Nachbarschaftshilfe mit Kapazitäten und Know-how ist selbstverständlich. Aber warum soll Deutschland immer gleich auch die Kosten hierfür tragen?

#Nachbarschaftshilfe #Ausnutzung https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/corona-hilfe-fuer-nachbarn-solidaritaet-ist-eine-einbahnstrasse/

"Statt Kontrollen, ob die DITIB sich demokratisch organisiert und einen am Grundgesetz orientierten Islam vertritt, wurde eine „Selbstverpflichtung“ vereinbart."

Bei so wenig Kontrolle wundert mich gar nichts mehr.

#DITIB #Islamisierung https://www.tichyseinblick.de/meinungen/der-naive-deutsche/

Die Corona-Krise zeigt vor allem eines: Diejenigen, die am stärksten von den Problemen betroffen sind, dürfen am Ende nicht mitreden.

Dabei haben die Bürger viele Ideen vorzubringen, wie allein schon eine kleine Auswahl aktueller Petitionen zeigt:

- https://www.openpetition.de/petition/online/restartgastro-perspektiven-fuer-einen-achtsamen-neustart-der-gastronomie-schaffen
- https://www.openpetition.de/petition/online/hoehere-prioritaet-des-kinder-und-jugendschutzes-waehrend-der-corona-pandemie
- https://www.openpetition.de/petition/online/corona-elterngeld-um-erwerbstaetige-eltern-zu-entlasten
- https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_20/Petition_108474.nc.html
- https://www.change.org/p/bundesgesundheitsministerium-corona-sonderprämie-für-berufe-der-medizinisch-technischen-assistenz?source_location=petitions_browse
- https://www.openpetition.de/petition/online/aufforderung-von-rahmenbedingungen-zur-oeffnung-von-betrieben-und-unternehmen
- https://www.openpetition.de/petition/online/steuersenkungen-2020-einkommensteuer-halbieren-und-solidaritaetszuschlag-abschaffen
- https://www.openpetition.de/petition/online/4-mai-oeffnung-von-kosmetikstudios-analog-mit-friseuren
- https://www.openpetition.de/petition/online/tattoo-piercingstudios-wieder-eroeffnen-zum-4-5-2020-analog-mit-friseursalons-2
- https://www.openpetition.de/petition/online/nagelstudios-am-4-5-wieder-eroeffnen-analog-mit-friseuren
- https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_17/Petition_108322.nc.html
- https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_20/Petition_108459.nc.html
- https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_23/Petition_108600.nc.html
- https://www.openpetition.de/petition/online/handeln-sie-jetzt-ueberlebenshilfe-fuer-reisebueros
- https://www.change.org/p/angela-merkel-cdu-keine-abschaffung-des-bargeldes?source_location=petitions_browse

#Mitbestimmung #Demokratie #Petitionen

Auf einmal bemerkt man auch innerhalb der Union, dass etwas nicht stimmt. Wer sich an der Nase herumführen lässt, sollte vielleicht besser keine Verantwortung für andere übernehmen und zurücktreten. Die ganze Praxis der Un-Ordnung unserer Außenverhältnisse und die Kontrolle über Einreisen ist schon längst entglitten. Das Auswärtige Amt mit seiner Schlamperei bei Visa-Vergaben runden das Bild ab.

#Union #Masseneinwanderung https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/unionsfraktion-in-pseudoempoerung-haelfte-der-kinder-aus-lesbos-mit-identischem-geburtstag/

"Der ebenfalls 19 Jahre alte Afghane habe mit seiner ehemaligen Partnerin am 7. April  ein Treffen verabredet. Dazu erschien er demnach mit seinen 19 und 23 Jahre alten Verwandten und verging sich an der jungen Frau."

Es ist unvorstellbar, was für ein Frauenbild in solchen Familien-Clans vorherrschen muss. Hier hilft keine Integration, sondern nur die Abschiebung.

#Vergewaltigung #Einzelfall https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2020/festnahmen-afghanen-sollen-frau-vergewaltigt-haben/

Genau wie bei der AfD: Willkürliche Zuschreibungen und Pauschalverdächtigungen schützen nicht die Verfassung, sondern sind ein direkter Angriff auf unsere Grundrechte.

