Angela Merkel zu einem Erpresser: „Ich kann mir vorstellen, dass wir dafür auch deutsche Mittel geben können.“
Geld ausgeben ist alles was diese Regierung kann.
#Türkei #Erdogan #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/politik/ausland/article205330967/Merkel-bei-Erdogan-Dafuer-koennen-wir-auch-deutsche-Mittel-geben.html
Geld ausgeben ist alles was diese Regierung kann.
#Türkei #Erdogan #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/politik/ausland/article205330967/Merkel-bei-Erdogan-Dafuer-koennen-wir-auch-deutsche-Mittel-geben.html
DIE WELT
„Dafür können wir auch deutsche Mittel geben“
Die Kanzlerin sendet in Istanbul eine klare Botschaft an Erdogan: Deutschland ist in der Flüchtlingspolitik zahlungsbereit. Dabei geht es nicht nur um die „zwei, drei Milliarden“ Euro, die künftig von der EU an die Türkei fließen könnten.
Deutsche Politiker reden nur davon, wie Deutschland als Einwanderungsland umgestaltet werden soll. Keiner redet davon, dass wir längst ein Auswanderungsland sind. So viel zum Thema Fachkräftemangel. Meine Kleine Anfrage zu diesem Thema gab jedenfalls nur unbefriedigende Antworten (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/132/1913267.pdf).
#Fachkräftemangel #Einwanderungsland #Auswanderungsland #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/wenn-die-tuer-ins-schloss-faellt/
#Fachkräftemangel #Einwanderungsland #Auswanderungsland #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/wenn-die-tuer-ins-schloss-faellt/
Der Staat greift in immer mehr Aspekte unseres täglichen Lebens ein. Selbst die alemannische Brauchtumsfastnacht bleibt von dieser Übergriffigkeit der Bürokraten nicht verschont.
#Regulierungswahn #Ortenau #Brauchtum #Fastnacht #AfD #ThomasSeitz https://www.stadtanzeiger-ortenau.de/ortenau/c-lokales/narren-verzweifeln-an-anforderungen_a35505?ref=curate
#Regulierungswahn #Ortenau #Brauchtum #Fastnacht #AfD #ThomasSeitz https://www.stadtanzeiger-ortenau.de/ortenau/c-lokales/narren-verzweifeln-an-anforderungen_a35505?ref=curate
Stadtanzeiger Ortenau
Auflagen bringen das Brauchtum in Gefahr: Narren verzweifeln an Anforderungen
Offenburg (tf). Die Bürokratie und ihre Auswüchse sind ein gerne verwendetes Thema der alemannischen Fastnacht. Doch die Realität der vergangenen Jahre lässt den Narren – nicht nur in der Ortenau – das Lächeln im Gesicht gefrieren.
"Soweit im Einzelfall Geheimhaltungsinteressen bestünden, müsse die Landesregierung zudem eine Unterrichtung der Antragsteller in nichtöffentlicher, vertraulicher oder geheimer Form in Betracht ziehen."
AfD-Anfragen wirken. Es muss schon wirklich schlimm sein, wenn nicht einmal eine vertrauliche Beantwortung in Betracht gezogen wurde.
#NRW #Anfrage #AfD ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/afd-klage-nrw-landesregierung-muss-gefaehrliche-orte-benennen/
AfD-Anfragen wirken. Es muss schon wirklich schlimm sein, wenn nicht einmal eine vertrauliche Beantwortung in Betracht gezogen wurde.
