Thomas Seitz MdB
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Unabhängiger Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Emmendingen-Lahr
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Thomas Seitz MdB
Schon Konrad Adenauer sagte: „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern!“ In der CDU hat sich daran offenbar nichts verändert.

#CDU #Linke #Einheitspartei #Thüringen #Mohring #Ramelow #AfD #ThomasSeitz https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/es-kommt-zum-buendnis-zwischen-den-linken-und-der-cdu-in-thueringen/
Tichys Einblick
Es kommt zum Bündnis zwischen den Linken und der CDU in Thüringen
Durch das angestrebte Bündnis mit den Linken bricht Mike Mohring ein Wahlversprechen. Man kann sich in der CDU Thüringens die Lage schön reden, schön wird sie dadurch aber nicht.
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Thomas Seitz MdB
Alle Menschen sind gleich, nur manche sind gleicher. Wie kann es sein, dass immer mehr Menschen obdachlos sind, während anderen schier unbegrenzt Wohnraum zu Verfügung gestellt wird?

#Obdachlose #Ungleichheit #AfD #ThomasSeitz https://m.bild.de/regional/stuttgart/stuttgart-aktuell/baden-wuerttemberg-wenig-wohnungen-mehr-obdachlose-67406248,view=amp.bildMobile.html
Bild
Wenig Wohnungen, mehr Obdachlose
Wegen der Wohnungsnot in begehrten Regionen Baden-Württembergs sind dort immer mehr Menschen obdachlos.
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Thomas Seitz MdB
Im Klartext: Die CDU soll sich bereits an den neuen Koalitionspartner anpassen Verzicht auf Fleisch, Diesel und was den Grünen sonst noch so einfallen sollte.

#Beust #Schweinenackensteak #CDU #Werteverlust #Grüne #Verbotspartei #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/von-beust-image-als-partei-des-schweinenackensteaks-ablegen/
JUNGE FREIHEIT
Von Beust: Image als „Partei des Schweinenackensteaks“ ablegen
Der frühere Erste Bürgermeister Hamburgs, Ole von Beust (CDU), hat der Berliner CDU zu mehr Modernität und Offenheit geraten. „Die CDU gilt immer noch als die Partei des Verbrennungsmotors, des Schweinenackensteaks und des Arbeitens bis zum Umfallen.“
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Thomas Seitz MdB
"StarthilfePlus ist eine besonders aufwendige Sonderförderung zur freiwilligen Ausreise vor allem von abgelehnten Asylbewerbern."

Lässt sich nicht erfinden.

#Bananenrepublik #StarthilfePlus #Migration #Pullfaktor #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/politik/deutschland/article205154856/StarthilfePlus-Ausreisende-bekommen-Foerderung-vom-Bund-einige-kommen-danach-wieder.html
DIE WELT
Ausreisende bekommen Förderung vom Bund – einige kommen danach wieder
Nicht nur die Abschiebungen aus Deutschland, sondern auch geförderte freiwillige Ausreisen sind seit Jahren rückläufig. Mit dem Programm StarthilfePlus setzt der Staat hohe Anreize. Viele nehmen das Angebot an – einige kommen aber zurück.
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Thomas Seitz MdB
Der Vorschlag von Horst Seehofer zielt wie immer nur auf Symptom-Bekämpfung ab. Ziel sollte es eigentlich sein, dass die Person unser Land gar nicht erst wieder betreten kann. Seehofer bevorzugt hingegen Einwanderung auf dem Gefängnisweg.

#Seehofer #Grenze #Migration #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/politik/fluechtlinge/article205232699/Horst-Seehofer-CSU-Haft-bei-Verstoss-gegen-Einreisesperre.html
DIE WELT
Innenministerium fordert Haft bei Verstoß gegen Einreisesperre
Der Fall des kriminellen Clan-Chefs Ibrahim Miri soll rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Im Bundesinnenministerium werde aktuell an Regelungen gearbeitet, Ausländer, die sich nicht an eine Einreisesperre halten, allein dafür in Haft zu nehmen.
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Thomas Seitz MdB
Noch in diesem Winter sollen sich die Parteien im Bundestag auf eine Reform zur Verkleinerung des bereits viel zu großen Parlaments einigen. Ob das gelingen wird bleibt abzuwarten. Eine ernst gemeinte Reform des Wahlrechts wäre ja an und für sich kein Hexenwerk, allerdings stünde diese diametral zu den machtpolitischen Interessen der Union.

