Nach einer tollen Veranstaltung gestern Abend in Ringsheim, findet am Tag der Deutschen Einheit in Steinen bereits der nächste „Bericht aus Berlin“ der Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Bundestagsfraktion statt. Dr. Alexander Gauland, Volker Münz, Dr. Dirk Spaniel und ich freuen uns darauf, Ihnen über unsere parlamentarische Arbeit zu berichten.

Wann: 3. Oktober, um 18:00 Uhr (Einlass ab 17:30 Uhr)
Wo: Wiesentalhalle, Wiesentalweg 4, 79585 Steinen
Anmeldung unter: 07822 - 787 27 47 oder thomas.seitz.wk@bundestag.de
Gäste können vor Ort zugelassen werden. https://youtu.be/iwB3nAlVTQE

Die Mundtotmachung von Andersdenkenden in Deutschland lässt an dunkle Zeiten erinnern. Wer wie Roland Tichy ein alternatives Nachrichtenportal betreibt, das nicht zu unseren Einheitsmedien passt, wird gnadenlos verleumdet und aus allen Gremien gedrängt.

#Tichy https://www.reitschuster.de/post/die-verlorene-ehre-des-ronald-tichy/

Die AfD-Fraktion beantragt einen Corona-Untersuchungsausschuss. Mehr dazu in meinem heutigen Interview: https://www.youtube.com/watch?v=QIN1HwD6iQA

Alle Hintergründe auch zum Nachhören im AfD-Wochenpodcast: https://afdkompakt.de/podcast/
https://cdn.afd.tools/sites/75/2020/09/28140415/Podcast-2020-09-28_64.mp3

#Untersuchungsausschuss

"Die griechischen Sicherheitsbehörden haben einen Schlepperring aufgedeckt, der auf der griechischen Ägäis-Insel Lesbos agierte. An dem Ring waren vier NGOs (non-governmental organisations) beteiligt. 33 NGO-Mitglieder und ihre Helfer wurden inzwischen angeklagt, darunter 19 Deutsche, zwei Schweizer, eine Französin, eine Bulgarin und ein Spanier; eine Österreicherin und eine Norwegerin dienten als Kontaktpersonen in der Türkei und sind auch unter den Festgenommenen. Sieben der Angeklagten gehören der Leitungsebene der vier NGOs an."

Es ist beschämend, wie viele deutsche Staatsbürger sich im Ausland der Schlepperei schuldig machen und ausländische Einsatzkräfte bei der Arbeit behindern. Noch beschämender wäre es allerdings, wenn sich herausstellte, dass die kriminell operierenden NGOs auch deutsche Steuergelder erhalten haben.

#Mafia #Schlepperring https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/anklagen-gegen-ngo-mitglieder-wegen-beihilfe-zum-schlepperwesen/

Im Rahmen der interkulturellen Woche findet heute der "Tag des Flüchtlings" statt. Bei dieser Gelegenheit möchte ich daran erinnern, dass Menschen, die aus sicheren Drittstaaten einreisen, in Deutschland kein Recht auf Asyl wegen politischer Verfolgung geltend machen können.

Der Großteil der zu uns kommenden Menschen sind daher korrekterweise nicht als "Flüchtlinge", sondern als Wirtschaftsmigranten zu bezeichnen. Leider versuchen die Bundesregierung und ihre NGOs diesen wesentlichen Unterschied permanent zu verwässern.

Wenn wir wirklichen Flüchtlingen helfen wollen, müssen wir zunächst die permanente Wirtschaftsmigration nach Deutschland unterbinden. Dann schaffen wir das.

#Wirtschaftsmigration

Der Erfolg unserer demokratischen Gesellschaft beruht auf dem Dreiklang von Einigkeit, Recht und Freiheit. Der Einsatz der Demonstranten von 1989 hat bewiesen, dass ein Politikwechsel mit Beharrlichkeit und Mut vollbracht werden kann, auch unter widrigen Umständen. Wir bleiben weiter dazu aufgerufen, uns für den Erhalt dieser Werte einzusetzen.

#Einigkeit #Recht #Freiheit

Ich wünsche uns allen ein friedliches und harmonisches Erntedankfest.
Danken wir vor allen Dingen unseren Bauern, die tagtäglich hart für die Versorgung mit frischen Lebensmitteln arbeiten.

#Heimat #Erntedank

Die AfD fordert es seit langem, aber die Altparteien setzen es nur zögerlich um. Eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft gibt unserer Forderung nun recht: Die vollständige und sofortige Abschaffung des Solidarzuschlags würde für neue Arbeitsplätze und einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts sorgen.

