"“Radikalisierung” ist für die Stiftung schon Kritik an den Maßnahmen der Regierung. Und diese wird mit der Überschrift als “Infektion” hingestellt. Man kann sich also “infizieren” mit einer regierungskritischen Meinung."

Ist das die Sprache von Demokraten? Die einzige wirkliche Gefahr für unsere Gesellschaft ist der Extremismus, den die Bundesregierung selbst fördert. Die Amadeu-Antonio-Stiftung unter ihrer Vorsitzenden, der ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane strich von 2010 bis 2017 rund 3,6 Millionen Euro Steuergelder ein.

#Extremismus https://www.reitschuster.de/post/halbstaatlicher-bauplan-fuer-eine-ddr-light/

Am 25. September findet in Ringsheim der nächste „Bericht aus Berlin“ der Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Bundestagsfraktion statt. Jürgen Braun, Dr. Dirk Spaniel und ich freuen uns darauf, Ihnen über unsere parlamentarische Arbeit zu berichten.

Wann: 25. September, um 18:00 Uhr (Einlass ab 17:30 Uhr)
Wo: Bürgerhaus Ringsheim, Denkmalstr. 16, 77975 Ringsheim
Anmeldung erbeten unter: 07822 - 787 27 47 oder thomas.seitz.wk@bundestag.de
Gäste können vor Ort zugelassen werden.

#Ringsheim https://youtu.be/WNcHIGnWv7M

"Die Standardbesetzung seien Bundespolitiker und Hauptstadtjournalisten, als Beispiel nannte die Studie laut Süddeutsche Zeitung Norbert Röttgen (CDU), Jürgen Trittin (Grüne) und Sevim Dağdelen (Linkspartei). Der Grund dafür sei, daß neue Gäste sich in den Sendungen noch nicht bewährt hätten und für die Veranstalter ein Risiko darstellten."

Bei den Öffentlich-Rechtlichen bleibt wirklich nichts dem Zufall überlassen. Falls Sie auch nicht mehr für solche gelenkten Medien bezahlen wollen, können Sie in Baden-Württemberg für die Abschaffung der Zwangsgebühren unterschreiben, mehr dazu unter: http://www.gez-exit.de/

#Zwangsgebühren https://jungefreiheit.de/allgemein/2020/studie-immer-die-gleichen-journalisten-und-politiker-in-talkshows-zu-sehen/

"Unklar ist, wie Sarmad A. von seinen Bezügen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz in Höhe von 351 Euro pro Monat einen Opel Astra finanzieren und die Führerscheinprüfung machen konnte. Führerscheine aus dem Irak werden in Deutschland nicht einfach umgeschrieben – es ist eine neue theoretische und praktische Prüfung notwendig, die bezahlt werden muss. Zudem ist davon auszugehen, dass Sarmad A., wenn er keine Personaldokumente besaß, auch nicht im Besitz eines Führerscheins war. Dann musste er die gesamte Führerscheinausbildung mit allen Pflichtstunden durchlaufen. Die Kosten hierfür sind erheblich."

Keine Papiere für eine Abschiebung, aber für die Führerscheinprüfung waren die Dokumente ausreichend. Bessere Voraussetzungen als in Deutschland können Terroristen kaum noch vorfinden.

#Islamismus #Terror https://www.reitschuster.de/post/berlin-anschlag-taeter-ausreisepflichtig-aber-mit-eigenem-auto/

Alexander Gauland kommt nach Steinen im Wiesental!
Auf Einladung der Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag wird am Tag der Deutschen Einheit unser Fraktionsvorsitzender Dr. Alexander Gauland in Steinen sprechen. Zudem werden Volker Münz, Dr. Dirk Spaniel und ich aus erster Hand über die parlamentarische Arbeit unserer Fraktion berichten.

Sichern Sie sich schon jetzt einen der begehrten Plätze:

Wann: 3. Oktober, um 18:00 Uhr (Einlass ab 17:30 Uhr)
Wo: Wiesentalhalle, Wiesentalweg 4, 79585 Steinen
Anmeldung unter: 07822 - 787 27 47 oder thomas.seitz.wk@bundestag.de
Gäste können vor Ort zugelassen werden.