#Wahlrechtsreform #Verkleinerung #Bundestag #AfD #ThomasSeitz https://www.youtube.com/watch?v=DvEYLaGoyWc
YouTube
Wahlrechtsreform - Verkleinerung des Deutschen Bundestages
Noch in diesem Winter sollen sich die Parteien im Bundestag auf eine Reform zur Verkleinerung des bereits viel zu großen Parlaments einigen. Ob das gelingen ...
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Thomas Seitz MdB
Am 18. Januar 2020 sprach ich beim Neujahrsempfang des Leyla e.V. in Nauen, der übrigens auch live auf Facebook übertragen wurde. Das Thema der Veranstaltung lautete: "Den Stummen eine Stimme geben". Für die Einladung bedanke ich mich nochmals recht herzlich bei Leyla Bilge.

#Nauen #Leyla #Neujahrsempfang #AfD #ThomasSeitz https://youtu.be/juKgXCURrik
YouTube
"Den Stummen eine Stimme geben" - Neujahrsempfang des Leyla e.V. in Nauen, 18.1.2020
Am 18. Januar 2020 sprach ich beim Neujahrsempfang des Leyla e.V. in Nauen, der übrigens auch live auf Facebook übertragen wurde. Das Thema der Veranstaltung...
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Thomas Seitz MdB
Peter Weiß (CDU): „Meine Sorge ist, dass wir uns blamieren, weil wir bei den Bürgerinnen und Bürgern mit diesem Starttermin Erwartungen wecken, die wir am Ende nicht halten können“

Lächerlich. Mit der Grundrente versucht die GroKo doch die ganze Zeit nichts anderes als falsche Erwartungen zu wecken. Was Peter Weiß nämlich nicht für blamabel hält ist, dass der Schaden am Ende von Ihren Rentenbeiträgen bezahlt wird.

#Weiß #CDU #Grundrente #Rentenkonzept #Zukunft #AfD #ThomasSeitz https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/grundrente-union-erwaegt-verschiebung-des-einfuehrungstermins-16602672.html
FAZ.NET
Laut Bericht: Union erwägt Verschiebung der Grundrente
Um keine Erwartungen zu hegen, die man nicht erfüllen könne: Der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Peter Weiß, denkt über eine Verschiebung der Grundrente bis Juli nach.
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Thomas Seitz MdB
Angela Merkel zu einem Erpresser: „Ich kann mir vorstellen, dass wir dafür auch deutsche Mittel geben können.“
Geld ausgeben ist alles was diese Regierung kann.
#Türkei #Erdogan #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/politik/ausland/article205330967/Merkel-bei-Erdogan-Dafuer-koennen-wir-auch-deutsche-Mittel-geben.html
DIE WELT
„Dafür können wir auch deutsche Mittel geben“
Die Kanzlerin sendet in Istanbul eine klare Botschaft an Erdogan: Deutschland ist in der Flüchtlingspolitik zahlungsbereit. Dabei geht es nicht nur um die „zwei, drei Milliarden“ Euro, die künftig von der EU an die Türkei fließen könnten.
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Thomas Seitz MdB
Deutsche Politiker reden nur davon, wie Deutschland als Einwanderungsland umgestaltet werden soll. Keiner redet davon, dass wir längst ein Auswanderungsland sind. So viel zum Thema Fachkräftemangel. Meine Kleine Anfrage zu diesem Thema gab jedenfalls nur unbefriedigende Antworten (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/132/1913267.pdf).

#Fachkräftemangel #Einwanderungsland #Auswanderungsland #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/wenn-die-tuer-ins-schloss-faellt/
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Thomas Seitz MdB
Der Staat greift in immer mehr Aspekte unseres täglichen Lebens ein. Selbst die alemannische Brauchtumsfastnacht bleibt von dieser Übergriffigkeit der Bürokraten nicht verschont.

