Wenn man die Forderungen von Frau Baerbock und anderen Grünen liest, könnte man meinen, dass Deutschland bei der Aufnahme von Migranten hinterherhinkt. Dass das genaue Gegenteil ist jedoch schon seit Jahren der Fall.

#Baerbock #Grüne #Migrationskrise

Bildquelle: Dr. Frank Grobe

Eine große Mehrheit steht offenbar hinter dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Meinen Standpunkt habe ich gleich nach der Urteilsverkündung in Karlsruhe dargelegt: https://www.youtube.com/watch?v=J20pAf5jFk8&list=PLQl-NSfJWkBf7-tn1M64BzWV9rkvKq8o_

#Grundgesetz #Sterbehilfe #ThomasSeitz

"...es gibt über 450 Reaktoren weltweit. Und 50 neue Reaktoren sind im Bau. Deutschland hat leider keine Chance mehr, die Welt vor dem unweigerlich eintretenden Atomtod zu retten, es können nur noch sechs Kernkraftwerke abgeschaltet werden. Dann ist in Good Old Germany Finito: Ofen aus, wir sind raus, und die Weltbilanz bleibt mit 44 neuen Reaktoren trotzdem positiv für die Kernenergie."

Und dafür haben wir unsere sichere und günstige Stromversorgung aufgegeben, ganz zu schweigen vom Know-how.

#Atomausstieg #Energiewende #Ideologiepolitik https://www.achgut.com/artikel/im_akw_kola_kein_land_fuer_deutsche_gartenzwerge

Laut griechischer Regierung sind nur noch 4 Prozent der neu ankommenden Menschen aus Syrien. In Berlin hält das allerdings niemanden davon ab, für 20 Millionen Euro ein gigantisches Flüchtlingszentrum zu bauen:
https://www.bz-berlin.de/berlin/reinickendorf/neues-fluechtlings-zentrum-entsteht-im-turbotempo

#Griechenland #Migrationskrise #Flüchtlingszentrum https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/die-jetzt-kommen-sind-keine-syrer-die-kommen-aus-afghanistan-aus-marokko-aus-pakistan/

Diese Zahlen spiegeln sich leider auch in der Berichterstattung wider. In öffentlich-rechtlichen Kreisen nennt man das dann "Haltungsjournalismus". Von Neutralität keine Spur.

#ÖR #GEZ #Haltungsjournalismus #Neutralität

Bildquelle: Dr. Frank Grobe

Hans-Peter Friedrich (CSU) meint, dass Merkel 2021 nicht mehr als Kanzlerkandidatin antritt. Was glauben Sie? Ist die Entscheidung der Kanzlerin alternativlos?

#Merkel #Alternativlosigkeit #Kanzlerin https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundestagsvize-hans-peter-friedrich-kritisiert-in-te-interview-merkel-in-wortwahl-danebengegriffen/

In Österreich wird wieder verantwortungsvolle Politik für die eigene Bevölkerung gemacht,weil man aus der Krise 2015 gelernt hat. Deutschland bleibt unter Merkel hingegen weiter hypermoralisch ambitioniert.

#Migrationskrise #Merkel #Verantwortung https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/oesterreich-bekraeftigt-nehmen-auch-keine-kinder-und-frauen-auf/

Die immer weiter erodierende CDU warnt Beamte vor unserer Bürgerpartei. Geheimdienste zur Ausschaltung politischer Konkurrenz zu instrumentalisieren, ist eine gefährliche Entwicklung.

#AfD #Beamte #Verfassungsschutz #Instrumentalisierung https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/cdu-abgeordneter-warnt-beamte-vor-engagement-in-afd/

Die permanente Gewalt gegen Mitglieder der AfD lässt sich nur noch als Terrorismus bezeichnen. Dass das die anderen Parteien nicht interessiert, verrät viel über deren Demokratieverständnis.

#Einzellfall #Terrorismus #AfD https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/anschlaege-auf-afd-funktionaere-li.78182

Viele weitere gute Gründe, um die GEZ abzuschaffen, werden hier detailliert aufgeführt. Das Maß ist voll.

#GEZ #Gebührenerhöhung https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/86-cent-pro-monat-mehr-auch-fuer-diese-oeffentlich-rechtlichen-fehlleistungen/

Vor lauter Eitelkeit werden nun Menschenleben aufs Spiel gesetzt. Der Fisch stinkt vom Kopfe her.

