Am 09. November 1989 fällt die Mauer. Sie ließ Deutsche auf Deutsche schießen und teilte 28 Jahre lang auf rund 160km unser Volk und unser Land.
Der Mauerfall vor 30 Jahren ebnete den Weg zum Zusammenbruch der SED Diktatur und des Sozialismus auf deutschem Boden.
Halten wir diesen Tag in stetiger Erinnerung. Die Mauer ist Symbol und Mahnung zugleich: Nie wieder Sozialismus!
#Mauerfall #DDR #Sozialismus #Deutschland #AfD #ThomasSeitz
Der Mauerfall vor 30 Jahren ebnete den Weg zum Zusammenbruch der SED Diktatur und des Sozialismus auf deutschem Boden.
Halten wir diesen Tag in stetiger Erinnerung. Die Mauer ist Symbol und Mahnung zugleich: Nie wieder Sozialismus!
#Mauerfall #DDR #Sozialismus #Deutschland #AfD #ThomasSeitz
Schon im vergangenen Jahr äußerte sich die neue SPD-Vorsitzende Saskia Esken zum Thema Sozialismus. Am 03.11. legte sie noch eins drauf:
"Weil hier heute so lebhaft debattiert wurde und wird:
Der demokratische #Sozialismus bleibt für uns die Vision einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft, deren Verwirklichung für uns eine dauernde Aufgabe ist. Das Prinzip unseres Handelns ist die soziale Demokratie."
Demokratischer Sozialismus ist wie ein veganer Löwe, ein kaltes Feuer oder ein schwarzer Schimmel - kurzum ein klassisches Oxymoron.
Der weitere Weg der SPD dürfte jedenfalls klar sein: Es geht weiter nach links.
#Esken #SPD #Sozialismus #Twitter #AfD #ThomasSeitz
"Weil hier heute so lebhaft debattiert wurde und wird:
Der demokratische #Sozialismus bleibt für uns die Vision einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft, deren Verwirklichung für uns eine dauernde Aufgabe ist. Das Prinzip unseres Handelns ist die soziale Demokratie."
Demokratischer Sozialismus ist wie ein veganer Löwe, ein kaltes Feuer oder ein schwarzer Schimmel - kurzum ein klassisches Oxymoron.
Der weitere Weg der SPD dürfte jedenfalls klar sein: Es geht weiter nach links.
#Esken #SPD #Sozialismus #Twitter #AfD #ThomasSeitz
„Der demokratische Sozialismus ist eine positive gesellschaftliche Vision“, sagte die 58-Jährige dem „Spiegel“. Die SPD beschäftige sich seit 156 Jahren mit dieser Vision.
Frau Esken sollte lieber die Lehren ihres Parteigenossen und SPD-Altkanzlers Schmidt beherzigen, der einst sagte: "Wer eine Vision hat, der soll zum Arzt gehen"
#Esken #SPD #Sozialismus #Enteignung AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/politik/deutschland/article204906442/Saskia-Esken-SPD-Vorsitzende-verteidigt-demokratischen-Sozialismus.html
Frau Esken sollte lieber die Lehren ihres Parteigenossen und SPD-Altkanzlers Schmidt beherzigen, der einst sagte: "Wer eine Vision hat, der soll zum Arzt gehen"
#Esken #SPD #Sozialismus #Enteignung AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/politik/deutschland/article204906442/Saskia-Esken-SPD-Vorsitzende-verteidigt-demokratischen-Sozialismus.html
DIE WELT
Esken verteidigt „demokratischen Sozialismus“
Für die neue SPD-Vorsitzende Saskia Esken sind Enteignungen und Vergesellschaftungen mögliche Instrumente zur Schaffung einer gerechteren Gesellschaft. Die GroKo-Kritikerin sieht die Regierung mittlerweile auf einem guten Weg.
Sozialismus löst keine Probleme. Eine Zusatzsteuer auf Fleisch bedeutet nur Mehrkosten für die Verbraucher. Wie viel von den Steuereinnahmen dann den Bauern zugute kommen wird, kann man sich denken.
#Zusatzsteuer #Sozialismus #Bauernmilliarde #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/wirtschaft/article205639697/Landwirtschaft-Zusatzsteuer-auf-Fleisch-soll-Tierhaltung-verbessern.html
#Zusatzsteuer #Sozialismus #Bauernmilliarde #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/wirtschaft/article205639697/Landwirtschaft-Zusatzsteuer-auf-Fleisch-soll-Tierhaltung-verbessern.html
DIE WELT
Regierungsberater schlagen Zusatzsteuer auf Fleisch vor
40 Cent pro Kilo bei Fleisch, 15 Cent bei Käse – geht es nach Beratern der Bundesregierung, sollen tierische Produkte in Zukunft teurer werden. Die Verbrauchssteuer soll vor allem eine bessere Tierhaltung ermöglichen.
