Die Wahlrechtsreform wurde schon wieder vertagt, und das genau einen Tag vor der Sommerpause. Wie lange wird die Union dieses Schmierentheater auf Kosten der Steuerzahler noch veranstalten?

#Wahlrechtsreform https://youtu.be/BpLwXPralpA

Erinnern Sie sich noch an die jungen Männer in modischen Jeanshosen und T-Shirts mit der Aufschrift ACAB? https://www.youtube.com/watch?v=dokP-11vtb0

Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht. Nur die AfD sagt klar "Nein" zur illegalen Masseneinwanderung.

#Masseneinwanderung

In der deutschen Geschichte hat es immer mutige Menschen gegeben, die sich dem Unrecht in den Weg gestellt haben. Am 20. Juli gedenken wir Claus Schenk Graf von Stauffenberg, der seinen Widerstand gegen den Nationalsozialismus mit dem Leben bezahlte.

#Vorbild

Zur Erinnerung: Tom Buhrow verdient als WDR-Intendant fast 400.000€ im Jahr. Dieser Mann will die bereits im vergangenen Jahr geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrags nun mit der "Corona-Krise" rechtfertigen.

#Buhrow #Rundfunkzwangsbeitrag https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2020/wdr-intendant-rechtfertigt-beitragserhoehung-mit-corona-berichterstattung/

Während es auf deutschen Straßen zu Gewaltexzessen kommt, verleumdet das linke Establishment immer schamloser unsere Sicherheitskräfte - Die AfD steht klar hinter unserer Polizei.

#Polizei #Freund #Helfer https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/244645/

"Trotz dieser Zuordnung vom Bundesverfassungsschutz sucht sich das Auswärtige Amt als Religionsvertreter den Zentralrat der Muslime aus, einen Verband, der türkische Rechtsextremisten beherbergt und einen Grauen Wolf im Vorstand hat."

Islamisten im Auswärtigen Amt - Ist die Bundesregierung ein Fall für den Verfassungsschutz?

#Islamismus https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/graue-woelfe-im-auswaertigen-amt/

In Freiburg konnten nun acht von mutmaßlich fünfzehn Tätern im Falle einer brutalen Gruppenvergewaltigung verurteilt werden - Die Mehrzahl von ihnen war als Flüchtling nach Deutschland gekommen (https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/gericht-verhaengt-haftstrafen-gegen-freiburger-gruppenvergewaltiger/).

Beinahe täglich ereignen sich in Deutschland Gewalttaten, die ohne die Einwanderungspolitik der Regierung so nie stattgefunden hätten. In der "öffentlich-rechtlichen" Berichterstattung ist darüber meist nur in den Lokalnachrichten und ohne jeden Zusammenhang zu lesen. Was muss eigentlich noch passieren, bis die Fakten endlich beim Namen genannt werden?

#Einzelfall

"Von den 50 Personen, gegen die die Polizei derzeit ermittelt, weisen rund 80 Prozent einen Migrationshintergrund auf, berichtet die FAZ unter Berufung auf eine polizeiinterne Auswertung. Die Hälfte davon habe keine deutsche Staatsbürgerschaft. Bei zwei Personen sei die Herkunft der Eltern noch nicht abschließend geklärt. 60 Prozent seien bereits polizeibekannt gewesen."

Das sind die Fakten zur "Partyszene". Was meinen Sie? Würden intakte Grenzen unser Land sicherer machen?

#Partyszene https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/krawallnacht-80-prozent-der-verdaechtigen-haben-auslaendische-wurzeln/

"...es nicht die Aufgabe der ARD, über die Balkone ihrer Gebührenzahler zu steigen, um den Inhalt ihrer Bücherregale zu überprüfen oder zu kontrollieren, wer bei einer Geburtstagsfeier zu Besuch kommt."

Nicht nur Desinformation, sondern auch Bespitzelung und Denunziation werden von unseren Gebührengeldern mitfinanziert. Ist das "Qualitätsjournalismus"? Wie stellen Sie sich einen demokratischen Rundfunk vor?

#Zwangsgebühren https://unbesorgt.de/tertium-datur-ein-like-zwischen-recht-und-unrecht/

Die Altparteien reden immer von "mehr Demokratie" - Die AfD ist die einzige Partei, die sich für Volksentscheide auf allen Ebenen stark macht. Ein entsprechender Gesetzentwurf im Deutschen Bundestag wurde im August 2019 abgelehnt (https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/123/1912371.pdf).