#Merkel #Coronakrise #Grenzschließung https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/knauss-kontert/coronavirus-warum-angela-merkel-grenzkontrollen-verhindert/

Liebe Freunde,

die Lage ist Ernst. Auch wenn noch keine abschließenden Informationen vorliegen, ist davon auszugehen, dass die aktuellen Sicherheitsmaßnahmen  mindestens bis zum 19. April andauern werden. Wir allen können jetzt unseren Beitrag dazu leisten, die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten. Ich möchte Sie deshalb bitten, die Anweisungen der Behörden wie etwa Quarantäne-Maßnahmen ernst zu nehmen. Sollten Sie Beschwerden haben, zögern Sie bitte nicht, sich professionelle Hilfe zu suchen. Im Verdachtsfall sollte man gemäß der Mitteilungen der Gesundheitsbehörden jedoch einen spontanen Besuch in der Arztpraxis vermeiden und den Arzt zunächst telefonisch konsultieren. In unserer Region wurden dazu folgende Hotlines eingerichtet:

- Sozialministerium Baden-Württemberg: 0711 904 3955
- Gesundheitsamt Offenburg: 0781 805 9695
- Landratsamt Emmendingen: 116 117 (bitte nur vom Festnetz aus und ohne Vorwahl anrufen, da sonst die überlastete Hotline der Kassenärztlichen Vereinigung angerufen wird)
- Landratsamt Lörrach: 07621 410 8971 (Hotline-Zeiten:
Montag bis Mittwoch und Freitag: 8:30-16:30 und Donnerstag: 8:30-18:00 Uhr)
- Landratsamt Waldshut: 07751 865151 (die Hotline ist am Samstag bis 16:00 Uhr besetzt und am Sonntag von 9:30-16:00 Uhr)
- Schwarzwald-Baar-Kreis: 07721 9137190 (Montag bis Sonntag von 8:00-16:00 Uhr)

Weitere Informationen finden Sie unter folgenden Links:
- https://www.rki.de/DE/Home/homepage_node.html
- https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/

Bitte seien Sie aufmerksam und besonnen und treffen die richtigen Entscheidungen für sich und Ihre Familie. Ihre Gesundheit sowie die Ihrer Mitmenschen geht vor.

Bleiben Sie gesund
Ihr Thomas Seitz

"In der Nacht zum Donnerstag brannte die Grenze. Die Belagerer des griechischen Grenzzauns haben wieder mal eine neue Waffe zur Verfügung: den Molotow-Cocktail, den man international von den Straßenprotesten linker Anarchisten kennt."

Politiker wie Robert Habeck möchten diese Menschen gerne nach Deutschland holen. Was halten Sie davon?

#Migrationskrise #Molowcocktail https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/evros-krise-griechenland-zwischen-gelassenheit-und-gefahr/

Bei aller gebotenen Kritik an Falschmeldungen. Wenn eine Krise dazu herhalten soll, die Meinungsfreiheit einzuschränken, dann sollten bei uns allen die Alarmglocken klingeln.

#Coronakrise #Pistorius #Meinungsfreiheit https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-boris-pistorius-fordert-strafen-gegen-fake-news-a-ed5050b5-c194-4890-a4c3-c713290134f3

Liebe Bürger,
passen Sie in den nächsten Tagen gut auf, was in Berlin passieren wird. Wir müssen wachsam sein, damit unsere Demokratie keinen Schaden nimmt. Über alle Neuigkeiten zum Parlamentsbetrieb werde ich Sie, wie gewohnt, auf dem Laufenden halten.

#Coronakrise #Notparlament https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundestag-notparlament-wird-wahrscheinlich/

Merkel will die ungehinderte Masseneinwanderung um jeden Preis. Kein Wunder also, dass auch die derzeitigen Grenzschließung mit Ausnahmeregelungen daherkommt.

#Coronakrise #Masseneinwanderung #Merkel https://philosophia-perennis.com/2020/03/17/corona-krise-fuer-asylbewerber-sind-die-deutschen-grenzen-noch-voellig-offen/

Helge Braun (CDU):  „Wir werden uns das Verhalten der Bevölkerung an diesem Wochenende anschauen“

Eine ernstzunehmende Regierung würde alle notwendigen Maßnahmen zum Schutze der Bevölkerung ergreifen.Das hat sie aber-im Großen und Ganzen- verschlafen. Die GroKo versucht aber natürlich die Verantwortung auf die Bürger abzuwälzen. Einfach schäbig.

#Coronakrise #Ausgangssperren https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/kanzleramt-ueber-ausgangssperren-samstag-ist-der-entscheidende-tag/

Man sollte die Regierung nicht an Ihren Worten, sondern an Ihren Taten messen. Hier wurde gar nichts getan.

#Coronakrise #Nichtregierung #Atemschutzmasken https://www.achgut.com/artikel/fundstueck_keiner_hat_reagiert

Heute tagt die AfD-Bundestagsfraktion in Berlin. Auch in der Krise muss die Verhältnismäßigkeit der Mittel gewahrt bleiben. Als Opposition werden wir alles daran setzen, dass unsere Verfassung gegen den Corona-Virus immun bleibt.

#Coronakrise #AfD #Bundestag