Gestern im Bundestag in der von uns beantragten Aktuellen Stunde zu den teilweise bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen in Frankreich und den Schlußfolgerungen für Deutschland, wurde uns von den anderen Fraktionen noch einhellig vorgeworfen, wir würden Ängste schüren.
Heute und morgen sind in und um Gießen 6.000 Polizisten im Einsatz, um die Ausschreitungen von hauptsächlich eritreischen Afrikanern in den Griff zu bekommen. „Wäre die Polizei nicht da, würde Gießen wahrscheinlich brennen“, sagte eine Studentin zu NIUS.
https://www.nius.de/News/waere-die-polizei-nicht-da-wuerde-giessen-brennen-ausschreitungen-bei-eritrea-festival-nius-vor-ort/be160202-a03e-432e-b997-19588701cb9b
Heute und morgen sind in und um Gießen 6.000 Polizisten im Einsatz, um die Ausschreitungen von hauptsächlich eritreischen Afrikanern in den Griff zu bekommen. „Wäre die Polizei nicht da, würde Gießen wahrscheinlich brennen“, sagte eine Studentin zu NIUS.
https://www.nius.de/News/waere-die-polizei-nicht-da-wuerde-giessen-brennen-ausschreitungen-bei-eritrea-festival-nius-vor-ort/be160202-a03e-432e-b997-19588701cb9b
Gespräch mit Peter Weber zu meinen Fragen an die Bundesregierung zum Thema Gastransit und den Aussagen von Wirtschaftsminister Habeck zum Herunterfahren der deutschen Industrie.
https://www.youtube.com/watch?v=SEZhy5cJeR8
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YouTube
Deutschland, du interessierst uns nicht
Peter Weber im Interview mit Thomas Seitz, MdB, AfD
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Bereits bevor in dieser Woche in einigen Bundesländern die Sommerferien beginnen, eskaliert die Situation in zahlreichen Freibädern. Die Bademeister werden den jungen Migranten aus dem Nahen Osten und Nordafrika schon lange nicht mehr Herr, aber auch der vielerorts schon vorhandene Wachschutz ist oft überfordert und wird sogar selbst zum Opfer.
Brutale Angriffe aus nichtigen Gründen, Massenschlägereien, Belästigungen... Jetzt werden erste Rufe nach einer ständigen Polizeipräsenz in Freibädern laut, während etwa das Berliner Columbiabad in Neukölln zu wiederholten Mal aufgrund der untragbaren Zustände schließt.
Was ist aus unserem Land geworden und wo soll das noch hinführen?
https://www.bild.de/news/inland/news-inland/jetzt-soll-sogar-die-polizei-an-den-beckenrand-geschlossen-freibaeder-kapitulier-84652196.bild.html
Brutale Angriffe aus nichtigen Gründen, Massenschlägereien, Belästigungen... Jetzt werden erste Rufe nach einer ständigen Polizeipräsenz in Freibädern laut, während etwa das Berliner Columbiabad in Neukölln zu wiederholten Mal aufgrund der untragbaren Zustände schließt.
Was ist aus unserem Land geworden und wo soll das noch hinführen?
https://www.bild.de/news/inland/news-inland/jetzt-soll-sogar-die-polizei-an-den-beckenrand-geschlossen-freibaeder-kapitulier-84652196.bild.html
"In der Praxis wird dies auf die Formel ,Links gut, rechts schlecht‘ hinauslaufen und das Vertrauen der Bevölkerung in die Unvoreingenommenheit der Justiz weiter untergraben. Durch die Änderungen wird das Recht auf den gesetzlichen Richter ausgehöhlt, während die Justiz mit den zu erwartenden Besetzungsrügen mit vermeidbaren Problemen belastet wird. Erst recht abzulehnen ist die Öffnung des ehrenamtlichen Richteramtes für Personen ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Träger der Staatsgewalt ist nach Artikel 20 Abs. 2 Grundgesetz das deutsche Staatsvolk, nicht die ,Bevölkerung‘.“
https://afdbundestag.de/thomas-seitz-aenderung-des-richtergesetzes-soll-noch-striktere-gesinnungskontrolle-etablieren/
https://afdbundestag.de/thomas-seitz-aenderung-des-richtergesetzes-soll-noch-striktere-gesinnungskontrolle-etablieren/
AfD-Fraktion im deutschen Bundestag
Thomas Seitz: Änderung des Richtergesetzes soll noch striktere Gesinnungskontrolle etablieren
Berlin, 13. Juli 2023. Das Bundeskabinett hat eine strengere Regelung im Richtergesetz beschlossen. Demnach darf nur noch Schöffe werden, wer "jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintritt". Hierzu erklärt der rechtspolitische Sprecher…
Das war gestern Abend eine gelungene Fraktionsveranstaltung auf dem Rhein. Gemeinsam mit meinen Kollegen Dr. Christina Baum und Jürgen Braun habe ich vor 140 interessierten Bürgern aus der Region über das politische Geschehen in Berlin und unsere Arbeit in der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag berichtet.
