Ja ja ja ... "das gab es früher auch".
Aber nicht bei uns. https://www.facebook.com/AfD.BW/photos/a.571769132842960/4558584847494682/
Aber nicht bei uns. https://www.facebook.com/AfD.BW/photos/a.571769132842960/4558584847494682/
Die Rente und die Wahlversprechen
--
Die #SPD hat allen Grund, in Panik zu geraten. Schnell werden jedem Wähler noch Versprechen gemacht, hier ein paar Brotkrumen hingeworfen, da ein paar Krümel in Aussicht gestellt. Gerade bei der Rente.
Ganz vorne dabei: Hubertus #Heil.
Nun weisen ausgewiesene Experten schon länger darauf hin, dass unser #Sozialsystem lichterloh brennt. Wie reagiert Heil? Er beschimpft die Brandmelder. Und lullt die genügsamen Rentenbezieher mit warmen Worten ein:
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/knauss-kontert/scholz-heil-rente/
...
Nein, diese #GroKo hat abgewirtschaftet. Selbst wenn sie noch eine dritte oder vierte Partei mit ins Boot holen.
Klartext zu einer sinnvollen #Sozialpolitik finden Sie hier:
https://www.afd.de/sozialkonzept/
--
#afd #deutschland #abernormal
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Die #SPD hat allen Grund, in Panik zu geraten. Schnell werden jedem Wähler noch Versprechen gemacht, hier ein paar Brotkrumen hingeworfen, da ein paar Krümel in Aussicht gestellt. Gerade bei der Rente.
Ganz vorne dabei: Hubertus #Heil.
Nun weisen ausgewiesene Experten schon länger darauf hin, dass unser #Sozialsystem lichterloh brennt. Wie reagiert Heil? Er beschimpft die Brandmelder. Und lullt die genügsamen Rentenbezieher mit warmen Worten ein:
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/knauss-kontert/scholz-heil-rente/
...
Nein, diese #GroKo hat abgewirtschaftet. Selbst wenn sie noch eine dritte oder vierte Partei mit ins Boot holen.
Klartext zu einer sinnvollen #Sozialpolitik finden Sie hier:
https://www.afd.de/sozialkonzept/
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#afd #deutschland #abernormal
Das Schweigen der Merkel.
Der zwölfte Tag ohne Regung. Kein Besuch, keine Ansprache, nicht mal ein Zucken.
Aber was soll die Frau auch sagen, die seit 2015 aktiv dafür gesorgt hat, dass Messermorde, Axtangriffe, Enthauptungen und Abschlachtungen zu Deutschland gehören.
Sie kann ja nur schweigen – oder zurücktreten. Oder wie beim Anschlag auf dem Breitscheidplatz ein Jahr lang Gras über die Sache wachsen lassen, bevor sie am Tatort widerwillig der Toten gedenkt.
Und während „George Floyd“, „Alan Kurdi“ oder „Amadeu Antonio“ täglich instrumentalisiert werden, wirft man genau das der AfD vor, wenn wir die Toten nicht beschweigen.
Dann nennt selber die Namen der Opfer, Ihr Heuchler. Zeigt ihre Bilder, erzählt ihre Geschichte, erklärt den Menschen, warum ihre Mörder hier verhätschelt wurden.
Angela Merkel: Ich schäme mich für Sie. Für Sie als Kanzlerin und als Mensch.
-- https://www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/kommentar-zu-wuerzburg-merkels-schweigen-ist-fatal-76964352.bild.html
Der zwölfte Tag ohne Regung. Kein Besuch, keine Ansprache, nicht mal ein Zucken.
Aber was soll die Frau auch sagen, die seit 2015 aktiv dafür gesorgt hat, dass Messermorde, Axtangriffe, Enthauptungen und Abschlachtungen zu Deutschland gehören.
Sie kann ja nur schweigen – oder zurücktreten. Oder wie beim Anschlag auf dem Breitscheidplatz ein Jahr lang Gras über die Sache wachsen lassen, bevor sie am Tatort widerwillig der Toten gedenkt.
