Die ersten Todesfälle nach Corona-Impfungen müssen sofort aufgeklärt werden. Bei der Impfdebatte ist das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen in den Vordergrund zu stellen.

#mRNA #Selbstbestimmung https://de.rt.com/meinung/112840-tote-und-geschaedigte-covid-19-impfung-mit-vielen-nebenwirkungen/

Zum Tag der Kinderhospizarbeit möchte ich als Fördermitglied auf die Spendenmöglichkeit beim Bundesverband Kinderhospiz e.V. hinweisen:

https://www.bundesverband-kinderhospiz.de/spenden/spendenm%C3%B6glichkeiten

Bei uns in der Region können Sie den Ortenauer Kinder- und Jugendhospizdienst direkt unterstützen:

https://www.kinderhospizdienst-offenburg.de/de/unterstuetzen-sie-uns/

#Kinderhospiz

Im Dezember berichtete ich über die Tradition von Treffen von SPD-Bundesabgeordneten mit Vertretern der extremistischen Palästinenser-Organisation Fatah, die im Beschluss der Jusos gipfelte, die Fatah zu ihrer Schwesterorganisation zu erklären. Auch Johannes Fechner, der die AfD gerne als antisemitisch bezeichnet, hat in der Vergangenheit die Fatah besucht.
Dass sich mit Helge Lindh nun schon wieder ein SPD-Abgeordneter in die Nähe antisemitischer Verfassungsfeinde begibt, zeigt, dass hier nach wie vor Klärungsbedarf besteht. Will die SPD glaubwürdig bleiben, muss sie sich dringend von Islamismus und Antisemitismus distanzieren.

https://www.afdbundestag.de/seitz-fatah-besuche-des-rechtspolitischen-sprechers-der-spd-fraktion-zeigen-strukturelles-problem-in-der-sozialdemokratie-auf/

https://juedischerundschau.de/article.2021-02.eine-schande-fuer-deutschland-die-spd-jugendorganisation-jusos-verbruedert-sich-mit-der-judenhassenden-fatah-mordorganisation.html

#SPD #Fatah #Antisemitismus https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/spd-politiker-helge-lindh-gibt-erdogans-propagandasender-interviews/

Auch die Fasnet wird von der Verbotsorgie überschattet.
Brauchtum und Fröhlichkeit müssen unter entsprechenden Hygienebedingungen stattfinden können.
Bei den Grundrechtsbeschränkungen muss die Narrenfreiheit von Merkel und Co aufhören.

#Fasnet https://www.badische-zeitung.de/freiburg-ohne-fasnet-das-gab-es-bislang-meist-in-kriegszeiten--199932899.html

"Das Gesundheitsamt des Ortenaukreises stellt der Mitteilung zufolge fest, dass auf eine Ausgangsbeschränkung verzichtet werden könne. Wegen des damit verbundenen, tiefgreifenden Eingriffs in die Grundrechte der Einwohner stelle diese nach dem Willen des Gesetzgebers eine „ultima ratio“, also ein letztes Mittel dar."

Was jetzt als "ultima ratio" dargestellt wird, war bis zum Gerichtsurteil vom 8.2. noch Regierungs-Standard. Wird wegen der Landtagswahlen von der Landesregierung jetzt Kreide gefressen?

#Ortenau #Grundrechte https://www.bo.de/lokales/ortenau/trotz-hohem-inzidenzwert-keine-ausgangsbeschrankungen-im-ortenaukreis-0

Heute gedenken wir der Opfer der Zerstörung der Stadt Dresden im Zweiten Weltkrieg. Nie wieder Krieg.

#Dresden

Bildquelle: Bundesarchiv, Bild 183-Z0309-310 / G. Beyer / CC-BY-SA 3.0 (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Bundesarchiv_Bild_183-Z0309-310,_Zerstörtes_Dresden.jpg), „Bundesarchiv Bild 183-Z0309-310, Zerstörtes Dresden“, Ausschnitt gewählt von Thomas Seitz, https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/legalcode

Vor 32 Jahren rief Ajatollah Chomeini die islamische Welt dazu auf, den islamkritischen Schriftsteller Salman Rushdie zu ermorden.
Der Mordaufruf, die sogenannte Fatwa, wurde bis heute nicht zurückgenommen.