Nein, die Mehrheitsverhältnisse in den Kommunen und die kommunalen Wahlämter sind nicht unwichtig für einen politischen Wechsel in unserem Land bzw. um zumindest das weitere Ausufern der linksgrünen Ideologie auf dieser Ebene zu stoppen.
Das beweist einmal mehr das Vorgehen des Landkreises Düren, wo es jetzt verboten ist, ohne explizite Genehmigung „Kränze oder Blumen, Vasen oder andere Zeichen der Trauerbekundungen“ auf den beiden Soldatenfriedhöfen abzulegen.
Hintergrund kann nur sein, dass das Landratsamt das Totengedenken in politisch genehme Bahnen lenken möchte, indem es vermeintlich "rechte" Vereinigungen davon ausschließt. Meistens sind diese aber neben dem Volksbund die einzigen, die unseren Kriegstoten überhaupt noch Beachtung schenken.
Ich bin mir sicher, dass es eine solche Verordnung wie in Düren im Kreis Sonneberg nicht geben wird. Deshalb gilt auch auf der kommunalen Ebene: Nur noch AfD! 💙
https://reitschuster.de/post/landkreis-dueren-verbietet-blumen-und-kraenze-auf-soldatenfriedhoefen/
Das beweist einmal mehr das Vorgehen des Landkreises Düren, wo es jetzt verboten ist, ohne explizite Genehmigung „Kränze oder Blumen, Vasen oder andere Zeichen der Trauerbekundungen“ auf den beiden Soldatenfriedhöfen abzulegen.
Hintergrund kann nur sein, dass das Landratsamt das Totengedenken in politisch genehme Bahnen lenken möchte, indem es vermeintlich "rechte" Vereinigungen davon ausschließt. Meistens sind diese aber neben dem Volksbund die einzigen, die unseren Kriegstoten überhaupt noch Beachtung schenken.
Ich bin mir sicher, dass es eine solche Verordnung wie in Düren im Kreis Sonneberg nicht geben wird. Deshalb gilt auch auf der kommunalen Ebene: Nur noch AfD! 💙
https://reitschuster.de/post/landkreis-dueren-verbietet-blumen-und-kraenze-auf-soldatenfriedhoefen/
„Es bleibt abzuwarten, ob das Bundesverfassungsgericht mit einer vollständigen Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin den Mut aufbringt, die Fehlentscheidung des Bundestages zu korrigieren.“
https://afdbundestag.de/thomas-seitz-wiederholung-der-bundestagswahl-in-ganz-berlin-zwingend-erforderlich/
https://afdbundestag.de/thomas-seitz-wiederholung-der-bundestagswahl-in-ganz-berlin-zwingend-erforderlich/
AfD-Fraktion im deutschen Bundestag
Thomas Seitz: Wiederholung der Bundestagswahl in ganz Berlin zwingend erforderlich
Berlin, 19. Juli 2023. Zur mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht zur Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin teilt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Thomas Seitz, mit:
„Die Fraktion der Alternative für Deutschland…
„Die Fraktion der Alternative für Deutschland…
Heute vor 79 Jahren um 12:42 Uhr detonierte in der Wolfsschanze, dem Führerhauptquartier in Ostpreußen, eine Bombe. Drei Offiziere starben, die anderen elf Anwesenden, darunter Adolf Hitler, wurden jedoch nur leicht verletzt. Nach dem Scheitern des darauffolgenden Putschversuches wurden kurz nach Mitternacht im Berliner Bendlerblock Oberst i.G. Claus Schenk Graf von Stauffenberg, sein Adjutant Oberleutnant Werner von Haeften, General der Infanterie Friedrich Olbricht und Oberst i.G. Albrecht Ritter Mertz von Quirnheim erschossen...
Hier weiterlesen:
https://thomas-seitz.net/offiziere-gegen-hitler/
Hier weiterlesen:
https://thomas-seitz.net/offiziere-gegen-hitler/
Regierungsschutzpräsident Haldenwang hatte die "Letzte Generation" noch vor wenigen Wochen in Schutz genommen und den Klimaterroristen bescheinigt, dass sie nicht extremistisch seien. Die jetzt aufgedeckten Chatprotokolle sprechen allerdings eine andere Sprache: Brandstiftung, Sprengstoffanschläge und sogar Mord an einem Innenminister werden diskutiert.
