In Berlin haben CDU und SPD ihren Koalitionsvertrag für den neuen GroKo-Senat vorgelegt. Wer sich schon dachte, dass die CDU wieder einmal auf ihre Wähler pfeift, der wurde nicht enttäuscht. Bei genauer Betrachtung ist es aber sogar noch schlimmer, als es sich die meisten wohl hätten vorstellen können.

https://youtu.be/QbV1NirvyXE

Heute ist Karfreitag - werden wir uns unserer christlichen Wurzeln bewusst!

Denn auch dies gehört zum Erhalt unserer Werte, unserer Heimat und Traditionen dazu.

„Denn so sehr hat Gott die Welt geliebt, dass er seinen einzigen Sohn gab, damit alle, die an ihn glauben, nicht verloren gehen, sondern das ewige Leben haben.“ - Johannes 3, 16

Der Karfreitag erinnert uns daran, dass aus dem Dunkel auch das Licht hervorgehen kann. Möge dieser Tag für uns ein Symbol der Hoffnung sein und uns daran erinnern, dass es immer einen Weg gibt.

Heute werden die letzten drei deutschen Kernkraftwerke vom Netz genommen. Der von CDU und FDP 2011 beschlossene Ausstieg aus der effizientesten und umweltfreundlichsten Energiegewinnungsmethode wird von SPD, FDP und Grünen trotz der veränderten Rahmenbedingungen radikal umgesetzt.

Und das mal wieder als deutscher Sonderweg: Überall in der Welt werden neue Kraftwerke gebaut, allein unserer Nachbar Polen baut ab 2024 sechs Kernkraftwerke. Baupläne und Technik werden aus den USA importiert...

Hier weiterlesen:
https://thomas-seitz.net/ideologie-statt-vernunft/

Meine Stellungnahme in der heutigen Ausgabe der Lahrer Zeitung zum Atomausstieg:

https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.zwischen-zustimmung-und-scharfer-kritik-das-sagen-die-lahrer-abgeordneten-zum-atomausstieg.abd0ff44-a439-4b23-bb62-0d27b98c1b5f.html

+++ JETZT LIVE +++

Livestream der Pressekonferenz der Bundestagsfraktion mit Vorstellung des Antrags auf Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses

https://www.facebook.com/afdimbundestag/videos/1392971061546893

In der heutigen Pressekonferenz unserer Bundestagsfraktion habe ich unseren Antrag auf Einsetzung eines
Untersuchungsausschusses zu der maßlosen Corona-Politik der vergangenen Jahre vorgestellt.

Am Mittwoch wird dieser Antrag auch Thema im Plenum sein und werde ich dazu eine Rede halten.

https://www.youtube.com/watch?v=pfKBuBXEfWQ

Den von mir federführend erarbeiteten Gesetzesenwurf der AfD-Fraktion zur Absenkung des Strafmündigkeitsalters auf 12 Jahre lehnen die Fraktionen der Altparteien natürlich wie immer ab.

Wenn aber die von dem Petenten Alexander Späth eingereichte Online-Petition, die das gleiche Ziel verfolgt, innerhalb der nächsten fünf Tage noch auf 50.000 Mitzeichner kommt, dann wird sich der Bundestag erneut mit dem Thema befassen müssen und kommt dann vielleicht zu einem anderen Ergebnis.

Deshalb bitte jetzt hier mitzeichnen:
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_03/_15/Petition_147611.nc.html

In etwa einer halben Stunde (etwa ab 18:50 Uhr) werde ich im Plenum des Deutschen Bundestages zu unserem Antrag auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Corona-Politik der vergangenen Jahre sprechen.

Wie immer live auf https://www.bundestag.de

Unseren Antrag auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Corona-Politik der letzten Jahre stellte ich im Plenum des Bundestages vor und erläuterte den Abgeordneten der Altparteien, warum wir ihn dringend brauchen und warum eine Enquete-Kommission nicht ausreicht. Ob sie es wirklich verstanden haben, bezweifle ich allerdings.

https://www.youtube.com/watch?v=uOr0QWuAAz4

Ehre wem Ehre gebührt: Den immerhin zwei von 197 Bundestagskollegen, Dietrich Monstadt und Simone Borchardt, aus der Unionsfraktion, die gestern unserem Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Corona-Politik zugestimmt haben (indem sie die Beschlussempfehlung des Geschäftsordnungsaussschusses ablehnten), gebührt Respekt für ihren Mut.

Alle anderen Fraktionen haben sich wie immer geschlossen gegen uns gestellt.

https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=838

Er saß mehr als vier Jahre im Gefängnis: Marco Kirchhof war Herstellungsleiter des Kinderkanals und etablierte ein System, mit dem er Millionen Euro abzweigen konnte. Dieses flog nicht etwa durch eine Kontrolle auf, sondern weil ein beteiligter Produzent seinem Gewissen folgte.

Das ist nun zwar schon mehr als zehn Jahre her, bekommt aber durch die Veröffentlichung eines Buches neue Aktualität und ergänzt im Rückblick auch das, was in den letzten Jahren über die skandalösen Zustände den Sendeanstalten herauskam.

"Kein funktionierendes Kontrollsystem" attestiert Kirchhof seinem früheren Arbeitgeber. Spätestens bei seinem Auffliegen 2010 hätte es da wohl eigentlich ein Umdenken geben müssen. Geschehen ist das aber ganz offensichtlich nicht und vermutlich werden die Handelnden im System des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks ihre Selbstbedienungsmentalität auch nicht aus freien Stücken ablegen.

https://www.businessinsider.de/wirtschaft/kika-marco-kirchhof-uber-den-millionen-betrug-bei-ard-und-zdf/