Am 2. Juni 2020 gab es einen „Gipfel“ im Bundespresseamt, um mit den Betreibern die „Verbreitung von Fehl-, Falsch- und Desinformationen“ auf den sozialen Netzwerken im Zuge der Corona-Pandemie zu besprechen. Mir gegenüber hatte die Bundesregierung aber in der Antwort auf eine Kleine Anfrage behauptet, dass es solche Gespräche nicht gegeben habe.

Die Bundesregierung will Desinformation bekämpfen und führt die Abgeordneten durch offenkundige Falschinformation in die Irre. Dieselbe Bundesregierung, die ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen möchte, verletzt gröblich die Informationsrechte der gewählten Abgeordneten. Die Bundesregierung muss dem Eindruck entgegenwirken, etwas verheimlichen zu wollen. Wir fordern die vollständige Transparenz über alle besprochenen Maßnahmen gegen ,Desinformation‘ und ,Hassrede‘ im Netz.

https://afdbundestag.de/thomas-seitz-bundesregierung-ist-quelle-von-desinformation/

Vortrag und Diskussion in Grünheide auf freundliche Einladung des großartigen Kreisverbandes Oder-Spree.

https://www.instagram.com/p/Cn9kJThtRwQ/?igshid=MDJmNzVkMjY=

Nicht nur Grüne, sondern auch die SPD will zwar Obst und Gemüse günstiger machen, dem einfachen Bürger aber gutes Fleisch vorenthalten. Der kann ja jetzt dann Insekten essen.

Morgen live auf Facebook: Stellen Sie mir im Chat Ihre Fragen zu den aktuellen politischen Themen. Wo drückt Sie der Schuh? Was gehört nach Ihrer Meinung auf die politische Agenda?

Gerne können Sie mir auch schon vorab Ihre Fragen schicken an thomas.seitz.wk@bundestag.de

Ich freue mich auf Sie!

Schon seit mehreren Jahren träumen die Grünen öffentlich von "Bürgerräten", die die bisherigen Instrumente der Demokratie, Abstimmungen und Wahlen, "ergänzen" sollen. Ausgewählt oder angeblich per Los bestimmte Bürger sollen für uns alle entscheiden, wie wir leben. Nun ist dieser Trick, um die für die Neokommunisten so lästigen Staatsprinzipien Demokratie und Rechtsstaatlichkeit elegant zu umgehen, offenbar auch bei den Klimachaoten angekommen.

Denn auch Aimée van Baalen (Fridays for Future/Extinction Rebellion) forderte am Montagabend in hart aber fair einen "Gesellschaftsrat", der in Krisensitzungen über Maßnahmen zum Klimaschutz entscheidet und offenbarte damit wieder einmal die Verfassungsfeindlichkeit der immer radikaler werdenden Bewegung.

Einen besonderes üblen Beigeschmack hatte dabei die Tatsache, dass der ihr gegenüber sehr wohlwollende neue WDR-Moderator der Sendung, Louis Klamroth, der Lebensgefährte von Luisa Neubauer ist.

Es wird Zeit, dass unser Staat gegenüber diesen echten Verfassungsfeinden endlich seine Wehrhaftigkeit zeigt und dass die milliardenschwere Propagandamaschine Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk endlich abgeschaltet wird.

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/hart-aber-fair-ein-drahtseilakt-voll-langeweile/

Nicht vergessen! Um 19 Uhr geht es los!

https://www.facebook.com/events/1185358618790109

Vergangenen September saßen Luisa S. und Yannick S. noch in Stuttgart auf der Straße und hielten Autofahrer davon ab, pünktlich zu ihrer Arbeit und ihren Terminen zu kommen.

Aus diesem Grund sollten sie eigentlich in dieser Woche vor dem Amtsgericht Bad Cannstadt erscheinen. Doch die beiden ließen sich entschuldigen: Man sei gerade im Rahmen einer Asienreise auf Bali und könne leider nicht vor dem Strafgericht erscheinen...

Nun hätte das einfach nur ein weiteres Beispiel für die individuelle Doppelmoral zweier Mitläufer dieser irren Weltuntergangsbewegung sein können, aber die "Letzte Generation" machte alles noch schlimmer, indem sie durch einen Sprecher verlauten ließ, dass dieses Verhalten schon in Ordnung ginge: Das Paar sei nämlich als "Privaleute" in den Langstreckenjet gestiegen und nicht als Klimaaktivisten. Das lässt darauf schließen, dass es auch in der Führungsriege der Klimakleber üblich ist, den eigenen "Aktivismus" als eine Art Job zu sehen (viele bekommen ja auch tatsächlich ein Gehalt dafür), mit Arbeitszeiten und eben offenbar auch Urlaub.

