Heute Abend im Livestream. Mehr Infos unter https://x.com/PDV_Bund/status/1797961468211540157

Jetzt im Livestream: https://www.youtube.com/watch?v=0PTS6amZcoc

Gleich beginnt im Bundestag die Debatte zum politischen Islam, in der ich meine erste Rede als fraktionsloser Abgeordneter halten werde.

https://www.bundestag.de/

Es gibt viele gut integrierte und gesetzestreue Muslime in Deutschland. Aber wenn ein Muslim einen politischen Islam leben möchte, mit Hass und Gewalt gegen Ungläubige, Frauenverachtung und Scharia, dann erlaubt ihm seine Religion das, denn der politische Islam entspricht der islamischen Theologie.

Das ist nicht gut und wünschenswert, aber es ist die Realität, die zur Kenntnis genommen werden muss.

https://www.youtube.com/watch?v=HNzbOgefdY0

+++ Landesweite Schweigeminute heute um 11:34 Uhr +++

Mitteilung der Polizei Baden-Württemberg

Die Trauer um unseren Kollegen #Rouven vom Polizeipräsidium Mannheim, der bei einem Einsatz am 31. Mai 2024 durch einen Messerangriff getötet wurde, hält an und lässt uns noch immer fassungslos zurück.

Zu seinem Gedenken werden wir genau eine Woche nach dem Zeitpunkt des Angriffs am Freitag, 7. Juni 2024, 11.34 Uhr, zum Ausdruck der gemeinsamen Trauer und als Zeichen der Verbundenheit bei der Polizei Baden-Württemberg landesweit eine Schweigeminute durchführen.

Die gesamte Bevölkerung ist dazu eingeladen, sich an der Schweigeminute zu beteiligen.

Foto: Polizei Mannheim

Spendenhinweis der Polizei Baden-Württemberg

An dieser Stelle möchten wir uns ganz herzlich für die vielen Beileids- und Solidaritätsbekundungen bedanken, die uns bisher – zum Teil aus der ganzen Welt – erreicht haben. Dabei sind uns auch sehr viele Anfragen zu Spendenmöglichkeiten zugegangen.

Spenden können an das folgende Konto der „Polizeistiftung Baden-Württemberg“ gerichtet werden:

Baden-Württembergische Bank
IBAN: DE48 6005 0101 7871 5214 50
BIC: SOLADEST600

Wichtiger Hinweis: Spenden, die gezielt für die Hinterbliebenen von Rouven Laur bestimmt sind, sollen mit dem Hinweis „Rouven“ im Verwendungszweck bezeichnet werden. Sie werden vollumfänglich der Familie zu Gute kommen.

https://www.polizei-bw.de/polizeistiftung/die-stiftung/

In wenigen Minuten halte ich im Bundestag eine Rede zur Unterrichtung der Bundesregierung zum Aktionsplan „Queer leben“.

https://www.bundestag.de/

Ein Aktionsplan für die Mülltonne

https://www.youtube.com/watch?v=zan_TaxADro

Nur wenige Muslime sind Terroristen, aber jeder Terrorakt gegen Ungläubige ist immer vom Islam gedeckt, weil der Koran als gottgegeben gilt und Mohammed als Vorbild.

https://www.youtube.com/watch?v=9yoRcemh9KQ

Die Unionsfraktion möchte einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg. Was in der Debatte nicht vergessen werden darf: Den Beschluss zum Atomausstieg haben 2011 Union und FDP unter Merkel eingebracht, die Ampel hat ihn am Ende nur umgesetzt - was aber unter den gegebenen Bedingungen nach der Sprengung von Nord Stream auch vollkommen verantwortungslos und zum Schaden unseres Landes war.

Wer wie die Union die entsprechenden Anträge der AfD nicht unterstützt hat und wen die Frage nach dem Urheber des Anschlags auf Nord Stream nicht interessiert, der ist in seiner Kritik an der Abschaltung der letzten AKWs wenig glaubwürdig.

https://www.youtube.com/watch?v=uVosaHUDtZU

Der 17. Juni mahnt uns, nie die Unmenschlichkeit des Sozialimus zu vergessen und was sozialistische Experimente in großen Teilen der Welt - auch in unserem Land - den Menschen angetan haben.

Der Staat ist ein notwendiges Übel. Er muss in seinem Handeln aber immer durch einen wirksamen und umfassenden Schutz der individuellen Grundrechte seiner Bürger eingehegt werden. Die Staatsgewalten müssen sich gegenseitig kontrollieren und auf den Grundrechtsschutz eingeschworen sein.
Wir Bürger müssen wachsam auf Entwicklungen achten, die uns weiter von diesem Zustand, wie ihn unser Grundgesetz vorsieht, entfernen. Wir müssen die Stimme erheben und die Ideologen an den Wahlurnen abstrafen. Und sollte es wieder notwendig werden dann müssen wir auch wieder auf die Straßen und im äußersten Fall auch auf die Barrikaden.

In #Grevesmühlen wurde mal wieder der Wahrheit mit einem Stiefel ins Gesicht getreten. Unaufhörlich. Und selbst jetzt, wo seit fast 24 Stunden klar ist, dass die Geschichte erfunden war, ist die Lüge noch Top-Meldung auf Google News. Ein Update für den NDR-Artikel? Offenbar nicht nötig.