Und während „George Floyd“, „Alan Kurdi“ oder „Amadeu Antonio“ täglich instrumentalisiert werden, wirft man genau das der AfD vor, wenn wir die Toten nicht beschweigen.
Dann nennt selber die Namen der Opfer, Ihr Heuchler. Zeigt ihre Bilder, erzählt ihre Geschichte, erklärt den Menschen, warum ihre Mörder hier verhätschelt wurden.
Angela Merkel: Ich schäme mich für Sie. Für Sie als Kanzlerin und als Mensch.
-- https://www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/kommentar-zu-wuerzburg-merkels-schweigen-ist-fatal-76964352.bild.html
Europa wehrt sich.
Nicht nur Europas Osten möchte keine weitere Einwanderung in die #Sozialsysteme oder die #Kriminalität. Nach Dänemark und Österreich erkennt nun auch Großbritannien die Notlage und wehrt sich endlich gegen illegale #Migration. Zu den „radikalsten Änderungen des kaputten Asylsystems seit Jahrzehnten“ gehören auch lebenslange Haftstrafen für Menschenschmuggler:
--
https://www.nau.ch/politik/international/grossbritannien-will-asylrecht-deutlich-verscharfen-65959753
--
Wie sieht’s bei uns aus? 10.000 neue Gäste in Vollversorgung. In einem Monat!
--
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/migration-erstmals-wieder-mehr-als-10000-asylerstantraege-76956634.bild.html
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Selbst die Union lässt verlauten, es geht dabei „vielfach um Wirtschaftsmigration, nicht mehr um Flucht“:
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https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/steigende-zuwanderung-wann-geht-die-union-auf-distanz-zu-den-gruenen/
--
Allerdings. Um mit Grün zu koalieren, wird die Union das schnell vergessen.
Ich finde, es ist jetzt höchste Zeit, Solidarität mit unseren Nachbarn zu zeigen und den deutschen Alleingang zu beenden.
Nicht nur Europas Osten möchte keine weitere Einwanderung in die #Sozialsysteme oder die #Kriminalität. Nach Dänemark und Österreich erkennt nun auch Großbritannien die Notlage und wehrt sich endlich gegen illegale #Migration. Zu den „radikalsten Änderungen des kaputten Asylsystems seit Jahrzehnten“ gehören auch lebenslange Haftstrafen für Menschenschmuggler:
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https://www.nau.ch/politik/international/grossbritannien-will-asylrecht-deutlich-verscharfen-65959753
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Wie sieht’s bei uns aus? 10.000 neue Gäste in Vollversorgung. In einem Monat!
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https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/migration-erstmals-wieder-mehr-als-10000-asylerstantraege-76956634.bild.html
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Selbst die Union lässt verlauten, es geht dabei „vielfach um Wirtschaftsmigration, nicht mehr um Flucht“:
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https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/steigende-zuwanderung-wann-geht-die-union-auf-distanz-zu-den-gruenen/
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Allerdings. Um mit Grün zu koalieren, wird die Union das schnell vergessen.
Ich finde, es ist jetzt höchste Zeit, Solidarität mit unseren Nachbarn zu zeigen und den deutschen Alleingang zu beenden.
Nau
Grossbritannien will Asylrecht deutlich verschärfen
Trotz Streit mit der EU will die konservative britische Regierung das Asylrecht verschärfen. Ein neuer Gesetzesentwurf sieht Haftstrafen für Schmuggler vor.
Ein guter Freund hat uns verlassen und ist jetzt von seinem Leiden erlöst. Seiner Familie gilt unser Mitgefühl.
Ruhe in Frieden, lieber Martin.
-- https://www.afd.de/die-afd-trauert-um-martin-hebner-mdb/
Ruhe in Frieden, lieber Martin.
-- https://www.afd.de/die-afd-trauert-um-martin-hebner-mdb/
Das kann ja heiter werden.
--
#Prof. #Dr. #Baerbock wird Vizekanzler- und Außenminister*in, Hofreiter macht die Bauern platt, Karrenbauer bleibt bei der Regenbogentruppe, Serap Güler integriert alles, was nicht bei Drei auf den Bäumen ist. Hurra: Die Planspiele für die nächste Regierung beginnen!
