Thomas Seitz MdB
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Unabhängiger Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Emmendingen-Lahr
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Liebe Freunde,
das Infektionsschutzgesetz soll nach Willen der GroKo weiter verschärft werden – und seitdem quellen unsere Postfächer über.
Ihr macht euch Sorgen um die Entmachtung der Bundesländer und den neuerlichen Angriff auf unsere Grundrechte. Und diese Sorge ist berechtigt, selbst wenn die Verschärfungen jetzt etwas abgemildert werden sollen.

Das Problem ist: Die Länder sollen keine Recht mehr haben, das Infektionsgeschehen selbst zu bewerten und individuell zu reagieren, sobald die sogenannte Inzidenz über 100 steigt - und das ist durch flächendeckende Tests schnell erreicht.
Schüler sollen ab einer Inzidenz von 165 wieder in den Distanzunterricht geschickt werden.

Ab 22 Uhr sollen die Bürger gezwungen werden, zuhause zu bleiben. Das erinnert nicht nur mich an offenen Vollzug.
Und vor allem: Wer weniger testet, behält mehr Grundrechte –das ist Wahnsinn im Quadrat.

Die AfD lehnt diesen ganzen Unsinn konsequent ab und wird natürlich am Mittwoch gegen dieses ungeheuerliche Gesetz stimmen.
Auch wir befürchten, dass hier im Dauerlockdown ein weiterer Schritt in Richtung Zentralstaat gegangen wird.
Je mehr und je länger die Grundrechte eingeschränkt werden, desto schwieriger ist die Rückkehr zur Normalität. Deshalb ist es wichtig und richtig, auf die Straße zu gehen.
Wir sind dabei.

Gegen dieses Gesetz und jede andere Form von medizinisch fragwürdiger, völlig kopfloser und zutiefst undemokratischer Selbstermächtigung.
Wir sehen uns auf der Straße.

https://youtu.be/Zr3klJlOkBc https://youtu.be/Zr3klJlOkBc
Hier protestiert Links, Rechts und Mitte, friedlich und ohne Spaltung.
Davor hat das Merkelsystem Angst.
Man will sie hier alle als Spinner darstellen, als Leugner, als Radikale, als
„Covidioten".
Da suchen die GEZ-Kameras jetzt schon fieberhaft die richtigen Bilder an den
Rändern. Lassen Sie sich nicht manipulieren. Vetrauen Sie nicht den staatlichen Fake-News.
Sehen Sie sich das selber an, kommen Sie dazu,
Hier geht es nicht um Corona, nicht um eine Maßnahme, hier geht es um ein
Gesetz, das uns alle entmündigt.

Wir meinen: Der Staat darf manches, aber eins darf er nicht:
Er darf nicht den Bürgern vorschreiben, wie sie zu leben haben.
Wer so denkt, der ist im Sozialismus oder Faschismus besser aufgehoben.
Und das wollen wir nicht, auch nicht in den Anfängen.
Wer dagegen nicht laut protestiert, der wird mundtot gemacht.
Und das wird jeden treffen, der eine abweichende Meinung hat.
Lassen Sie das nicht zu.

https://youtu.be/y8zEz5FDU9Y https://youtu.be/y8zEz5FDU9Y
Eine schlechte Idee wird nicht besser, wenn man ein Gesetz daraus macht. NORMALES Leben ist möglich.
Nein zu Ausgangssperren und Repressalien!
#allesdichtmachen

Angesehene Künstler, die etwas zu verlieren haben. Aus einer Branche, die mit der AfD sehr wenig am Hut hat. Die allermeisten von ihnen sind glühende Gegner unserer Politik.  Das hindert mich nicht, ihren Mut zu loben.

Wenn sie jetzt vom Mob in den Redaktionen und Schreibstuben geächtet werden, dann zeigt das eines: Es kann jeden erwischen, der für Verhältnismäßigkeit eintritt, für alternative Konzepte und vor allem für alternative Meinungen.

So schnell wird man heute "Rechtspopulist".  Es zählt nur unbedingte Regierungshörigkeit und Unterwerfung unter die Autoritäten. Das ist das System der letzten 16 Jahre, und deshalb wollen wir das normale Deutschland zurückerkämpfen.

Mit Künstlern, die kritisieren dürfen, was sie kritisieren wollen – auch die Regierung, auch uns. Das nennt sich Freiheit der Kunst, der Meinung, der Debatte.

Hate Speech ist das nur für Linke.
Ich kämpfe gern. Für direkte Demokratie, für Sicherheit, für Freiheit, für ein sauberes Parlament und eine saubere Partei. Als Jurist sage ich: „Wer mit der Regierung ins Gericht geht, braucht einen verdammt guten Rechtsbeistand.“ Ob ich das auch in den nächsten vier Jahren sein soll, das entscheidet bei uns die Basis - das entscheiden Sie. Danke!