Auch heute darf sich Europa nicht durch den politischen Islam erpressen lassen. Der Mord an Samuel Paty im Oktober hat gezeigt, dass es nicht nur bei Drohungen bleibt.

#Fatwa https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2021/frankreich-lehrer-morddrohungen/

Das Wahlprogramm der Grünen gibt einen gruseligen Vorgeschmack auf den Fortgang der sozialistischen Verbotsorgie. Nach dem Verbot von Schottergärten auf Privatgrundstücken vergangegenen Sommer, wird nun auch der Einfamilienhaussiedlung das Existenzrecht abgesprochen.
Ob wirklich alle Grün-Wähler wissen, worauf sie sich da einlassen?

#BadenWürttemberg #Grüne #Sozialismus https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/gruene-kein-haeusle-mehr-fuer-fleissige-schwaben/

Merkels Einheitsfront bröckelt. Wer die Wissenschaft missbraucht und anstatt den Menschen eine Perspektive zu bieten, nun auch noch ein Oster-Verbot vorbereitet, muss trotz Hofberichterstattung seine Glaubwürdigkeit verlieren. Jetzt liegt es an den übrigen Oppositionsparteien. Ohne deren ideologische Scheuklappen gäbe es längst eine breite Öffnungsdiskussion. 25 Prozent der Stimmen reichen aus, um im Bundestag einen Untersuchungsausschuss anzustoßen oder Gesetze durch das Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen. Die AfD steht bereit.

#Lockdown #Öffnungsdiskussion https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/afd-fdp-lockdown-kritik/

Während Merkel und Söder die Grenzen zu Tirol und Tschechien dicht machen, landet heute in Hannover ein Flugzeug mit 130 (von insgesamt 1533) Migranten aus Lesbos.
Die willkürliche Praxis der Auslegung, wer wann und warum Grenzen schließen oder offen lassen kann, wird durch diese parallel stattfindenden Ereignisse deutlich belegt.

#Massenmigration #Grenzschließung https://www.berliner-zeitung.de/news/lesbos-rund-130-fluechtlinge-landen-am-mittwoch-in-deutschland-li.139950

"Es ist absurd: Aus den SPD-regierten Ländern erfährt Merkel weniger Kritik in der Sache als aus CDU-geführten. Absurd? Ja, aber es passt ins Bild der Ära Merkel. Die war schließlich davon geprägt, dass eine CDU-Kanzlerin eine programmatische Position nach der anderen „abräumt“ und der SPD und den Grünen zu Füßen legt."

Nun bekommt die Kanzlerin sogar Gegenwind aus den eigenen Reihen. Vielleicht nicht immer aus Überzeugung, aber zumindest, weil man in den Ländern merkt, dass Merkels Durchhalteparolen nicht mehr zu vermitteln sind.
Dass Merkel gegen die Kritik jetzt von rot-grün verteidigt wird, zeigt, wo ihre Politik zu Hause ist.

#Laschet #Merkel #Sozialismus https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/absetzbewegungen-von-merkel-bouffier/

Die Übertragung einer Corona-Pressekonferenz des RKI wird aus vorgeschobenen Gründen(?) untersagt. Geht es nur um "Datenschutz" oder sollen missliebige Themen nicht verbreitet werden?

