Liebe Bürger,
passen Sie in den nächsten Tagen gut auf, was in Berlin passieren wird. Wir müssen wachsam sein, damit unsere Demokratie keinen Schaden nimmt. Über alle Neuigkeiten zum Parlamentsbetrieb werde ich Sie, wie gewohnt, auf dem Laufenden halten.
#Coronakrise #Notparlament https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundestag-notparlament-wird-wahrscheinlich/
passen Sie in den nächsten Tagen gut auf, was in Berlin passieren wird. Wir müssen wachsam sein, damit unsere Demokratie keinen Schaden nimmt. Über alle Neuigkeiten zum Parlamentsbetrieb werde ich Sie, wie gewohnt, auf dem Laufenden halten.
#Coronakrise #Notparlament https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundestag-notparlament-wird-wahrscheinlich/
Tichys Einblick
Bundestag: Notparlament wird wahrscheinlich
Eine zeitliche Begrenzung von Notparlament gibt es nicht. Verfassungsrechtlich dürfte es aber nur so lange bestehen, solange es auch den Krisenfall gibt, der zu seiner Einsetzung geführt hat.
Merkel will die ungehinderte Masseneinwanderung um jeden Preis. Kein Wunder also, dass auch die derzeitigen Grenzschließung mit Ausnahmeregelungen daherkommt.
#Coronakrise #Masseneinwanderung #Merkel https://philosophia-perennis.com/2020/03/17/corona-krise-fuer-asylbewerber-sind-die-deutschen-grenzen-noch-voellig-offen/
#Coronakrise #Masseneinwanderung #Merkel https://philosophia-perennis.com/2020/03/17/corona-krise-fuer-asylbewerber-sind-die-deutschen-grenzen-noch-voellig-offen/
Philosophia Perennis
Corona-Krise: "Für Asylbewerber sind die deutschen Grenzen noch völlig offen"
... da die GroKo eine EU-Sonderregel zum Schutz der öffentlichen Ordnung nicht anwendet. Bei Asylbewerbern spielt das Corona-Virus plötzlich keine Rolle mehr. Unsere Sicherheit und unsere öffentliche Ordnung sind in Gefahr, und Merkel und Seehofer weigern…
Helge Braun (CDU): „Wir werden uns das Verhalten der Bevölkerung an diesem Wochenende anschauen“
Eine ernstzunehmende Regierung würde alle notwendigen Maßnahmen zum Schutze der Bevölkerung ergreifen.Das hat sie aber-im Großen und Ganzen- verschlafen. Die GroKo versucht aber natürlich die Verantwortung auf die Bürger abzuwälzen. Einfach schäbig.
#Coronakrise #Ausgangssperren https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/kanzleramt-ueber-ausgangssperren-samstag-ist-der-entscheidende-tag/
Eine ernstzunehmende Regierung würde alle notwendigen Maßnahmen zum Schutze der Bevölkerung ergreifen.Das hat sie aber-im Großen und Ganzen- verschlafen. Die GroKo versucht aber natürlich die Verantwortung auf die Bürger abzuwälzen. Einfach schäbig.
#Coronakrise #Ausgangssperren https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/kanzleramt-ueber-ausgangssperren-samstag-ist-der-entscheidende-tag/
JUNGE FREIHEIT
Kanzleramt zu Ausgangssperren: „Samstag ist der entscheidende Tag“
Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat in Bezug auf mögliche Ausgangssperren in Deutschland den morgigen Samstag als den entscheidenden Tag erklärt. „Wir werden uns das Verhalten der Bevölkerung an diesem Wochenende anschauen“, sagte Braun. „Der Samstag ist…
Man sollte die Regierung nicht an Ihren Worten, sondern an Ihren Taten messen. Hier wurde gar nichts getan.
#Coronakrise #Nichtregierung #Atemschutzmasken https://www.achgut.com/artikel/fundstueck_keiner_hat_reagiert
#Coronakrise #Nichtregierung #Atemschutzmasken https://www.achgut.com/artikel/fundstueck_keiner_hat_reagiert
Achgut
“Keiner hat reagiert”
Der Geschäftsführer eines Unternehmens, das Hygienebekleidung, Mundschutz und Atemschutzmasken für Krankenhäuser und Ärzte herstellt, warnte das Bundesgesundheitsministerium schon am 5.…
Heute tagt die AfD-Bundestagsfraktion in Berlin. Auch in der Krise muss die Verhältnismäßigkeit der Mittel gewahrt bleiben. Als Opposition werden wir alles daran setzen, dass unsere Verfassung gegen den Corona-Virus immun bleibt.