#Demokratie

Das ZDF versucht nicht einmal mehr den Schein einer Neutralität zu wahren. Was glauben Sie, wie es auf dem freien Markt um so ein Unternehmen bestellt wäre?

#Rundfunkzwangsbeitrag https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/das-zdf-die-stimme-der-amadeu-antonio-stiftung/

Der Staat bereichert sich massiv an den Ersparnissen seiner Bürger. Nicht verwunderlich ist daher auch die Ignoranz, die die Bundesregierung dem Bundesverfassungsgericht entgegenbringt:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/ezb-urteil-gauweiler-setzt-regierung-und-bundestag-unter-druck/

#Niedrigzinsen

Grafik: Dr. Frank Grobe

Nächster Halt: Backnang

Am Freitag, den 31. Juli bin ich mit dem "Blauto" beim AfD-Kreisverband Rems-Murr in Backnang. Wenn Sie in Baden-Württemberg wohnhaft sind, haben Sie jetzt die Möglichkeit das Volksbegehren gegen den Rundfunkzwangsbeitrag zu unterstützen. Mehr dazu auf: http://www.gez-exit.de/

#Backnang #Blauto

Heute gedenken wir Wilhelm L., der am 31. Juli 2019 in Stuttgart auf offener Straße mit einem Schwert erschlagen wurde. Anfang der Woche wurde der Täter, ein Jordanier, der 2015 als "Flüchtling" und unter falscher Identität nach Deutschland gekommen war, zu 14 Jahren Haft verurteilt. https://www.bild.de/regional/stuttgart/stuttgart-aktuell/issa-m-31-toetete-ex-mitbewohner-14-jahre-haft-und-psychiatrie-fuer-schwert-moer-72085158.bild.html

Heute begehen unsere Schweizer Nachbarn ihren Nationalfeiertag, zu dem ich herzlich gratuliere. In Sachen direkter Demokratie können wir viel von der Schweiz lernen. Daher ist sie ein gutes Vorbild für Europa!

#Schweiz #Bundesfeiertag

In Zeiten, in denen Deutschland den Löwenanteil an EU-Milliardenpakten trägt, wird es immer unverständlicher, warum wir gleichzeitig mehr und mehr Rechte an die EU abtreten müssen.

#Nationalstaat

Die Bundesregierung nutzt jede sich bietende Gelegenheit, um unser Waffenrecht noch weiter zu verschärfen. Eine Verschärfung des Waffenrechts trifft jedoch in erster Linie nicht Kriminelle, sondern friedliebende Bürger, Sportschützen und Traditionsvereine, die sich seit je her an Recht und Gesetz halten – Das weiß im Übrigen auch die Bundesregierung.

#Waffenrecht

Selten wurden unsere Grundrechte so offen in Frage gestellt. Wo sind hier die "Grenzen des Sagbaren"?

#Versammlungsfreiheit https://www.tichyseinblick.de/meinungen/diese-demonstration-ist-unverzeihlich-sie-darf-sich-nicht-wiederhohlen/

"Die einst freiheitliche Bundesrepublik entwickelt sich 30 Jahre nach der Wiedervereinigung mit dem sozialistischen Stasi-Staat DDR immer mehr zu einem Land, in dem Diffamieren, Denunziation, Bespitzeln und das Ausgrenzen von Menschen mit abweichenden Meinungen Alltag sind."

Wie viel ist die Meinungsfreiheit noch wert, wenn man Angst haben muss seinen Job zu verlieren?

#Meinungsfreiheit https://www.reitschuster.de/post/die-denunzianten-sind-los-k%C3%BCndigung-f%C3%BCr-teilnahme-an-corona-demo

Obwohl allen Fakten zuwiderlaufend (https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/beim-diesel-treten-die-messluegen-offen-zutage/), werden Autofahrer durch Diesel-Verbote und andere sozialistische Eingriffe zunehmend kriminalisiert (https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.verbot-fuer-euro-5-in-stuttgart-erste-schilder-fuer-neues-dieselfahrverbot-aufgestellt.f996d697-b37d-4843-9cc0-4435eb9a3b8e.html). Das sind die Früchte der von der Bundesregierung propagierten „Energie- und Verkehrswende“. Die AfD fordert das sofortige Ende solcher ideologischen Erziehungsmaßnahmen.

#Dieselverbot #Klimawahn