#Regulierungswahn #Ortenau #Brauchtum #Fastnacht #AfD #ThomasSeitz https://www.stadtanzeiger-ortenau.de/ortenau/c-lokales/narren-verzweifeln-an-anforderungen_a35505?ref=curate
Stadtanzeiger Ortenau
Auflagen bringen das Brauchtum in Gefahr: Narren verzweifeln an Anforderungen
Offenburg (tf). Die Bürokratie und ihre Auswüchse sind ein gerne verwendetes Thema der alemannischen Fastnacht. Doch die Realität der vergangenen Jahre lässt den Narren – nicht nur in der Ortenau – das Lächeln im Gesicht gefrieren.
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Thomas Seitz MdB
"Soweit im Einzelfall Geheimhaltungsinteressen bestünden, müsse die Landesregierung zu­dem eine Unterrichtung der Antragsteller in nichtöffentlicher, vertraulicher oder ge­heimer Form in Betracht ziehen."

AfD-Anfragen wirken. Es muss schon wirklich schlimm sein, wenn nicht einmal eine vertrauliche Beantwortung in Betracht gezogen wurde.

#NRW #Anfrage #AfD ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/afd-klage-nrw-landesregierung-muss-gefaehrliche-orte-benennen/
JUNGE FREIHEIT
AfD-Klage: NRW-Landesregierung muß gefährliche Orte benennen
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen muß Auskunft über gefährliche Orte geben. Der Verfassungsgerichtshof des Bundeslands gab damit der AfD in einem Organstreitverfahren Recht. Gleichzeitig stellte das Gericht fest, daß die Landesregierung ihrer Auskunftspflicht…
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Thomas Seitz MdB
Die ideenlose GroKo versucht- wie meistens- Probleme mit Geld zuzukleistern. Lösungsorientierte Sachpolitik kommt dagegen von der AfD: https://www.afdbundestag.de/protschka-keine-verschaerfung-der-duengeverordnung-ohne-korrekte-datengrundlage/

#Bauernmilliarde #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/politik/deutschland/article205461449/Koalitionsbeschluss-Warum-die-Bauernmilliarde-die-Wut-der-Landwirte-steigert.html
AfD-Fraktion im deutschen Bundestag
Protschka: Keine Verschärfung der Düngeverordnung ohne korrekte Datengrundlage! - AfD-Fraktion im deutschen Bundestag
Berlin, 28. Januar 2020: Der AfD-Bundestagsfraktion liegt ein internes Schreiben der Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) an die CDU/CSU-Bundestagsfraktion vor, in dem sie versucht zu begründen, warum [...]
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Thomas Seitz MdB
AfD wirkt. Die Nennung der Täterherkunft sollte eigentlich selbstverständlich sein.

#Täterherkunft #Kriminalstatistik #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/polizei-nennt-ab-jetzt-immer-taeterherkunft/
JUNGE FREIHEIT
Mecklenburg-Vorpomern und Sachsen: Polizei nennt ab jetzt immer Täterherkunft
Die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen wird ab Februar stets die Nationalität von Tatverdächtigen angeben. So wolle man Mutmaßungen und „Fake News“ entgegentreten. Die AfD verbucht die Maßnahme als Erfolg.
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Thomas Seitz MdB
Der Kampf um die "Lufthoheit über die Kinderbetten" weitet sich auch auf die Spendenbüchsen aus: Das Riesengeschäft von AWO, Evangelischer Kirche etc. wird als Hoheitsgebiet etablierter "Marktteilnehmer" betrachtet. Gibt es "gute" und "böse" Spenden?

#Platzhirsche #Suppenküche #Nächstenliebe #AfD #ThomasSeitz https://www.nordkurier.de/demmin/suppen-aktion-der-afd-von-protest-begleitet-3138276401.html
www.nordkurier.de
Suppen-Aktion der AfD von Protest begleitet
Die Fronten zwischen Demminer AfD und dem Kreisdiakonischen Werk sind verhärtet. Jetzt unterstrich die Partei mit kostenlosem Gulasch für die Kunden der städtischen Tafel ihr Anliegen. Kritiker sehen
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Thomas Seitz MdB
Minister Altmaier verkündete diese Tage einen "Durchbruch". Der Energie-Experte Manfred Haferburg dazu: "Dass dadurch die Hälfte der Stromproduktion beendet wird, scheint den Wirtschaftsminister nicht zu behelligen."

Kohle- und Kernenergieausstieg gleichzeitig?

