Thomas Seitz MdB
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Unabhängiger Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Emmendingen-Lahr
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https://www.aerzte-hippokratischer-eid.de/downloads/2024-06-27_Unterschriftenliste_Bundestagspetition_IHR.pdf
Heute morgen wurde durch das Bundesinnenministerium die Verbotsverfügung gegen das Monatsmagazin COMPACT und die Conspect Film GmbH bekannt gegeben und gleichzeitig starteten Razzien in Falkensee bei Berlin, in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Hessen.

Man muss kein Fan von COMPACT sein, um dieses Verbot als das zu sehen, was es ist: Die Zensur unliebsamer Meinungen, die Vernichtung eines sehr erfolgreichen, regierungskritischen Mediums und der wirtschaftlichen Existenz von Bürgern.

Hier weiterlesen:
https://thomas-seitz.net/freiheit-fuer-compact/
Am gestrigen Abend habe ich einen Offenen Brief an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas geschickt und an sie appelliert, eine Sondersitzung des Bundestages aufgrund der Umstände des Verbots des COMPACT-Magazins einzuberufen.

Hier der gesamte Text:
https://thomas-seitz.net/bundestag-muss-sich-mit-faeser-beschaeftigen/
Der geheime Eid

„Wir glauben an die Zukunft der Deutschen.

Wir wissen im Deutschen Kräfte, die ihn berufen, die Gemeinschaft der abendländischen Völker zu schönerem Leben zu führen.

Wir bekennen uns im Geist und in der Tat zu den großen Überlieferungen unseres Volkes, das durch die Verschmelzung hellenischer und christlicher Ursprünge in germanischem Wesen das abendländische Menschentum schuf.

Wir wollen eine Neue Ordnung, die alle Deutschen zu Trägern des Staates macht und ihnen Recht und Gerechtigkeit verbürgt, verachten aber die Gleichheitslüge und beugen uns vor den naturgegebenen Rängen.

Wir wollen ein Volk, das in der Erde der Heimat verwurzelt den natürlichen Mächten nahe bleibt, das im Wirken in den gegebenen Lebenskreisen sein Glück und sein Genüge findet und in freiem Stolze die niederen Triebe des Neides und der Mißgunst überwindet.

Wir wollen Führende, die aus allen Schichten des Volkes wachsen, verbunden mit den göttlichen Mächten, durch großen Sinn, Zucht und Opfer den anderen vorangehen.

Wir verbinden uns zu einer untrennbaren Gemeinschaft, die durch Haltung und Tun der Neuen Ordnung dient und den künftigen Führern die Kämpfer bildet, derer sie bedürfen.

Wir geloben untadelig zu leben, im Gehorsam zu dienen, unverbrüchlich zu schweigen, und füreinander einzustehen.“

Mehr zum Hintergrund:
https://jungefreiheit.de/wissen/geschichte/2007/wir-glauben-an-die-zukunft-der-deutschen/
Es war mir eine Ehre die Ortenauer fünf Jahre lang im Kreistag vertreten zu dürfen. Gestern ging meine Amtszeit als Kreisrat zu Ende und wurde ich von meiner Fraktion und dem (ebenfalls demnächst scheidenden) Landrat Scherer verabschiedet.

In meinem letzten Redebeitrag wies ich auf die großen Herausforderungen, gerade im Gesundheitswesen, in diesen Zeiten immer knapper werdender kommunaler Finanzen hin, die durch die forcierte Deindustrialisierung, durch Inflation und Masseneinwanderung absehbar auch noch einmal deutlich schwieriger werden.
Unglaublich, welche Parallelen sich gerade zwischen Frankreich und Deutschland auftun. Eine Woche nachdem in Deutschland das fragwürdige Verbot von COMPACT durch die linksextreme Bundesinnenministerin Faeser öffentlichkeitswirksam vollstreckt wurde, hat die "unabhängige" französische Regulierungsbehörde Arcom (Autorité de régulation de la communication audiovisuelle et numérique) dem rechts orientierten Fernsehsender (DVB-T) C8 die Sendelizenz bzw. -frequenz entzogen. Gleichzeitig wurden zwei linke Sender (neu) zugelassen, obwohl die Medienlandschaft in Frankreich genauso wie bei uns ohnehin von linker Seite dominiert wird.
Französische Europaabgeordnete um Marion Maréchal (früher Reconquête; ECR-Fraktion im Europäischen Parlament) nahmen diese ungeheuerliche staatliche Repression noch am gleichen Tag zum Anlass für eine schriftliche Frage an die EU-Kommission und wollten wissen, ob die EU-Kommission beabsichtigt, die französische Regierung an ihre Verpflichtung zum Schutz von Rechtsstaat, Informationsvielfalt und Meinungsäußerungsfreiheit, die von der Grundrechtscharta garantiert sind, zu erinnern.

