Wenn auch der Berliner Plakatierer von der Ampel die Schnauze voll hat und "aus Versehen" die unteren beiden Bahnen vertauscht, um die Aussage des Wahlplakats der Realität anzupassen...

Mit Kollegin Nicole Höchst auf der Straße des 17 Juni. Die Ampel muss weg!

Eine gute und richtige Klarstellung des neu gegründeten Lahrer Stadtverbandes. Die AfD hat in meiner Heimatstadt jahrelang konstruktiv im Gemeinderat mitgearbeitet und es gab ein respektvolles Miteinander aller Amts- und Mandatsträger. Dass der Oberbürgermeister diesen guten demokratischen Zustand (wohl aufgrund sehr schlechter Beratung) ohne Not aufgekündigt und die Antifa aus Freiburg und der nördlichen Ortenau nach Lahr eingeladen hat, damit die hier unsere Mitglieder und Gäste beschimpft, bedrängt und bespuckt, zeigt, von welcher Seite der Unfrieden ausgeht und wo es wirklich an Respekt vor der Demokratie mangelt.

Und auch die offenbar heute gestartete neue Medienkampagne der untergehenden Badischen Zeitung gegen die AfD im Allgemeinen und gegen unseren Stadtverband im Besonderen ist kein journalistisches Ruhmesblatt.

Am Freitag bin ich bei der AfD Wetterau in Büdingen zu Gast. Wenn Sie auch dabei sein wollen, schreiben Sie bitte an robert.wasiliew@afd-hessen.de

Kampagnenartig wurde in den ersten zwei Wochen der Bauernproteste die Behauptung gestreut, die AfD wäre gegen den niedrigen Steuersatz auf Agrardiesel, weil sie ja allgemein gegen Subventionen sei. Dass das nicht stimmt, weil wir einen etwas weniger schlimmen Steuersatz gar nicht als Subvention sehen, hat schon unser Antrag aus 2022 gezeigt: https://dserver.bundestag.de/btd/20/036/2003699.pdf

Gestern ging es aber im Bundestag unter anderem um einen Antrag der Unionsfraktion. In diesem stand zwar auch, dass der niedrigere Steuersatz auf Agrardiesel erhalten bleiben soll, gleichzeitig wurden darin aber auch Forderungen erhoben, denen wir keinesfalls zustimmen konnten, nämlich dass der Einsatz wichtiger Pflanzenschutzmittel reduziert werden solle, dass Deutschland Handelsabkommen beitreten solle, die unserer Landwirtschaft schaden und dass einer ungebremsten Zulassung der neuen Gentechnik in unserer Landwirtschaft zugestimmt werden solle.

Unsere Fraktion hat den Antrag aus 2022 jetzt übrigens erneut gestellt, wir sind gespannt, wie sich die anderen Fraktionen dazu verhalten werden. Unser gesamtes Sofortprogramm für unsere Landwirte können Sie hier nachlesen: https://www.afd.de/sofortprogramm-landwirtschaft/

Morgen Abend können Sie die Abgeordneten der Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Bundestagsfraktion in Schorndorf kennenlernen. Schauen Sie vorbei!

Rund 50 Gäste beim Stammtisch des KV Freiburg, darunter auch wieder etliche Interessenten - die fast schon krampfhaft medial gepushten "Demos gegen rechts" halten vernünftige Bürger offensichtlich nicht davon ab, sich mit der AfD und ihrem Programm zu beschäftigen.

Mein Vortrag beim gestrigen Neujahrsempfang der Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Bundestagsfraktion in Schorndorf.

https://www.youtube.com/watch?v=DxpE5_BlcbU

Heute vor 79 Jahren wurde das KZ Auschwitz-Birkenau befreit, in dem zuvor unvorstellbare Verbrechen, vor allem an Juden, begangen worden waren. Die Shoah, der nationalsozialistische Völkermord an den europäischen Juden ist ein Schandfleck in der Geschichte Deutschlands und unseres Kontinents.

Die Erinnerung an das, was damals geschah, darf nicht aufgegeben werden. Nicht weil sich daraus eine wie auch immer geartete "Schuld" für die heute lebenden Menschen ergeben würde. Das ist Unsinn und wird auch nur als politische Instrumentalisierung dieses Verbrechens von deutschenfeindlicher Seite behauptet.

Aber es gibt eine Verantwortung, die sich aus der Erinnerung ergibt und dieser Verantwortung wird niemand gerecht, der massenhaft Judenhasser nach Deutschland einwandern lässt und es zulässt, dass auf Deutschlands Straßen "Juden ins Gas" skandiert wird. #WeRemember