Allein die Belastungsquote auf Einkommen liegt bei über 50 Prozent. Anstatt die Bürger zu entlasten, und die Steuern massiv zu senken betreibt die Bundesregierung Schaufensterpolitik. An der lediglich befristeten Senkung der Mehrwertsteuer zeigt sich der ganze Unwillen der Regierung. Die AfD forderte bereits in ihrem Wahlprogramm eine dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer um 7 Prozent: https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2017/06/2017-06-01_AfD-Bundestagswahlprogramm_Onlinefassung.pdf

#Steuermichel https://www.steuerzahler.de/steuerzahlergedenktag/?L=0

"Den staatlichen Stellen, dem Labor wie auch dem Umweltbundesamt sind diese Fehler bekannt. Dennoch dienen die Daten dieser falschen Messungen als Grundlage für weitreichende Fahrverbote."

Fakten scheinen die Regierenden nicht zu interessieren. Für unseren Rechtsstaat ist es höchst bedenklich, auf welcher Grundlage hier Verbote erlassen werden.

#Verkehrswende #Klimawahn https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/beim-diesel-treten-die-messluegen-offen-zutage/

Die Summen, mit denen der deutsche Steuerzahler im Ernstfall für die Schulden anderer Länder haftet steigen und steigen. Kann das im Interesse uneres Landes sein?

#Schuldenunion #TargetZwei

Bildquelle: Dr. Frank Grobe https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/target2-saldo-der-bundesbank-steigt-auf-fast-eine-billion-euro/

Seit März gibt es in Deutschland eine Impfpflicht gegen Masern. Nur durch den lautstarken Protest in der Bevölkerung konnte im Mai ein weiterer Anschlag auf unsere Grundrechte - der sogenannte Immunitätsausweis - verhindert werden. Bis die Regierung einen erneuten Vorstoß zu verpflichtenden Impfungen unternehmen wird, ist allerdings nur eine Frage der Zeit.

Mehr Informationen dazu finden Sie in meinem Video: https://www.youtube.com/watch?v=DGao0Ahuun0

#Impfpflicht

Bund und Länder verhandeln heute über Ausreise- und Beherbergungsverbote. Sind solche Maßnahmen noch verhältnismäßig?

#Merkel #Ausreiseverbote https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/merkels-neue-corona-peitsche-ausreiseverbote-sollen-moeglich-werden/

Am internationalen Tag der Gerechtigkeit möchte ich daran erinnern, dass man in Deutschland selbst dann einen Rundfunkbeitrag zahlen muss, wenn man gar kein Empfangsgerät besitzt, oder das öffentlich-rechtliche Medienangebot wegen mangelnder Qualität ausdrücklich nicht nutzen möchte. Wie gerecht erscheint Ihnen das?

#Rundfunkzwangsbeitrag https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/oeffentlich-rechtlicher-rundfunk-gebuehren-einnahmen-steigen-weiter/

Die Wahlrechtsreform wurde schon wieder vertagt, und das genau einen Tag vor der Sommerpause. Wie lange wird die Union dieses Schmierentheater auf Kosten der Steuerzahler noch veranstalten?

#Wahlrechtsreform https://youtu.be/BpLwXPralpA

Erinnern Sie sich noch an die jungen Männer in modischen Jeanshosen und T-Shirts mit der Aufschrift ACAB? https://www.youtube.com/watch?v=dokP-11vtb0

Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht. Nur die AfD sagt klar "Nein" zur illegalen Masseneinwanderung.

#Masseneinwanderung

In der deutschen Geschichte hat es immer mutige Menschen gegeben, die sich dem Unrecht in den Weg gestellt haben. Am 20. Juli gedenken wir Claus Schenk Graf von Stauffenberg, der seinen Widerstand gegen den Nationalsozialismus mit dem Leben bezahlte.

#Vorbild

Zur Erinnerung: Tom Buhrow verdient als WDR-Intendant fast 400.000€ im Jahr. Dieser Mann will die bereits im vergangenen Jahr geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags nun mit der "Corona-Krise" rechtfertigen.

#Buhrow #Rundfunkzwangsbeitrag https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2020/wdr-intendant-rechtfertigt-beitragserhoehung-mit-corona-berichterstattung/

Während es auf deutschen Straßen zu Gewaltexzessen kommt, verleumdet das linke Establishment immer schamloser unsere Sicherheitskräfte - Die AfD steht klar hinter unserer Polizei.