„Unser Land wird sich drastisch verändern.“
Freuen Sie sich auch schon darauf?
--
#ichnicht
-- https://web.de/magazine/politik/wahlen/bundestagswahl/baerbock-aussenministerin-schwarz-gruene-kabinett-35976416
--
#Prof. #Dr. #Baerbock wird Vizekanzler- und Außenminister*in, Hofreiter macht die Bauern platt, Karrenbauer bleibt bei der Regenbogentruppe, Serap Güler integriert alles, was nicht bei Drei auf den Bäumen ist. Hurra: Die Planspiele für die nächste Regierung beginnen!
„Unser Land wird sich drastisch verändern.“
Freuen Sie sich auch schon darauf?
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#ichnicht
-- https://web.de/magazine/politik/wahlen/bundestagswahl/baerbock-aussenministerin-schwarz-gruene-kabinett-35976416
"Deutschland. Aber normal."
Ich wünsche ein gutes Wochenende!
--
https://www.youtube.com/watch?v=teYQ8rjc5C4
Ich wünsche ein gutes Wochenende!
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https://www.youtube.com/watch?v=teYQ8rjc5C4
Machen Sie den Einkommensvergleich.
--
#Bundestag: In den vergangenen acht Jahren der Regierung Merkel haben sich die #Nebeneinkünfte der Abgeordneten fast verdoppelt – über 53 Millionen Euro werden nebenbei kassiert. Also neben dem Abgeordnetengehalt von rund 10.000,- Euro im Monat.
Spitzenreiter der Dazuverdiener: #CDU und #FDP, wie im #Focus berichtet wird. Das ist gut zu wissen. Aber #Transparenz allein verhindert eben nicht die Gier und Bereicherung, wie wir heute sehen und wie ich hier vorhersagte:
--
https://www.youtube.com/watch?v=t7dds-lsHo8
--
Meine eigenen Nebeneinkünfte? Keine, ich engagiere mich nur ehrenamtlich.
Wie Sie hier sehen:
--
https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/S/523642-523642
--
Und wie Sie es bei Ihnen aus? Haben auch Sie Ihre Einnahmen verdoppelt wie die Parlamentäre?
-- https://www.focus.de/politik/deutschland/in-den-letzten-acht-jahren-nebeneinkuenfte-auf-53-millionen-fast-verdoppelt-zwei-fraktionen-verdienen-besonders-gut_id_13483780.html
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#Bundestag: In den vergangenen acht Jahren der Regierung Merkel haben sich die #Nebeneinkünfte der Abgeordneten fast verdoppelt – über 53 Millionen Euro werden nebenbei kassiert. Also neben dem Abgeordnetengehalt von rund 10.000,- Euro im Monat.
Spitzenreiter der Dazuverdiener: #CDU und #FDP, wie im #Focus berichtet wird. Das ist gut zu wissen. Aber #Transparenz allein verhindert eben nicht die Gier und Bereicherung, wie wir heute sehen und wie ich hier vorhersagte:
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https://www.youtube.com/watch?v=t7dds-lsHo8
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Meine eigenen Nebeneinkünfte? Keine, ich engagiere mich nur ehrenamtlich.
Wie Sie hier sehen:
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https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/S/523642-523642
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Und wie Sie es bei Ihnen aus? Haben auch Sie Ihre Einnahmen verdoppelt wie die Parlamentäre?
-- https://www.focus.de/politik/deutschland/in-den-letzten-acht-jahren-nebeneinkuenfte-auf-53-millionen-fast-verdoppelt-zwei-fraktionen-verdienen-besonders-gut_id_13483780.html
Die deutsche Steuerlast ...
Da sind wir einfach Spitze: Für den Durchschnittsverdiener bleiben von jedem erarbeiteten Euro nur rund 47 Cent für das eigene Konto. Auf Tage umgerechnet arbeiten wir jedes Jahr bis in den Juli hinein nur für Zwangsgebühren, Abgaben und Steuern. Die Hochrechnung für 2021 verdanken wir einmal mehr dem Bund der Steuerzahler.
