Heute Abend vor sechs Jahren raste der tunesische Terrorist Anis Amri, der nach der Grenzöffnung durch die Regierung Merkel/Gabriel illegal nach Deutschland eingereist war, mit einem Lkw über den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz. Den polnischen Lkw-Fahrer hatte er da schon erschossen. An diesem Abend starben elf weitere Menschen unmittelbar und ein damals schwerverletztes Opfer starb im letzten Jahr an den Folgen.
Im Untersuchungsausschuss des Bundestages 2018-2021 zu diesem Anschlag war ich durchgehend stellvertretendes Mitglied. Dieser war allerdings schlicht eine Farce.
Hier weiterlesen:
https://thomas-seitz.net/heute-vor-sechs-jahren/
Im Untersuchungsausschuss des Bundestages 2018-2021 zu diesem Anschlag war ich durchgehend stellvertretendes Mitglied. Dieser war allerdings schlicht eine Farce.
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Nicht nur bei uns in Baden-Württemberg, sondern bundesweit schlagen Ärzte und Apotheker Alarm: Wichtige Medikamente, vor allem für die Behandlung von Infektionskrankheiten, teilweise aber auch schon lebenswichtige Insulin-Präparate, Medikamente für HIV-Infizierte, Krebsmittel und Antiepileptika sind nicht mehr lieferbar. Schon bald könnte aus diesem Lieferengpass ein tödlicher Versorgungsengpass werden.
Hier weiterlesen:
https://thomas-seitz.net/der-lieferengpass-wird-zum-versorgungsengpass/
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Hier die Kleine Anfrage zum Medikamentenmangel: https://dserver.bundestag.de/btd/20/048/2004814.pdf
Wie schon auf meinen anderen Kanälen angekündigt verlose ich zu Weihnachten unter meinen Telegram-Abonnenten dieses interessante Buch eines Berliner Oberstaatsanwalts. Wenn Sie an der Verlosung teilnehmen möchten, senden Sie bitte eine E-Mail mit dem Betreff „Weihnachtsverlosung 22“ an thomas.seitz.wk@bundestag.de
Bitte geben Sie in der E-Mail Ihren vollständigen Namen und ihre Postanschrift an. Der Gewinner wird vorab per E-Mail benachrichtigt und bekommt das Buch per Post zugestellt. Der Name wird natürlich nicht veröffentlicht.
Teilnahmebedingungen/Datenschutz: Teilnehmen können alle Abonnenten meines Telegramkanals bis zum 21.12.22. Der Gewinner wird per E-Mail benachrichtigt und der Preis zeitnah auf dem Postweg übersendet. E-Mails ohne die erforderlichen Angaben werden bei der Ziehung nicht berücksichtigt. Alle E-Mails werden unmittelbar nach der Ziehung gelöscht und es werden keine übersandten Daten gespeichert. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
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Die Berliner Zeitung titelt heute „An Weihnachten droht ARZNEI-TRIAGE“ und zitiert einen Apotheker, der angibt, dass beispielsweise das wichtige Darmkrebs-Medikament Calciumfolinat zum Ende der Woche nicht mehr verfügbar sein wird.
Erst gestern habe ich hier meine Kleine Anfrage zu den aktuellen Lieferengpässen bei Medikamenten verlinkt. Erstaunlich schnell liegt jetzt schon die Antwort aus Lauterbachs Bundesgesundheitsministerium vor, die wirklich Bände spricht...
Erst gestern habe ich hier meine Kleine Anfrage zu den aktuellen Lieferengpässen bei Medikamenten verlinkt. Erstaunlich schnell liegt jetzt schon die Antwort aus Lauterbachs Bundesgesundheitsministerium vor, die wirklich Bände spricht...
