Ich wünsche Ihnen einen frohen 3. Oktober,dem Tag der #DeutschenEinheit.
Danke an alle Bürger der ehemaligen #DDR, die 1989 auf die Straße gingen und sich, nur mit Mut bewaffnet, dem sozialistischen Regime friedlich entgegenstellten.
Für die #Demokratie. Für #Deutschland.

Die Corona-Krise zeigt vor allem eines: Diejenigen, die am stärksten von den Problemen betroffen sind, dürfen am Ende nicht mitreden.

Dabei haben die Bürger viele Ideen vorzubringen, wie allein schon eine kleine Auswahl aktueller Petitionen zeigt:

- https://www.openpetition.de/petition/online/restartgastro-perspektiven-fuer-einen-achtsamen-neustart-der-gastronomie-schaffen
- https://www.openpetition.de/petition/online/hoehere-prioritaet-des-kinder-und-jugendschutzes-waehrend-der-corona-pandemie
- https://www.openpetition.de/petition/online/corona-elterngeld-um-erwerbstaetige-eltern-zu-entlasten
- https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_20/Petition_108474.nc.html
- https://www.change.org/p/bundesgesundheitsministerium-corona-sonderprämie-für-berufe-der-medizinisch-technischen-assistenz?source_location=petitions_browse
- https://www.openpetition.de/petition/online/aufforderung-von-rahmenbedingungen-zur-oeffnung-von-betrieben-und-unternehmen
- https://www.openpetition.de/petition/online/steuersenkungen-2020-einkommensteuer-halbieren-und-solidaritaetszuschlag-abschaffen
- https://www.openpetition.de/petition/online/4-mai-oeffnung-von-kosmetikstudios-analog-mit-friseuren
- https://www.openpetition.de/petition/online/tattoo-piercingstudios-wieder-eroeffnen-zum-4-5-2020-analog-mit-friseursalons-2
- https://www.openpetition.de/petition/online/nagelstudios-am-4-5-wieder-eroeffnen-analog-mit-friseuren
- https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_17/Petition_108322.nc.html
- https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_20/Petition_108459.nc.html
- https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_23/Petition_108600.nc.html
- https://www.openpetition.de/petition/online/handeln-sie-jetzt-ueberlebenshilfe-fuer-reisebueros
- https://www.change.org/p/angela-merkel-cdu-keine-abschaffung-des-bargeldes?source_location=petitions_browse

#Mitbestimmung #Demokratie #Petitionen

Wenn der Ausnhamezustand zum Normalfall wird, werden Recht und Gesetz bald die Ausnahme sein. Das gesetzlose Treiben muss jetzt beendet werden.

#Demokratie #Rechtsstaat https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/helds-ausblick/der-entschluss-den-deutschland-jetzt-braucht/

In Zeiten, in denen Grundrechte Verordnungen weichen, ist es wichtig, dass wir uns wieder auf unsere demokratischen Wurzeln besinnen. Hierzu gehört die Tradition der 1848er und besonders die der Frankfurter Nationalversammlung.
Der Fraktionssaal der AfD-Bundestagsfraktion ist daher keineswegs zufällig mit Bildern der Frankfurter Paulskirche geschmückt.

#Demokratie #Nationalversammlung #Paulskriche

Deutschland hat eine viel zu lange demokratische Tradition, als dass wir sie uns von Merkel und den Eurokraten madig machen lassen. Dennoch ist Vorsicht geboten. Die deutsche Wiedergeburt in Einigkeit und Recht und Freiheit hat uns in der Geschichte viel abverlangt. Passen wir also gut darauf auf.

#Hambach #Demokratie

Die Altparteien reden immer von "mehr Demokratie" - Die AfD ist die einzige Partei, die sich für Volksentscheide auf allen Ebenen stark macht. Ein entsprechender Gesetzentwurf im Deutschen Bundestag wurde im August 2019 abgelehnt (https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/123/1912371.pdf).

#Demokratie

Am internationalen Tag der Demokratie muss auf die Missstände in Deutschland hingewiesen werden. Die fortdauernde willkürliche Beschränkung unserer Grundrechte ist ein Armutszeugnis für unsere Demokratie. Nur die AfD fordert die Aufhebung der Lockdown-Maßnahmen.

#Demokratie

Obwohl selbst der Bundeswahlleiter die Bundestagswahl unter entsprechenden Infektionsschutz-Maßnahmen für durchführbar hält, hat eine große Mehrheit aus CDU, SPD, FDP, Grünen und Linken im Bundestag jetzt mir nichts, dir nichts die Voraussetzungen dafür beschlossen, dass notwendige Aufstellungs-Versammlungen für Kandidaten durch Regierungs-Maßnahmen untersagt bleiben können. Darüber hinaus zeigt die gestern beschlossene Verschiebung der Wahlen in Thüringen eine Erosion demokratischer Standards an.

#Demokratie https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/union-will-notfallmechanismus-zur-wahlvorbereitung-ausloesen-17142695.html

Wählen per Brief?

Gut, wenn jeder Wähler wählen kann – wer verhindert ist, den Gang zur Urne anzutreten, hat trotzdem eine Stimme. Briefwahl ist (gerade für Pflegebedürftige) eine gute Sache.
Aber: Der Gang zum Wahllokal ist einfach eher im Sinne der Erfinder.

„Freie, gleiche und geheime Wahlen“ machen die #Demokratie aus.
#Geheim ist aber nicht der Frühstückstisch im Kreise der Familie; und #frei ist die #Wahl nicht wirklich, wenn der Einfluss von Dritten nicht ausgeschlossen werden kann.

Nichts ersetzt die Wahlkabine: Unbeobachtet, unkontrolliert und unbeeinflusst von anderen entscheidet sich der Wähler, sein Kreuz zu machen.
Und sogar die #Auszählung der Stimmen können Sie als Bürger überwachen. Mehr dazu erfahren Sie morgen an dieser Stelle.

Also: Wir sehen uns am Sonntag. Im #Wahllokal!
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#btw21 #AfD
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https://www.youtube.com/watch?v=bfEeH6fJSvM