Noch ein paar Impressionen vom heutigen Protest am Offenburger Ei. Kaffee und Tee waren bei den Minusgraden sehr gefragt und es entwickelten sich zahlreiche sehr aufschlussreiche Gespräche.
Unsere Landwirte und Spediteure wissen ganz genau, was alles schief läuft in unserem Land und was für einer politischen Denke, die sich durch alle Altparteien zieht, diese Entwicklung geschuldet ist.
Es ging heute nicht nur um Agrardiesel und Kfz-Steuer, sondern um eine grundsätzliche politische Wende. Denn ein "Weiter so" wäre existenzbedrohend, nicht nur für die, die heute die Speerspitze der Proteste bildeten, sondern für unsere gesamte Wirtschaft. Das und den Willen, nicht nachzugeben, bis die notwendige Wende tatsächlich kommt, machten auch die Bannersprüche auf den Fahrzeugen deutlich.
Unsere Landwirte und Spediteure wissen ganz genau, was alles schief läuft in unserem Land und was für einer politischen Denke, die sich durch alle Altparteien zieht, diese Entwicklung geschuldet ist.
Es ging heute nicht nur um Agrardiesel und Kfz-Steuer, sondern um eine grundsätzliche politische Wende. Denn ein "Weiter so" wäre existenzbedrohend, nicht nur für die, die heute die Speerspitze der Proteste bildeten, sondern für unsere gesamte Wirtschaft. Das und den Willen, nicht nachzugeben, bis die notwendige Wende tatsächlich kommt, machten auch die Bannersprüche auf den Fahrzeugen deutlich.
Correctiv ist ein durch Behörden und Konzerne finanziertes Unternehmen, das nach eigener Darstellung Fake News aufdeckt und Investigativ-Journalismus betreibt, in Wahrheit aber nur als linksgrünes Propagandainstrument fungiert.
Passend zu den fehlenden Berichten über die Ausmaße der anhaltenden Bauernproteste im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und in den Konzernmedien, liefert Correctiv jetzt eine ganz heiße Story über ein angebliches Geheimtreffen in einem Potsdamer Hotel, die sich bei näherem Hinsehen zwar eher als heiße Luft darstellt, aber es natürlich trotzdem prompt auf die Titelseiten und in die Tagesschau schafft.
Allen, die sich für die ziemlich unspektakulären Hintergründe dieses Treffens interessieren, sei dieser Artikel bei der Jungen Freiheit empfohlen:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/correctiv-die-afd-und-das-haus-am-see-wie-war-es-wirklich/
Passend zu den fehlenden Berichten über die Ausmaße der anhaltenden Bauernproteste im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und in den Konzernmedien, liefert Correctiv jetzt eine ganz heiße Story über ein angebliches Geheimtreffen in einem Potsdamer Hotel, die sich bei näherem Hinsehen zwar eher als heiße Luft darstellt, aber es natürlich trotzdem prompt auf die Titelseiten und in die Tagesschau schafft.
Allen, die sich für die ziemlich unspektakulären Hintergründe dieses Treffens interessieren, sei dieser Artikel bei der Jungen Freiheit empfohlen:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/correctiv-die-afd-und-das-haus-am-see-wie-war-es-wirklich/
Eine gute und richtige Klarstellung des neu gegründeten Lahrer Stadtverbandes. Die AfD hat in meiner Heimatstadt jahrelang konstruktiv im Gemeinderat mitgearbeitet und es gab ein respektvolles Miteinander aller Amts- und Mandatsträger. Dass der Oberbürgermeister diesen guten demokratischen Zustand (wohl aufgrund sehr schlechter Beratung) ohne Not aufgekündigt und die Antifa aus Freiburg und der nördlichen Ortenau nach Lahr eingeladen hat, damit die hier unsere Mitglieder und Gäste beschimpft, bedrängt und bespuckt, zeigt, von welcher Seite der Unfrieden ausgeht und wo es wirklich an Respekt vor der Demokratie mangelt.
Und auch die offenbar heute gestartete neue Medienkampagne der untergehenden Badischen Zeitung gegen die AfD im Allgemeinen und gegen unseren Stadtverband im Besonderen ist kein journalistisches Ruhmesblatt.
Und auch die offenbar heute gestartete neue Medienkampagne der untergehenden Badischen Zeitung gegen die AfD im Allgemeinen und gegen unseren Stadtverband im Besonderen ist kein journalistisches Ruhmesblatt.
Kampagnenartig wurde in den ersten zwei Wochen der Bauernproteste die Behauptung gestreut, die AfD wäre gegen den niedrigen Steuersatz auf Agrardiesel, weil sie ja allgemein gegen Subventionen sei. Dass das nicht stimmt, weil wir einen etwas weniger schlimmen Steuersatz gar nicht als Subvention sehen, hat schon unser Antrag aus 2022 gezeigt: https://dserver.bundestag.de/btd/20/036/2003699.pdf
Gestern ging es aber im Bundestag unter anderem um einen Antrag der Unionsfraktion. In diesem stand zwar auch, dass der niedrigere Steuersatz auf Agrardiesel erhalten bleiben soll, gleichzeitig wurden darin aber auch Forderungen erhoben, denen wir keinesfalls zustimmen konnten, nämlich dass der Einsatz wichtiger Pflanzenschutzmittel reduziert werden solle, dass Deutschland Handelsabkommen beitreten solle, die unserer Landwirtschaft schaden und dass einer ungebremsten Zulassung der neuen Gentechnik in unserer Landwirtschaft zugestimmt werden solle.
Gestern ging es aber im Bundestag unter anderem um einen Antrag der Unionsfraktion. In diesem stand zwar auch, dass der niedrigere Steuersatz auf Agrardiesel erhalten bleiben soll, gleichzeitig wurden darin aber auch Forderungen erhoben, denen wir keinesfalls zustimmen konnten, nämlich dass der Einsatz wichtiger Pflanzenschutzmittel reduziert werden solle, dass Deutschland Handelsabkommen beitreten solle, die unserer Landwirtschaft schaden und dass einer ungebremsten Zulassung der neuen Gentechnik in unserer Landwirtschaft zugestimmt werden solle.
Unsere Fraktion hat den Antrag aus 2022 jetzt übrigens erneut gestellt, wir sind gespannt, wie sich die anderen Fraktionen dazu verhalten werden. Unser gesamtes Sofortprogramm für unsere Landwirte können Sie hier nachlesen: https://www.afd.de/sofortprogramm-landwirtschaft/
Alternative für Deutschland
Sofortprogramm Landwirtschaft - Alternative für Deutschland
Das war ein schöner Abend beim Neujahrsempfang der Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Bundestagsfraktion in Schorndorf. Im Anschluss an meinen Vortrag ergaben sich viele gute Gespräche mit interessierten Gästen.