiterlesen:
https://thomas-seitz.net/berliner-generalstaatsanwalt-ermittelt

Die Gewinnerin steht fest: Das Buch geht an Frau Z. in Oberfranken. Herzlichen Glückwunsch!

Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms PPP vergeben Bundestag und der Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika jedes Jahr mehrere Stipendien für junge Menschen, die dann ein Jahr ihres Lebens im jeweils anderen Land verbringen.

Ich freue mich, dass ich im laufenden Durchgang die Patenschaft für zwei junge Amerikaner im Breisgau und der Ortenau übernehmen durfte und hoffe, dass sie hier viel erleben und ihnen Deutschland und Südbaden ans Herz wachsen. Um das zu fördern habe ich sie zu Weihnachten schon einmal mit einer neuen Kopfbedeckung, etwas Süßem und ein paar praktischen Dingen ausgestattet.

Vor genau einer Woche hatte ich schon über das Verfahren berichtet, heute fiel in München vor dem Oberlandesgericht das Urteil.

Und es geschehen noch Zeichen und Wunder: Die Bundesanwaltschaft hat sich durchgesetzt. Der Syrer, der im vergangenen Jahr in einem ICE mit einem Messer auf Fahrgäste eingestochen hat, wurde wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung zu 14 Jahren Haft verurteilt. Damit folgte das Gericht der Sichtweise, dass der Täter eine paranoide Schizophrenie nur vortäuscht. Nicht gefolgt ist es leider dem Antrag auf lebenslängliche Haft, die hätte ihn für mindestens 15 Jahre hinter Gitter gebracht.

Liebe Freunde,

heute Abend beginnt die Weihnachtszeit. Genießen Sie diese im Kreise Ihrer Lieben, kommen Sie zur Ruhe und schöpfen Sie Kraft und Hoffnung für die Zukunft!

Ihr/Euer
Thomas Seitz

Ich wünsche Ihnen und Euch ein frohes und gesundes neues Jahr 2023 mit möglichst vielen sich erfüllenden persönlichen Wünschen und Plänen!

Aber es gibt auch unseren gemeinsamen Wunsch und Plan: Unser schönes Land wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen, es aus den Klauen linksgrüner Ideologen und Taugenichtse zu befreien und sein Potential endlich wieder zur Entfaltung zu bringen. Um das zu erreichen, müssen wir diszipliniert zusammenarbeiten, muss jeder auch mal über seinen Schatten springen und müssen wir den Verlockungen, die auf diesem Weg lauern, widerstehen. Und wir müssen noch mehr werden, als wir schon sind. Jeder einzelne zählt!

Packen wir's an!

Das sogenannte ,Containern‘ ist in Deutschland zu Recht unter Strafe gestellt, weil das Eigentum geschützt werden muss. Dies garantiert unsere Verfassung in Artikel 14 Absatz 1 GG.

Zumeist handelt es sich um Diebstahl geringwertiger Sachen (§ 248a StGB), bei dem in der Regel kein öffentliches Interesse an einer Verfolgung von Amts wegen besteht. Zudem kann die Justiz in Fällen ohne relevanten Unrechtsgehalt durch eine Einstellung nach dem Opportunitätsprinzip (§§ 153, 153a StPO) flexibel reagieren, damit die Justiz nicht mit Bagatellverfahren belastet wird.
In vielen Fällen ist Containern aber verbunden mit dem illegalen Betreten geschützter Privatgrundstücke, der Beschädigung oder Zerstörung von Schutzvorrichtungen und der kostenträchtigen Verschmutzung von Abstellflächen. Hier bedürfen die Geschädigten des Schutzes durch die Rechtsordnung und dürfen nicht rechtlos gestellt werden, wie es aktuell Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir propagiert.

https://afdbundestag.de/thomas-seitz-stephan-protschka-containern-muss-strafbewehrt-bleiben/