"Laut Verfassungsschutz befinden sich derzeit 2.060 radikale Moslems in Deutschland, die bereit wären, einen Terroranschlag zu begehen oder sich daran zu beteiligen. Dazu zählen rund 620 Gefährder."
Was macht die Regierung? Sie warnt vor Gefahren, anstatt diese abzuwenden. "Scharfer Blick"? Wie wär's denn mal mit "scharfen" Abschiebungen?
#Regierungsversagen #Haldenwang https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/verfassungsschutz-terrorgefahr/
Was macht die Regierung? Sie warnt vor Gefahren, anstatt diese abzuwenden. "Scharfer Blick"? Wie wär's denn mal mit "scharfen" Abschiebungen?
#Regierungsversagen #Haldenwang https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/verfassungsschutz-terrorgefahr/
JUNGE FREIHEIT
Nach Anschlägen in Wien und Frankreich
Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang hat nach den islamistischen Anschlägen in Wien und Frankreich deutsche Sicherheitsbehörden dazu aufgerufen, „sehr wachsam“ zu sein. Auch andere Experten warnen vor Attentaten durch radikale Moslems.
Nur zwei Tage nach der Wahlkampfunterstützung des Verfassungsschutzes für die Regierungsparteien entpuppt sich diese bereits als Flop.
Wer rechtsgebundene Amtsführung mit Parteipolitik vermengt, ist für die Demokratie untragbar.
#Haldenwang https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/verfassungsschutz-praesident-haldenwang-entpuppt-sich-als-fehlbesetzung/
Wer rechtsgebundene Amtsführung mit Parteipolitik vermengt, ist für die Demokratie untragbar.
#Haldenwang https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/verfassungsschutz-praesident-haldenwang-entpuppt-sich-als-fehlbesetzung/
Tichys Einblick
Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang entpuppt sich als Fehlbesetzung
Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln, der die Einstufung der AfD als Verdachtsfall unterbindet, ist ein Hammerschlag gegen den Bundesverfassungsschutz. Eigentlich müsste sein Präsident Haldenwang nun den Schlapphut nehmen.