Kommt nach dem "Corona-Lockdown" der "Klima-Lockdown"? Wie lange wird es dauern, bis die Regierung dazu übergeht, ihre Lockdown-Politik mit ihren ideologischen Vorhaben zu verknüpfen?
Am 14. März können Sie in Baden-Württemberg die Reißleine ziehen und die grün-schwarze Lockdown-Politik abwählen.

#grünschwarz #Lockdownpolitik https://reitschuster.de/post/lockdown-als-universalloesung/

Am 14. März können Sie in Baden-Württemberg den Lockdown abwählen. Dazu spreche ich am Samstag beim Wahlkampfabschluss der AfD-Stuttgart.

Alle Infos zur Veranstaltung finden Sie unter: https://afdstuttgart.de/2021/03/10/abschlussveranstaltung-landtagswahlkampf/

#ltwbw21 #AfD

In Thüringen hat das Verfassungsgericht Teile der Corona-Verordnung für verfassungswidrig erklärt. In Niedersachsen rügte der Staatsgerichtshof die Landesregierung wegen der Verletzung ihrer verfassungsmäßigen Pflichten. Und in Ludwigsburg erteilt das Amtsgericht einen Freispruch mit Verweis auf die Verfassungswidrigkeit der Regierungs-Maßnahmen.
Dies zeigt, wie wichtig oppositionelle Kräfte im Parteiengefüge der Bundesrepublik sind. Am Sonntag können auch Sie den Rechtsstaat stärken und mit einer Stimme für die AfD in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz den Lockdown abwählen!

https://www.epochtimes.de/gastautoren/freispruch-nach-bussgeld-urteil-von-amtsgericht-bezeichnet-corona-verordnung-als-verfassungswidrig-a3467825.html

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/niedersaechsicher-staatsgerichtshof-ruegt-landesregierung-wegen-corona-verordnungsentwuerfen/

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/thueringen-corona-regelbrecher-koennten-geld-zurueckbekommen-17222048.html

#Landtagswahlen #Grundrechte

Die AfD bleibt stark im Westen. Wahr ist aber auch, dass wir in Baden-Württemberg den weiteren Aufstieg der Grünen nicht verhindern konnten und mehr als ein Drittel unserer Wähler verloren haben. Darüber werden wir uns als Partei jetzt Gedanken machen müssen. Ich danke allen, die uns am Sonntag die Treue gehalten haben!

#Landtagswahl #BadenWürttemberg

Die Antifa wird explizit aus einem neuen Gesetz zur Extremismus-Bekämpfung ausgenommen? Ob man sich damit für deren "Einsatz" im Wahlkampf revanchieren möchte?

#Antifa https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/feindeslisten-antifaschistische-recherchearbeit/

Gaststätten, die zu lange schließen MÜSSEN, sollen ihre Lizenz verlieren. Kann die Regierung noch weiter von den Menschen entfernt sein?

#SchwarzGrün #BadWaldsee https://www.achgut.com/artikel/gastwirten_droht_nach_zwangsschliessung_auch_lizenzverlust

Heute gedenken wir den Männern und Frauen, die vor 173 Jahren ihr Leben für Demokratie und Freiheit gaben. Passen wir gut auf ihre Errungenschaften auf.

#Grundrechte

Das Elend des Quotendenkens soll jetzt qua Dekret auch im Journalismus Einzug halten. Merkel will mit neuen Richtlinien eine Ideologisierung der Gesellschaft vorantreiben. Wer hat ihr das Mandat dazu gegeben? Sprachregelungen und Vorgaben an die Presse in anderen Ländern ernten regelmäßig scharfe Kritik. Wenn aber hierzulande "Medienschaffende" von unserer Regierung Vorgaben erhalten, wird das natürlich sofort wunschgemäß vollzogen.

#Ideologisierung #BetreutesDenken https://www.tichyseinblick.de/meinungen/mehr-diversitaet-in-den-medien-ein-verrat-am-qualitaetsjournalismus/

Ein Blick nach Norden zeigt: Politik ist nicht alternativlos. Öffnungsperspektiven aus dem Lockdown, mehr Sicherheit für Frauen, Begrenzung der Migrationsströme und ein Ende der Finanzierung des Politischen Islam aus dem Ausland - in Dänemark machen das die Sozialdemokraten.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/daenemark-mette-frederiksen-stellt-weitreichende-oeffnung-ab-mai-in-aussicht/

https://www.spiegel.de/politik/ausland/daenemark-will-hoechstmarke-fuer-nicht-westliche-bewohner-einfuehren-a-28600aff-9f84-4426-adfa-6c8b6bc460d4

https://www.sueddeutsche.de/politik/daenemark-islamismus-extremismus-moscheen-1.5233828

https://www.stern.de/politik/ausland/daenemark--regierung-will-zahl-der-asylbewerber-auf-null-absenken-30011836.html

#Dänemark

Die AfD ist die einzige Partei, die sich im Bundestag für die direkte Demokratie stark macht. CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke haben sich gegen unseren Gesetzentwurf ausgesprochen (https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/269/1926906.pdf).