Eine entsprechende Initiative von deutschen Europaabgeordneten nach dem Verbot von COMPACT ist mir leider nicht bekannt.
Vor acht Tagen wurden die ungeschwärzten RKI-Protokolle und einige Mailarchive der Öffentlichkeit zugespielt und die Analyse dauert noch an, aber schon jetzt ist klar, dass die „Schwurbler“, „Querdenker“ und „Verschwörungstheoretiker“ wohl umfassend Recht hatten mit ihrer Kritik an den freiheitsbeschränkenden Maßnahmen, an der fehlenden wissenschaftlichen Evidenz, an der weitestgehenden Wirkungslosigkeit der sogenannten Impfung und auch am Laborursprung von Covid-19 und dass das RKI die Wahrheit aus politischen Gründen beiseite schob.

Natürlich ist der Widerhall in den Mainstream-Medien eher gering, aber positiv erwähnen muss man hier die Berliner Zeitung, die, seit sie nicht mehr zu dem im Niedergang befindlichen DuMont-Verlag gehört, deutlich an journalistischer Qualität gewonnen hat.
Dieser Artikel fasst den aktuellen Stand der Aufarbeitung sehr gut zusammen: https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/neue-rki-files-was-wusste-drosten-vom-ursprung-des-coronavirus-li.2239851
Es war ein Scheitern mit Ansage und das vermutlich sogar ganz bewusst seitens Bundesinnenministerin Nancy #Faeser. Denn der vorläufige finanzielle und organisatorische Schaden, den das jetzt vom Bundesverwaltungsgericht im Eilverfahren bis zur Entscheidung im Hauptverfahren aufgehobene Verbot von #COMPACT angerichtet hat, dürfte vor den drei Landtagswahlen im Osten das eigentliche Ziel der Aktion gewesen sein. Und den Schadensersatz leistet ja nicht sie persönlich, sondern der Steuerzahler, der sich gegen eine solche Delegitimierung des Staates durch eine Bundesministerin nicht wehren kann.

Der Rücktritt von Faeser wäre in jedem funktionierenden Staat jetzt eine Selbstverständlichkeit. Ich denke, wir werden ihn dennoch nicht erleben.

https://www.nius.de/news/niederlage-fuer-faeser-bundesverwaltungsgericht-kippt-compact-verbot/bcd5fa13-76c8-46dd-a5a1-031d2ba61236
Kemal Ö. betreibt in meiner Heimatstadt Lahr in zentraler Lage einen Döner-Imbiss. Dessen jüngste Rezensionen lassen darauf schließen, dass er möglicherweise nicht der geborene Imbissbudenbetreiber ist. Offenbar liegt es ihm mehr, Menschen hinterrücks in den Kopf zu schießen, wie er am Dienstag am Frankfurter Hauptbahnhof unter Beweis stellte. Das Video seines kaltblütigen Mordes kursiert seit Tagen im Internet...

Hier weiterlesen:
https://thomas-seitz.net/blutfehde/
Zu der Tat in Solingen ist im Grunde in den letzten Tagen alles gesagt worden, wenn auch nicht von jedem. Den Angehörigen der Opfer und den Verletzten und Traumatisierten gebührt tiefe Anteilnahme.