#Altmaier #Haferburg #Energiewende #AfD #ThomasSeitz https://www.achgut.com/artikel/das_grosse_aussteigen
Achgut
Das große Aussteigen 
Das große Abschalten der Kraftwerke kann der Bundesregierung gar nicht schnell genug gehen. Freuen wir uns doch einfach drauf, sehen wir es positiv. Deutsche Demokratie klimafreundlich am Lagerfeuer und bei Kerzenschein. Baut bitte ein Dach über dieses Land.…
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Thomas Seitz MdB
Schlechte Verlierer. Sobald es demokratisch wird, fängt die permanente politische Klasse an zu schreien.

#Thüringen #Ministerpräsident #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/thueringen-so-reagieren-politiker-und-journalisten-auf-die-ministerpraesidenten-wahl/
JUNGE FREIHEIT
Thüringen: So reagieren Politiker und Journalisten auf die Ministerpräsidenten-Wahl - JUNGE FREIHEIT
Politiker und Journalisten haben mit Empörung auf die Wahl des neuen Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) reagiert. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sprach von einem Verstoß gegen die Grundwerte des Landes, ARD-Journalist Georg…
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Thomas Seitz MdB
Dammbruch in Thüringen, aber anders als die permanente politische Klasse es interpretiert. Ein Anruf aus Südafrika genügt um in Deutschland Wahlergebnisse zu korrigieren.

#Dammbruch #Thüringen #Merkel #Kemmerich #AfD #ThomasSeitz https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/thueringen-wahl-journalisten-partei/?__cf_chl_jschl_tk__=bd95f0c64162fcb0a72d77b180efadaa34c4ebb1-1581004453-0-ASGE3-KfTKoTP50-ueU_yfi9QjdCfoBd5oZqBsdXFkUhnJOpWqfHK1V2aZ6qprHOyiFqe6eWPJvl4ta0fBvNqgB0_pVVF_tdm99zZQ9AoCvIVldC74WyR3SUA5qdGL-u1ueXSgeiaiVGo7NdzmE5CdBso9A_kAqxAGtcw3EvBCebpOACX96_iWl44lvJc2K_ygzNV6NMwHIrDCdqHvf3mFzkw_7t8ZU5R44EqfOEhDUaJOg3_Zk9BlZcqZRUIc-XxQKbcVo8uELQDHYoRNoVmm2ynSqkZ8Z84cjBqMOWMgNR6UK9uL0YRJ8QG_La9VCt6-XT9XoFk6CnPRx69SvzHuw
Tichys Einblick
Thüringen-Wahl: Wenn Journalisten zu Parteisprechern werden
Jan Fleischhauer platziert einen denkwürdigen Satz: „Wenn die Journalisten genau so klingen wie die Politiker, läuft etwas schief.”
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Thomas Seitz MdB
Was ist eigentlich los in unserem Land? Vielleicht sollte sich Merkel mal mit den wirklichen Problemen befassen, anstatt in Thüringen eine Staatskrise zu konstruieren.

#Gewalt #Merkel #Deutschland #2020 #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/regionales/baden-wuerttemberg/article205598121/Maenner-greifen-Schwangere-in-Zug-an.html?wtrid=kooperation.reco.taboola.free.welt.desktop
DIE WELT
Männer greifen Schwangere in Zug an
Wendlingen am Neckar (dpa/lsw) - Zwei Männer haben in einer S-Bahn im Kreis Esslingen eine schwangere Frau angegriffen und ihr unter anderem in den Bauch geschlagen. Die Frau war in der Nähe von Wendlingen am Neckar mit den beiden Unbekannten in Streit geraten…
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Thomas Seitz MdB
Sozialismus löst keine Probleme. Eine Zusatzsteuer auf Fleisch bedeutet nur Mehrkosten für die Verbraucher. Wie viel von den Steuereinnahmen dann den Bauern zugute kommen wird, kann man sich denken.

#Zusatzsteuer #Sozialismus #Bauernmilliarde #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/wirtschaft/article205639697/Landwirtschaft-Zusatzsteuer-auf-Fleisch-soll-Tierhaltung-verbessern.html
DIE WELT
Regierungsberater schlagen Zusatzsteuer auf Fleisch vor
40 Cent pro Kilo bei Fleisch, 15 Cent bei Käse – geht es nach Beratern der Bundesregierung, sollen tierische Produkte in Zukunft teurer werden. Die Verbrauchssteuer soll vor allem eine bessere Tierhaltung ermöglichen.
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