Vermutlich reichen Haldenwangs Ressourcen aber einfach nicht aus, um sich mit dieser realen Gefahr zu beschäftigen, schließlich ist er nach eigenem Bekunden ja sehr damit beschäftigt, die Wahlergebnisse der Opposition zu verschlechtern.
https://apollo-news.net/letzte-generation-diskutierte-sprengstoff-beschaffung-und-anschlaege-auf-politiker/
Vermutlich reichen Haldenwangs Ressourcen aber einfach nicht aus, um sich mit dieser realen Gefahr zu beschäftigen, schließlich ist er nach eigenem Bekunden ja sehr damit beschäftigt, die Wahlergebnisse der Opposition zu verschlechtern.
https://apollo-news.net/letzte-generation-diskutierte-sprengstoff-beschaffung-und-anschlaege-auf-politiker/
Apollo News
Letzte Generation diskutierte Sprengstoff-Beschaffung und Anschläge auf Politiker
Apollo News hat Zugriff auf 300 Megabyte interner Chatnachrichten der Letzten Generation und diese ausgewertet. Darin zeigt sich das andere Gesicht der Bewegung: Gewaltbereitschaft, terroristische Gesinnungen und konkrete Pläne.
Beim Sommerfest unseres Ortsverbandes Südliche Ortenau - Kinzigtal hatten wir Besuch aus Sachsen und haben uns bei dieser Gelegenheit einmal über das wichtige und häufig unterschätzte Thema Kommunalpolitik unterhalten.
https://www.youtube.com/watch?v=wUClMWGrWMU
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YouTube
Im Gespräch mit den sächsischen Volkspolitikern Mike Moncsek und René Bochmann
Beim Sommerfest unseres Ortsverbandes Südliche Ortenau - Kinzigtal hatten wir Besuch aus Sachsen und haben uns bei dieser Gelegenheit einmal über das wichtige und häufig unterschätzte Thema Kommunalpolitik unterhalten.
Mehr Infos: www.volkspolitiker.de
Mehr Infos: www.volkspolitiker.de
Es hat länger gedauert, als manche prophezeit hatten, aber jetzt entfaltet die zerstörerische Politik der Ampel ihre Wirkung. Die Wirtschaftsindikatoren zeigen nach Ansicht von Experten eine unmittelbar bevorstehende, anhaltende Rezession an.
Wer glaubt, das läge an reiner Unfähigkeit der Akteure, der irrt. Das was gerade passiert, war und ist erklärte Absicht der roten und grünen Regierungsparteien. Und die FDP spielt für ein paar Ministerämter mit, aber so kennen wir sie ja.
Das Ganze folgt einer im Kern globalen kommunistischen Agenda nach dem naiven Glauben "Wenn es uns schlechter geht, dann geht es den anderen besser". In Wahrheit zerstört diese Politik nicht nur bei uns, sondern weltweit - auch in den Ländern, die scheinbar profitieren - die Mittelschicht.
Die Zeit läuft uns davon, wir brauchen einen politischen Wechsel!
https://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/nachrichten/iwf-prognose-deutschland-droht-anhaltende-rezession/29276562.html
Wer glaubt, das läge an reiner Unfähigkeit der Akteure, der irrt. Das was gerade passiert, war und ist erklärte Absicht der roten und grünen Regierungsparteien. Und die FDP spielt für ein paar Ministerämter mit, aber so kennen wir sie ja.
Das Ganze folgt einer im Kern globalen kommunistischen Agenda nach dem naiven Glauben "Wenn es uns schlechter geht, dann geht es den anderen besser". In Wahrheit zerstört diese Politik nicht nur bei uns, sondern weltweit - auch in den Ländern, die scheinbar profitieren - die Mittelschicht.
Die Zeit läuft uns davon, wir brauchen einen politischen Wechsel!
https://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/nachrichten/iwf-prognose-deutschland-droht-anhaltende-rezession/29276562.html
Am 13. Juli lud die Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Bundestagsfraktion zu einem Bürgerdialog auf einem Rheinschiff bei Breisach.
Neben Dr. Christina Baum und Jürgen Braun war ich Vortragender und Ansprechpartner insbesondere zu rechtspolitischen Themen.
https://www.youtube.com/watch?v=TopSKDkZtc4
Neben Dr. Christina Baum und Jürgen Braun war ich Vortragender und Ansprechpartner insbesondere zu rechtspolitischen Themen.
https://www.youtube.com/watch?v=TopSKDkZtc4
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Vortrag beim Bürgerdialog der Landesgruppe Baden-Württemberg auf dem Rhein
Am 13. Juli lud die Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Bundestagsfraktion zu einem Bürgerdialog auf einem Rheinschiff bei Breisach.
Neben Dr. Christina Baum und Jürgen Braun war ich Vortragender und Ansprechpartner insbesondere zu rechtspolitischen Themen.
Neben Dr. Christina Baum und Jürgen Braun war ich Vortragender und Ansprechpartner insbesondere zu rechtspolitischen Themen.