Die SPD braucht eben einen Sündenbock. Wer für die Vergiftung des politischen Klimas verantwortlich ist, sollte nach dieser Aktion aber nun ein für alle Mal geklärt sein. Ablenken möchte man freilich davon, dass man selbst für den Schaden verantwortlich ist. Die AfD hatte frühzeitig auf die Lücken im Gesetz hingewiesen. Unsere Änderungsanträge wurden aber- wie immer- aus ideologischen Gründen abgelehnt:
https://www.afdbundestag.de/brandner-adidas-mietboykott-gesetzgebung-zu-corona-offenbart-schwaechen-weil-vorschlaege-der-afd-nicht-beruecksichtigt-wurden/
#SPD #Sozialismus #Scheinheiligkeit https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/ein-zeichen-setzen-spd-abgeordneter-verbrennt-adidas-hemd/
https://www.afdbundestag.de/brandner-adidas-mietboykott-gesetzgebung-zu-corona-offenbart-schwaechen-weil-vorschlaege-der-afd-nicht-beruecksichtigt-wurden/
#SPD #Sozialismus #Scheinheiligkeit https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/ein-zeichen-setzen-spd-abgeordneter-verbrennt-adidas-hemd/
AfD-Fraktion im deutschen Bundestag
Brandner: Adidas Mietboykott - Gesetzgebung zu Corona offenbart Schwächen, weil Vorschläge der AfD nicht berücksichtigt wurden…
Berlin, 30. März 2020. Nach Medienberichten stellen der Sportartikel-Hersteller adidas und verschiedene Handelsketten wie zum Beispiel H&M, C&A, Deichmann bis auf weiteres Mietzahlungen für ihre [...]
Während in Deutschland viele Bürger um ihre Existenz ringen, hat sich die Neosozialistische Linkspartei mit ihrem Uralt-Konzept des Klassenkampfes zu Wort gemeldet. Die Corona-Krise soll jetzt dafür herhalten,um grünen und dunkelroten Gesellschaftsumbau zu bewerkstelligen.
#Coronakrise #Sozialismus https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/linkspartei-klimasuender-sollen-keine-corona-hilfen-erhalten/
#Coronakrise #Sozialismus https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/linkspartei-klimasuender-sollen-keine-corona-hilfen-erhalten/
Wer schützt das Grundgesetz vor der Regierung? Die Corona-Krise kann nicht als Rechtfertigung für alle autoritären Bestrebungen herhalten.
#Coronakrise #Sozialismus #Willkür #AfD https://www.tichyseinblick.de/meinungen/fuer-autoritaere-macht-sind-linke-wenn-sie-der-staat-sind/
#Coronakrise #Sozialismus #Willkür #AfD https://www.tichyseinblick.de/meinungen/fuer-autoritaere-macht-sind-linke-wenn-sie-der-staat-sind/
Tichys Einblick
Für autoritäre Macht sind Linke, wenn sie der Staat sind
Die Sorge vor einem übergriffigen Staat kommt heute (nicht nur, aber überwiegend) von rechts – während man links (nicht nur, aber überwiegend) Vertrauen in den Staat einfordert. Früher war das umgekehrt. Was ist da passiert?
Alles war gut, und dann kam die Krise? Nein. Deutschland war bereits vor Corona der Zahlmeister der EU und soll nun wieder die Hauptlast der finanzpolitischen Waghalsigkeit tragen. Die Zahlen waren damals schon erdrückend, mit den aktuellen Plänen von der Leyens marschieren wir in die Stagflation. Politik im deutschen Interesse sieht für mich anders aus.
#Schuldenunion #Sozialismus #Wahnsinn
Bildquelle: Dr. Frank Grobe https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/der-betrugsmoment/
#Schuldenunion #Sozialismus #Wahnsinn
Bildquelle: Dr. Frank Grobe https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/der-betrugsmoment/
"Denn die Pleiten mit denen VW zu kämpfen hat, sind ganz oder teilweise vom Staat verursacht: die überzogenen Emissions-Grenzwerte und eine Stigmatisierungs-Kampagne gegen den Dieselmotor. Überzogene CO₂-Grenzwerte, die genau dieser Dieselmotor am ehesten hätte einhalten können. Das Land zerstörte ohne jegliche Not eine seiner erfolgreichsten Export-Technologien und fördert nun mit der E-Auto-Kaufprämie vor allem Arbeitsplätze bei Zulieferern im Ausland."