#AfD #Verfassungsschutz https://ef-magazin.de/2020/04/25/16888-das-institut-fuer-staatspolitik-von-goetz-kubitschek-wird-vom-verfassungsschutz-als-verdachtsfall-eingestuft-in-den-politi

Menschen die selbstständig denken und handeln passen nicht in die alternativlose Welt der politischen Klasse. Die vielen guten Ideen, die unser Land ausmachen werden ganz einfach wegverordnet.

#Coronakrise #Nichtregierung https://www.achgut.com/artikel/der_staat_vertraut_seinen_buergern_nicht

Der Unions-Zirkus darf wieder auftreten, oder: Wenn zwei sich streiten freut sich Angela Merkel.

#Union #Merkel #Kanzlerkandidat https://www.t-online.de/nachrichten/id_87758156/cdu-machtkampf-in-der-coronavirus-krise-hat-merz-jetzt-gute-chancen-.html

Beinahe täglich ereignen sich in aller Öffentlichkeit Messerattacken. Schwere und oftmals tödliche Verletzungen sind die Folge. Ein weiterer "Einzelfall" in einer schier endlosen Folge von Gewalttaten in unserem Land.

#Einzelfall #Messerattacke https://www.bz-berlin.de/berlin/lichtenberg/mann-in-hochhaus-niedergestochen-not-op

Trotz Verbot durch die Kanzlerin: Die „Öffnungsdiskussionsorgie“ ist im vollen Gange. Nicht nur die AfD fordert ein Ende des Shutdowns. Selbst in der CDU wird seit über einem Jahrzehnt der kritiklosen Gefolgschaft zur Politik Merkels' zumindest mal wieder laut nachgedacht. Immer mehr Bürger, Verbände und auch einzelne Bundesländer fordern die baldige Rückkehr zur Normalität. In Österreich enden die Ausgangsbeschränkungen zum 1. Mai. Auch Gastronomiebetriebe können ab dem 15. wieder öffnen. Wie immer, wenn der politische Wille in Deutschland fehlt, werden am Ende wohl die Gerichte über die Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen entscheiden.

Hier ein kleiner Überblick über kritische Stimmen:

-    https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/oesterreich-ausgangsbeschraenkungen-enden-zum-1-mai/
-    https://www.vamv.de/presse/pressemitteilungen/presse-detail?tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Bnews%5D=682&cHash=7ea84b13c3e3534cd5fbdf5f0a55f7d8
-    https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Wirtschaftssenator-will-Lockerungen-fuer-die-Gastronomie,westhagemann192.html
-    https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Corona-Taskforce-Tourismus-beraet-ueber-Lockerungen,coronavirus1704.html
-    https://www.hessenschau.de/politik/hessen-erlaubt-bald-wieder-gottesdienste-und-besuche-im-heim,corona-auflagen-lockerungen-hessen-100.html
-    https://www.rtl.de/cms/verbaende-fordern-oeffnungsplan-fuer-gastronomie-und-tourismus-4528784.html
-    https://www.rtl.de/cms/terrassenoeffnung-in-gastronomie-ab-11-mai-in-aussicht-4531863.html
-    https://www.tophotel.de/tourismusverband-und-dehoga-mecklenburg-vorpommernstrategiepapier-fuer-den-schrittweisen-wiedereinstieg-ab-mai-vorgelegt-57398/
-    https://www.deutschertourismusverband.de/presse/pressemitteilungen/aktuelle-pressemitteilungen/aktuelle-pressemitteilungen/article/regierung-muss-dem-tourismus-perspektive-geben.html
-    https://www.rbb24.de/panorama/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/04/ostern-mobilitaet-lockdown-disziplin.html
-    https://www.pnp.de/nachrichten/bayern/Soeder-kuendigt-Corona-Exit-Konzepte-fuer-Schule-Kita-und-Senioren-an-3669465.html
-    https://www.tagesschau.de/inland/kliniken-regelbetrieb-coronavirus-101.html
-    https://www.zeit.de/2020/18/corona-lockerungen-ostdeutschland-bundeslaender-infektionszahlen
-    https://www.tageskarte.io/politik/detail/soeder-oeffnung-der-gastronomie-um-pfingsten.html
-    https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/sperrt-das-land-wieder-auf-wir-koennen-es-riskieren/
-    https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/boris-johnson-kuendigt-ein-feintuning-der-massnahmen-an/
-    https://www.focus.de/finanzen/boerse/konjunktur/shutdown-kritik-von-wissenschaftler-deutschland-ruiniert-seine-wirtschaft_id_11914598.html
-    https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87786924/saarland-verfassungsgericht-kippt-strenge-ausgangsregeln.html
-    https://www.openpetition.de/petition/online/stoppt-das-strenge-besuchsverbot-von-bewohnern-in-altenheimen-und-anderen-einrichtungen
-    https://www.openpetition.de/petition/online/fahrschulen-wieder-oeffnen
-    https://www.change.org/p/bundesregierung-beenden-sie-die-unverhältnismäßigen-coronamaßnahmen?source_location=petitions_browse https://www.handelsblatt.com/meinung/morningbriefing/morning-briefing-die-dritte-gewalt-im-lockdown/25785794.html?ticket=ST-129867-azmUl3Re7EOzjilUCd51-ap6

