Heute vor 79 Jahren wurde das KZ Auschwitz-Birkenau befreit, in dem zuvor unvorstellbare Verbrechen, vor allem an Juden, begangen worden waren. Die Shoah, der nationalsozialistische Völkermord an den europäischen Juden ist ein Schandfleck in der Geschichte Deutschlands und unseres Kontinents.

Die Erinnerung an das, was damals geschah, darf nicht aufgegeben werden. Nicht weil sich daraus eine wie auch immer geartete "Schuld" für die heute lebenden Menschen ergeben würde. Das ist Unsinn und wird auch nur als politische Instrumentalisierung dieses Verbrechens von deutschenfeindlicher Seite behauptet.

Aber es gibt eine Verantwortung, die sich aus der Erinnerung ergibt und dieser Verantwortung wird niemand gerecht, der massenhaft Judenhasser nach Deutschland einwandern lässt und es zulässt, dass auf Deutschlands Straßen "Juden ins Gas" skandiert wird. #WeRemember

SPANIEL Talk mit Thomas Seitz MdB

„Analyse des dubiosen Verhältnisses zwischen Geheimdiensten, Regierungen und "Correctiv"

Das „Rechercheportal“ Correctiv verspricht „umfassende Transparenz“ bei seinen Einnahmen. Ein genauerer Blick auf die staatlichen Fördermittel offenbart das Gegenteil. Der AfD-Fraktion liegen nach einer Anfrage nun die detaillierten Zahlen vor.

Seit der Gründung im Jahr 2014 hat Correctiv rund 2,5 Millionen Euro an Steuergeldern eingestrichen. Allein aus dem Bundeshaushalt erhielt das angeblich so „unabhängige“ Journalismusportal seitdem mehr als 1,2 Millionen Euro. Auf den Seiten von Correctiv wird das verschleiert oder taucht erst gar nicht auf.

Über diesen Fall und Gesamtkomplex Correctiv spreche ich mit meinem Bundestagskollegen Thomas Seitz MdB, der ja auch unser rechtspolitischer Sprecher ist, am Donnerstag 1. Febr. ´24 um 18:30 LIVE im SPANIEL Talk aus dem Bundestag.

LIVE YT: https://www.youtube.com/c/DrDirkSpaniel-AfD
LIVE FB: https://www.facebook.com/share/pfhLT59k1diYw1CX/

In meiner gestrigen Rede im Bundestag sezierte ich noch einmal das rechtswidrige Verhalten der Bundesregierung in ihrem Kampf gegen die Opposition und die aktuelle Kampagne gegen die AfD unter Einbeziehung von Verfassungsschutz, NGOs und Medien.

https://youtu.be/ktkhcumg1a0

Es bleibt dabei: Ich stehe zu unserer Jungen Alternative.

Die närrischen Tage haben begonnen! Ich wünsche eine glückselige Fasnet!

Am Sonntag wird in Berlin in zahlreichen Wahlbezirken die Bundestagswahl von 2021 wiederholt. Die Hintergründe erkläre ich in diesem Gespräch noch einmal.

https://youtu.be/jde5kqsUc0E

Im Gesamtergebnis sieht es nicht spektakulär aus, aber die AfD konnte ihr Ergebnis in den Wahlbezirken, in denen gestern in Berlin neu gewählt wurde, um etwa 80% der Stimmenanteile steigern.

Meine herzlichen Glückwünsche gehen daher an die AfD Berlin für dieses Spitzenergebnis. Vielleicht hätte es nur noch ein paar mehr Medienlügen und "Demos gegen Rechts" gebraucht und sie hätte sogar noch ein zusätzliches Mandat gewonnen.

Die FDP dagegen hat über 60% ihrer Stimmenanteile verloren, was den Bundestag bei der Berechnung der Ausgleichsmandate um einen Sitz verkleinert. Lars Lindemann (FDP) ist seit heute kein Mitglied des Bundestages mehr. Er gehörte innerhalb seiner Fraktion zu den Vernünftigeren, aber fehlen wird er nicht, genausowenig wie seine gesamte Fraktion nach der nächsten Bundestagswahl.

Dass unsere Demokratie und unser Rechtsstaat vor allem von denen bedroht werden, die uns regieren, wird immer mehr Menschen klar. Die Ampel-Koalition verfolgt eine neosozialistische Transformationsagenda, die vorsieht, unsere Grundrechte – die eben eigentlich vor allem Abwehrrechte des Einzelnen gegenüber dem Staat sind – zu schleifen und aus unserer Demokratie eine leere Hülle zu machen...

Hier weiterlesen:
https://thomas-seitz.net/wie-in-der-ddr/

Und auch den Meißenheimern gratuliere ich zu ihren Gemeinderatskandidaten, Beatrice Bieler und Thomas und Margarete Kölli!