Schon jetzt sind wir dazu gezwungen, ein zweitklassiges Fernsehprogramm zu bezahlen, dass wir nicht bestellt haben. Ob das gleiche wohl bald auch für alltagsuntaugliche Elektroautos gilt?
#Sozialismus https://www.achgut.com/artikel/der_sonntagsfahrer_vw_bald_volkseigen
Schon jetzt sind wir dazu gezwungen, ein zweitklassiges Fernsehprogramm zu bezahlen, dass wir nicht bestellt haben. Ob das gleiche wohl bald auch für alltagsuntaugliche Elektroautos gilt?
#Sozialismus https://www.achgut.com/artikel/der_sonntagsfahrer_vw_bald_volkseigen
Achgut.com
Der Sonntagsfahrer: VW bald volkseigen
Volkswagen befindet sich in der Kurve zum volkseigenen Konzern. Die Bahn und Lufthansa lassen grüßen. Der deutsche Bürger bezahlt möglicherweise in Zukunft mit seinen Steuern Autos, die er freiwillig nicht mehr kaufen will. / Foto: Pixabay
Bald schon könnten die Sozialausgaben in Deutschland die 1000-Milliarden-Euro-Marke überschreiten. Hierdurch werden nicht nur die Bürger immer abhängiger vom Staat, sondern auch der Staat wird nicht mehr ohne zusätzliches Steuergeld auskommen. Wenn man die Kanzlerin danach fragt, dann sind Steuererhöhungen aber immerhin "Stand heute" nicht geplant.
#Sozialausgaben #Sozialismus #Steuererhöhungen
Bildquelle: Dr. Frank Grobe https://www.achgut.com/artikel/sozialausgaben_steigen_auf_926_milliarden_euro
#Sozialausgaben #Sozialismus #Steuererhöhungen
Bildquelle: Dr. Frank Grobe https://www.achgut.com/artikel/sozialausgaben_steigen_auf_926_milliarden_euro
Der Jahrestag des Mauerbaus ermahnt uns dazu wachsam zu bleiben. Wie notwendig das ist, zeigen die bedenkenklichen Äußerungen von Barbara Borchardt (Die Linke), die erst im Mai mit den Stimmen der CDU in Mecklenburg-Vorpommern zur Verfassungsrichterin gewählt wurde. Nie wieder Sozialismus!
#Mauerbau #Sozialismus https://www.achgut.com/artikel/danke_fuer_die_blumen_wie_die_linke_vom_vergessen_profitiert
#Mauerbau #Sozialismus https://www.achgut.com/artikel/danke_fuer_die_blumen_wie_die_linke_vom_vergessen_profitiert
Nicht nur die Bürger leiden unter den Rekord-Strompreisen in Deutschland. Auch deutsche Unternehmen sehen zunehmend ihre Wettbewerbsfähigkeit gefährdet. Fast zwei Drittel des Strompreises werden künstlich durch Steuern und Abgaben erzeugt. Die AfD fordert deshalb das ideologische Erneuerbare- Energien-Gesetz (EEG) abzuschaffen: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/224/1922451.pdf
#EEG #Sozialismus
Quelle: Dr. Frank Grobe https://www.spiegel.de/wirtschaft/strompreis-deutsche-zahlen-weltweit-fast-die-hoechsten-preise-a-855acda7-44b8-4995-be8e-5c58e4ae2e84
#EEG #Sozialismus
Quelle: Dr. Frank Grobe https://www.spiegel.de/wirtschaft/strompreis-deutsche-zahlen-weltweit-fast-die-hoechsten-preise-a-855acda7-44b8-4995-be8e-5c58e4ae2e84
"Dabei handele es sich um einen energiepolitischen Wendepunkt, denn rechtliche Auseinandersetzung um den Bau neuer Anlagen könnten fortan mit dem Argument »öffentliche Sicherheit« niedergebügelt werden."
Das, was aus Gründen der Wirtschaftlichkeit ohnehin nicht zu rechtfertigen ist, soll nun juristisch unantastbar werden. Wer sich seine Ideologie und seine Inkompetenz so absichern lässt, der pfeift auch auf unsere Grundrechte.
#Sozialismus https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/lichtblicke-kolumnen/unantastbarer-sonderstatus-fuer-windraeder/
Das, was aus Gründen der Wirtschaftlichkeit ohnehin nicht zu rechtfertigen ist, soll nun juristisch unantastbar werden. Wer sich seine Ideologie und seine Inkompetenz so absichern lässt, der pfeift auch auf unsere Grundrechte.
