Unfassbar, wie jetzt von allen Seiten versucht wird den abscheulichen Gewaltakt von Halle gegen uns politisch zu instrumentalisieren. Dabei gibt es nicht den geringsten Zusammenhang.
Man versucht die Opposition mit allen Mitteln kalt zu stellen und da kommt dieser Vorfall wohl gerade recht. Keiner redet mehr von den Opfern.
Das erinnert an dunkle Zeiten.
Unfassbar!
#Halle #Verfassungsschutz #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/politik/deutschland/article201795190/Lars-Klingbeil-Natuerlich-muss-die-AfD-vom-Verfassungsschutz-beobachtet-werden.html?fbclid=IwAR1BaBlqWtBovQ7P9cJa9Q1xUwFyggBW7Lgb2ntSrHJmIiS4O5qLhboci8M
Man versucht die Opposition mit allen Mitteln kalt zu stellen und da kommt dieser Vorfall wohl gerade recht. Keiner redet mehr von den Opfern.
Das erinnert an dunkle Zeiten.
Unfassbar!
#Halle #Verfassungsschutz #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/politik/deutschland/article201795190/Lars-Klingbeil-Natuerlich-muss-die-AfD-vom-Verfassungsschutz-beobachtet-werden.html?fbclid=IwAR1BaBlqWtBovQ7P9cJa9Q1xUwFyggBW7Lgb2ntSrHJmIiS4O5qLhboci8M
DIE WELT
„Natürlich muss die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden“
Für SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ist die AfD eine verfassungsfeindliche Partei, die unter Beobachtung stehen muss. In Halle habe vielleicht einer geschossen, „aber das waren ganz viele, die ihn munitioniert haben“.
Die immer weiter erodierende CDU warnt Beamte vor unserer Bürgerpartei. Geheimdienste zur Ausschaltung politischer Konkurrenz zu instrumentalisieren, ist eine gefährliche Entwicklung.
#AfD #Beamte #Verfassungsschutz #Instrumentalisierung https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/cdu-abgeordneter-warnt-beamte-vor-engagement-in-afd/
#AfD #Beamte #Verfassungsschutz #Instrumentalisierung https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/cdu-abgeordneter-warnt-beamte-vor-engagement-in-afd/
Genau wie bei der AfD: Willkürliche Zuschreibungen und Pauschalverdächtigungen schützen nicht die Verfassung, sondern sind ein direkter Angriff auf unsere Grundrechte.
#AfD #Verfassungsschutz https://ef-magazin.de/2020/04/25/16888-das-institut-fuer-staatspolitik-von-goetz-kubitschek-wird-vom-verfassungsschutz-als-verdachtsfall-eingestuft-in-den-politi
#AfD #Verfassungsschutz https://ef-magazin.de/2020/04/25/16888-das-institut-fuer-staatspolitik-von-goetz-kubitschek-wird-vom-verfassungsschutz-als-verdachtsfall-eingestuft-in-den-politi
eigentümlich frei
Das Institut für Staatspolitik von Götz Kubitschek wird vom Verfassungsschutz als „Verdachtsfall“ eingestuft: In den politischen…
Jetzt kann man wirklich mutig sein
Achtung Framing: Wer friedlich gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert, wird mit NPD und Verschwörungstheoretikern in einen Topf geworfen.
#Verfassungsschutz #Framing #DDR https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/corona-proteste-verfassungsschutz-warnt-vor-voelkisch-nationaler-revolution/
#Verfassungsschutz #Framing #DDR https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/corona-proteste-verfassungsschutz-warnt-vor-voelkisch-nationaler-revolution/
JUNGE FREIHEIT
Demonstrationen gegen Beschränkungen
Der Verfassungsschutz hat vor einer Unterwanderung der Corona-Proteste durch Rechtsextremisten gewarnt. Der Thüringer Amtschef Stephan Kramer sieht sogar konkrete Ansätze für eine „völkisch-nationale Revolution“.
Je weniger sich die Bundesregierung selbst an das Grundgesetz hält, desto stärker wird auch die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes gegen die größte Oppositionspartei. Der im Juli vorgestellte Verfassungsschutzbericht ist der beste Beweis dafür, wie Fakten verdrängt werden, und stattdessen an einem populistischen Narrativ gearbeitet wird.