Antwort KA Medikamentenmangel.pdf
1.2 MB
Maßnahmen seien angeblich „in Vorbereitung“, welche konkret erfährt man nicht. Eine nationale Arzneimittelreserve? Nicht geeignet. Eine gesetzliche Meldepflicht für Lieferengpässe? Kein nennenswerter Erkenntnisgewinn. Informationen darüber, ob die fehlenden Medikamente aktuell exportiert werden? Haben wir keine. Förderung des Baus lokaler Produktionsstätten? Prüfen wir noch… Dafür werden lang und breit die Maßnahmen des angeblich erfolgten Bürokratieabbaus in Deutschland gepriesen und wird tatsächlich stolz darauf verwiesen, dass die Bundesregierung immerhin fünf Beschaffungsverträge für mRNA, Protein- und Vektorimpfstoffe gegen Corona abgeschlossen hat. Wir erinnern uns: Das war der Milliardenschaden durch Millionen zu viel bestellter Corona-Impfdosen.
Vor einigen Wochen ging es bereits durch die Nachrichten: Abmahnungen aufgrund der Nutzung von Google Fonts. Viele Kleinselbständige und kleine Unternehmen sahen sich plötzlich mit Forderungen konfrontiert, um eine gerichtliche Abmahnung zu umgehen, weil sie auf ihrer Homepage kostenlose Schriftarten von Google nutzten...
Hier weiterlesen:
https://thomas-seitz.net/berliner-generalstaatsanwalt-ermittelt
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Thomas Seitz MdB
Wie schon auf meinen anderen Kanälen angekündigt verlose ich zu Weihnachten unter meinen Telegram-Abonnenten dieses interessante Buch eines Berliner Oberstaatsanwalts. Wenn Sie an der Verlosung teilnehmen möchten, senden Sie bitte eine E-Mail mit dem Betreff…
Die Gewinnerin steht fest: Das Buch geht an Frau Z. in Oberfranken. Herzlichen Glückwunsch!
Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms PPP vergeben Bundestag und der Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika jedes Jahr mehrere Stipendien für junge Menschen, die dann ein Jahr ihres Lebens im jeweils anderen Land verbringen.
Ich freue mich, dass ich im laufenden Durchgang die Patenschaft für zwei junge Amerikaner im Breisgau und der Ortenau übernehmen durfte und hoffe, dass sie hier viel erleben und ihnen Deutschland und Südbaden ans Herz wachsen. Um das zu fördern habe ich sie zu Weihnachten schon einmal mit einer neuen Kopfbedeckung, etwas Süßem und ein paar praktischen Dingen ausgestattet.
Ich freue mich, dass ich im laufenden Durchgang die Patenschaft für zwei junge Amerikaner im Breisgau und der Ortenau übernehmen durfte und hoffe, dass sie hier viel erleben und ihnen Deutschland und Südbaden ans Herz wachsen. Um das zu fördern habe ich sie zu Weihnachten schon einmal mit einer neuen Kopfbedeckung, etwas Süßem und ein paar praktischen Dingen ausgestattet.
Vor genau einer Woche hatte ich schon über das Verfahren berichtet, heute fiel in München vor dem Oberlandesgericht das Urteil.
Und es geschehen noch Zeichen und Wunder: Die Bundesanwaltschaft hat sich durchgesetzt. Der Syrer, der im vergangenen Jahr in einem ICE mit einem Messer auf Fahrgäste eingestochen hat, wurde wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung zu 14 Jahren Haft verurteilt. Damit folgte das Gericht der Sichtweise, dass der Täter eine paranoide Schizophrenie nur vortäuscht. Nicht gefolgt ist es leider dem Antrag auf lebenslängliche Haft, die hätte ihn für mindestens 15 Jahre hinter Gitter gebracht.
Und es geschehen noch Zeichen und Wunder: Die Bundesanwaltschaft hat sich durchgesetzt. Der Syrer, der im vergangenen Jahr in einem ICE mit einem Messer auf Fahrgäste eingestochen hat, wurde wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung zu 14 Jahren Haft verurteilt. Damit folgte das Gericht der Sichtweise, dass der Täter eine paranoide Schizophrenie nur vortäuscht. Nicht gefolgt ist es leider dem Antrag auf lebenslängliche Haft, die hätte ihn für mindestens 15 Jahre hinter Gitter gebracht.
Ich wünsche Ihnen und Euch ein frohes und gesundes neues Jahr 2023 mit möglichst vielen sich erfüllenden persönlichen Wünschen und Plänen!
