Kampagnenartig wurde in den ersten zwei Wochen der Bauernproteste die Behauptung gestreut, die AfD wäre gegen den niedrigen Steuersatz auf Agrardiesel, weil sie ja allgemein gegen Subventionen sei. Dass das nicht stimmt, weil wir einen etwas weniger schlimmen Steuersatz gar nicht als Subvention sehen, hat schon unser Antrag aus 2022 gezeigt: https://dserver.bundestag.de/btd/20/036/2003699.pdf

Gestern ging es aber im Bundestag unter anderem um einen Antrag der Unionsfraktion. In diesem stand zwar auch, dass der niedrigere Steuersatz auf Agrardiesel erhalten bleiben soll, gleichzeitig wurden darin aber auch Forderungen erhoben, denen wir keinesfalls zustimmen konnten, nämlich dass der Einsatz wichtiger Pflanzenschutzmittel reduziert werden solle, dass Deutschland Handelsabkommen beitreten solle, die unserer Landwirtschaft schaden und dass einer ungebremsten Zulassung der neuen Gentechnik in unserer Landwirtschaft zugestimmt werden solle.

Unsere Fraktion hat den Antrag aus 2022 jetzt übrigens erneut gestellt, wir sind gespannt, wie sich die anderen Fraktionen dazu verhalten werden. Unser gesamtes Sofortprogramm für unsere Landwirte können Sie hier nachlesen: https://www.afd.de/sofortprogramm-landwirtschaft/

Morgen Abend können Sie die Abgeordneten der Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Bundestagsfraktion in Schorndorf kennenlernen. Schauen Sie vorbei!

Rund 50 Gäste beim Stammtisch des KV Freiburg, darunter auch wieder etliche Interessenten - die fast schon krampfhaft medial gepushten "Demos gegen rechts" halten vernünftige Bürger offensichtlich nicht davon ab, sich mit der AfD und ihrem Programm zu beschäftigen.

Mein Vortrag beim gestrigen Neujahrsempfang der Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Bundestagsfraktion in Schorndorf.

https://www.youtube.com/watch?v=DxpE5_BlcbU

Heute vor 79 Jahren wurde das KZ Auschwitz-Birkenau befreit, in dem zuvor unvorstellbare Verbrechen, vor allem an Juden, begangen worden waren. Die Shoah, der nationalsozialistische Völkermord an den europäischen Juden ist ein Schandfleck in der Geschichte Deutschlands und unseres Kontinents.

Die Erinnerung an das, was damals geschah, darf nicht aufgegeben werden. Nicht weil sich daraus eine wie auch immer geartete "Schuld" für die heute lebenden Menschen ergeben würde. Das ist Unsinn und wird auch nur als politische Instrumentalisierung dieses Verbrechens von deutschenfeindlicher Seite behauptet.

Aber es gibt eine Verantwortung, die sich aus der Erinnerung ergibt und dieser Verantwortung wird niemand gerecht, der massenhaft Judenhasser nach Deutschland einwandern lässt und es zulässt, dass auf Deutschlands Straßen "Juden ins Gas" skandiert wird. #WeRemember

SPANIEL Talk mit Thomas Seitz MdB

„Analyse des dubiosen Verhältnisses zwischen Geheimdiensten, Regierungen und "Correctiv"

Das „Rechercheportal“ Correctiv verspricht „umfassende Transparenz“ bei seinen Einnahmen. Ein genauerer Blick auf die staatlichen Fördermittel offenbart das Gegenteil. Der AfD-Fraktion liegen nach einer Anfrage nun die detaillierten Zahlen vor.

Seit der Gründung im Jahr 2014 hat Correctiv rund 2,5 Millionen Euro an Steuergeldern eingestrichen. Allein aus dem Bundeshaushalt erhielt das angeblich so „unabhängige“ Journalismusportal seitdem mehr als 1,2 Millionen Euro. Auf den Seiten von Correctiv wird das verschleiert oder taucht erst gar nicht auf.

Über diesen Fall und Gesamtkomplex Correctiv spreche ich mit meinem Bundestagskollegen Thomas Seitz MdB, der ja auch unser rechtspolitischer Sprecher ist, am Donnerstag 1. Febr. ´24 um 18:30 LIVE im SPANIEL Talk aus dem Bundestag.

LIVE YT: https://www.youtube.com/c/DrDirkSpaniel-AfD
LIVE FB: https://www.facebook.com/share/pfhLT59k1diYw1CX/

In meiner gestrigen Rede im Bundestag sezierte ich noch einmal das rechtswidrige Verhalten der Bundesregierung in ihrem Kampf gegen die Opposition und die aktuelle Kampagne gegen die AfD unter Einbeziehung von Verfassungsschutz, NGOs und Medien.

https://youtu.be/ktkhcumg1a0

Es bleibt dabei: Ich stehe zu unserer Jungen Alternative.

Die närrischen Tage haben begonnen! Ich wünsche eine glückselige Fasnet!

Am Sonntag wird in Berlin in zahlreichen Wahlbezirken die Bundestagswahl von 2021 wiederholt. Die Hintergründe erkläre ich in diesem Gespräch noch einmal.

https://youtu.be/jde5kqsUc0E

Im Gesamtergebnis sieht es nicht spektakulär aus, aber die AfD konnte ihr Ergebnis in den Wahlbezirken, in denen gestern in Berlin neu gewählt wurde, um etwa 80% der Stimmenanteile steigern.

Meine herzlichen Glückwünsche gehen daher an die AfD Berlin für dieses Spitzenergebnis. Vielleicht hätte es nur noch ein paar mehr Medienlügen und "Demos gegen Rechts" gebraucht und sie hätte sogar noch ein zusätzliches Mandat gewonnen.

Die FDP dagegen hat über 60% ihrer Stimmenanteile verloren, was den Bundestag bei der Berechnung der Ausgleichsmandate um einen Sitz verkleinert. Lars Lindemann (FDP) ist seit heute kein Mitglied des Bundestages mehr. Er gehörte innerhalb seiner Fraktion zu den Vernünftigeren, aber fehlen wird er nicht, genausowenig wie seine gesamte Fraktion nach der nächsten Bundestagswahl.

Dass unsere Demokratie und unser Rechtsstaat vor allem von denen bedroht werden, die uns regieren, wird immer mehr Menschen klar. Die Ampel-Koalition verfolgt eine neosozialistische Transformationsagenda, die vorsieht, unsere Grundrechte – die eben eigentlich vor allem Abwehrrechte des Einzelnen gegenüber dem Staat sind – zu schleifen und aus unserer Demokratie eine leere Hülle zu machen...

Hier weiterlesen:
https://thomas-seitz.net/wie-in-der-ddr/