Haben Sie das Gefühl, der Staat geht mit unserem Geld gut um? Ich sehe täglich das Gegenteil. Statt Schulen, Straßen, Krankenhäuser zu sanieren, schieben die Regierenden Abermillionen zu den eigenen Spezies in den NGOs, im GEZahl-TV, in den Think Tanks oder Zensurunternehmen von "Correctiv" bis Bertelsmann. Abermilliarden gehen ins Ausland: "Entwicklungshilfe" für China (!), Erdogans erpresserischer Flüchtlingsdeal, Sozialleistungen für Illegale, die hier nie einen Cent erwirtschaftet haben oder es je werden.
Sicherheit, Gesundheit, Bildung? Nur für eigene Posten und Pöstchen, nur im Sinne der Volkserziehung.
Auch deswegen bin ich in der Alternative für Deutschland.
--
#deutschland #abernormal #afd
-- https://www.welt.de/wirtschaft/article232457821/Steuerzahlerbund-beklagt-Bis-jetzt-haben-Durchschnittsverdiener-nur-fuer-den-Staat-gearbeitet.html
Da sind wir einfach Spitze: Für den Durchschnittsverdiener bleiben von jedem erarbeiteten Euro nur rund 47 Cent für das eigene Konto. Auf Tage umgerechnet arbeiten wir jedes Jahr bis in den Juli hinein nur für Zwangsgebühren, Abgaben und Steuern. Die Hochrechnung für 2021 verdanken wir einmal mehr dem Bund der Steuerzahler.
Haben Sie das Gefühl, der Staat geht mit unserem Geld gut um? Ich sehe täglich das Gegenteil. Statt Schulen, Straßen, Krankenhäuser zu sanieren, schieben die Regierenden Abermillionen zu den eigenen Spezies in den NGOs, im GEZahl-TV, in den Think Tanks oder Zensurunternehmen von "Correctiv" bis Bertelsmann. Abermilliarden gehen ins Ausland: "Entwicklungshilfe" für China (!), Erdogans erpresserischer Flüchtlingsdeal, Sozialleistungen für Illegale, die hier nie einen Cent erwirtschaftet haben oder es je werden.
Sicherheit, Gesundheit, Bildung? Nur für eigene Posten und Pöstchen, nur im Sinne der Volkserziehung.
Auch deswegen bin ich in der Alternative für Deutschland.
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#deutschland #abernormal #afd
-- https://www.welt.de/wirtschaft/article232457821/Steuerzahlerbund-beklagt-Bis-jetzt-haben-Durchschnittsverdiener-nur-fuer-den-Staat-gearbeitet.html
DIE WELT
Bis jetzt haben Durchschnittsverdiener in diesem Jahr nur für den Staat gearbeitet
Der Steuerzahlergedenktag ist der Tag im Jahr, ab dem Bürger ausschließlich fürs eigene Portemonnaie arbeiten. Bis dahin geht alles für Steuern und Sozialabgaben drauf. Deutlich zu lange, findet der Steuerzahlerbund – und macht konkrete Vorschläge, wie das…
Wege aus der Krise!
--
Am Sonntag durfte ich auf Einladung meines geschätzten Fraktionskollegen Dr. Dirk Spaniel am Bürgerdialog in Bad Cannstatt teilnehmen.
Zusammen mit dem Kollegen Peter Boehringer, Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag, thematisierten wir den aktuellen Zustand der Bundesrepublik und versuchten „Wege aus der Krise“ zu skizzieren.
Die Gesamtfassung des Streams ist hier zu sehen:
--
https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/8474377161952280/
-- https://www.youtube.com/watch?v=OxmK4EnMjBA
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Am Sonntag durfte ich auf Einladung meines geschätzten Fraktionskollegen Dr. Dirk Spaniel am Bürgerdialog in Bad Cannstatt teilnehmen.
Zusammen mit dem Kollegen Peter Boehringer, Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag, thematisierten wir den aktuellen Zustand der Bundesrepublik und versuchten „Wege aus der Krise“ zu skizzieren.