Aber es bleiben angesichts der offiziellen Verlautbarungen einige wichtige Fragen:
- Wie, Frau Faeser, hätte denn ein schärferes Waffenrecht verhindert, dass ein Asylant, der dem politischen Islam anhängt, aus der Küche seines Wohnheims ein Messer nimmt, zu einem Fest geht und damit "Ungläubige" abschlachtet?

- Warum, Frau Faeser und Herr Reul, wird ein abgelehnter Asylbewerber, der sich aktiv seiner Abschiebung entzieht, nicht in Abschiebehaft genommen, sondern erhält stattdessen sogar subsidiären Schutz?

- Glauben Sie, Herr Scholz und andere Regierende in Bund und Ländern, wirklich, dass ihnen irgendjemand abnimmt, dass jetzt nach der gefühlt hundertsten Ankündigung endlich konsequent abgeschoben wird?

- Und, Frau Faeser, würde abgeschoben werden: Wie könnte man denn dann die Wiedereinreise verhindern, wenn es keinen Grenzschutz und keine Grenzkontrollen gibt?

- Warum, Ihr Redakteure der Mainstream-Medien, erfahren wir (vermutlich bis zu den anstehenden Landtagswahlen) nichts über die Opfer? Warum wird ihnen kein Gesicht gegeben?

- Wie, liebe Thüringer und Sachsen, könnten Sie es jetzt noch mit Ihrem Gewissen vereinbaren, am 1. September ihre Stimme den Grünen, der SPD, der FDP, der CDU oder den Linken zu geben?
Der Rauswurf von Julian Reichelt bei der BILD war das beste, was der Medienlandschaft in Deutschland in den letzten Jahren passiert ist. Denn mit seinem daraufhin gegründeten neuen Medium NIUS hat der 44jährigen den kritischen Journalismus für den Normalbürger in einer Weise wiederbelebt, wie man es kaum für möglich gehalten hatte. Wie kein anderes Portal setzt NIUS dabei auf Videos und erreicht so vor allem junge Leute.

Nicht nur die für die Regierenden unangenehmen Fragen der NIUS-Reporter sorgen für Aufmerksamkeit, die investigative Arbeit des Portals, die auch aus der Bündelung von über Social Media verbreiteten Erkenntnissen besteht, ist hervorragend.

Derzeit arbeitet NIUS die Hintergründe des Terroranschlags von Solingen auf und zeigt das Versagen der Landesregierung, das Wegducken des Bundes als Gesetzgeber und das Verhalten der Akteure der deutschen Sozial- und Asylindustrie, wie etwa der Diakonie.
Meine herzlichen Glückwünsche gehen nach Sachsen und Thüringen, wo gestern möglicherweise die lang ersehnte politische Wende für Deutschland eingeläutet wurde...

Hier weiterlesen:
https://thomas-seitz.net/ist-das-die-wende/
NIUS greift meine Einzelfrage an die Bundesregierung auf. Fast 600.000 Euro hat die Ampelregierung direkt an Mitarbeiter von ARD und ZDF gezahlt - zuzüglich dem, was in der Frist für die Beantwortung zumindest offiziell nicht nachvollziehbar war.

Die Behauptung, es gäbe noch so etwas wie journalistische Unabhängigkeit bei den Öffentlich-Rechtlichen, ist ein Witz.

https://www.nius.de/medien/ampel-regierung-bezahlte-ard-und-zdf-journalisten-mehr-als-587-000-euro-honorar/d802bd45-2acf-4246-8ef8-df83b16e95e6
In Iserlohn haben Anhänger des iranischen Mullah-Regimes offenbar einen oppositionellen Landsmann vergewaltigt, um ihn zu erniedrigen.

Man darf den vier Tätern wohl wünschen, dass sie nach nach der Verurteilung zügig abgeschoben werden und dann von ihrem geliebten Regime aufgrund dieser Tat als Homosexuelle betrachtet und behandelt werden.

https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_100485592/iserlohn-gruppenvergewaltigung-verdaechtige-wohl-regimetreue-iraner.html