Nächsten Mittwochabend veranstaltet der Arbeitskreis Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung im Reichstagsgebäude eine Podiumsdiskussion zum Thema:
"Lehren aus dem Berliner Wahlchaos - Wie sich Ampel und Linke die Wahlen zur Beute machen"
Am Beginn der Veranstaltung steht ein Impulsvortrag von Dr. iur. habil. Ulrich Vosgerau zum Thema „Wahleinspruch und Wahlanfechtung – Rechtslage im Bund und in Berlin".
Anmeldungen sind bis 28.11. unter ak01@afdbundestag.de möglich. Einlass ist ab 19 Uhr.
Detailinformationen unter t.me/mdbseitz
"Lehren aus dem Berliner Wahlchaos - Wie sich Ampel und Linke die Wahlen zur Beute machen"
Am Beginn der Veranstaltung steht ein Impulsvortrag von Dr. iur. habil. Ulrich Vosgerau zum Thema „Wahleinspruch und Wahlanfechtung – Rechtslage im Bund und in Berlin".
Anmeldungen sind bis 28.11. unter ak01@afdbundestag.de möglich. Einlass ist ab 19 Uhr.
Detailinformationen unter t.me/mdbseitz
Detailinformationen zur Veranstaltung am 30.November:
Das Berliner Wahlchaos hat für massive Kritik des Berliner Verfassungsgerichts gesorgt. Sowohl die Landtags- als auch die Kommunalwahl müssen vollständig wiederholt werden. Dieses Urteil ist Wasser auf die Mühlen der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hinsichtlich der Wahleinsprüche gegen die parallel durchgeführte Bundestagswahl. Bei der herrschte nämlich das gleiche Chaos vor: geschlossene Wahllokale, lange Warteschlangen oder fehlende Wahlunterlagen. Schon Bundeswahlleiter Georg Thiel rügte das Berliner Bundestagswahlgeschehen als komplettes systemisches Versagen der Wahlorganisation und fordert mindestens in der Hälfte der Wahlkreise eine Wahlwiederholung. Doch anders als das Verfassungsgericht entschied die Koalition Anfang November im Bundestag zum Schutz der eigenen Mandate nur in 431 von 2200 Berliner Wahlbezirken die Bundestagswahl zu wiederholen. Ein Skandal.
Was heißt das für die künftige Sicherheit von Wahlen? Haben sich die Ampelkoalition und die Partei die Linke mit dieser Entscheidung die Berliner Bundestagswahl zur Beute gemacht? Was sind die Lehren für künftige Wahleinsprüche bei Bundestagswahlen? Kann es eine Zukunft für die Wahlprüfung im Bundestag geben, bei der MdB über ihre eigenen Arbeitsplätze abstimmen?
Hierzu veranstaltet die AfD-Bundestagsfraktion eine Podiumsdiskussion mit fachpolitischen Sprechern, der Berliner AfD Fraktionsvorsitzenden und einem renommierten Staatsrechtler. Sie sind herzlich eingeladen, an der Podiumsdiskussion und dem Impulsvortrag des Staats- und Verfassungsrechtlers Dr. iur. habil. Ulrich Vosgerau „Wahleinspruch und Wahlanfechtung – Rechtslage im Bund und in Berlin" teilzunehmen:
Podiumsdiskussion: "Lehren aus dem Berliner Wahlchaos - Wie sich Ampel und Linke die Wahlen zur Beute machen"
am Mittwoch, den 30. November 2022 um 19:30 Uhr
Deutscher Bundestag, 4. Stock im Reichstag, AfD-Fraktionssitzungssaal (Eckturm RTG 3N 037)
Einlass ab 19:00 Uhr Reichstag (Eingang Nord, Paul-Löbe-Allee 1)
mit
Stephan Brandner, MdB, Parlamentarischer Geschäftsführer und Arbeitskreisleiter, Wahlprüfung, Geschäftsordnung und Immunität
Thomas Seitz, MdB, rechtpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion
Dr. Kristin Brinker, MdA, Partei- und Fraktionsvorsitzende der Berliner AfD
Dr. iur. habil. Ulrich Vosgerau: Staats- und Verfassungsrechtler
und einem Grußwort von Dr. Alice Weidel, MdB, Partei- und Fraktionsvorsitzenden der AfD.
Die Konferenz steht allen Abgeordneten, Mitarbeitern und Interessierten offen. Leiten Sie diese Einladung bitte auch an Ihren Freundes- und Interessentenkreis weiter.