Thomas Seitz, Staatsanwalt a.D. und MdB in der AfD-Fraktion.

https://www.youtube.com/watch?v=5Bvb5WMVzaA https://www.youtube.com/watch?v=5Bvb5WMVzaA
„Schwarz-Rot-Gold statt Schwarz-Rot-Grün“: So einfach ist die Farbenlehre für ein sicheres, zukunftsfähiges und liebenswertes Land.  Meine sehr persönliche Rede vor dem Kreisverband. Als Bewerber ging ich in die Sitzung hinein, als Direktkandidat kam ich heraus.
Ihr seid großartig!

https://youtu.be/Mm3BhKVsrTo https://youtu.be/Mm3BhKVsrTo
+++ Wir versorgen die, die uns versorgen - Teil 2 +++
Noch zum Ende des vergangenen Jahres fand das gemeinsam mit:
Thomas Seitz, MdB, AfD Stadtverband Bruchsal & AfD Emmendingen gestartete Format
"Wir versorgen die, die uns versorgen" ein zweites Mal statt.
LKW-Fahrer, die auf Grund von Wochenendfahrverbot und geschlossenen Autobahnraststätten entlang der A5 nichts zu essen kaufen konnten, wurden von uns mit Gullasch und Heißgetränken bewirtet.
Leider wurde unsere Aktion trotz ihres karitativen Charakters diesmal vorzeitig durch die Polizei aufgelöst.
Eines können wir jedoch versprechen: Das wird nicht die Letzte gewesen sein.

https://youtu.be/_RYnMEx9SPM https://youtu.be/_RYnMEx9SPM
B3 Umfahrung – jetzt oder nie

Pressetermin vor Ort: An der Rebwegbrücke zwischen Kippenheimweiler und Kippenheim ging es um die Bundesstraße 3 als unser Verkehrsärgernis Nr. 1. Ich habe in einer kurzen Rede klargemacht, wie es den betroffenen Bürgern geht, mit den endlosen
Fahrzeugkolonnen vor der Haustür, Tag für Tag, Nacht für Nacht, Jahr um Jahr.

Die AfD im Kreistag ist einstimmig dafür, den Vorschlag der Verwaltung endlich umzusetzen – die Variante 2 einschließlich des Abschnitts Süd. Es braucht diese neue Kreisstraße beginnend im Norden bei der Ortsumfahrung Ringsheim über das Gewerbegebiet DYN A5 und das Gewerbegebiet Orschweier bis zum Anschluss an die B 415 bei Langenwinkel, wobei der wichtige Anschluss an die B3 am Sulzer Kreuz nicht vergessen werden darf.

Diese Lösung führt zur stärksten Entlastung der Bürger. Zudem Wenn man sieht, dass die neue Strecke zudem Verkehr aus Lahr zur Autobahn Richtung Süden zur Anschlussstelle Ettenheim lenkt, wird deutlich, dass in Zukunft sogar Streckenkilometer eingespart werden können. Das bedeutet weniger Lärm, weniger Schadstoffe, weniger Energieverbrauch.

Auch die Natur ist so – durch die Streckenführung in der Nähe und teilweise direkt entlang der Bahn-Trasse – weniger betroffen als durch den Bau eines Windrads.

Die Verzögerungstaktik der Grünen lehnen wir explizit ab. Aber wer Großstadtleben für das Non-plus-Ultra und Autos für Teufelswerk hält, der sieht Autofahrer eben als Feinde an.

Wir als AfD stehen geschlossen auf der Seite der betroffenen Bürger und fordern einen sofortigen Baubeginn.
Gerade diese Woche hatte ich eine (Video-)Konferenz mit der Deutsch-Schweizerischen Parlamentarischen Gruppe. Die AfD setzt sich seit langem für Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild ein. Und auch heute zeigt sich wieder einmal wie ausgeprägt der Freiheitsgeist in der Schweiz ist. Während bei uns die Protest-Schauspieler schon wieder einknicken, wird dort ein Referendum gefordert. Ich unterstütze dieses Vorhaben ausdrücklich!

https://covidgesetz-nein.ch/#erklaerfilm https://covidgesetz-nein.ch/#erklaerfilm
Der 1. Mai gehört nicht den Extremisten

In den Großstädten finden heute wieder Demonstrationen statt, die zumeist dem linksextremen Spektrum zuzurechnen sind.
Daher wird das Thema „Corona“ samt Masken, Abständen etc. in den Medien eher weggelächelt. Was bei Querdenkerdemos „Angriffe“ heißt, sind hier niedliche „Rangeleien“.
Sei’s drum: Ich denke am Tag der Arbeit lieber an die arbeitenden Bürger als an  randalierende Nichtstuer.
In diesem Sinne: Einen schönen 1. Mai!
Eine ruhige Debatte, und das ist angemessen:
Was tun, wenn der Patient nicht mehr leben will? Die Antwort darauf ist immer individuell und persönlich.

https://youtu.be/nPpnB3vyOho https://youtu.be/nPpnB3vyOho
Umfahrung B3:
GRÜN MIT NEUEM VERZÖGERUNGSANTRAG IN LETZTER MINUTE!

