Es gibt weiterhin kein vernünftiges Konzept für den Görlitzer Park und gegen das Drogenproblem.
Nach Fußballturnieren, Drogenverkaufszonen und einem Dealer-Denkmal, dürfen sog. mobile Wachen nun dabei zuschauen, wie tagtäglich unsere Gesetze gebrochen werden.

#Berlin #GörlitzerPark #keinKonzept #AfD #ThomasSeitz https://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/im-goerli-wird-jetzt-unter-polizei-schutz-gedealt

Das Fest zum 30. Jahrestag des Mauerfalls am Brandenburger Tor fand unter einem pompösen Feuerwerk statt. Wirklich alles wurde geboten an diesem Festtag der Deutschen, bis auf eines: Schwarz-Rot-Gold!
Das denkwürdigste Ereignis unserer Nation geht in Kitsch und Bling-Bling unter. Unser Nationalfest verwaschen und degradiert zum Jahrmarkt.
Ein Trauerspiel, wenn wir uns die Einheitsfeier vor dem Reichstag von 1990 vor Augen führen.

Das Spektakel am Samstag erinnerte dafür eher an den 40. Jahrestag der DDR, als sich die politische Klasse in Erichs "Lampenladen" feierte.


#Mauerfall #Berlin #BrandenburgerTor #Merkel #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2019/enteignete-erinnerung/

"Eine Hinterbliebene des Anschlags vom Breitscheidplatz hat zur ZDF-Sendung „Klartext, Frau Merkel“ kommen sollen, ist aber kurz zuvor wieder ausgeladen worden. Als Grund gab die ZDF-Redaktion an, die Frau gegen einen zu großen medialen Druck und Attacken schützen zu wollen. Sie selbst glaubt allerdings nicht an diese Erklärung."

Der Umgang mit den Hinterbliebenen des Anschlags vom Breitscheidplatz ist ein unglaublicher Skandal. Die Gleichgültigkeit von Frau Merkel und der Bundesregierung ist unerträglich.

#Breitscheidplatz #Anschlag #Weihnachtsmarkt #Berlin #Merkel #AfD #ThomasSeitz https://de.sputniknews.com/panorama/20191115325996806-zdf-laedt-hinterbliebene-von-weihnachtsmarkt-anschlag-aus-/?fbclid=IwAR2rr3ISF5BHh8-VrkOj_F1DuD_P_C4FLCTW6ENOKgSAp0AoyEpw2Re46V0

"Bei den Berliner Grünen stößt die IAA allerdings nicht auf große Liebe. Der Landesvorsitzende Werner Graf nannte sie eine „steinzeitliche Leistungsschau“. Er sei deshalb gegen eine Ansiedlung in Berlin, sagte Graf nach einem Bericht des rbb unter dem Jubel der Delegierten."

Die CDU täte gut daran, bei Koalitionsverhandlungen wieder ins bürgerliche Lager zurückzukehren. Andernfalls sind wir gar nicht mehr so weit von der Steinzeit entfernt.

#Berlin #IAA #Grüne #Ökoextremismus #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/berliner-gruene-gegen-automobilmesse/

Vor genau drei Jahren steuerte der islamistische Terrorist Anis Amri einen Sattelzug in die Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt an der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche. Der Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz forderte elf Todesopfer und zahlreiche Verletzte.
Halten wir an diesem Tag inne und gedenken wir der Opfer.

#Amri #Breitscheidplatz #Anschlag #Terror #Berlin #Weihnachtsmarkt #AfD #ThomasSeitz

"Der Festgenommene kam nach erkennungsdienstlicher Behandlung vorläufig in eine Klinik, in der er psychologisch betreut wird."

Für mich liest sich das wie ein Verhätschelungsprogramm für den Täter, während für das Opfer wohl nur das Notdürftigste geleistet wird. In einem Rechtsstaat muss Opferschutz eindeutig Vorrang haben.