#Coronakrise #AfD #Bundestag
#Coronakrise #AfD #Bundestag
Angesichts der Corona-Krise wird deutlich, wie nebensächlich diese ganze Klimadiskussion doch war. Ein bisschen Ideologie-Abbau würde hier -denke ich- ganz gut tun und könnte die Menschen obendrein noch entlasten.
#Coronakrise #Klimawandel https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/afd-fuer-aussetzung-von-parkgebuehren-und-diesel-fahrverboten/
#Coronakrise #Klimawandel https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/afd-fuer-aussetzung-von-parkgebuehren-und-diesel-fahrverboten/
JUNGE FREIHEIT
AfD für Aussetzung von Parkgebühren und Diesel-Fahrverboten
Die AfD hat Bund, Länder und Kommunen aufgefordert, wegen des Coronavirus die Dieselfahrverbote und die Parkraumbewirtschaftung zeitweise aufzuheben. „Das individuell nutzbare Auto zeigt in der Krise seine Vorteile. Das Ansteckungsrisiko in einem individuell…
Deutschland ist nicht das Wolkenkuckucksheim der SPD. Wer mitten in der Krise ein zweites 2015 fordert, der gießt Benzin ins Feuer.
#SPD #Coronakrise #2015 https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/spd-zeitung-fordert-2015-soll-sich-wiederholen/
#SPD #Coronakrise #2015 https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/spd-zeitung-fordert-2015-soll-sich-wiederholen/
JUNGE FREIHEIT
SPD-Zeitung fordert: 2015 soll sich wiederholen
Deutschland hat die Auswirkungen der Flüchtlingskrise noch nicht verdaut, da erschallt erneut der Ruf nach grenzenloser Masseneinwanderung. Im SPD-Verbandsorgan Vorwärts fordern zwei parteieigene Migrationsexperten: „2015 muß sich wiederholen!“ Schließlich…
Selbst im Angesicht der Krise sind die Regierenden nicht dazu bereit, von ihrer ideologiegetriebenen Politik abzurücken. Man nutzt eiskalt den Moment aus, in dem die öffentliche Kontrolle erheblich eingeschränkt ist.
#Düngeverordnung #Coronakrise #Bauern #Ökowahn https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundesrat-verabschiedet-neue-duengeverordnung/
#Düngeverordnung #Coronakrise #Bauern #Ökowahn https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bundesrat-verabschiedet-neue-duengeverordnung/
Tichys Einblick
Bundesrat verabschiedet neue Düngeverordnung
Einer der umfassendsten staatlichen Einschnitte in die deutsche Landwirtschaft ist beschlossen. Für die Bauern werden die Auswirkungen immens sein.
In Baden-Württemberg können Unternehmen ab sofort Hilfe beantragen. Unsere Wirtschaft darf jetzt, trotz allem, nicht zum Erliegen kommen.
#Coronakrise #Soforthilfe https://assets.baden-wuerttemberg.de/pdf/Antrag_Soforthilfe-Corona_BW.pdf?fbclid=IwAR2JmGPv2UEBml4Ch81IxuO3vFMNpZi1q50bQBK4xR06tpjdLiiC_aGWaS4
#Coronakrise #Soforthilfe https://assets.baden-wuerttemberg.de/pdf/Antrag_Soforthilfe-Corona_BW.pdf?fbclid=IwAR2JmGPv2UEBml4Ch81IxuO3vFMNpZi1q50bQBK4xR06tpjdLiiC_aGWaS4
Man muss nicht alles gutheißen, was die Regierung in unserem Nachbarland tut. In Österreich hat man aber zumindest einen Plan, wie es weitergehen soll.