#Polizei #Freund #Helfer https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/244645/

"Trotz dieser Zuordnung vom Bundesverfassungsschutz sucht sich das Auswärtige Amt als Religionsvertreter den Zentralrat der Muslime aus, einen Verband, der türkische Rechtsextremisten beherbergt und einen Grauen Wolf im Vorstand hat."

Islamisten im Auswärtigen Amt - Ist die Bundesregierung ein Fall für den Verfassungsschutz?

#Islamismus https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/graue-woelfe-im-auswaertigen-amt/

In Freiburg konnten nun acht von mutmaßlich fünfzehn Tätern im Falle einer brutalen Gruppenvergewaltigung verurteilt werden - Die Mehrzahl von ihnen war als Flüchtling nach Deutschland gekommen (https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/gericht-verhaengt-haftstrafen-gegen-freiburger-gruppenvergewaltiger/).

Beinahe täglich ereignen sich in Deutschland Gewalttaten, die ohne die Einwanderungspolitik der Regierung so nie stattgefunden hätten. In der "öffentlich-rechtlichen" Berichterstattung ist darüber meist nur in den Lokalnachrichten und ohne jeden Zusammenhang zu lesen. Was muss eigentlich noch passieren, bis die Fakten endlich beim Namen genannt werden?

#Einzelfall

"Von den 50 Personen, gegen die die Polizei derzeit ermittelt, weisen rund 80 Prozent einen Migrationshintergrund auf, berichtet die FAZ unter Berufung auf eine polizeiinterne Auswertung. Die Hälfte davon habe keine deutsche Staatsbürgerschaft. Bei zwei Personen sei die Herkunft der Eltern noch nicht abschließend geklärt. 60 Prozent seien bereits polizeibekannt gewesen."

Das sind die Fakten zur "Partyszene". Was meinen Sie? Würden intakte Grenzen unser Land sicherer machen?

#Partyszene https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/krawallnacht-80-prozent-der-verdaechtigen-haben-auslaendische-wurzeln/

"...es nicht die Aufgabe der ARD, über die Balkone ihrer Gebührenzahler zu steigen, um den Inhalt ihrer Bücherregale zu überprüfen oder zu kontrollieren, wer bei einer Geburtstagsfeier zu Besuch kommt."

Nicht nur Desinformation, sondern auch Bespitzelung und Denunziation werden von unseren Gebührengeldern mitfinanziert. Ist das "Qualitätsjournalismus"? Wie stellen Sie sich einen demokratischen Rundfunk vor?

#Zwangsgebühren https://unbesorgt.de/tertium-datur-ein-like-zwischen-recht-und-unrecht/

Die Altparteien reden immer von "mehr Demokratie" - Die AfD ist die einzige Partei, die sich für Volksentscheide auf allen Ebenen stark macht. Ein entsprechender Gesetzentwurf im Deutschen Bundestag wurde im August 2019 abgelehnt (https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/123/1912371.pdf).

#Demokratie

Das ZDF versucht nicht einmal mehr den Schein einer Neutralität zu wahren. Was glauben Sie, wie es auf dem freien Markt um so ein Unternehmen bestellt wäre?

#Rundfunkzwangsbeitrag https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/das-zdf-die-stimme-der-amadeu-antonio-stiftung/

Der Staat bereichert sich massiv an den Ersparnissen seiner Bürger. Nicht verwunderlich ist daher auch die Ignoranz, die die Bundesregierung dem Bundesverfassungsgericht entgegenbringt:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/ezb-urteil-gauweiler-setzt-regierung-und-bundestag-unter-druck/

#Niedrigzinsen

Grafik: Dr. Frank Grobe

Nächster Halt: Backnang

Am Freitag, den 31. Juli bin ich mit dem "Blauto" beim AfD-Kreisverband Rems-Murr in Backnang. Wenn Sie in Baden-Württemberg wohnhaft sind, haben Sie jetzt die Möglichkeit das Volksbegehren gegen den Rundfunkzwangsbeitrag zu unterstützen. Mehr dazu auf: http://www.gez-exit.de/

#Backnang #Blauto

Heute gedenken wir Wilhelm L., der am 31. Juli 2019 in Stuttgart auf offener Straße mit einem Schwert erschlagen wurde. Anfang der Woche wurde der Täter, ein Jordanier, der 2015 als "Flüchtling" und unter falscher Identität nach Deutschland gekommen war, zu 14 Jahren Haft verurteilt. https://www.bild.de/regional/stuttgart/stuttgart-aktuell/issa-m-31-toetete-ex-mitbewohner-14-jahre-haft-und-psychiatrie-fuer-schwert-moer-72085158.bild.html