Die Gesamtfassung des Streams ist hier zu sehen:
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https://www.facebook.com/spaniel.afd/videos/8474377161952280/
-- https://www.youtube.com/watch?v=OxmK4EnMjBA
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Der E-Euro wird vorangetrieben – und wie immer geht es vorgeblich gegen #Geldwäsche, Schwarzhandel und andere Straftaten.
Ich glaube es nicht.
Ich glaube nicht der #EZB, nicht der #EU, nicht unserer #Regierung. Hat die Abschaffung des 500-Euro-Scheines etwas gebracht? Die Propaganda für Kartenzahlung beim Bäcker, weil „am Geld so viele Viren kleben“?
Wie jedesmal versprochen und noch nie gehalten, so soll auch diesmal alles anonym sein. Daten-Missbrauch durch Staaten würde zwar möglich, aber nicht geplant sein. Wie beruhigend!
Die #AfD sagt: Finger weg vom Bargeld – und Nase raus aus unserer Privatsphäre!
-- https://www.focus.de/finanzen/boerse/experten/ende-des-bargelds-ezb-plaene-fuer-e-euro-stecken-voller-risiken_id_12525169.html
Ich glaube es nicht.
Ich glaube nicht der #EZB, nicht der #EU, nicht unserer #Regierung. Hat die Abschaffung des 500-Euro-Scheines etwas gebracht? Die Propaganda für Kartenzahlung beim Bäcker, weil „am Geld so viele Viren kleben“?
Wie jedesmal versprochen und noch nie gehalten, so soll auch diesmal alles anonym sein. Daten-Missbrauch durch Staaten würde zwar möglich, aber nicht geplant sein. Wie beruhigend!
Die #AfD sagt: Finger weg vom Bargeld – und Nase raus aus unserer Privatsphäre!
-- https://www.focus.de/finanzen/boerse/experten/ende-des-bargelds-ezb-plaene-fuer-e-euro-stecken-voller-risiken_id_12525169.html
Die Jahrhundert-Dreistigkeit.
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Schock und Trauer sitzen tief, und immer noch sind viele Betroffene in größter Not. Aber die privat organisierte Hilfe ist überwältigend. Das muss sie auch sein, denn die Staatsvertreter haben andere Sorgen: Es ist Wahlkampf.
Mit unerträglichen Auftritt von Laschet, Steinmeier und der Mutter allen Übels. Mit Beschwörungstheorien rund ums Klima. Mit einem dreisten „Selber schuld, wenn ihr keine Windräder wollt“ und mit Aufrufen zu privaten Spenden, weil das Steuergeld auf anderen Kontinenten gebraucht wird.
Im Katastrophengebiet räumen nicht die Parteien auf, sondern die Bürger.
Höchste Zeit, dass die Bürger das auch in den Parlamenten tun.
---- https://www.achgut.com/artikel/der_flutgraben_hat_jetzt_jeder_sein_foto_fuer_den_wahlkampf
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Schock und Trauer sitzen tief, und immer noch sind viele Betroffene in größter Not. Aber die privat organisierte Hilfe ist überwältigend. Das muss sie auch sein, denn die Staatsvertreter haben andere Sorgen: Es ist Wahlkampf.
Mit unerträglichen Auftritt von Laschet, Steinmeier und der Mutter allen Übels. Mit Beschwörungstheorien rund ums Klima. Mit einem dreisten „Selber schuld, wenn ihr keine Windräder wollt“ und mit Aufrufen zu privaten Spenden, weil das Steuergeld auf anderen Kontinenten gebraucht wird.
Im Katastrophengebiet räumen nicht die Parteien auf, sondern die Bürger.
Höchste Zeit, dass die Bürger das auch in den Parlamenten tun.
---- https://www.achgut.com/artikel/der_flutgraben_hat_jetzt_jeder_sein_foto_fuer_den_wahlkampf
Im Gedenken.
--
"Es ist Zeit, dass jetzt etwas getan wird. Derjenige allerdings, der etwas zu tun wagt, muss sich bewusst sein, dass er wohl als Verräter in die deutsche Geschichte eingehen wird. Unterlässt er jedoch die Tat, dann wäre er ein Verräter vor seinem eigenen Gewissen."