#Zensur https://www.bz-berlin.de/berlin/mitte/bezirksamt-mitte-verbietet-livestream-von-corona-pressekonferenz-des-rki

"Für industrielle Großverbraucher werden die Stromnetz-Tarife nach der Entfernung zwischen Fabrik und Kraftwerk berechnet. Meist baute die Industrie ihre energieintensiven Produktionsanlagen in der Nähe der Kraftwerke, schon um die Netzverluste klein zu halten. Doch weil Großkraftwerke im Rahmen des Atom- und Kohleausstiegs mehr und mehr zur Rarität werden, verdoppeln sich für viele Betriebe die Netz-Kosten. Für einige industrielle Großverbraucher steht der Standort Deutschland zur Disposition."

Die Abwärtsspirale der ideologischen Energiewende lässt sich durch kosmetische Anpassungen nicht mehr aufhalten. Hier hilft nur eine sofortige Kehrtwende zurück zur Vernunft.

#Energiewende #Deindustrialisierung https://www.achgut.com/artikel/der_naechste_energiewende_turbo_fuer_den_industrie_exodus

Leider wird unsere Sprache immer wieder ideologischen Angriffen ausgesetzt, wie jetzt  durch den "Gender-Duden". Davor müssen wir unsere Sprache schützen und bewahren.

#Muttersprache https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2021/sprachwissenschaftler-kritisieren-gender-duden/

"Die Bedenken sind umso gravierender, als sich in der durch Corona besonders schnelllebigen Zeit innerhalb weniger Wochen massive Veränderungen ergeben können – auf welche die Briefwähler dann eben nicht mehr reagieren könnten."

Das Bundesverfassungsgericht hat die Briefwahl wegen solcher und anderer Bedenken bisher immer als einen Ausnahmefall betrachtet. Wenn sich jetzt die Mehrheit der Bürger der Briefwahl zuwendet, verändert das in jedem Fall unsere Demokratie. Es entstehen dann zwei Wahltermine.

#Briefwahl https://reitschuster.de/post/trend-mehr-als-die-haelfte-briefwaehler-bei-bundestagswahl/

Mit der grün-schwarzen Wolkenkuckucksheim-"Energiewende" verschwinden mehr und mehr Arbeitsplätze. Deutschland und Baden-Württemberg brauchen wieder eine konkurrenzfähige Strombepreisung.
Am 14. März können Sie grün-schwarz abwählen und Ihre Stimme für industriepolitische Vernunft abgeben!

#Strompreis #StandortDeutschland https://www.handelsblatt.com/technik/it-internet/chipbranche-hohe-strompreise-vertreiben-high-tech-unternehmen-aus-deutschland/26940892.html?ticket=ST-4022993-jPrwddEcfQaQCRIKYJCY-ap6

"Die Pläne der rot-grünen Koalition in Hamburg, keine Einfamilienhäuser mehr zu bauen, sind scheinbar von so zentraler und zukunftsweisender Bedeutung, dass man keine demokratische Abstimmung mehr zulassen will."

Nachdem Verbotspolitik durch den Lockdown salonfähig geworden ist, lassen die Grünen immer weiter die Maske fallen. Die Tricksereien zur Umgehung einer Abstimmung zeigen, das Basisdemokratie Bürgerbeteiligung für die Grünen überhaupt keine Rolle mehr spielen.

#Einfamliienhaus #Ökosozialismus https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/hamburg-gruener-neubauviertel-einfamilienhaeuser-buergerbegehren/

"...wo sei da der Untersuchungsausschuss, der das Regierungsversagen bei Impfen & Co. unter die Lupe nimmt?" So langsam wacht auch die regierungs-und parteitreue Presse auf.

Heribert Prantl kommt reichlich spät mit seiner Frage nach dem Untersuchungsausschuss. Diesen könnte es nämlich längst geben, wenn u.a. Lauterbach´`´s Genossen nicht dagegen gestimmt hätten. Im Oktober 2020 wurde unser Antrag (BT-Drucksache 19/22832) dazu jedoch abgelehnt und lächerlich gemacht. Wer das ausblendet, will eine Scheindebatte führen.

#CoronaUntersuchungsausschuss https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/markus-lanz-heribert-prantl-greift-lauterbach-an-warum-gibt-es-keinen-untersuchungsausschuss/