#Verfassungsschutz https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/verfassungsschutzbericht-2019-instrumentalisierter-denn-je/
#Verfassungsschutz https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/verfassungsschutzbericht-2019-instrumentalisierter-denn-je/
Mitten im Wahljahr soll der Verfassungsschutz als Superwaffe gegen die Opposition eingesetzt werden. Das erinnert an dunkle Zeiten.
#Verfassungsschutz #DDR https://www.nzz.ch/international/afd-chef-tino-chrupalla-das-erinnert-mich-an-die-ddr-ld.1592761
#Verfassungsschutz #DDR https://www.nzz.ch/international/afd-chef-tino-chrupalla-das-erinnert-mich-an-die-ddr-ld.1592761
Die Regierung weiß, dass eine Verfassungsschutzbeobachtung vor Gericht nicht standhalten wird. Deshalb wird der unbegründete Verdacht dem Wähler jetzt als Narrativ vor den Landtagswahlen serviert. Treiben die sinkenden Umfragewerte der Union und die zunehmende Wut auf das Lockdownmissmanagement die Regierung zu solchen Maßnahmen?
#Verfassungsschutz
#Verfassungsschutz
Ein Verbrechen, ein Toter, zwei Täter.
Trauer? Nicht bei den Bessermenschen. Denn die Täter waren Asylbewerber, wie so oft.
Unsere Betroffenheit nach #Chemnitz wurde skandalisiert, #Hetzjagden von der "Antifa" per Ruckelfilmchen herbeigezaubert, #Maaßen vom #Verfassungsschutz lieferte nicht das von der Regierung Gewünschte, widersprach und mußte gehen – die Regierung hielt Antifa-Propaganda für seriöser als die Einschätzung des eigenen Sicherheitsapparats.
Heute tritt Maaßen für diese Regierung an, um ein paar Stimmen von AfD-Wählern abzugreifen.
Die Geschichte des Opfers Daniel Hillig und seiner Familie? Keine "Homestory" wert, marginalisiert und verschämt verschwiegen in einem Land, das täglich weniger liebens- und lebenswert wird.
Die CDU wird mit oder ohne Maaßen daran nichts ändern. Sie hatte 16 Jahre Gelegenheit dazu. Zeit, einmal einen anderen Kurs zu wagen.
Das Morden muss ein Ende haben.
----
#Deutschland #abernormal #AfD
---- https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/maassens-bundestagskandidatur-chemnitzer-hetzjagd-legende-teil-ii/
Trauer? Nicht bei den Bessermenschen. Denn die Täter waren Asylbewerber, wie so oft.
Unsere Betroffenheit nach #Chemnitz wurde skandalisiert, #Hetzjagden von der "Antifa" per Ruckelfilmchen herbeigezaubert, #Maaßen vom #Verfassungsschutz lieferte nicht das von der Regierung Gewünschte, widersprach und mußte gehen – die Regierung hielt Antifa-Propaganda für seriöser als die Einschätzung des eigenen Sicherheitsapparats.
Heute tritt Maaßen für diese Regierung an, um ein paar Stimmen von AfD-Wählern abzugreifen.
Die Geschichte des Opfers Daniel Hillig und seiner Familie? Keine "Homestory" wert, marginalisiert und verschämt verschwiegen in einem Land, das täglich weniger liebens- und lebenswert wird.
Die CDU wird mit oder ohne Maaßen daran nichts ändern. Sie hatte 16 Jahre Gelegenheit dazu. Zeit, einmal einen anderen Kurs zu wagen.
Das Morden muss ein Ende haben.
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#Deutschland #abernormal #AfD
---- https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/maassens-bundestagskandidatur-chemnitzer-hetzjagd-legende-teil-ii/
Tichys Einblick
Maaßens Bundestagskandidatur: Chemnitzer Hetzjagd-Legende, Teil II
Mit der Bundestagskandidatur von Hans-Georg Maaßen kommt es zu einer Neuauflage eines grotesken Deutungskampfs: Politiker und Medien verteidigen Glaubenswahrheiten – und bilden dabei eine verpanzerte Kampfgemeinschaft.