#Sozialismus https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/lichtblicke-kolumnen/unantastbarer-sonderstatus-fuer-windraeder/
Tichys Einblick
Unantastbarer Sonderstatus für Windräder
Rechtliche Auseinandersetzung um den Bau neuer Anlagen könnten fortan mit dem Argument »öffentliche Sicherheit« niedergebügelt werden.
Das Wahlprogramm der Grünen gibt einen gruseligen Vorgeschmack auf den Fortgang der sozialistischen Verbotsorgie. Nach dem Verbot von Schottergärten auf Privatgrundstücken vergangegenen Sommer, wird nun auch der Einfamilienhaussiedlung das Existenzrecht abgesprochen.
Ob wirklich alle Grün-Wähler wissen, worauf sie sich da einlassen?
#BadenWürttemberg #Grüne #Sozialismus https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/gruene-kein-haeusle-mehr-fuer-fleissige-schwaben/
Ob wirklich alle Grün-Wähler wissen, worauf sie sich da einlassen?
#BadenWürttemberg #Grüne #Sozialismus https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/gruene-kein-haeusle-mehr-fuer-fleissige-schwaben/
Tichys Einblick
Kein Häusle mehr für fleißige Schwaben
Nicht nur der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag Anton Hofreiter will Eigenheime verbieten und Grundstücke enteignen. Bei den Grünen in Baden-Württemberg steht das im Wahlprogramm - künftig nur noch schaffen und schaffen, aber kein Häusle mehr bauen?
"Es ist absurd: Aus den SPD-regierten Ländern erfährt Merkel weniger Kritik in der Sache als aus CDU-geführten. Absurd? Ja, aber es passt ins Bild der Ära Merkel. Die war schließlich davon geprägt, dass eine CDU-Kanzlerin eine programmatische Position nach der anderen „abräumt“ und der SPD und den Grünen zu Füßen legt."
Nun bekommt die Kanzlerin sogar Gegenwind aus den eigenen Reihen. Vielleicht nicht immer aus Überzeugung, aber zumindest, weil man in den Ländern merkt, dass Merkels Durchhalteparolen nicht mehr zu vermitteln sind.
Dass Merkel gegen die Kritik jetzt von rot-grün verteidigt wird, zeigt, wo ihre Politik zu Hause ist.
#Laschet #Merkel #Sozialismus https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/absetzbewegungen-von-merkel-bouffier/
Nun bekommt die Kanzlerin sogar Gegenwind aus den eigenen Reihen. Vielleicht nicht immer aus Überzeugung, aber zumindest, weil man in den Ländern merkt, dass Merkels Durchhalteparolen nicht mehr zu vermitteln sind.
Dass Merkel gegen die Kritik jetzt von rot-grün verteidigt wird, zeigt, wo ihre Politik zu Hause ist.
#Laschet #Merkel #Sozialismus https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/absetzbewegungen-von-merkel-bouffier/
Tichys Einblick
Absetzbewegungen von Merkel: Und der nächste folgt sogleich …
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier signalisiert Distanz zu Merkels Linie in der Corona-Politik. Man müsse auch die "sozialen Folgen der Maßnahmen gerade mit Blick auf Schule und Kita" abwägen.
Wenn die Mieten steigen, sollen Wohnungsgesellschaften enteignet werden. Wenn die EU es nicht schafft, genügend Impfstoff sicherzustellen, dann soll der freie Markt eingeschränkt werden. Und wenn die Kassen geplündert sind, sollen Besserverdiener Sondersteuern zahlen. Sozialismus ist nicht die richtige Antwort auf das permanente Versagen der verantwortlichen Politiker.
#Eigentum #Steuern #Impfstoff #Sozialismus https://www.welt.de/politik/deutschland/article227052959/Olaf-Scholz-will-hoehere-Steuern-fuer-Besserverdienende.html
#Eigentum #Steuern #Impfstoff #Sozialismus https://www.welt.de/politik/deutschland/article227052959/Olaf-Scholz-will-hoehere-Steuern-fuer-Besserverdienende.html
DIE WELT
Olaf Scholz will höhere Steuern für Besserverdienende
In der kommenden Legislaturperiode will Olaf Scholz Steuererhöhungen für Besserverdienende durchsetzen – und damit andere Steuerzahler entlasten. Während die Union den Vorstoß kritisiert, begrüßt Linksfraktionschef Dietmar Bartsch die Idee grundsätzlich.