Thomas Seitz MdB
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Unabhängiger Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Emmendingen-Lahr
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Der E-Euro wird vorangetrieben – und wie immer geht es vorgeblich gegen #Geldwäsche, Schwarzhandel und andere Straftaten.
Ich glaube es nicht.

Ich glaube nicht der #EZB, nicht der #EU, nicht unserer #Regierung. Hat die Abschaffung des 500-Euro-Scheines etwas gebracht? Die Propaganda für Kartenzahlung beim Bäcker, weil „am Geld so viele Viren kleben“?

Wie jedesmal versprochen und noch nie gehalten, so soll auch diesmal alles anonym sein. Daten-Missbrauch durch Staaten würde zwar möglich, aber nicht geplant sein. Wie beruhigend!

Die #AfD sagt: Finger weg vom Bargeld – und Nase raus aus unserer Privatsphäre!
-- https://www.focus.de/finanzen/boerse/experten/ende-des-bargelds-ezb-plaene-fuer-e-euro-stecken-voller-risiken_id_12525169.html
Regierung: „Flut-Hilfe war nicht nötig“

Das #ERCC-Programm, der gemeinsame #Katastrophenschutz der #EU, wurde allein 2020 über 90mal wegen Corona aktiviert. Auch unmittelbar nach den ersten Verheerungen durch die #Flut wurde ERCC aktiviert: Schon am 14. Juli bat Belgien um Hilfe, woraufhin Frankreich, Italien und Österreich prompt Rettungsteams schickten.

Ich habe die Regierung schriftlich angefragt, ob das Programm auch bei uns genutzt wurde. Die Antwort liegt nun vor: Die betroffenen Bundesländer (mit ihren Regierungschefs #Laschet und #Dreyer) hielten es nicht für nötig.
Daher handelte die #Bundesregierung auch nicht.

Lesen Sie hier:
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https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/flutkatastrophe-berlin-verzichtet-auf-europaeische-unterstuetzung/
Damit die Unternehmen unliebsame Äußerungen auf ihren Plattformen auch wirklich zur Zufriedenheit der Obrigkeit bekämpfen, drohen ihnen bei ungenügender Zensurpraxis Strafzahlungen von bis zu 6 Prozent des Jahresumsatzes. Beispielsweise bei Facebook entspräche dies rund 7 Milliarden Dollar oder einem Drittel des Jahresgewinns.

Was bedeutet das? Finden zukünftig Ausschreitungen wie unlängst in Frankreich statt, dann entscheiden Kontrollorgane der EU darüber, was Sie davon zu sehen bekommen und was nicht. Links zu Quellen wie Tichy´s Einblick werden Ihnen bei einer Google Suche vermutlich nicht mehr angezeigt. Selbst dann nicht, wenn es das einzige Blatt ist, das einen aktuellen Artikel zu Ihrem Suchthema anbietet. Von den Zensoren der EU-Kommission als „irreführende“ Aussagen deklarierte Posts werden unabhängig von ihrem Wahrheitsgehalt verschattet oder direkt gelöscht.

Ohne Einschaltung eines Richters können also zutreffende, nicht strafbare Aussagen zensiert werden.Wie viele Informationen das angesichts der EU und den Regierungen eigenen Willkür betreffen wird, kann man erahnen, wenn man an die Zeit der Corona-Maßnahmen zurückdenkt. Und wie viele der angeblichen „Desinformationen“ von „Schwurblern und Querdenkern“ haben sich im Nachhinein als zutreffend herausgestellt … Wer nicht aktiv die Seiten der Alternativen Medien aufsucht, wird sie ab morgen vielleicht kaum noch finden. Darum mein Rat an Sie: abonnieren Sie heute, was Sie morgen wiedersehen wollen.

#DSA #Zensur #EU #EUdSSR #Diktatur https://www.tichyseinblick.de/daili.../dsa-tritt-in-kraft/