Was sie dabei übersehen: Damit beweisen sie, dass es eben gar kein politischer Aktivismus ist, denn dazu gehört die passende Überzeugung. Stattdessen ist es Schauspielerei und Söldnertum mit dem Ziel, Politik im Sinne zahlungskräftiger Auftraggeber (größtenteils aus dem Ausland) zu beeinflussen. Die "Letzte Generation" ist einfach nur eine weitere verlogene und zynische Lobbyorganisation, noch dazu eine, die Straftaten gutheißt und fördert.

Und genau so sollte sie auch behandelt werden.

Das war gestern Abend ein interessanter Austausch im KV Ortenau vor unserem Landesparteitag.

Der erste Satz dieses Tweets von Nancy Faeser steht dem zweiten logisch entgegen. Von der SPD ist man allerdings auch nichts anderes gewohnt. Warum die trotzdem immer noch einige Leute wählen, erschließt sich mir nicht.

Heute vor 10 Jahren wurde in Oberursel im Taunus von 18 Mitgliedern der Wahlalternative 2013 die Alternative für Deutschland (AfD) gegründet, nachdem die Absprachen mit den Freien Wählern zu einem gemeinsamen Wahlantritt bei der Bundestagswahl gescheitert waren.

Nicht nur der Name unserer Partei, sondern auch die politischen Schwerpunkte waren eine direkte Antwort auf die zerstörerische (angeblich alternativlose) Politik Angela Merkels und des Altparteienkartells in den Bereichen Euro, EU-Integration, Migration und Gesellschaftspolitik...

Hier weiterlesen:
https://thomas-seitz.net/10-jahre-afd/

Einladung zur 2. BPA-Informationsfahrt 2023

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

ich freue mich als Gastgeber auf Ihren Besuch in Berlin im Rahmen einer Informationsfahrt des Bundespresseamtes. Auf dem Programm stehen unter anderem der Besuch des Deutschen Bundestages mit Vortrag, verschiedene Besichtigungen und eine moderierte Stadtrundfahrt durch Berlin. Beim Abgeordnetengespräch werde ich mir außerdem Zeit nehmen, über meine Arbeit im Bundestag zu berichten und Ihre Fragen zu beantworten. Die Kosten für die gemeinsame Hin- und Rückfahrt, Übernachtung im Doppelzimmer und Vollpension übernimmt das Bundespresseamt...

Die Fahrt findet statt vom 30. April bis zum 3. Mai 2023. Die Fahrt nach Berlin und zurück erfolgt mit der Deutschen Bundesbahn, der Zustieg ist möglich in Freiburg im Breisgau sowie in Offenburg.

Unter dem folgendem Link können Sie sich direkt und verbindlich anmelden. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Anzahl der Plätze begrenzt ist. Für alle weiteren Fragen wenden Sie sich bitte ganz einfach an mein Wahlkreisbüro. Per Mail an: thomas.seitz.wk@bundestag.de oder telefonisch unter 07821 549 0064.

Hier geht es zur Anmeldung: https://forms.gle/3epjjryec3J5nR5Y9

Bis bald in Berlin,
Ihr
Thomas Seitz

Wegen „Stress“ lockte er 2018 die damals sechs und acht Jahre alten Nachbarskinder zu sich nach Hause und beging an ihnen „sexuelle Handlungen von hoher Intensität“. Zu seiner Verurteilung zu dreieinhalb Jahren Haft sagte die Mutter der Kinder damals entsetzt: „Steuersünder werden schwerer bestraft“. Im Februar 2021 wurde er dann schließlich aus der Haft heraus in sein Heimatland Afghanistan abgeschoben und mit einer Einreisesperre belegt.

Und was macht der afghanische Kinderschänder pünktlich zum Ablauf seiner Haftzeit? Er setzt sich nach seiner Reise durch ein halbes dutzend Länder in Basel in der Schweiz in eine passenderweise grün lackierte Tram der Linie 8 und fährt unkontrolliert und ungehindert über den Rhein nach Weil...

Hier weiterlesen:
https://thomas-seitz.net/gefaehrliches-staatsversagen/

Wenn sich die Erkenntnisse der Bundesregierung mit der Darstellung Hershs decken, dann muss es auch eine Reaktion Deutschlands geben. Wenn tatsächlich eine von der CIA geführte Spezialeinheit auf Befehl des US-Präsidenten diesen Anschlag durchgeführt hat, dann ist es jetzt Zeit für ernsthafte Konsequenzen.

Hier den ganzen Beitrag lesen:
https://thomas-seitz.net/bundesregierung-muss-reagieren/

Viele vermeiden die Auseinandersetzung mit dem Thema Tod, dabei gehört er zur Natur eines jeden Lebewesens und es steht ganz klar fest: Jeder Mensch muss eines Tages sterben.