#Österreich #Coronakrise https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/corona-news-aus-oesterreich/
#Österreich #Coronakrise https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/corona-news-aus-oesterreich/
Tichys Einblick
Corona-News aus Österreich
Gewerkschaften und Arbeitgeber im Baugewerbe haben sich auf einen 8-Punkte-Katalog geeinigt, der zusätzliche Regeln zum Schutz der Beschäftigten vorsieht, damit es auf den Baustellen weitergehen kann. Gesundheitsminister Rudolf Anschober wertet die Wachstumsrate…
Aktuelle Informationen zur Corona-Krise erhalten Sie natürlich auch von der AfD-Bundestagsfraktion. Einfach mal durchklicken und sich ein eigenes Bild machen.
#Coronakrise #AfD #Bundestag https://www.afdbundestag.de/corona-krise-in-deutschland/
#Coronakrise #AfD #Bundestag https://www.afdbundestag.de/corona-krise-in-deutschland/
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Corona-Krise in Deutschland - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Regierung im Coronawahn: Existenzen am Abgrund!
Die Corona-Pandemie hat sich in Deutschland im Frühjahr 2020 zur Corona-Hysterie entwickelt. Wir werfen in unserer großen Doku „Regierung im Coronawahn: Existenzen am Abgrund!“ einen chronologischen Blick…
Die Corona-Pandemie hat sich in Deutschland im Frühjahr 2020 zur Corona-Hysterie entwickelt. Wir werfen in unserer großen Doku „Regierung im Coronawahn: Existenzen am Abgrund!“ einen chronologischen Blick…
Die Zuwanderung in dieser Situation zu verschärfen, ist unverantwortlich von grünen Ideologen . Die Gleichsetzung von Hilfsbedürftigen und Wirtschaftsmigranten ist vor allem jetzt ein Anschlag auf den inneren Frieden in unserem Land.
#Coronakrise #Migrationskrise https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/gruene-wollen-500-asylsuchende-nach-sachsen-holen/
#Coronakrise #Migrationskrise https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/gruene-wollen-500-asylsuchende-nach-sachsen-holen/
JUNGE FREIHEIT
Grüne wollen 500 Asylsuchende nach Sachsen holen
Sachsens Grüne haben die gemeinsame Regierung mit CDU und SPD aufgefordert, mehrere hundert besonders hilfsbedürftige Asylsuchende in Sachsen unterzubringen. Schließlich habe das Bundesland auch italienische Coronapatienten aufgenommen.
Wen vertritt Herr Maas eigentlich im Ausland? Die Interessen der Bürger der Bundesrepublik jedenfalls nicht.
#Maas #Coronakrise #Schutzmasken #Palästina https://www.freiewelt.net/nachricht/aussenminister-maas-verschenkt-schutzkleidung-an-araber-10080923
#Maas #Coronakrise #Schutzmasken #Palästina https://www.freiewelt.net/nachricht/aussenminister-maas-verschenkt-schutzkleidung-an-araber-10080923
FreieWelt.net
: Außenminister Maas verschenkt Schutzkleidung an Araber
Nachricht auf Freiewelt.net
Sogenannte Schutzsuchende legen in ihrer Unterkunft Feuer und dürfen deshalb umziehen. Immer wieder wird mit Gewalt versucht, den Rechtsstaat zu erpressen. Hier muss mit aller Härte durchgegriffen werden, wenn unser Land nicht bald zur internationalen Lachnummer werden soll.
#Coronakrise #Rechtsstaat https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/zwei-berliner-polizei-einheiten-in-corona-quarantaene-li.80702
#Coronakrise #Rechtsstaat https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/zwei-berliner-polizei-einheiten-in-corona-quarantaene-li.80702
Berliner Zeitung
Zwei Berliner Polizei-Einheiten in Corona-Quarantäne
Einige Bewohner eines Flüchtlingsheims am Brebacher Weg legten Feuer und lieferten sich dann Auseinandersetzungen mit der Polizei.
Während in Deutschland viele Bürger um ihre Existenz ringen, hat sich die Neosozialistische Linkspartei mit ihrem Uralt-Konzept des Klassenkampfes zu Wort gemeldet. Die Corona-Krise soll jetzt dafür herhalten,um grünen und dunkelroten Gesellschaftsumbau zu bewerkstelligen.