Trotz breitestem Konsens zur Entlastung der Bürger - heute kommen die Grünen in letzter Minute mit scheinbaren „Ergänzungen“ um die Ecke, um das Ganze erneut zu verzögern.

Nein und nochmals nein zur weiteren Hinhaltetaktik!
Und Ja zum Antrag der AfD, der die Sicherstellung der kompletten Bauplanung der Variante 2 garantiert.

https://www.lahrer-zeitung.de/inhalt.lahr-auch-afd-klar-fuer-die-neue-kreisstrasse.2b5505a4-5a98-46e4-a710-3f4bd585b714.html https://www.lahrer-zeitung.de/inhalt.lahr-auch-afd-klar-fuer-die-neue-kreisstrasse.2b5505a4-5a98-46e4-a710-3f4bd585b714.html
Täglich ein neuer Angriff auf Grundrechte, Verfassung und Demokratie: Jetzt will Sachsen-Anhalt reine Briefwahlen ermöglichen – und den persönlichen Gang zur Wahlurne überflüssig machen. Manipulationen werden damit Tür und Tor sperrangelweit geöffnet. Und das „rein zufällig“ in einem Bundesland, in dem die AfD sehr, sehr stark ist.

Paßt gut auf unsere Demokratie auf, Freunde. Es ist vielleicht die letzte Chance. https://www.achgut.com/artikel/die_naechste_beerdigung_geheime_wahlen
„Ich liebe mein Land – trotz allem, was es zu kritisieren gibt. Deshalb bin ich noch hier. Wenn jedoch am 26. September meine Landsleute eine Grün-Rot-Regierung wählen würden, dann wäre auch für mich eine rote Linie überschritten.“

So denken und fühlen viele.

Grün-sozialistische Ideologie hat dieses Land bereits massiv heruntergewirtschaftet. Wenn Grün weiterhin die Politik bestimmt, ist der Absturz sicher.

Schwarz-Grün ist keine Alternative: Ein konservatives Motiv ist in der CDU schlichtweg nicht mehr zu identifizieren.

Die FDP ist keine Alternative – auch wenn sie alles daransetzt, sich als „AfD light“ zu verkaufen. Sie macht keine Opposition, sondern soll lediglich die echte Alternative für Deutschland kleinhalten.

Es gibt nur eine einzige Alternative zum Regierungskurs, das ist die AfD. Wer sie nicht will, kann gleich Grün wählen. Und sich auf den Absturz freuen. https://www.tichyseinblick.de/meinungen/gruen-rot-rote-mauer-aus-wegzugssteuer-corona-soli-und-vermoegensabgabe/
RECCHTSCHREIBUNG

Liebe Leser, macchen Sie sicch nur lustig, das haben wir verdient.
So ein dämliccher Tippfehler.
Wir bitten um Verzeihung – und freuen uns über den Rekord an Reaktionen.
Dankescchön! 🙂
MISSBRAUCH VON BEFÖRDERUNGEN

Schnell noch die Parteifreunde versorgen: Nach diesem Motto fördern die CDU/CSU und SPD erneut die eigene Macht- und Raffgier. Da empören sich sogar die Scheinheiligen der Bildzeitung und FAZ. Viel wichtiger: Auch der Steuerzahlerbund meldet Bedenken an. Mit Recht.
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https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/steuerzahlerbund-fordert-stopp-von-befoerderungswelle-in-ministerien-17324739.html
„Journalist“ gegen Demonstranten

„Lügenpresse“ ist ein harter Vorwurf und trifft nicht immer zu.
Noch härter allerdings wäre „Prügelpresse“ – wenn es zutrifft, dass der Angreifer in diesem Video tatsächlich Geschäftsführer eines Journalistenverbands ist.

Ob die Krähengemeinschaft der Mainstreampresse sich an dieser Attacke so abarbeiten wird wie in den umgekehrten Fällen: Wir werden sehen.

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https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/journalisten-verband-geschaeftsfuehrer-bringt-einen-demonstranten-aktiv-zu-fall/