Am 19. Juni 2020 haben alle anderen Bundestagsfraktionen unseren Antrag abgelehnt, sich in aller Deutlichkeit von der terroristischen Antifa zu distanzieren (namentliche Abstimmung: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=678).
Wir haben auch nichts anderes erwartet - Wer selbst mit der Antifa vernetzt ist, wird diese natürlich kaum als kriminelle Vereinigung einstufen. (https://ef-magazin.de/2020/07/26/17292-staatliche-unterstuetzung-fuer-extremisten-bundesregierung-die-antifa-die-es-zwar-nicht-gibt-ist-dennoch-kriminelle-verein)

#Antifa

Der heutige Gedenktag mahnt uns dazu wachsam zu bleiben. Nie wieder Totalitarismus.

#Gedenken

Ab Januar 2021 sollen wir noch höhere Zwangsgebühren bezahlen – Nicht für objektive Informationen, sondern für einseitige Berichterstattung und manipulierte Bilder (https://www.reitschuster.de/post/exklusiv-zdf-manipulierte-bei-partynacht-mit-alten-bildern).

Wenn Sie in Baden-Württemberg wohnhaft sind, können Sie jetzt das Volksbegehren zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags unterstützen. Mehr dazu unter: http://www.gez-exit.de/

#Rundfunkzwangsbeitrag

Dank der sogenannten Energiewende zahlen die Deutschen den höchsten  Strompreis in Europa. Solange die Bundesregierung  an unwirtschaftlichen Projekten und sozialistischer Umverteilung festhält, werden wir unaufhörlich zur Kasse gebeten.

#EEG #Energiewende

Grafik: Dr. Frank Grobe https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/eeg-umlage-strompreise-werden-weiter-steigen/

Von den geplanten Eingriffen in unsere Grundrechte abgesehen, folgt die Gesundheitspolitik von Jens Spahn voll und ganz den planwirtschaftlichen Bestrebungen der Regierung Merkel. Wir brauchen keine Lobbyisten als Minister, sondern eine Politik, die wieder den Menschen in den Mittelpunkt stellt.

#Gesundheit https://www.handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-mit-gesundheitsminister-spahn-in-die-planwirtschaft/22877934.html

Die Auswirkungen der verfehlen EU-Geldpolitik werden mehr und mehr spürbar. Ein funktionierender Staat würde seine Bürger entlasten, und nicht andersherum.

#Negativzinsen

Grafik: Dr. Frank Grobe https://www.handelsblatt.com/finanzen/vorsorge/altersvorsorge-sparen/folgen-der-niedrigzinsen-mehr-als-ein-drittel-aller-sparkassen-hat-bereits-praemiensparvertraege-gekuendigt/25992844.html?ticket=ST-11231318-GcGI1Es5lxQQQOqfIqYp-ap3

Heute ist der Tag der Russlanddeutschen. In Deutschland leben mehr als vier Millionen Russlanddeutsche, die als Aussiedler und Spätaussiedler aus der ehemaligen UdSSR zu uns gekommen sind. Obwohl sie es in Deutschland nicht immer leicht hatten, haben sie sich vorbildhaft in unsere Gesellschaft integriert. Viele engagieren sich heute übrigens in der AfD, um ihre Heimat so zu bewahren, wie sie sie vorgefunden haben - So geht Integration.

#Russlanddeutsche https://www.facebook.com/AfDrus/

Der Einfluss Deutschlands auf eine Veränderung des Weltklimas durch seine politischen Maßnahmen wird überhaupt keinen Effekt zeitigen. Die Restriktionen für Dieselfahrzeuge sind im Zusammenhang mit der CO₂-Debatte völlig kontraproduktiv.

#Klimawahn

Grafik: Dr. Frank Grobe

"Und noch einen kleinen Triumph feiern die Atomkraftgegner. Obwohl Polizei und Verwaltungsgericht die gewünschte Kundgebung auf der Wiese vor dem Reichstag nicht erlaubt hatten, stürmten am Nachmittag trotzdem tausende Menschen über die rot-weißen Absperrgitter auf den Rasen und besetzen die Treppe vor dem Parlament. Die Polizei lässt sie weitgehend gewähren. Nach einigen Diskussionen ziehen sie freiwillig wieder ab."

Atomkraftgegner im Jahr 2010. Von einem "Angriff auf das Herz unserer Demokratie" (Frank-Walter Steinmeier) war damals nicht im Entferntesten die Rede.

#Berlin # Reichstag https://www.weser-kurier.de/deutschland-welt_artikel,-Report-Reichstag-von-Atomkraftgegnern-umzingelt-_arid,294690.html

Erst im Juni 2020 hat die Bundesregierung im UN-Menschenrechtsrat eine israelfeindliche Resolution unterstützt (https://www.afdbundestag.de/friesen-schluss-mit-israelfeindlichen-abstimmungen-bei-den-vereinten-nationen/) - Genauso, wie sie in der UN-Versammlung bereits wiederholt für antiisraelische Anträge gestimmt hat (https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/israel-un-verurteilt-israel-gleich-acht-mal-auch-deutschland-macht-mit-66074974.bild.html). Die AfD bekennt sich dagegen klar zum Staat Israel.