Liebe Freunde! Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien einen erholsamen Maifeiertag. Schöpfen Sie Kraft und genießen Sie trotz aller Umstände die Wiederkehr des Wonnemonats.

#Maifeiertag

"Der Syrer soll nach der Verhaftung behauptet haben, falls er es gewesen sei, der die Bauanleitungen verschickte, sei dies von der „Meinungsfreiheit“ in Deutschland gedeckt nicht strafbar."

Deutschland von Sinnen.Wenn der Rechtsstaat jetzt keine Zähne zeigt sind weitere Anschläge in Deutschland vorprogrammiert.

#Terror #Islamismus https://www.bz-berlin.de/tatort/menschen-vor-gericht/syrischer-putzmann-soll-bomben-anschlaege-geplant-haben

Angela Merkel ist geübt darin, die Verantwortung auf höhere Gewalten abzuschieben. Fragt sich nur, wie lange sie damit noch Erfolg haben wird. Sie ist die Kanzlerin und damit verantwortlich für das Chaos in unserem Land.

#Merkel #Katastrophe https://www.achgut.com/artikel/die_pandemie_ist_unschuldig

Wenn der Ausnhamezustand zum Normalfall wird, werden Recht und Gesetz bald die Ausnahme sein. Das gesetzlose Treiben muss jetzt beendet werden.

#Demokratie #Rechtsstaat https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/helds-ausblick/der-entschluss-den-deutschland-jetzt-braucht/

Viele Bürger haben sich an mich gewandt, mit der Bitte, im Parlament gegen den bis gestern geplanten Immunitäts-Ausweis zu stimmen. Für mich steht fest: Über einen direkten oder indirekten Impfzwang auch nur nachzudenken zeigt, dass der Wendepunkt vom freiheitlichen Rechtsstaat zum Unrechtsregime längst überschritten ist.

#Impfpflicht #Zwang #Unrecht https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/der-immunitaetsausweis-wird-auf-eis-gelegt/

Der Lockdown ist noch nicht beendet und wird an Bedingungen des Kanzleramtes geknüpft. Wiel lange wird dieser Zustand noch andauern?
#Lockdown #Merkel https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/infektions-obergrenze-merkel-will-lockerungen-an-bedingung-knuepfen/

"Während sich einige hundert von ihnen in syrischen und irakischen Gefängnissen befänden, sei etwa ein Drittel der Ausgereisten inzwischen wieder zurückgekehrt."

Die Salafisten-Szene in Deutschland wächst. Dass ca. 1000 Islamisten hin und wieder ihre Heimat besuchen, um sich dort an Kämpfen zu beteiligen,
gehört schon zur Normalität. "Jetzt sind sie halt da".

#Salafismus https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/verfassungsschutz-zaehlt-mehr-als-2-000-potentielle-islamische-terroristen/

Die große Koalition sollte sich hüten, die Gelegenheit zu nutzen, sich auch noch am Wahlrecht zu vergehen. Karlsruhe erkannte in früheren Urteilen die Problematik der Geheimniswahrung und duldete die Briefwahl immer nur wegen des geringeren Anteiles im Verhältnis zur Urnenwahl, daher ist die Briefwahl nur eine Ergänzung und darf nicht zur Regel werden.

#Wahlrecht#Urnenwahl https://www.achgut.com/artikel/notstands_wahlrecht_durch_die_hintertuer