Besonders tragisch ist es aber, wenn Kinder und Jugendliche, die ihr Leben eigentlich noch vor sich hätten, wegen einer unheilbaren Erkrankung viel zu früh gehen müssen.

Kinderhospize unterstützen die Betroffen und ihre Familie und helfen ihnen dabei, die verbleibende Zeit in Würde und möglichst selbstbestimmt verbringen zu können.

Der heutige Tag der Kinderhospizarbeit ist eine gute Gelegenheit, den Mitarbeitern dieser Häuser für ihre wichtige und schwierige Arbeit von Herzen zu danken.
Und es ist eine Gelegenheit, daran zu erinnern, dass Spenden hier gut aufgehoben sind.

Hier können Sie dem Bundesverband Kinderhospiz spenden
https://www.bundesverband-kinderhospiz.de/spenden/spendenm%C3%B6glichkeiten

Hier dem Deutschen Kinderhospizverein
https://www.deutscher-kinderhospizverein.de/wie-sie-unterstuetzen-koennen/jetzt-spenden/

Der Wert eines Social-Media-Profils ergibt sich aus der Zahl der Abonnenten/Follower. Bundesinnenministerin Faeser hat sich von Ministeriumsmitarbeitern ihr offizielles Twitter-Profil auf fast 150.000 Follower bringen lassen und es dann Anfang des Monats einfach zu einem "privaten" Profil umgewidmet, um sich dort auch als hessische SPD-Vorsitzende und Spitzenkandidatin bei der kommenden Landtagswahl präsentieren zu können.
Wir als AfD-Fraktion sehen darin ein Verhalten, das strafrechtlich als Untreue bezeichnet wird. Deshalb hat unser Justiziar Strafanzeige gestellt.

Interessant ist übrigens auch, dass 21 von 50 ihrer bisherigen steuergeldfinanzierten Dienstreisen die Bundesinnenministerin nach Hessen (eines von 15 Bundesländern außer Berlin) führten. Zufälle gibt's...

https://afdbundestag.de/stephan-brandner-afd-fraktion-stellt-strafanzeige-gegen-nancy-faeser/

Muhamed Remmo gehört zu einem der bekanntesten und kriminellsten Clans der Bundeshauptstadt. Im Februar 2021 war er maßgeblich an einem bewaffneten Raubüberfall auf einen Geldtransporter beteiligt. Nach einer wilden Verfolgungsjagd durch Berlin wurde er wenige Wochen später beim Versuch, Berlin in Richtung Istanbul zu verlassen, gefasst und zu sieben Jahren Haft verurteilt.
Aufgrund seiner angeblichen Kokainsucht sollte er Anfang diesen Jahres aus der JVA zwecks Therapie in eine Einrichtung des Maßregelvollzugs verlegt werden. Dabei gilt der Grundsatz, dass die Ordnungshaft (so nennt man die Haftzeit zwischen dem Beschluss der Verlegung und der tatsächlichen Überstellung) höchstens sechs Wochen dauern darf.

Diese sechs Wochen wurden in seinem Fall allerdings überschritten, weil der grüne Berliner Gesundheitssenat keinen Therapieplatz anbieten konnte und Remmo musste aus der Haft entlassen werden, obwohl er eigentlich noch mehr als fünf Jahre absitzen muss. Die Polizei wurde über die Entlassung nicht informiert und wenige Stunden später war Remmo auch schon in der Türkei.

Dass ein solches "Glück" gerade ein Mitglied eines einflussreichen Berliner Clans trifft, hat schon ein gewisses Geschmäckle. Das grundsätzliche Problem, nämlich dass viel zu viele Straftäter in den Maßregelvollzug kommen, ist aber das, wo politisch angesetzt werden muss, um so etwas zu verhindern.

Erst im vergangenen Jahr hielt ich dazu im Bundestag eine Rede. Und es zeigt sich wieder: Eine Politik à la AfD wäre die bessere.

https://www.youtube.com/watch?v=nFzOcbxgwHo

S'isch Schmutziger Dunschdig, 11 Uhr 11...

Allen Narren wünsche ich eine schöne fünfte Jahreszeit. Narri!

Bei der WELT wird mir heute unterstellt, ich würde Joe Biden mit Adolf Hitler vergleichen.

Einen demokratisch gewählten amerikanischen Präsidenten - ernst gemeint - mit Hitler gleichzusetzen ist schlichtweg Unfug.

https://www.welt.de/kultur/article161230063/Das-20-Jahrhundert-faellt-uns-jetzt-auf-den-Kopf.html