Thomas Seitz MdB
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Unabhängiger Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Emmendingen-Lahr
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Apollo News hat sich innerhalb kurzer Zeit zu einem der führenden investigativen Magazine in Deutschland entwickelt. Hut ab vor dieser Rechercheleistung, die ein bezeichnendes Licht auf die Zustände beim Verfassungsschutz wirft.

Und erschreckend, dass sich Mario Voigt übermorgen von den Parteien wählen lassen will, die ein solches Verhalten in Thüringen seit Jahren decken und gutheißen.

https://www.youtube.com/watch?v=drvJO11P69U
Mario Voigt hat sich heute von CDU, SPD, BSW und Linken zum Ministerpräsidenten von Thüringen wählen lassen, also von den Abgeordneten aller Parteien im Thüringer Landtag außer dem Wahlsieger AfD.

Eine Partei, die sich einmal als konservativ und patriotisch bezeichnet hat, arbeitet mit Sozialdemokraten und Kommunisten zusammen, macht sie sogar zu Ministern, um jede Kooperation mit einer Partei zu vermeiden, die eben genau das tatsächlich ist - konservativ und patriotisch - und nennt das dann auch noch "Schutz der Demokratie".
Jetzt ab 13:00 Uhr kann auf www.bundestag.de und auf Phoenix die Debatte zur Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz verfolgt werden.

Auch ich werde reden und etwas zu diesem unwürdigen Spiel sagen, allerdings erst im späteren Verlauf der Debatte.
"Überwiegend Abscheu und Ekel" empfinde ich bei den heute beschlossenen Änderungen am Grundgesetz, am Bundesverfassungsgerichtsgesetz und am Abgeordnetengesetz.

Der neue sogenannte Blockadeverhinderungsmechanismus bei der Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht dient einzig und alleine dazu, zu verhindern, dass die AfD - unabhängig von ihrer Stärke im Bundestag - bei dieser mitzureden hätte.

Und die Änderungen am Abgeordnetengesetz bewirken genau das Gegenteil von dem, was sie versprechen: Die indirekte Parteienfinanzierung über die Bundestagsfraktionen wird dadurch in Zukunft sogar noch weiter zunehmen und nicht parlamentarisch vertretene Parteien noch stärker benachteiligen.

https://www.youtube.com/watch?v=CCEgETsQpHg
Noch ist nicht klar, was gerade in Magdeburg genau geschehen ist, exakt acht Jahre und einen Tag nach dem Terror auf dem Berliner Breitscheidplatz.

Es war in jedem Fall ein Anschlag (laut Landesregierung) mit mindestens einem Kraftfahrzeug und es wird von mehreren Toten gesprochen.

Meine Gedanken sind bei den Opfern, ihren Angehörigen und den Augenzeugen dieses Verbrechens.

Update: Es war ein Araber und es gibt mindestens zwei Tote, darunter ein Kleinkind.
Ich wünsche Ihnen eine frohe, friedliche und besinnliche Weihnachtszeit!
Der Ehrenvorsitzende der MWGFD ("Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie"), Prof. Sucharit Bhadki, hat zum Thema dieses Offenen Briefes für den 30. Januar eine Gesprächsrunde in Wolfsburg organisiert.

https://www.mwgfd.org/2024/08/offener-brief-des-zahnarztes-jens-knipphals-an-den-rat-der-stadt-wolfsburg/