Aber es gibt auch unseren gemeinsamen Wunsch und Plan: Unser schönes Land wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen, es aus den Klauen linksgrüner Ideologen und Taugenichtse zu befreien und sein Potential endlich wieder zur Entfaltung zu bringen. Um das zu erreichen, müssen wir diszipliniert zusammenarbeiten, muss jeder auch mal über seinen Schatten springen und müssen wir den Verlockungen, die auf diesem Weg lauern, widerstehen. Und wir müssen noch mehr werden, als wir schon sind. Jeder einzelne zählt!
Packen wir's an!
Aber es gibt auch unseren gemeinsamen Wunsch und Plan: Unser schönes Land wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen, es aus den Klauen linksgrüner Ideologen und Taugenichtse zu befreien und sein Potential endlich wieder zur Entfaltung zu bringen. Um das zu erreichen, müssen wir diszipliniert zusammenarbeiten, muss jeder auch mal über seinen Schatten springen und müssen wir den Verlockungen, die auf diesem Weg lauern, widerstehen. Und wir müssen noch mehr werden, als wir schon sind. Jeder einzelne zählt!
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Das sogenannte ,Containern‘ ist in Deutschland zu Recht unter Strafe gestellt, weil das Eigentum geschützt werden muss. Dies garantiert unsere Verfassung in Artikel 14 Absatz 1 GG.
Zumeist handelt es sich um Diebstahl geringwertiger Sachen (§ 248a StGB), bei dem in der Regel kein öffentliches Interesse an einer Verfolgung von Amts wegen besteht. Zudem kann die Justiz in Fällen ohne relevanten Unrechtsgehalt durch eine Einstellung nach dem Opportunitätsprinzip (§§ 153, 153a StPO) flexibel reagieren, damit die Justiz nicht mit Bagatellverfahren belastet wird.
In vielen Fällen ist Containern aber verbunden mit dem illegalen Betreten geschützter Privatgrundstücke, der Beschädigung oder Zerstörung von Schutzvorrichtungen und der kostenträchtigen Verschmutzung von Abstellflächen. Hier bedürfen die Geschädigten des Schutzes durch die Rechtsordnung und dürfen nicht rechtlos gestellt werden, wie es aktuell Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir propagiert.
https://afdbundestag.de/thomas-seitz-stephan-protschka-containern-muss-strafbewehrt-bleiben/
Zumeist handelt es sich um Diebstahl geringwertiger Sachen (§ 248a StGB), bei dem in der Regel kein öffentliches Interesse an einer Verfolgung von Amts wegen besteht. Zudem kann die Justiz in Fällen ohne relevanten Unrechtsgehalt durch eine Einstellung nach dem Opportunitätsprinzip (§§ 153, 153a StPO) flexibel reagieren, damit die Justiz nicht mit Bagatellverfahren belastet wird.
In vielen Fällen ist Containern aber verbunden mit dem illegalen Betreten geschützter Privatgrundstücke, der Beschädigung oder Zerstörung von Schutzvorrichtungen und der kostenträchtigen Verschmutzung von Abstellflächen. Hier bedürfen die Geschädigten des Schutzes durch die Rechtsordnung und dürfen nicht rechtlos gestellt werden, wie es aktuell Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir propagiert.
https://afdbundestag.de/thomas-seitz-stephan-protschka-containern-muss-strafbewehrt-bleiben/
AfD-Fraktion im deutschen Bundestag
Thomas Seitz/Stephan Protschka: „Containern“ muss strafbewehrt bleiben
Berlin, 2. Januar 2023. Zu der Forderung von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir, das sogenannte „Containern“ straffrei zu stellen, äußern sich der rechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Thomas Seitz, und der agrarpolitische Sprecher…
Ein Skandal mit Ansage: Trotz des offensichtlichen Wirkungsmangels und trotz, wie sich jetzt herausstellt, drastisch unterschätzter Nebenwirkungen der Covid-19-Impfstoffe hatte die Bundesregierung nichts besseres zu tun, als mit Milliarden Euro deutschen Steuergelds unglaubliche Mengen dieser Präparate verbindlich zu bestellen, von denen ein großer Teil jetzt im Sondermüll landen dürfte. Nicht einmal ein Sonderkündigungsrecht wurde vereinbart.
