Der Lockdown ist noch nicht beendet und wird an Bedingungen des Kanzleramtes geknüpft. Wiel lange wird dieser Zustand noch andauern?
#Lockdown #Merkel https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/infektions-obergrenze-merkel-will-lockerungen-an-bedingung-knuepfen/

Ist Armin Laschet jetzt auch ein "Covidiot"? Das selbstgerechte Verhalten des NRW-Ministerpräsidenten (CDU) zeigt einmal mehr die Willkürlichkeit der Corona-Maßnahmen.

#Laschet #Lockdown https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/trotz-gross-event-verbot-in-nrw-laschet-spricht-vor-2000-gaesten-in-sachsen-72712400.bild.html

"Zwei Mal war die deutsche Regierungschefin also mit Verschärfungsinitiativen in Teilen des Landes gescheitert. Nun kommt aber eine Verschärfungswelle für die Bewohner deutscher Großstädte. Die Kanzlerin hat ihr Ausnahmezustands-Management jetzt modifiziert. Sie umgeht die Länder einfach und plant weitere Reglements für die Bürger mit eingeschränkten Bürgerrechten nun gemeinsam mit deutschen Oberbürgermeistern."

Wenn selbst Ministerpräsidenten die Lockdown-Politik nicht mehr mittragen möchten, pfeift die Kanzlerin eben gleich ganz auf das föderale System. Für die  unangenehmen Details sind jetzt die Bürgermeister zuständig.

#Merkel #Lockdown https://www.achgut.com/artikel/merkels_neuer_ausnahmezustands_umweg

In Baden Württemberg gelten ab heute Ausgangsbeschränkungen. Der Alleingang der Landesregierung, die sich jetzt mit harten Maßnahmen zu profilieren versucht, ist unverantwortlich. Anstatt Risikogruppen zu schützen, wird die Allgemeinheit in Panik versetzt, als wären wir im Krieg. Kretschmann wäre gut beraten, sich einmal mit seinem Parteifreund Palmer auseinanderzusetzen.

#Baden #Württemberg #Lockdown

Merkels Einheitsfront bröckelt. Wer die Wissenschaft missbraucht und anstatt den Menschen eine Perspektive zu bieten, nun auch noch ein Oster-Verbot vorbereitet, muss trotz Hofberichterstattung seine Glaubwürdigkeit verlieren. Jetzt liegt es an den übrigen Oppositionsparteien. Ohne deren ideologische Scheuklappen gäbe es längst eine breite Öffnungsdiskussion. 25 Prozent der Stimmen reichen aus, um im Bundestag einen Untersuchungsausschuss anzustoßen oder Gesetze durch das Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen. Die AfD steht bereit.

#Lockdown #Öffnungsdiskussion https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/afd-fdp-lockdown-kritik/

"Kretschmann Äußerungen, dass niemand "Öffnungsorgien erwarten" könne und seine Drohung an Perspektivenforderer, man könne auch "einen richtigen Lockdown machen", den es bislang noch gar nicht gegeben habe, scheinen ihm angesichts dieser Zahlen nicht geschadet zu haben."

Kretschmann steht wie kein anderer für Merkels Lockdown, auch wenn er sich die letzten Tage handzahm gibt. Auch die Bundesregierung wird mit grundlegenden Entscheidungen noch bis nach den Landtags-Wahlen abwarten. Am 14. März heißt es daher Kretschmann und Lockdown abwählen!

#Kretschmann #Lockdown https://www.heise.de/tp/features/Die-Lockdown-Testwahlen-vor-der-Bundestagswahl-5065557.html

"Durch das zwangsweise „Zurücksetzen“ von Wirtschaft und Gesellschaft in der Pandemie, bei dem Menschen auf der ganzen Welt ihre Lebensweise radikal ändern mussten, sei der massive und seiner Meinung nach längst überfällige „Reset“ machbar geworden."

Der inzwischen gelöschte Tweet des Weltwirtschaftsforums gibt Einblicke in  eine Gedankenwelt, die auch den Altparteien nicht fremd ist: "Den Preis muss man zahlen, wenn man Europa stärker will." (Wolfgang Schäuble). Für diejenigen, die auch schon vorher Individualverkehr und Bargeld einschränken  wollten, ist der Lockdown längst nicht mehr nur "Maßnahme", sondern ein willkommenes Gestaltungsinstrument.

#Lockdown https://www.epochtimes.de/politik/ausland/weltwirtschaftsforum-zieht-aussage-zurueck-wonach-lockdowns-staedte-weltweit-verbessert-haben-a3460409.html