#Steinen #Gauland #Spaniel #Münz

Wozu in Deutschland der politische Wille fehlt, haben die selbstbewussten Italiener eine Lösung parat. Eine Mehrheit von fast 70 Prozent stimmte beim Referendum für eine massive Verkleinerung des Parlaments. In Deutschland verschlingt der XXL-Bundestag weiterhin Unsummen an Steuergeldern, weil die Regierung weder den Mut noch den Willen zu Reformen hat.
Der Bund der Steuerzahler hat deshalb eine Petition ins Leben gerufen, die Sie hier unterschreiben können: https://www.steuerzahler.de/wahlrechtsreform/

#Wahlrechtsreform https://www.nzz.ch/international/italien-parlament-verkleinert-ld.1577752

Nicht nur die Bürger leiden unter den Rekord-Strompreisen in Deutschland. Auch deutsche Unternehmen sehen zunehmend ihre Wettbewerbsfähigkeit gefährdet. Fast zwei Drittel des Strompreises werden künstlich durch Steuern und Abgaben erzeugt. Die AfD fordert deshalb das ideologische Erneuerbare- Energien-Gesetz (EEG) abzuschaffen: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/224/1922451.pdf

#EEG #Sozialismus

Quelle: Dr. Frank Grobe https://www.spiegel.de/wirtschaft/strompreis-deutsche-zahlen-weltweit-fast-die-hoechsten-preise-a-855acda7-44b8-4995-be8e-5c58e4ae2e84

Nach einer tollen Veranstaltung gestern Abend in Ringsheim, findet am Tag der Deutschen Einheit in Steinen bereits der nächste „Bericht aus Berlin“ der Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Bundestagsfraktion statt. Dr. Alexander Gauland, Volker Münz, Dr. Dirk Spaniel und ich freuen uns darauf, Ihnen über unsere parlamentarische Arbeit zu berichten.

Wann: 3. Oktober, um 18:00 Uhr (Einlass ab 17:30 Uhr)
Wo: Wiesentalhalle, Wiesentalweg 4, 79585 Steinen
Anmeldung unter: 07822 - 787 27 47 oder thomas.seitz.wk@bundestag.de
Gäste können vor Ort zugelassen werden. https://youtu.be/iwB3nAlVTQE

Die Mundtotmachung von Andersdenkenden in Deutschland lässt an dunkle Zeiten erinnern. Wer wie Roland Tichy ein alternatives Nachrichtenportal betreibt, das nicht zu unseren Einheitsmedien passt, wird gnadenlos verleumdet und aus allen Gremien gedrängt.

#Tichy https://www.reitschuster.de/post/die-verlorene-ehre-des-ronald-tichy/

Die AfD-Fraktion beantragt einen Corona-Untersuchungsausschuss. Mehr dazu in meinem heutigen Interview: https://www.youtube.com/watch?v=QIN1HwD6iQA

Alle Hintergründe auch zum Nachhören im AfD-Wochenpodcast: https://afdkompakt.de/podcast/
https://cdn.afd.tools/sites/75/2020/09/28140415/Podcast-2020-09-28_64.mp3

#Untersuchungsausschuss

"Die griechischen Sicherheitsbehörden haben einen Schlepperring aufgedeckt, der auf der griechischen Ägäis-Insel Lesbos agierte. An dem Ring waren vier NGOs (non-governmental organisations) beteiligt. 33 NGO-Mitglieder und ihre Helfer wurden inzwischen angeklagt, darunter 19 Deutsche, zwei Schweizer, eine Französin, eine Bulgarin und ein Spanier; eine Österreicherin und eine Norwegerin dienten als Kontaktpersonen in der Türkei und sind auch unter den Festgenommenen. Sieben der Angeklagten gehören der Leitungsebene der vier NGOs an."

Es ist beschämend, wie viele deutsche Staatsbürger sich im Ausland der Schlepperei schuldig machen und ausländische Einsatzkräfte bei der Arbeit behindern. Noch beschämender wäre es allerdings, wenn sich herausstellte, dass die kriminell operierenden NGOs auch deutsche Steuergelder erhalten haben.

#Mafia #Schlepperring https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/anklagen-gegen-ngo-mitglieder-wegen-beihilfe-zum-schlepperwesen/

Im Rahmen der interkulturellen Woche findet heute der "Tag des Flüchtlings" statt. Bei dieser Gelegenheit möchte ich daran erinnern, dass Menschen, die aus sicheren Drittstaaten einreisen, in Deutschland kein Recht auf Asyl wegen politischer Verfolgung geltend machen können.

Der Großteil der zu uns kommenden Menschen sind daher korrekterweise nicht als "Flüchtlinge", sondern als Wirtschaftsmigranten zu bezeichnen. Leider versuchen die Bundesregierung und ihre NGOs diesen wesentlichen Unterschied permanent zu verwässern.

Wenn wir wirklichen Flüchtlingen helfen wollen, müssen wir zunächst die permanente Wirtschaftsmigration nach Deutschland unterbinden. Dann schaffen wir das.

#Wirtschaftsmigration

Der Erfolg unserer demokratischen Gesellschaft beruht auf dem Dreiklang von Einigkeit, Recht und Freiheit. Der Einsatz der Demonstranten von 1989 hat bewiesen, dass ein Politikwechsel mit Beharrlichkeit und Mut vollbracht werden kann, auch unter widrigen Umständen. Wir bleiben weiter dazu aufgerufen, uns für den Erhalt dieser Werte einzusetzen.