Bitte melden Sie sich bis spätestens 28.11.2022 unter ak01@afdbundestag.de
Das Berliner Wahlchaos hat für massive Kritik des Berliner Verfassungsgerichts gesorgt. Sowohl die Landtags- als auch die Kommunalwahl müssen vollständig wiederholt werden. Dieses Urteil ist Wasser auf die Mühlen der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hinsichtlich der Wahleinsprüche gegen die parallel durchgeführte Bundestagswahl. Bei der herrschte nämlich das gleiche Chaos vor: geschlossene Wahllokale, lange Warteschlangen oder fehlende Wahlunterlagen. Schon Bundeswahlleiter Georg Thiel rügte das Berliner Bundestagswahlgeschehen als komplettes systemisches Versagen der Wahlorganisation und fordert mindestens in der Hälfte der Wahlkreise eine Wahlwiederholung. Doch anders als das Verfassungsgericht entschied die Koalition Anfang November im Bundestag zum Schutz der eigenen Mandate nur in 431 von 2200 Berliner Wahlbezirken die Bundestagswahl zu wiederholen. Ein Skandal.
Was heißt das für die künftige Sicherheit von Wahlen? Haben sich die Ampelkoalition und die Partei die Linke mit dieser Entscheidung die Berliner Bundestagswahl zur Beute gemacht? Was sind die Lehren für künftige Wahleinsprüche bei Bundestagswahlen? Kann es eine Zukunft für die Wahlprüfung im Bundestag geben, bei der MdB über ihre eigenen Arbeitsplätze abstimmen?
Hierzu veranstaltet die AfD-Bundestagsfraktion eine Podiumsdiskussion mit fachpolitischen Sprechern, der Berliner AfD Fraktionsvorsitzenden und einem renommierten Staatsrechtler. Sie sind herzlich eingeladen, an der Podiumsdiskussion und dem Impulsvortrag des Staats- und Verfassungsrechtlers Dr. iur. habil. Ulrich Vosgerau „Wahleinspruch und Wahlanfechtung – Rechtslage im Bund und in Berlin" teilzunehmen:
Podiumsdiskussion: "Lehren aus dem Berliner Wahlchaos - Wie sich Ampel und Linke die Wahlen zur Beute machen"
am Mittwoch, den 30. November 2022 um 19:30 Uhr
Deutscher Bundestag, 4. Stock im Reichstag, AfD-Fraktionssitzungssaal (Eckturm RTG 3N 037)
Einlass ab 19:00 Uhr Reichstag (Eingang Nord, Paul-Löbe-Allee 1)
mit
Stephan Brandner, MdB, Parlamentarischer Geschäftsführer und Arbeitskreisleiter, Wahlprüfung, Geschäftsordnung und Immunität
Thomas Seitz, MdB, rechtpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion
Dr. Kristin Brinker, MdA, Partei- und Fraktionsvorsitzende der Berliner AfD
Dr. iur. habil. Ulrich Vosgerau: Staats- und Verfassungsrechtler
und einem Grußwort von Dr. Alice Weidel, MdB, Partei- und Fraktionsvorsitzenden der AfD.
Die Konferenz steht allen Abgeordneten, Mitarbeitern und Interessierten offen. Leiten Sie diese Einladung bitte auch an Ihren Freundes- und Interessentenkreis weiter.
Bitte melden Sie sich bis spätestens 28.11.2022 unter ak01@afdbundestag.de
Thomas Seitz MdB pinned «Detailinformationen zur Veranstaltung am 30.November: Das Berliner Wahlchaos hat für massive Kritik des Berliner Verfassungsgerichts gesorgt. Sowohl die Landtags- als auch die Kommunalwahl müssen vollständig wiederholt werden. Dieses Urteil ist Wasser auf…»
...Denn es sind nicht „die Männer“, die Gewalt gegen Frauen ausüben, sondern es sind weit überproportional Männer, für die aus kulturellen und religiösen Gründen eine Frau eine Art Nutzgegenstand darstellt, der zum Gebären von Söhnen und als Projektionsfläche für die „Familienehre“ dient. Frauen und Mädchen aus dem westlichen Kulturkreis sind für sie quasi Freiwild ohne Wert...