#Soli https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/streit-um-steuerpolitik-vollstaendiger-soli-abbau-fuehrt-zu-86-milliarden-euro-wirtschaftsplus/26231080.html?ticket=ST-883881-YpA0odnJtBmngQZNz7Pc-ap6

"Eilfertig betont die von einem französischen Gericht rechtskräftig verurteilte Straftäterin und EZB-Präsidentin Christine Lagarde, dass dieses neue Digitalgeld das Bargeld nicht ersetzen, sondern nur ergänzen solle und dass niemand die Absicht habe, das Bargeld abzuschaffen."

Durch die Lockdown-Maßnahmen ist vieles möglich geworden, was die politische Klasse vor kurzem noch nicht so einfach hätte umsetzen können. Die AfD fordert im Bundestag einen Corona-Untersuchungsausschuss, damit die Grundrechtseinschränkungen nicht noch auf weitere Lebensbereiche ausgedehnt werden.

#Zwangsmaßnahmen https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/der-digitale-euro-oder-niemand-hat-die-absicht-eine-mauer-zu-bauen/

Schalten Sie ein. Heute spreche ich im Plenum zu der von den Koalitionsparteien eingebrachten „Änderung des Abgeordnetengesetzes“:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw41-de-abgeordnetengesetz-795962

Beginn der Debatte ist voraussichtlich 17:55 Uhr. Hier gelangen Sie direkt zum Livestream des Bundestages:

https://www.bundestag.de/

Quelle: Deutscher Bundestag

"Kaum eine Woche vergeht ohne neue Mitteilungen über Netzwerke von Nazis, Rassisten oder anderen rechten Extremisten in Polizei, Bundeswehr und Behörden. Darüber wird so groß und umfassend berichtet, dass man fast den Eindruck bekommt, eine faschistische Machtergreifung stünde unmittelbar bevor."

Der Rechtsextremismus ist der Lückenfüller der deutschen Einheitsmedien. Diesen geht es scheinbar ausschließlich darum, dass nicht über das Versagen der Bundesregierung gesprochen wird und über Grundrechtseinschränkungen schon gar nicht.

#Einheitsmedien https://www.reitschuster.de/post/zahlen-widerlegen-rechtsextremismus-narrativ/

Beim „Bericht aus Berlin“ am 3. Oktober in Steinen, einer Veranstaltung der AfD-Bundestagsfraktion mit Dr. Alexander Gauland, kam es zu brutalen Ausschreitungen gegen friedliche Bürger.
Ca. 500 Linksextremisten hatten die Zufahrtsstraßen blockiert, sodass die Gäste nur im Spießrutenlauf, geschubst, bepöbelt und bespuckt die Veranstaltungshalle erreichen konnten.

Vier Personen wurden dabei verletzt und zwei Fahrzeuge massiv beschädigt. Die Polizei blieb passiv. Obwohl die tatsächliche Zahl der Demonstranten die Schätzung der Einsatzleitung laut Presse um ein 5-faches überstieg, wurde keine Verstärkung angefordert. Ebenso wenig wurde die Versammlung, die zeitweilig den gesamten Durchgangsverkehr und die Ausfahrt der örtlichen Feuerwehr blockierte, durch den anwesenden Mitarbeiter des Landratsamtes aufgelöst.

Vertreter der Altparteien spazierten freundlich alte Bekannte grüßend durch den Schwarzen Block der Antifa Freiburg und die Presse interessiert sich mal wieder weder für den Rechtsbruch von links noch für die politischen Inhalte von rechts. Was den Vertretern der vierten Macht anstatt dessen berichtenswert erschien? Ein kleiner Lokalpolitiker, der sich eingeschlichen hatte, wurde gegen Ende der Veranstaltung freundlich des Saales verwiesen. Ob das noch offene Berichterstattung oder eher schon klare Parteinahme ist, darf jeder für sich entscheiden.

Ich wünsche den Verletzten eine baldige Genesung und danke nochmals allen Gästen, die so mutig waren, ihrem Interesse an Politik durch die Reihen gewalttätiger Antidemokraten bis zu unserer Veranstaltung zu folgen.

#Steinen #Antifa

"Die neue Steuer verteuert Benzin, Diesel, Heizöl sowie Erdgas und soll in den kommenden Jahren schrittweise steigen. Die Regierung verfolgt nach eigenen Angaben das Ziel, fossile Brenn- und Kraftstoffe unattraktiver zu machen. Die Erlöse sollen zur Senkung der seit Jahren steigenden Umlage des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Förderung von Ökostrom eingesetzt werden."