#Einigkeit #Recht #Freiheit

Ich wünsche uns allen ein friedliches und harmonisches Erntedankfest.
Danken wir vor allen Dingen unseren Bauern, die tagtäglich hart für die Versorgung mit frischen Lebensmitteln arbeiten.

#Heimat #Erntedank

Die AfD fordert es seit langem, aber die Altparteien setzen es nur zögerlich um. Eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft gibt unserer Forderung nun recht: Die vollständige und sofortige Abschaffung des Solidarzuschlags würde für neue Arbeitsplätze und einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts sorgen.

#Soli https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/streit-um-steuerpolitik-vollstaendiger-soli-abbau-fuehrt-zu-86-milliarden-euro-wirtschaftsplus/26231080.html?ticket=ST-883881-YpA0odnJtBmngQZNz7Pc-ap6

"Eilfertig betont die von einem französischen Gericht rechtskräftig verurteilte Straftäterin und EZB-Präsidentin Christine Lagarde, dass dieses neue Digitalgeld das Bargeld nicht ersetzen, sondern nur ergänzen solle und dass niemand die Absicht habe, das Bargeld abzuschaffen."

Durch die Lockdown-Maßnahmen ist vieles möglich geworden, was die politische Klasse vor kurzem noch nicht so einfach hätte umsetzen können. Die AfD fordert im Bundestag einen Corona-Untersuchungsausschuss, damit die Grundrechtseinschränkungen nicht noch auf weitere Lebensbereiche ausgedehnt werden.

#Zwangsmaßnahmen https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/der-digitale-euro-oder-niemand-hat-die-absicht-eine-mauer-zu-bauen/

Schalten Sie ein. Heute spreche ich im Plenum zu der von den Koalitionsparteien eingebrachten „Änderung des Abgeordnetengesetzes“:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw41-de-abgeordnetengesetz-795962

Beginn der Debatte ist voraussichtlich 17:55 Uhr. Hier gelangen Sie direkt zum Livestream des Bundestages:

https://www.bundestag.de/

Quelle: Deutscher Bundestag

"Kaum eine Woche vergeht ohne neue Mitteilungen über Netzwerke von Nazis, Rassisten oder anderen rechten Extremisten in Polizei, Bundeswehr und Behörden. Darüber wird so groß und umfassend berichtet, dass man fast den Eindruck bekommt, eine faschistische Machtergreifung stünde unmittelbar bevor."

Der Rechtsextremismus ist der Lückenfüller der deutschen Einheitsmedien. Diesen geht es scheinbar ausschließlich darum, dass nicht über das Versagen der Bundesregierung gesprochen wird und über Grundrechtseinschränkungen schon gar nicht.

#Einheitsmedien https://www.reitschuster.de/post/zahlen-widerlegen-rechtsextremismus-narrativ/

Beim „Bericht aus Berlin“ am 3. Oktober in Steinen, einer Veranstaltung der AfD-Bundestagsfraktion mit Dr. Alexander Gauland, kam es zu brutalen Ausschreitungen gegen friedliche Bürger.
Ca. 500 Linksextremisten hatten die Zufahrtsstraßen blockiert, sodass die Gäste nur im Spießrutenlauf, geschubst, bepöbelt und bespuckt die Veranstaltungshalle erreichen konnten.

Vier Personen wurden dabei verletzt und zwei Fahrzeuge massiv beschädigt. Die Polizei blieb passiv. Obwohl die tatsächliche Zahl der Demonstranten die Schätzung der Einsatzleitung laut Presse um ein 5-faches überstieg, wurde keine Verstärkung angefordert. Ebenso wenig wurde die Versammlung, die zeitweilig den gesamten Durchgangsverkehr und die Ausfahrt der örtlichen Feuerwehr blockierte, durch den anwesenden Mitarbeiter des Landratsamtes aufgelöst.

Vertreter der Altparteien spazierten freundlich alte Bekannte grüßend durch den Schwarzen Block der Antifa Freiburg und die Presse interessiert sich mal wieder weder für den Rechtsbruch von links noch für die politischen Inhalte von rechts. Was den Vertretern der vierten Macht anstatt dessen berichtenswert erschien? Ein kleiner Lokalpolitiker, der sich eingeschlichen hatte, wurde gegen Ende der Veranstaltung freundlich des Saales verwiesen. Ob das noch offene Berichterstattung oder eher schon klare Parteinahme ist, darf jeder für sich entscheiden.

Ich wünsche den Verletzten eine baldige Genesung und danke nochmals allen Gästen, die so mutig waren, ihrem Interesse an Politik durch die Reihen gewalttätiger Antidemokraten bis zu unserer Veranstaltung zu folgen.

#Steinen #Antifa