#Israel

Nicht nur, dass sich das Parlament immer noch im Ausnahmezustand befindet, sondern auch die Wahlrechtsreform wurde am letzten Tag vor der Sommerpause erneut verschoben. Die Regierung tut scheinbar alles, damit die Reform nicht mehr rechtzeitig zustande gebracht werden kann. Mehr über die Hintergründe erfahren Sie in meinem Video: https://www.youtube.com/watch?v=BpLwXPralpA&list=PLQl-NSfJWkBcGI1spB5J-P-obWVt_06aU

#Wahlrechtsreform

Nächster Halt: Reutlingen

Heute Nachmittag spreche ich auf der Kundgebung des AfD-Kreisverbands Reutlingen - um 17:00 Uhr im Bürgerpark, Manfred-Oechsle-Platz 1

Unterstützen auch Sie das Volksbegehren in Baden-Württemberg. Mehr dazu unter: http://www.gez-exit.de/

#Blauto #Reutlingen https://reutlingen.afd-bw.de/aktuelles/news/25386/Thomas+Seitz+%28MdB%29+spricht+im+Reutlinger+B%C3%BCrgerpark

Ist Armin Laschet jetzt auch ein "Covidiot"? Das selbstgerechte Verhalten des NRW-Ministerpräsidenten (CDU) zeigt einmal mehr die Willkürlichkeit der Corona-Maßnahmen.

#Laschet #Lockdown https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/trotz-gross-event-verbot-in-nrw-laschet-spricht-vor-2000-gaesten-in-sachsen-72712400.bild.html

Nächster Halt: Bruchsal

Heute Nachmittag bin ich mit dem Blauto zu Gast beim AfD-Stadtverband Bruchsal.

Unterstützen auch Sie das Volksbegehren in Baden-Württemberg. Mehr dazu unter: http://www.gez-exit.de/

#Blauto #Bruchsal

Heute ist der europäische Tag der jüdischen Kultur.

Leider wird jüdisches Leben in Deutschland noch heute von offizieller Seite erschwert: https://www.achgut.com/artikel/ende_der_juedischen_einwanderung_nach_deutschland

Für mich dagegen gehört die jüdische Kultur ohne Wenn und Aber zu Deutschland und zu Europa.

#Willkommen

"Davie spricht von Einschnitten von bis zu 20 Prozent in ihr Programm. Und noch etwas macht er klar: BBC-Journalisten dürfen nicht länger „ihre persönliche Agenda“ verfolgen und sollen „frei von politischem Bias“ sein. Sie sollten nicht mehr – meist linke – Parteilichkeit zeigen, sondern neutral sein."

Wie schon beim Brexit zeigt uns Großbritannien, dass alternative Politik möglich ist. Unterstützen Sie in Baden-Württemberg deshalb unseren Ausstieg aus dem GEZahlfunk: http://www.gez-exit.de/

#BBC #GEZexit https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/den-oerr-verkleinern-in-england-geht-das/

"Für einige Schlagzeilen, vor allem im Norden, sorgte die Ankündigung Vattenfalls, sich mit dem nur fünf Jahre alten und entsprechend modernen Kraftwerk Hamburg-Moorburg an der Ausschreibung zu beteiligen. Bei 1.640 Megawatt installierter Leistung gäbe es einen stattlichen Betrag, um die 270 Millionen Euro."

Selbst die vorzeitige Stilllegung modernster Kohle-Kraftwerke wird von der Bundesregierung wohlwollend subventioniert. Kann man eigentlich noch verschwenderischer mit dem Geld der Bürger umgehen?

#Steuergeldverschwendung #Klimawahn https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/lichtblicke-kolumnen/reichts-vattenfall-ahnungslose-abschalter/

"Auch dürften Medien, Leser und Zuschauer bei Themen wie den Corona-Maßnahmen nicht zu einer bestimmten Position drängen. „Es ist auf gar keinen Fall Aufgabe von Journalisten, den Menschen eine Haltung vorzugeben. Wir sind ja keine Erziehungsanstalt“, mahnte Miosga."

Noch vor kurzem wurde jeder, der die Corona-Maßnahmen kritisierte von den  Medien als "Covidiot" beschimpft. Jetzt auf einmal entdecken erst Markus und nun Caren Miosga den kritischen Journalismus. Ist das eine Scheindebatte, eine Rückzugslinie für angeschlagene Journalisten, oder doch ehrliche Einsicht?

#Zwangsbeitrag #abschaffen. https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2020/tagesthemen-miosga-erziehung/

"Die Autoindustrie sagt schon seit geraumer Zeit, dass die Erzwingung der Elektromobilität bei übereiltem Ausschluss des Verbrennungsmotors zu hoher Arbeitslosigkeit führen wird. Wir sehen den ganzen Umwandlungsprozess in der Autoindustrie deshalb so kritisch, weil er nicht marktwirtschaftlich abläuft, sondern staatlich induziert ist."

Kritische Stimmen, wie die des Präsidenten des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) stoßen bei der Bundesregierung auf taube Ohren. Anstatt ihre Bürger vor Arbeitslosigkeit zu schützen, folgt diese unbeirrt ihren ideologischen Zielsetzungen.

#Planwirtschaft https://www.wiwo.de/politik/deutschland/vdma-praesident-zur-elektromobilitaet-wir-haben-uns-in-einem-dschungel-von-dirigismus-und-ideologie-verlaufen-/26172320.html

Schalten Sie ein: Heute spreche ich im Plenum zum Thema „Lobbyregister beim Deutschen Bundestag“.

Beginn der Debatte ist voraussichtlich 14:50 Uhr. Hier gelangen Sie direkt zum Livestream des Bundestages:

https://www.bundestag.de/

Quelle: Deutscher Bundestag