Hier lesen:
https://thomas-seitz.net/es-sind-nicht-die-maenner
Hier lesen:
https://thomas-seitz.net/es-sind-nicht-die-maenner
„Siehe, dein König kommt zu dir, ein Gerechter und ein Helfer!“
Ich wünsche Ihnen einen schönen und ruhigen 1. Advent, wenn möglich natürlich im Kreise Ihrer Lieben! Die Politik kommt noch nicht zur Ruhe, zwei Sitzungswochen liegen im Bundestag noch vor uns. Aber dennoch sollten wir alle versuchen, uns in dieser Zeit vor Weihnachten auf das Wesentliche zu konzentrieren: Auf Familie, Freunde und auch einmal wieder auf unser Inneres.
Ich wünsche Ihnen einen schönen und ruhigen 1. Advent, wenn möglich natürlich im Kreise Ihrer Lieben! Die Politik kommt noch nicht zur Ruhe, zwei Sitzungswochen liegen im Bundestag noch vor uns. Aber dennoch sollten wir alle versuchen, uns in dieser Zeit vor Weihnachten auf das Wesentliche zu konzentrieren: Auf Familie, Freunde und auch einmal wieder auf unser Inneres.
“Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher,die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?”
Diese Frage stelle Bertold Brecht. Und so wie es aussieht, ist genau das auch der Plan von Grünen und SPD. Die Hürden für die Einbürgerung, also die Aufnahme in das deutsche Staatsvolk, sollen massiv gesenkt werden: Reduzierung der notwendigen Aufenthaltsdauer auf fünf Jahre, in Deutschland geborene Kinder sollen mit der Geburt Deutsche werden, die doppelte Staatsangehörigkeit (die einerseits eine ungeheuere Privilegierung gegenüber "Nur-Deutschen" ist und andererseits der Integration entgegenwirkt) soll Standard werden.
Die grünroten Globalisten wollen die deutsche Staatsbürgerschaft, das Deutsche Volk, die deutsche Identität und den deutschen Staat entwerten. Ich bezweifle, dass die FDP den Widerstand gegen diesen teuflischen Plan tatsächlich durchhält. Wie immer, ist es nur die AfD, die sich der Abschaffung Deutschlands tatsächlich entgegenstellt.
Diese Frage stelle Bertold Brecht. Und so wie es aussieht, ist genau das auch der Plan von Grünen und SPD. Die Hürden für die Einbürgerung, also die Aufnahme in das deutsche Staatsvolk, sollen massiv gesenkt werden: Reduzierung der notwendigen Aufenthaltsdauer auf fünf Jahre, in Deutschland geborene Kinder sollen mit der Geburt Deutsche werden, die doppelte Staatsangehörigkeit (die einerseits eine ungeheuere Privilegierung gegenüber "Nur-Deutschen" ist und andererseits der Integration entgegenwirkt) soll Standard werden.
Die grünroten Globalisten wollen die deutsche Staatsbürgerschaft, das Deutsche Volk, die deutsche Identität und den deutschen Staat entwerten. Ich bezweifle, dass die FDP den Widerstand gegen diesen teuflischen Plan tatsächlich durchhält. Wie immer, ist es nur die AfD, die sich der Abschaffung Deutschlands tatsächlich entgegenstellt.
Wir haben Strafanzeige gegen Karl Lauterbach gestellt, da er nach unserer Ansicht gegen eine Strafvorschrift des Heilmittelwerbegesetzes verstoßen hat, indem er sein Ministeramt für die Werbung für Paxlovid missbraucht.
https://afdbundestag.de/thomas-seitz-strafanzeige-gegen-karl-lauterbach/
https://afdbundestag.de/thomas-seitz-strafanzeige-gegen-karl-lauterbach/
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Thomas Seitz: Strafanzeige gegen Karl Lauterbach - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin, 29. November 2022. Die AfD-Abgeordneten und Mitglieder des Arbeitskreises Recht der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Thomas Seitz, Stephan Brandner, Fabian Jacobi und Tobias Matthias Peterka, haben bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige…
Der von mir als rechtspolitischer Sprecher geleitete Arbeitskreis Recht der AfD-Bundestagsfraktion hat bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige gegen Gesundheitsminister Dr. Karl Lauterbach gestellt.
Diverse Medien haben bereits darüber berichtet, aber ich möchte Ihnen hier auch Einblick geben in den Volltext der Strafanzeige...
➡️➡️➡️ https://thomas-seitz.net/lauterbachs-illegale-paxlovid-werbung/
Diverse Medien haben bereits darüber berichtet, aber ich möchte Ihnen hier auch Einblick geben in den Volltext der Strafanzeige...