Das Wort "mutmaßlich" und der Konjunktiv gehören in Deutschland nur noch zu den Motiven von Polizistenmördern und Anschlägen auf unsere Infrastruktur oder Politiker rechts der Mitte. Alles, was sich irgendwie als "rassistisch" framen lässt, wird dagegen sofort ohne Faktenprüfung kampagnenartig aufgebauscht zu einem Thema nationaler Relevanz. Nicht zu vergessen natürlich der Hinweis auf die Oppositionspartei AfD als Schuldigen.

Unsere Mainstream-Medien haben keinen Wahrheitsanspruch mehr. Unsere Nachrichten sind nur noch Massen-PsyOps, die einen Goebbels vor Neid erblassen lassen würden.

Der fraktionslose Abgeordnete Thomas Seitz hat sein monatliches Fragenkontingent genutzt, um Nancy Faeser einige peinliche Antworten zu der umstrittenen „Fake Train“ Kampagne zu entlocken. Und die haben es durchaus in sich...

https://opposition24.com/politik/faketrain-so-teuer-kommt-faesers-desinformationskampagne-die-steuerzahler-zu-stehen/

Die Aufrüstung der Ukraine ist keine Aufgabe der NATO. Die massive Einmischung des Verteidigungsbündnisses in den Krieg zwischen Russland und der Ukraine führt nur zu noch mehr Leid und Tod und am Ende zu einer unberechenbaren Eskalation.

https://www.youtube.com/watch?v=mZJGwSSJMt0

Anekdotische Erkenntnisse als "Rassismus" verbrämen und gleichzeitig gegen eine sachliche Aufklärung sein, das passt nicht zusammen. Eine Enquete-Kommission zur Untersuchung von Integrationsproblemen wäre eine sinnvolle Sache.

https://youtu.be/W2fMNyuyOZo

Wie ich heute erfahren habe, ist die Lahrer Ärztin Dr. Anette Franz leider im Alter von 57 einer schweren Krankheit erlegen.

Frau Dr. Franz war ein herausragendes Beispiel für Menschlichkeit und Vernunft und machte bereits im April 2020 auf den staatlichen Corona-Irrsinn aufmerksam. Ab Mai 2020 organisierte sie in Lahr wöchentliche Kundgebungen für Freiheit und Rechtsstaat, zuletzt auch gegen die zunehmende Kriegstreiberei der Regierung. Natürlich wurde sie auch juristisch verfolgt, aber sie ließ sich davon nie beeindrucken.

Mein tief empfundenes Beileid gilt allen Angehörigen und Freunden.

Die massive Überfinanzierung der Fraktionen, auch der AfD, ist ein Skandal und ein Verstoß gegen die Chancengleichheit von parlamentarisch nicht vertretenen Parteien.

https://www.youtube.com/watch?v=D-_g6nFXxTU

Eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung bedarf der Unterzeichnung von mindestens fünf Prozent der Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Aktuell entspricht das einer Zahl von 37 Abgeordneten. Es ist natürlich nicht einfach, als Fraktionsloser so viele Unterschriften einzusammeln, aber es gibt traditionell Themen, die im Bundestag ohne Fraktionszwang behandelt werden und das sind die grundsätzlichen ethischen Fragestellungen, etwa im Bereich Sterbehilfe oder auch – so hoffe ich zumindest – in diesem Fall, in dem es um das Thema der “Hirntod”-Feststellung geht, die Grundlage für Organtransplantationen ist.

Machen Sie sich selbst ein Bild von dem Entwurf meiner Kleiner Anfrage und fordern Sie gerne einen Bundestagsabgeordneten Ihrer Wahl auf, diese Kleine Anfrage über mein Bundestagsbüro mitzuzeichnen!

Hier weiterlesen:
https://thomas-seitz.net/mitzeichner-fuer-kleine-anfrage-gesucht/

Gastfamilien und Betreuer gesucht

Im Rahmen des Parlamentarischen Partnerschaftsprogramms (PPP) verbringen deutsche Jugendliche ein Schuljahr in den USA und umgekehrt. Bereits zweimal konnte ich aus meinem Wahlkreis erfolgreich Vorschläge für dieses Programm machen.

Aktuell werden nun aber noch Gastfamilien und Betreuer aus dem Breisgau und der Ortenau für den im September 2024 startenden Aufenthalt von 15- bis 18-jährigen amerikanischen Schülern hier in Deutschland gesucht. In Frage kommen als Gastfamilien Paare, Familien mit Kindern, Alleinerziehende oder auch Rentner. Die Aufgabe der Betreuer ist es wiederum, regelmäßiger Ansprechpartner für die Gastschüler zu sein und auch die Gastfamilien auf ihre Eignung zu prüfen. Gute Englischkenntnisse sind dabei von Vorteil.

Bei Interesse wenden Sie sich bitte an Partnership International e.V.: Per E-Mail an office@partnership.de oder
telefonisch unter (0221) 913 97 33.

Jeden Tag zwei Gruppenvergewaltigen und 72 Messerangriffe. Das sind die Zustände in unserem Land aufgrund der anhaltenden Massenimmigration aus dem Orient und aus Afrika.

https://www.youtube.com/watch?v=ZEYGwQpkTk0