--
Claus Schenk Graf von Stauffenberg, als Staatsfeind hingerichtet am 20. Juli 1944.
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"Es ist Zeit, dass jetzt etwas getan wird. Derjenige allerdings, der etwas zu tun wagt, muss sich bewusst sein, dass er wohl als Verräter in die deutsche Geschichte eingehen wird. Unterlässt er jedoch die Tat, dann wäre er ein Verräter vor seinem eigenen Gewissen."
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Claus Schenk Graf von Stauffenberg, als Staatsfeind hingerichtet am 20. Juli 1944.
Ihr Ernst, Herr Seehofer?
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„Selber schuld?“ ... das ist Ihre Reaktion auf das Flutdesaster? Sie haben die Stirn, die Todesfälle für eine Klimaagenda auszubeuten, statt Ihr Haupt in Scham zu beugen angesichts des Versagens beim Katastrophenschutz?
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/horst-seehofer-zur-flut-niemand-kann-bezweifeln-dass-diese-katastrophe-mit-dem-klimawandel-zusammenhaengt-a-8571a07d-291f-4c84-9bac-8601be1f823f
„Selber schuld“ ... so wie Ihr Fazit zu Würzburg? Wo sie es wagten, den Opfern mit „fehlender Integration“ des Messerschlächters zu kommen?
--
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nach-wuerzburg-attacke-seehofer-spricht-von-gescheiterter-integration-17414712.html
--
Herr Seehofer, Ihre Worthülsen sind unerträglich und Ihr politisches Dasein eine Schande. Übernehmen Sie ein einziges Mal Verantwortung, sofern Sie nicht als verachtenswerte Randgestalt in die Landesgeschichte eingehen wollen. Denn dann sage ich dazu nur eines:
„Selber schuld“.
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#abwählen #nichtvergessen
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„Selber schuld?“ ... das ist Ihre Reaktion auf das Flutdesaster? Sie haben die Stirn, die Todesfälle für eine Klimaagenda auszubeuten, statt Ihr Haupt in Scham zu beugen angesichts des Versagens beim Katastrophenschutz?
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/horst-seehofer-zur-flut-niemand-kann-bezweifeln-dass-diese-katastrophe-mit-dem-klimawandel-zusammenhaengt-a-8571a07d-291f-4c84-9bac-8601be1f823f
„Selber schuld“ ... so wie Ihr Fazit zu Würzburg? Wo sie es wagten, den Opfern mit „fehlender Integration“ des Messerschlächters zu kommen?
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https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nach-wuerzburg-attacke-seehofer-spricht-von-gescheiterter-integration-17414712.html
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Herr Seehofer, Ihre Worthülsen sind unerträglich und Ihr politisches Dasein eine Schande. Übernehmen Sie ein einziges Mal Verantwortung, sofern Sie nicht als verachtenswerte Randgestalt in die Landesgeschichte eingehen wollen. Denn dann sage ich dazu nur eines:
„Selber schuld“.
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#abwählen #nichtvergessen
Die gute Nachricht.
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Angela Merkel steht heute vor dem #Verfassungsgericht. Nach unserer Ansicht hat #Merkel bei den Thüringer Wahlen ihre Kanzlerrolle mißbraucht, um die AfD herabzusetzen und gänzlich verfassungswidrig das Rückgängigmachen von Wahlergebnissen zu fordern. Wie man lesen kann, muss sogar das ZDF uns zähneknirschend zustimmen.
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https://www.zdf.de/nachrichten/politik/afd-merkel-kemmerich-bundesverfassungsgericht-100.html
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Die weniger gute Nachricht:
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Bekanntermaßen hatten wir einen #Befangenheitsantrag gestellt, da die heute urteilenden #Richter noch vor drei Wochen auf Einladung und Kosten der Kanzlerin mit dieser traulich dinierten.
Dieses Ablehnungsgesuch wurde soeben richterlich abgeschmettert: Die Bedenken seien gänzlich #unbegründet, solche Treffen seien ganz #normal, man müsse sich eben #vertrauen.