➡️➡️➡️ https://thomas-seitz.net/lauterbachs-illegale-paxlovid-werbung/
Aus ideologischen und parteitaktischen Gründen blockiert die Ampel-Koalition eine dringend notwendige Reform des Maßregelvollzugs. Die Entziehungsanstalten und psychiatrischen Einrichtungen sind flächendeckend, auch bei uns in Baden-Württemberg, bereits über die Grenzen der Belastbarkeit hinaus und schreiben Brandbriefe.
https://www.youtube.com/watch?v=nFzOcbxgwHo
https://www.youtube.com/watch?v=nFzOcbxgwHo
YouTube
Dritte Lesung zu Reformvorschlägen für den Maßregelvollzug
Aus ideologischen und parteitaktischen Gründen blockiert die Ampel-Koalition eine dringend notwendige Reform des Maßregelvollzugs. Die Entziehungsanstalten und psychiatrischen Einrichtungen sind flächendeckend, auch bei uns in Baden-Württemberg, bereits über…
+++ Einladung zur 1. BPA-Informationsfahrt 2023 +++
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
ich freue mich als Gastgeber auf Ihren Besuch in Berlin im Rahmen einer Informationsfahrt des Bundespresseamtes. Auf dem Programm stehen unter anderem der Besuch des Deutschen Bundestages mit Vortrag, verschiedene Besichtigungen und eine moderierte Stadtrundfahrt durch Berlin. Beim Abgeordnetengespräch werde ich mir außerdem Zeit nehmen, über meine Arbeit im Bundestag zu berichten und Ihre Fragen zu beantworten. Die Kosten für die gemeinsame Hin- und Rückfahrt, Übernachtung und Vollpension übernimmt das Bundespresseamt.
Die Fahrt findet statt vom 23. bis zum 26. Januar 2023. Die Fahrt nach Berlin und zurück erfolgt mit der Deutschen Bundesbahn, der Zustieg ist möglich in Freiburg im Breisgau sowie in Offenburg.
Unter dem folgendem Link können Sie sich direkt und verbindlich anmelden. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Anzahl der Plätze begrenzt ist. Für alle weiteren Fragen wenden Sie sich bitte ganz einfach an mein Wahlkreisbüro. Per Mail an: thomas.seitz.wk@bundestag.de oder telefonisch unter 07821 549 0064.
Hier geht es zur Anmeldung
https://forms.gle/EZ7Tf6R5YUnh1yEi6
Bis bald in Berlin,
Ihr
Thomas Seitz
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
ich freue mich als Gastgeber auf Ihren Besuch in Berlin im Rahmen einer Informationsfahrt des Bundespresseamtes. Auf dem Programm stehen unter anderem der Besuch des Deutschen Bundestages mit Vortrag, verschiedene Besichtigungen und eine moderierte Stadtrundfahrt durch Berlin. Beim Abgeordnetengespräch werde ich mir außerdem Zeit nehmen, über meine Arbeit im Bundestag zu berichten und Ihre Fragen zu beantworten. Die Kosten für die gemeinsame Hin- und Rückfahrt, Übernachtung und Vollpension übernimmt das Bundespresseamt.
Die Fahrt findet statt vom 23. bis zum 26. Januar 2023. Die Fahrt nach Berlin und zurück erfolgt mit der Deutschen Bundesbahn, der Zustieg ist möglich in Freiburg im Breisgau sowie in Offenburg.
Unter dem folgendem Link können Sie sich direkt und verbindlich anmelden. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Anzahl der Plätze begrenzt ist. Für alle weiteren Fragen wenden Sie sich bitte ganz einfach an mein Wahlkreisbüro. Per Mail an: thomas.seitz.wk@bundestag.de oder telefonisch unter 07821 549 0064.
Hier geht es zur Anmeldung
https://forms.gle/EZ7Tf6R5YUnh1yEi6
Bis bald in Berlin,
Ihr
Thomas Seitz
Google Docs
Bildungsreise nach Berlin (23.01.-26.01.2023)
Die Fahrt nach Berlin erfolgt auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Thomas Seitz und wird durch das Bundespresseamt organisiert. Die Kosten für die Fahrt (gemeinsame Anreise mit der Deutschen Bahn), die Verpflegung (Frühstück im Hotel, Mittagessen und…
"Seht auf und erhebt eure Häupter, weil sich eure Erlösung naht."
Auch in wirtschaftlich und politisch schwierigen Zeiten dürfen wir die Hoffnung nicht aufgeben, dass es wieder besser wird. Versuchen wir trotz der Turbulenzen die Adventszeit zu nutzen, um zur Ruhe zu kommen und wieder Kraft zu schöpfen, um nach Weihnachten im neuen Jahr, wenn die Tage wieder länger werden, gemeinsam an diesem Ziel zu arbeiten!