Die Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage aus dem Dezember hierzu liefert die unglaublichen Zahlen. Die JUNGE FREIHEIT berichtet: https://jungefreiheit.de/politik/2023/viel-corona-impfstoff-uebrig/
Dieser Skandal macht einmal mehr deutlich: Wir brauchen endlich einen Untersuchungsausschuss Corona! Und Gesundheitsminister Lauterbach muss schleunigst ersetzt werden.
Die Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage aus dem Dezember hierzu liefert die unglaublichen Zahlen. Die JUNGE FREIHEIT berichtet: https://jungefreiheit.de/politik/2023/viel-corona-impfstoff-uebrig/
Dieser Skandal macht einmal mehr deutlich: Wir brauchen endlich einen Untersuchungsausschuss Corona! Und Gesundheitsminister Lauterbach muss schleunigst ersetzt werden.
Die Grünen sind mit 5,6% der Sitze im Thüringer Landtag vertreten und Teil der rotrotgrünen Minderheitsregierung von Bodo Ramelow (Die Linke). Von den neun Ministerposten der Landesregierung dürfen sie zwei besetzen.
Weil der grüne Landeschef nun ab Februar eines dieser beiden Ministerämter für sich beansprucht und dadurch eine Frau verdrängt, hat Ramelow nun den anderen grünen Minister gegen seinen Willen aber auf Verlangen von dessen eigener Partei entlassen, damit es nicht zu der für diese unerträglichen Situation kommt, dass für den Rest der Legislatur beide grünen Minister Männer sind.
Der bisherige Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Diplom-Ingenieur und Staatswissenschaftler Dirk Adams, wird damit jetzt von der "afrodeutschen" Diplom-Verwaltungswirtin im gehobenen Kriminalvollzugsdienst Doreen Denstädt ersetzt, deren bisherige Sachbearbeiterposition in der Polizeivertrauensstelle immerhin schon in einem Thüringer Ministerium angesiedelt war.
Es ist dabei natürlich nicht so, dass die Arbeit von Adams in irgendeiner Weise in der Regierungskoalition für Kritik gesorgt hätte, er hat einfach nur den Moment verpasst, sich wie sein Parteikollege im Bundestag, Markus (Tessa) Ganserer, einfach zu einer Frau zu erklären. Wobei dann auch die Frage gewesen wäre, ob er mit seiner Hautfarbe eine Chance gegen seine Nachfolgerin gehabt hätte. Denn die spielt bei den Grünen auch eine große Rolle.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/quote-gruene-sachbearbeiterin-zur-justizministerin
Weil der grüne Landeschef nun ab Februar eines dieser beiden Ministerämter für sich beansprucht und dadurch eine Frau verdrängt, hat Ramelow nun den anderen grünen Minister gegen seinen Willen aber auf Verlangen von dessen eigener Partei entlassen, damit es nicht zu der für diese unerträglichen Situation kommt, dass für den Rest der Legislatur beide grünen Minister Männer sind.
Der bisherige Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Diplom-Ingenieur und Staatswissenschaftler Dirk Adams, wird damit jetzt von der "afrodeutschen" Diplom-Verwaltungswirtin im gehobenen Kriminalvollzugsdienst Doreen Denstädt ersetzt, deren bisherige Sachbearbeiterposition in der Polizeivertrauensstelle immerhin schon in einem Thüringer Ministerium angesiedelt war.
Es ist dabei natürlich nicht so, dass die Arbeit von Adams in irgendeiner Weise in der Regierungskoalition für Kritik gesorgt hätte, er hat einfach nur den Moment verpasst, sich wie sein Parteikollege im Bundestag, Markus (Tessa) Ganserer, einfach zu einer Frau zu erklären. Wobei dann auch die Frage gewesen wäre, ob er mit seiner Hautfarbe eine Chance gegen seine Nachfolgerin gehabt hätte. Denn die spielt bei den Grünen auch eine große Rolle.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/quote-gruene-sachbearbeiterin-zur-justizministerin
JUNGE FREIHEIT
Polit-Posse in Thüringen: Quote: Grüne machen Sachbearbeiterin zur Justizministerin
Weil er als weißer Mann keine Quote erfüllt, erzwingen die Grünen die Entlassung ihres thüringischen Justizministers. Nachfolgerin wird eine afrodeutsche Frau ohne Politik-Erfahrung.