Es freut mich daher, dass wenigstens die Plattform openPetition nun auch ohne den Parteienstaat eine Volksabstimmung initiiert. Dort kann man bis zum 31. März abstimmen, welches Vorhaben bundesweit ausgeschrieben wird. Ein heißer Favorit ist die Petition zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags:

https://www.openpetition.de/petition/online/abschaffung-des-rundfunkbeitrags-2

#abstimmung21

Wieder beschloss der Chaos-Gipfel eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 18. April:

Im Gespräch war auch ein ,,Knallhart-Lockdown’' über Ostern.
Dies ist aber nach massiver Kritik wieder vom Tisch. Trotzdem wird es Verschärfungen während dieser fünf Tage geben. Ansammlungen im öffentlichen Raum werden laut Beschluss generell untersagt und Außengastronomie muss, wenn sie gerade geöffnet hat, wieder schließen.

Die AfD fordert als einzige Partei im Bundestag ein sofortiges Ende des Lockdowns und stattdessen einen effizienten Schutz der Risikogruppen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/so-lief-der-chaos-gipfel-wie-der-jetzt-abgesagte-oster-lockdown-zustande-kam/27025820.html

Sie versorgen uns mit Lebensmitteln, sie schaffen Arbeitsplätze, doch sie kämpfen ums Überleben. Wir als #AfD-Fraktion wollen die deutsche #Landwirtschaft stärken, weil Landwirte unverzichtbar sind. #LandschafftVerbindung #DemoLandwirte www.afdbundestag.de/deutsche-landwirtschaft-staerken

Liebe Zuschauer und Freunde,

der erste Haftbefehl wurde im Verfahren Nüßlein MdB und
Sauter MdL erlassen: Lobbyist Limberger in Untersuchungshaft. Warum wurden strengere Regeln immer wieder von den Altfraktionen CDU/CSU und SPD abgelehnt? Ich bin schockiert, dass es schlimmer ist, als ich erwartet hatte.
Mehr Informationen im Video.

Ihr Thomas Seitz, MdB

https://youtu.be/t7dds-lsHo8 https://youtu.be/t7dds-lsHo8

Liebe Zuschauer und Freunde,

Lobbytätigkeiten müssen reguliert werden.
Unser Antrag zum Lobbyregister sieht vor, Transparenz
wirklich herzustellen. Es sollte nicht nur auf Lobbyismus von wirtschaftlichen Tätigkeiten eingeengt werden, sondern auch NGOs transparent gestalten. Diese haben nämlich auch eine finanzielle Stärke
zur verfügung, die zur Beeinflussung verwendet werden kann.
Vertretungen für NGOs und der Wirtschaft soll es geben, aber sie sollen
sich den Einfluss nicht erkaufen.
Mehr Informationen im Video.

Ihr Thomas Seitz, MdB

https://youtu.be/wPO34qCq840 https://youtu.be/wPO34qCq840

Neues Gottesgnadentum?

Regierung von Klimas Gnaden. Das Klima ist der Souverän, nicht mehr das Volk. Liebe Freunde, uns droht eine Gesinnungs- und Öko-Diktatur, niemand kann sagen, er hat es nicht gewusst. Es gibt eine Alternative!

https://www.nzz.ch/international/das-gruene-wahlprogramm-will-mit-quoten-und-verboten-ein-neues-deutschland-ld.1608504?fbclid=IwAR2lzi0Y0ZOScZhCVb8Z8civLN8XCag-TgpmSLdYM2yhI_1rT852ZcMmIcA https://www.nzz.ch/international/das-gruene-wahlprogramm-will-mit-quoten-und-verboten-ein-neues-deutschland-ld.1608504?fbclid=IwAR2lzi0Y0ZOScZhCVb8Z8civLN8XCag-TgpmSLdYM2yhI_1rT852ZcMmIcA

Auch in der Lockdown-Krise:

Ich wünsche Ihnen einen schönen und sonnigen Karfreitag!

Ein Modehändler aus Emmendingen öffnet sein Geschäft.
Statt Mode zu verkaufen, verkauft er nun Klopapier.
Dies ist erlaubt.

Hier sehen wir wieder die Lächerlichkeit dieser Corona-Lockdownregeln.
Die AfD fordert die sofortige Beendigung des Lockdowns und die Öffnung aller Läden. Egal ob Mode oder Toilettenpapier.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Osterfest!

Genießen Sie trotz Lockdown die Anwesenheit der Familie im kleinen Kreise.
Ich wünsche Ihnen frohe und erholsame Osterfeiertage!