#Berlin #Einzelfall #Messerattacke #Opferschutz #AfD #ThomasSeitz https://www.bz-berlin.de/berlin/spandau/mann-36-sticht-frau-messer-in-den-ruecken-attackiert-weitere-mit-flasche

"Und noch einen kleinen Triumph feiern die Atomkraftgegner. Obwohl Polizei und Verwaltungsgericht die gewünschte Kundgebung auf der Wiese vor dem Reichstag nicht erlaubt hatten, stürmten am Nachmittag trotzdem tausende Menschen über die rot-weißen Absperrgitter auf den Rasen und besetzen die Treppe vor dem Parlament. Die Polizei lässt sie weitgehend gewähren. Nach einigen Diskussionen ziehen sie freiwillig wieder ab."

Atomkraftgegner im Jahr 2010. Von einem "Angriff auf das Herz unserer Demokratie" (Frank-Walter Steinmeier) war damals nicht im Entferntesten die Rede.

#Berlin # Reichstag https://www.weser-kurier.de/deutschland-welt_artikel,-Report-Reichstag-von-Atomkraftgegnern-umzingelt-_arid,294690.html

Berliner Verhältnisse.
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Vier #Wahlen an einem Tag. Stundenlanges Warten vor dem #Wahllokal. #Stimmzettel fehlen oder werden vertauscht. Ein Spandauer #Wahlleiter erscheint gar nicht erst.  Wenn selbst der #Spiegel die „Bananenrepublik“ zitiert (ist das Wort eigentlich rassistisch?), dann weiß man: In #Berlin regiert die Wurstigkeit.
tinyurl.com/baztcv6a
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Der „Spiegel“ schreibt: „In einer Bananenrepublik träte jetzt ein Wahlbeobachterteam der OSZE auf den Plan, um die Demokratiedefizite anzuprangern.“  Tja! Vor vier Jahren kamen die #OSZE-Wahlbeobachter noch in Begleitung von 43 Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung angereist, sowie 13 weiteren Personen. Diesmal bestand das Election Expert Team (EET) der Wahlbeobachtungsmission der OSZE nur aus vier Personen. Sehr engagiert, aber was sollen die Vier schon ausrichten?
(Der RT-Artikel ist hier noch etwas ungenau:)
https://tinyurl.com/ccba7ku9
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Als Obmann des Arbeitskreises für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung  weiß ich, daß Beobachter, Kontrollen und Prüfungen vielleicht nur das Schlimmste verhindern, aber zumindest die Mißstände dokumentieren. Was aber tun, wenn die Kontrollinstanzen aufgeben? Wenn der fürchterliche Schlachtruf „Aus Illegalität Legalität machen“ auf die verfassungsmäßige Grundordnung übergreift?
Ich weiß es nicht. Ich weiß aber:
Darüber müssen wir reden.
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#deutschland #abernormal #btw21 #AfD

Berlin setzt immer noch einen drauf.

„Darüber müssen wir reden“, schrieb ich nach den #Wahlen über das strukturelle Versagen, das langsam die demokratische Grundordnung gefährdet. Nun ist es heraus, dass in #Berlin auch Nichtberechtigte wählen konnten: Nicht-Staatsbürger, Kinder und Doppeltwähler etwa.

Man könnte großzügig sagen: So etwas kann passieren. Mag sein. Was aber nicht passieren darf, ist, arrogant darüber hinwegzugehen nach dem Motto „Dit is Berlin“. Nein. Es ist ein politischer Offenbarungseid. Aber in Berlin scheint auch eine #Wahlbeteiligung von über 100% (!) niemanden zu beunruhigen.

Sie können sicher sein, wir lassen es nicht darauf beruhen.
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#deutschland #abernormal #btw21 #AfD
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https://www.facebook.com/alternativefuerde/photos/a.542889462408064/4710234542340181

Am Sonntag wird in Berlin in zahlreichen Wahlbezirken die Bundestagswahl von 2021 wiederholt. Die Hintergründe erkläre ich in diesem Gespräch noch einmal.

https://youtu.be/jde5kqsUc0E