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https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-063.html
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Was glauben Sie?
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Wie wird es heute ausgehen? Wird die verfassungswidrige Einmischung der Kanzlerin in Landtagswahlen gerügt werden? Wird es Konsequenzen geben? Ich bitte um Kommentare – was meinen Sie?
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#deutschland #abernormal #AfD
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Angela Merkel steht heute vor dem #Verfassungsgericht. Nach unserer Ansicht hat #Merkel bei den Thüringer Wahlen ihre Kanzlerrolle mißbraucht, um die AfD herabzusetzen und gänzlich verfassungswidrig das Rückgängigmachen von Wahlergebnissen zu fordern. Wie man lesen kann, muss sogar das ZDF uns zähneknirschend zustimmen.
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https://www.zdf.de/nachrichten/politik/afd-merkel-kemmerich-bundesverfassungsgericht-100.html
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Die weniger gute Nachricht:
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Bekanntermaßen hatten wir einen #Befangenheitsantrag gestellt, da die heute urteilenden #Richter noch vor drei Wochen auf Einladung und Kosten der Kanzlerin mit dieser traulich dinierten.
Dieses Ablehnungsgesuch wurde soeben richterlich abgeschmettert: Die Bedenken seien gänzlich #unbegründet, solche Treffen seien ganz #normal, man müsse sich eben #vertrauen.
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https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-063.html
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Was glauben Sie?
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Wie wird es heute ausgehen? Wird die verfassungswidrige Einmischung der Kanzlerin in Landtagswahlen gerügt werden? Wird es Konsequenzen geben? Ich bitte um Kommentare – was meinen Sie?
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#deutschland #abernormal #AfD
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www.zdf.de
BVerG urteilt: Wie neutral muss die Kanzlerin sein?
Angela Merkel kritisierte die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten. Darüber verhandelt heute das BVerG.
Armes Thüringen
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In Thüringen führt sich morgen die CDU selbst vor – in aller Öffentlichkeit. Denn sie wird, während das Parlament Bodo Ramelow die Vertrauensfrage stellt, geschlossen den Saal verlassen. Mit und auf Ansage.
Aus "Angst, dass Mitglieder AfD-Mann Höcke wählen", meint Focus, "(...) habe sich die Fraktion einstimmig dazu entschlossen, die Wahl zu boykottieren.“
Ach? Einstimmig Angst haben, daß man nicht einstimmig abstimmt? Was für ein Unfug. Oder möchte man gezielt die ehemalige SED in der Regierung behalten?
Nun ja, so ist die Thüringer CDU, mit oder ohne Maaßen: Rechts bellen, links kuschen.
Armes Thüringen. Wie ein Bananenstaat regiert zu werden, das hast du nicht verdient.
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https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2021/pattex-bodo/
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https://www.focus.de/politik/ausland/vertrauensfrage-am-freitag-thueringer-cdu-will-abstimmung-boykottieren-aus-angst-dass-mitglieder-hoecke-waehlen_id_13517992.html
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In Thüringen führt sich morgen die CDU selbst vor – in aller Öffentlichkeit. Denn sie wird, während das Parlament Bodo Ramelow die Vertrauensfrage stellt, geschlossen den Saal verlassen. Mit und auf Ansage.
Aus "Angst, dass Mitglieder AfD-Mann Höcke wählen", meint Focus, "(...) habe sich die Fraktion einstimmig dazu entschlossen, die Wahl zu boykottieren.“
Ach? Einstimmig Angst haben, daß man nicht einstimmig abstimmt? Was für ein Unfug. Oder möchte man gezielt die ehemalige SED in der Regierung behalten?
Nun ja, so ist die Thüringer CDU, mit oder ohne Maaßen: Rechts bellen, links kuschen.
Armes Thüringen. Wie ein Bananenstaat regiert zu werden, das hast du nicht verdient.
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https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2021/pattex-bodo/
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https://www.focus.de/politik/ausland/vertrauensfrage-am-freitag-thueringer-cdu-will-abstimmung-boykottieren-aus-angst-dass-mitglieder-hoecke-waehlen_id_13517992.html