Schon der böse Schein ist demokratiezerstörend

https://www.youtube.com/watch?v=wzpDTyYZpDw

Heute vor einem Jahr verlor meine Bundestagskollegin und gute Freundin Corinna Miazga mit 39 Jahren den Kampf gegen den Krebs. Sie fehlt mir.

Vergewaltigungen gehören zu den verabscheuungswürdigsten Verbrechen überhaupt. Nicht selten lassen sie, gerade bei jungen Opfern, lebenslang zerstörte Seelen zurück.
Eine Studie zur Strafzumessungspraxis in Deutschland kam jetzt zu dem Ergebnis, dass aber gerade Vergewaltigungen nur sehr milde bestraft werden. Fast die Hälfte der Urteile werden zur Bewährung ausgesetzt und über 90% bleiben beim Strafmaß im unteren Drittel des rechtlich möglichen.
Das ist ein handfester Skandal, der auf die politische Agenda gehört. Die Zahlen bei den Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung explodieren in den letzten Jahren geradezu. Hier braucht es endlich eine harte Antwort des Staates.
Allerdings ist das mit der derzeitigen Regierung nicht zu erwarten.

https://www.nius.de/leben/brisante-studie-zu-sexualstraftaten-88-prozent-der-vergewaltiger-kommen-mit-geringem-strafmass-davon/ee0db9ba-5c68-43f8-88e5-d7981a1ac326

Auch in unserem Nachbarland explodiert in Folge des Hamas-Terrorangriffs vom 7. Oktober der Antisemitismus unter Linken und vor allem Muslimen.

Achtmal stach am Samstagabend ein 15jähriger tunesischstämmiger Schweizer in Zürich auf den 50jährigen Rabbiner Zvi Jung von der Jüdischen Gemeinde "Agudas Achim" ein und verletzte ihn lebensgefährlich. Nach einer Notoperation ist ist Jung seit Sonntagabend Gott sei Dank außer Lebensgefahr.

Damit erreicht der alltägliche Terror gegen jüdische Mitbürger nun auch die Schweiz, das vermeintlich letzte sichere Refugium in Westeuropa.

https://www.nzz.ch/zuerich/zuerich-15-jaehriger-arabischstaemmiger-schweizer-sticht-orthodoxen-juden-nieder-ld.1820408

Die Achse des Guten arbeitet die Antwort der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage vom 19. Februar auf und nennt diese Antwort treffenderweise: Arrogant, ignorant und inkompetent.

https://www.achgut.com/artikel/corona_aufarbeitung_die_skandal_antworten_der_bundesregierung

“Die Schlümpfe und Deutschland haben etwas gemeinsam: Die Schlümpfe sind blau und Deutschland auch” und “Deutschland ist kein Ort, sondern Heimat” - Das ist die Meinung einer 16jährigen Gymnasiastin aus Ribnitz-Damgarten in Mecklenburg-Vorpommern und das hat sie so auch auf der Plattform TikTok bekannt gegeben.

Man muss kein Jurist sein, um zu erkennen, dass es sich dabei selbstverständlich nicht um in irgendeiner Weise strafrechtlich relevante Äußerungen handelt. Das müsste auch ein Oberstudiendirektor, ein Oberkommissar und erst recht der SPD-Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern erkennen.

Trotzdem rief Schulleiter Jan-Dirk Zimmermann, möglicherweise nachdem ihn eine in der GEW organisierte und ideologisierte Lehrkraft auf den Tiktok-Kanal der Schülerin hingewiesen hatte, gleich mal bei der Polizei an und bat um Prüfung der Strafbarkeit...

Hier weiterlesen:
https://thomas-seitz.net/skandal-in-meckpomm/

Bitte lesen!

https://jungefreiheit.de/debatte/interview/2024/exklusiv-interview-schuelerin-loretta-spricht-erstmals-selbst-polizeieinsatz-wegen-afd-sympahthie/

Eine Diskussion von vor vier Jahren in einer nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung wird von der auch als Alpenprawda bekannten Süddeutschen Zeitung (SZ) in eine aktuelle politische Forderung umgedichtet, die es nie gab.

Die Novellierung der Hausordnung des Bundestages im Jahr 2020 veränderte die Rechtslage für Inhaber eines Kleinen Waffenscheins, die bis dahin ihre auf dem Arbeitsweg legal geführte Waffe in die Räumlichkeiten des Bundestages mitbringen konnten. Hierauf habe ich im Rahmen der Diskussion im Ausschuss hingewiesen und als alternative Lösungsmöglichkeit die Bereitstellung von Verwahrgelassen im Eingangsbereich aufgezeigt. Nachdem die Ausschussmehrheit diesem Einwand nicht gefolgt ist, habe ich dies akzeptiert und mich mit dem Thema bis zur Anfrage der SZ vom vergangenen Mittwoch, also fast vier Jahre lang, nicht mehr befasst...

Hier weiterlesen:
https://thomas-seitz.net/alpenprawda/