In Hamburg ermittelt jetzt der Staatsschutz im Fall einer Körperverletzung zu Lasten meines Parteifreundes Marc-Manuel Kunstmann.
Geklärt sind die Hintergründe noch nicht, aber vermutlich wurde Kunstmann von zwei bereits strafrechtlich auffällig gewordenen Schlägern in einem Bus unvermittelt angegriffen, nachdem diese ihn wohl erkannt hatten.
Skandalös ist dabei auch das Verhalten des Busfahrers. Anstatt die Polizei zu rufen, worum ihn der Verletzte gebeten hatte, warf er ihn offenbar aus dem Bus, weil diesem durch den Überfall die Maske vom Gesicht gerissen worden war.
Ist das noch unser Land?
Bericht auf FOCUS online:
https://www.focus.de/regional/hamburg/afd-lokalchef-in-bus-blutig-gepruegelt-den-fahrer-interessiert-das-gar-nicht_id_182860963.html
Geklärt sind die Hintergründe noch nicht, aber vermutlich wurde Kunstmann von zwei bereits strafrechtlich auffällig gewordenen Schlägern in einem Bus unvermittelt angegriffen, nachdem diese ihn wohl erkannt hatten.
Skandalös ist dabei auch das Verhalten des Busfahrers. Anstatt die Polizei zu rufen, worum ihn der Verletzte gebeten hatte, warf er ihn offenbar aus dem Bus, weil diesem durch den Überfall die Maske vom Gesicht gerissen worden war.
Ist das noch unser Land?
Bericht auf FOCUS online:
https://www.focus.de/regional/hamburg/afd-lokalchef-in-bus-blutig-gepruegelt-den-fahrer-interessiert-das-gar-nicht_id_182860963.html
Nachdem immer mehr Informationen über bezahlte Berufsaktivisten, über Geldflüsse aus den USA und mit viel Geld aufgezogene, hochprofessionelle Organisationsstrukturen an die Öffentlichkeit kommen, tritt die "Letzte Generation" jetzt die Flucht nach vorne an und veröffentlicht ihre angeblichen Einnahmen und Ausgaben.
Ich hoffe sehr, dass sich investigative Journalisten nicht auf diese Eigenangaben verlassen, sondern weiter recherchieren, wer mit welchem Ziel diese Endzeitsekte finanziert und steuert!
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/letzte-generation-geld/
Ich hoffe sehr, dass sich investigative Journalisten nicht auf diese Eigenangaben verlassen, sondern weiter recherchieren, wer mit welchem Ziel diese Endzeitsekte finanziert und steuert!
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Der Bevölkerungsrückgang im Schwarzwald-Baar-Kreis macht einen Neuzuschnitt der Bundestagswahlkreise notwendig. Leider gibt es keine gute Lösung und mein Wahlkreis wird definitiv betroffen sein.
Mehr lesen:
https://thomas-seitz.net/bevoelkerungsrueckgang-im-schwarzwald-baar-kreis/
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Schon seit zehn Monaten darf man die gemeine Hausgrille, auch Heimchen genannt, in der EU offiziell als „Novel Food“ anbieten, jetzt wurde mit einer EU-Verordnung auch Lebensmittelherstellern erlaubt, Heimchen, Heuschrecken, Mehllwürmer und Getreideschimmelkäfer pulverisiert und entfettet als Zutat für ihre Produkte zu verwenden.
Ganz neu ist die Verwendung von Insekten ja nicht: Der seit 1959 zugelassene rote Lebensmittelfarbstoff E120 (Karmin) wird ja aus Schildläusen gewonnen. Neu ist aber, dass es jetzt explizit darum geht, das Eiweiß der Insekten als Nahrungsquelle zu erschließen...
Hier weiterlesen:
https://thomas-seitz.net/guten-appetit
Ganz neu ist die Verwendung von Insekten ja nicht: Der seit 1959 zugelassene rote Lebensmittelfarbstoff E120 (Karmin) wird ja aus Schildläusen gewonnen. Neu ist aber, dass es jetzt explizit darum geht, das Eiweiß der Insekten als Nahrungsquelle zu erschließen...
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