Auch in wirtschaftlich und politisch schwierigen Zeiten dürfen wir die Hoffnung nicht aufgeben, dass es wieder besser wird. Versuchen wir trotz der Turbulenzen die Adventszeit zu nutzen, um zur Ruhe zu kommen und wieder Kraft zu schöpfen, um nach Weihnachten im neuen Jahr, wenn die Tage wieder länger werden, gemeinsam an diesem Ziel zu arbeiten!
#Illerkirchberg - Schon wieder ein junges deutsches Mädchen, schon wieder ein Asylbewerber. Das darf so nicht weiter gehen! Es reicht!
Heute morgen war ich als Berichterstatter der Bundestagsfraktion beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Es ging vordergründig "nur" um die 750 Milliarden Euro EU-Eigenschulden aus dem Corona-Fonds "Next Generation EU", aber prinzipiell auch um die Frage, ob die EU wie ein Staat selbst Schulden aufnehmen darf - zu Lasten natürlich der Bürger.
https://www.youtube.com/watch?v=aqav-guiJVM
https://www.youtube.com/watch?v=aqav-guiJVM
YouTube
Die EU darf jetzt Schulden aufnehmen
Heute morgen war ich als Berichterstatter der Bundestagsfraktion beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Es ging vordergründig "nur" um die 750 Milliarden Euro EU-Eigenschulden aus dem Corona-Fonds "Next Generation EU", aber prinzipiell auch um die Frage…
Hier ist meine Einschätzung als Jurist und rechtspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion zu dem angeblichen Umsturz durch 52 Reichsbürger und zu der tatsächlichen Gefahr, die das konzertierte Vorgehen von Staat und Medien birgt.
https://www.youtube.com/watch?v=sqdx9_cPod4
https://www.youtube.com/watch?v=sqdx9_cPod4
YouTube
Der Reichsbürger-Umsturz, die Medien und das Primärziel AfD
Hier ist meine Einschätzung als Jurist und rechtspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion zu dem angeblichen Umsturz durch 52 Reichsbürger und zu der tatsächlichen Gefahr, die das konzertierte Vorgehen von Staat und Medien birgt.
"Bereitet dem Herrn den Weg, denn siehe, der Herr kommt gewaltig."
Ich wünsche Ihnen und Euch einen ruhigen und besinnlichen dritten Adventssonntag, wenn möglich im Kreise der Lieben. Selbst muss ich heute wieder den weiten Weg nach Berlin antreten, da die letzte Bundestagssitzungswoche des Jahres ansteht.
Ich wünsche Ihnen und Euch einen ruhigen und besinnlichen dritten Adventssonntag, wenn möglich im Kreise der Lieben. Selbst muss ich heute wieder den weiten Weg nach Berlin antreten, da die letzte Bundestagssitzungswoche des Jahres ansteht.
In der heutigen Pressekonferenz meiner Fraktion wurde das wichtige Thema der Nebenwirkungen der notzugelassenen Covid19-mRNA-Medikamente behandelt. Sehr sehenswert.
https://www.youtube.com/watch?v=qfB6ZFUgIEk
https://www.youtube.com/watch?v=qfB6ZFUgIEk
YouTube
Pressekonferenz zu Impffolgen! - Martin Sichert - AfD-Fraktion im Bundestag!
Seit Beginn der Corona-Impfung zeigen sich in der Bevölkerung teils drastische Veränderungen bei Krankheitsbildern und Sterbefällen. Das geht aus Daten der Kassenärztlichen Vereinigung hervor, die Martin Sichert zusammen mit dem Datenexperten Tom Lausen exklusiv…
Bitte vorsichtig fahren! Einer meiner Mitarbeiter ist heute auch schon auf der B3 ins Schlittern geraten.
https://www.badische-zeitung.de/glatteis-unfaelle-in-suedbaden-warnung-vor-weiterem-eisregen
https://www.badische-zeitung.de/glatteis-unfaelle-in-suedbaden-warnung-vor-weiterem-eisregen
www.badische-zeitung.de
Glatteis-Unfälle in Südbaden - Warnung vor weiterem Eisregen
Die Glätte hat Südbaden im Griff. Die Notaufnahme der Freiburger Uniklinik ist am Limit, der Rettungshubschrauber des Lörracher Kreiskrankenhauses kann aufgrund des Wetters nicht fliegen. Und noch...