Die Bundesregierung lässt sich von den Grünen vor sich hertreiben. Das Ergebnis sind noch höhere Steuern und einschneidende Folgen für unsere Wirtschaft.

#Ökosozialismus https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/bundestag-beschliesst-hoeheren-co2-preis/

Immer wenn es heißt, für zehn, zwanzig, dreißig Personen sei noch Platz, wird Ihnen verschwiegen, wie viele Personen dann über den Familiennachzug noch nachkommen. Über diese Massenmigration wird nicht berichtet.

#Massenmigration

Quelle: Dr. Frank Grobe https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/migration-die-grosse-transormation-deutschlands/

"Zwei Mal war die deutsche Regierungschefin also mit Verschärfungsinitiativen in Teilen des Landes gescheitert. Nun kommt aber eine Verschärfungswelle für die Bewohner deutscher Großstädte. Die Kanzlerin hat ihr Ausnahmezustands-Management jetzt modifiziert. Sie umgeht die Länder einfach und plant weitere Reglements für die Bürger mit eingeschränkten Bürgerrechten nun gemeinsam mit deutschen Oberbürgermeistern."

Wenn selbst Ministerpräsidenten die Lockdown-Politik nicht mehr mittragen möchten, pfeift die Kanzlerin eben gleich ganz auf das föderale System. Für die  unangenehmen Details sind jetzt die Bürgermeister zuständig.

#Merkel #Lockdown https://www.achgut.com/artikel/merkels_neuer_ausnahmezustands_umweg

"Dabei handele es sich um einen energiepolitischen Wendepunkt, denn rechtliche Auseinandersetzung um den Bau neuer Anlagen könnten fortan mit dem Argument »öffentliche Sicherheit« niedergebügelt werden."

Das, was aus Gründen der Wirtschaftlichkeit ohnehin nicht zu rechtfertigen ist, soll nun juristisch unantastbar werden. Wer sich seine Ideologie und seine Inkompetenz so absichern lässt, der pfeift auch auf unsere Grundrechte.

#Sozialismus https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/lichtblicke-kolumnen/unantastbarer-sonderstatus-fuer-windraeder/

Helfen Sie mit. Heute ist der Deutsche Hospiztag. Als Fördermitglied des Bundesverbands Kinderhospiz e.V. möchte ich Sie bereits jetzt auf die Weihnachts-Spendenaktion „Glück sind kleine Zauber“ aufmerksam machen.

Bei uns zu Hause in der Ortenau haben Sie auch die Möglichkeit, den Ortenauer Kinder- und Jugendhospizdienst zu unterstützen. Alle Infos dazu finden Sie unter den folgenden Links:

https://www.bundesverband-kinderhospiz.de/spenden-statt-schenken

https://www.kiju-ortenau.de/de/unterstuetzen-sie-uns/

#Kinderhospiz

"Das Ergebnis der von mir bestellten INSA-Umfrage zeigt, wie unterschiedlich Umfrageergebnisse ausfallen, je nachdem, wie die Frage formuliert wird. Hier bietet sich leider ein breiter Spielraum für kaum bemerkbare und nachweisbare Manipulationen. Und da wir Menschen einem starken Konformitätsdruck unterliegen, wird so Stimmung erzeugt: Je größer die vermeintliche Mehrheit, umso größer der Drang, sich ihr anzuschließen. Wenn 87 Prozent für die Aufnahme der Moria-Flüchtlinge sind, fällt es vielen deutlich schwerer, eine abweichende Meinung zu haben, als bei 43 Prozent."

Das Framing geht weiter. Durch manipulative Fragestellungen lassen sich natürlich die gewünschten Umfrageergebnisse erzielen. Die dadurch verzerrte Wirklichkeit ist der Kollateralschaden, den uns die Öffentlich-Rechtlichen tagtäglich hinterlassen.

#ARD #Fakenews https://www.reitschuster.de/post/umfrage/

Kein Beherbergungsverbot in Baden-Württemberg. Merkel will die Zügel anziehen, allerdings ist eine einheitliche Regelung in den Ländern nicht möglich. Die Vielzahl umstrittener Regelungen verunsichert die Bürger.

#Beherbergungsverbot https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/gericht-kippt-beherbergungsverbot-in-baden-wuerttemberg/