#Coronakrise #Sozialismus https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/linkspartei-klimasuender-sollen-keine-corona-hilfen-erhalten/
#Coronakrise #Sozialismus https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/linkspartei-klimasuender-sollen-keine-corona-hilfen-erhalten/
Sollten die Regeln in unserem Land nicht für alle gelten? Die Vertuschungsversuche in Schwerin sind ein unerträglicher Skandal.
#Coronakrise #Schutzsuchende https://m.bild.de/regional/mecklenburg-vorpommern/mecklenburg-vorpommern-news/asylbewerberheim-in-schwerin-wie-gross-ist-die-corona-gefahr-69973962,view=amp.bildMobile.html
#Coronakrise #Schutzsuchende https://m.bild.de/regional/mecklenburg-vorpommern/mecklenburg-vorpommern-news/asylbewerberheim-in-schwerin-wie-gross-ist-die-corona-gefahr-69973962,view=amp.bildMobile.html
Bild
Wie groß ist die Corona-Gefahr?
43 infizierte Flüchtlinge, fünf infizierte Heimbetreuer, Quarantäne- und Hygiene-Missstände, Angst, Unsicherheit und schwere Vorwürfe.
Wer schützt das Grundgesetz vor der Regierung? Die Corona-Krise kann nicht als Rechtfertigung für alle autoritären Bestrebungen herhalten.
#Coronakrise #Sozialismus #Willkür #AfD https://www.tichyseinblick.de/meinungen/fuer-autoritaere-macht-sind-linke-wenn-sie-der-staat-sind/
#Coronakrise #Sozialismus #Willkür #AfD https://www.tichyseinblick.de/meinungen/fuer-autoritaere-macht-sind-linke-wenn-sie-der-staat-sind/
Tichys Einblick
Für autoritäre Macht sind Linke, wenn sie der Staat sind
Die Sorge vor einem übergriffigen Staat kommt heute (nicht nur, aber überwiegend) von rechts – während man links (nicht nur, aber überwiegend) Vertrauen in den Staat einfordert. Früher war das umgekehrt. Was ist da passiert?
Ägypten scheint weit weg zu sein,doch europäische Politiker liebäugeln schon länger mit dem Gedanken der Bargeldabschaffung. Jede Abkehr vom Bargeld ist ein Eingriff in die persönliche Freiheit und muss unter allen Umständen verhindert werden!
#Coronakrise #Bargeld https://www.achgut.com/artikel/aegypten_schraenkt_wegen_corona_den_bargeldverkehr_ein
#Coronakrise #Bargeld https://www.achgut.com/artikel/aegypten_schraenkt_wegen_corona_den_bargeldverkehr_ein
Die Regierung täte gut daran, nicht nur in Deutschland "Multikulti" durch bedingungslose Spendierfreude zu spielen, sondern auch einmal politisch wirklich global über den Tellerrand zu schauen. Wir brauchen jetzt jede wertvolle Erfahrung, die dazu beitragen kann unsere Wirtschaft wieder in Gang zu bekommen.
#Coronakrise #Hongkong https://www.achgut.com/artikel/von_hongkong_lernen
#Coronakrise #Hongkong https://www.achgut.com/artikel/von_hongkong_lernen
Achgut
Von Hongkong lernen?
Hongkong ist bisher auch ohne einen kompletten „Lock-down“ gut durch die Coronavirus-Pandemie gekommen. Eine heute veröffentlichte Studie lege nahe, dass Tests und Kontaktverfolgungen sowie Änderungen des Bevölkerungsverhaltens – also Maßnahmen, die weitaus…
Menschen die selbstständig denken und handeln passen nicht in die alternativlose Welt der politischen Klasse. Die vielen guten Ideen, die unser Land ausmachen werden ganz einfach wegverordnet.
#Coronakrise #Nichtregierung https://www.achgut.com/artikel/der_staat_vertraut_seinen_buergern_nicht
#Coronakrise #Nichtregierung https://www.achgut.com/artikel/der_staat_vertraut_seinen_buergern_nicht
Achgut
Der Staat vertraut seinen Bürgern nicht
Viele tausend Selbstständige, Gastronomen und Ladeninhaber sitzen derzeit zu Hause und drehen Däumchen. Der Staat traut seinen Bürgern keine Eigenverantwortung zu. Er glaubt nicht, dass Gastronomen ihre Tische weiter auseinanderstellen und die Tischplatten…