#NRW #Anfrage #AfD ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/afd-klage-nrw-landesregierung-muss-gefaehrliche-orte-benennen/
JUNGE FREIHEIT
AfD-Klage: NRW-Landesregierung muß gefährliche Orte benennen
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen muß Auskunft über gefährliche Orte geben. Der Verfassungsgerichtshof des Bundeslands gab damit der AfD in einem Organstreitverfahren Recht. Gleichzeitig stellte das Gericht fest, daß die Landesregierung ihrer Auskunftspflicht…
Die ideenlose GroKo versucht- wie meistens- Probleme mit Geld zuzukleistern. Lösungsorientierte Sachpolitik kommt dagegen von der AfD: https://www.afdbundestag.de/protschka-keine-verschaerfung-der-duengeverordnung-ohne-korrekte-datengrundlage/
#Bauernmilliarde #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/politik/deutschland/article205461449/Koalitionsbeschluss-Warum-die-Bauernmilliarde-die-Wut-der-Landwirte-steigert.html
#Bauernmilliarde #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/politik/deutschland/article205461449/Koalitionsbeschluss-Warum-die-Bauernmilliarde-die-Wut-der-Landwirte-steigert.html
AfD-Fraktion im deutschen Bundestag
Protschka: Keine Verschärfung der Düngeverordnung ohne korrekte Datengrundlage! - AfD-Fraktion im deutschen Bundestag
Berlin, 28. Januar 2020: Der AfD-Bundestagsfraktion liegt ein internes Schreiben der Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) an die CDU/CSU-Bundestagsfraktion vor, in dem sie versucht zu begründen, warum [...]
AfD wirkt. Die Nennung der Täterherkunft sollte eigentlich selbstverständlich sein.
#Täterherkunft #Kriminalstatistik #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/polizei-nennt-ab-jetzt-immer-taeterherkunft/
#Täterherkunft #Kriminalstatistik #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/polizei-nennt-ab-jetzt-immer-taeterherkunft/
JUNGE FREIHEIT
Mecklenburg-Vorpomern und Sachsen: Polizei nennt ab jetzt immer Täterherkunft
Die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen wird ab Februar stets die Nationalität von Tatverdächtigen angeben. So wolle man Mutmaßungen und „Fake News“ entgegentreten. Die AfD verbucht die Maßnahme als Erfolg.
Der Kampf um die "Lufthoheit über die Kinderbetten" weitet sich auch auf die Spendenbüchsen aus: Das Riesengeschäft von AWO, Evangelischer Kirche etc. wird als Hoheitsgebiet etablierter "Marktteilnehmer" betrachtet. Gibt es "gute" und "böse" Spenden?
#Platzhirsche #Suppenküche #Nächstenliebe #AfD #ThomasSeitz https://www.nordkurier.de/demmin/suppen-aktion-der-afd-von-protest-begleitet-3138276401.html
#Platzhirsche #Suppenküche #Nächstenliebe #AfD #ThomasSeitz https://www.nordkurier.de/demmin/suppen-aktion-der-afd-von-protest-begleitet-3138276401.html
www.nordkurier.de
Suppen-Aktion der AfD von Protest begleitet
Die Fronten zwischen Demminer AfD und dem Kreisdiakonischen Werk sind verhärtet. Jetzt unterstrich die Partei mit kostenlosem Gulasch für die Kunden der städtischen Tafel ihr Anliegen. Kritiker sehen
Minister Altmaier verkündete diese Tage einen "Durchbruch". Der Energie-Experte Manfred Haferburg dazu: "Dass dadurch die Hälfte der Stromproduktion beendet wird, scheint den Wirtschaftsminister nicht zu behelligen."
Kohle- und Kernenergieausstieg gleichzeitig?
#Altmaier #Haferburg #Energiewende #AfD #ThomasSeitz https://www.achgut.com/artikel/das_grosse_aussteigen
Kohle- und Kernenergieausstieg gleichzeitig?
#Altmaier #Haferburg #Energiewende #AfD #ThomasSeitz https://www.achgut.com/artikel/das_grosse_aussteigen
Achgut
Das große Aussteigen
Das große Abschalten der Kraftwerke kann der Bundesregierung gar nicht schnell genug gehen. Freuen wir uns doch einfach drauf, sehen wir es positiv. Deutsche Demokratie klimafreundlich am Lagerfeuer und bei Kerzenschein. Baut bitte ein Dach über dieses Land.…
Schlechte Verlierer. Sobald es demokratisch wird, fängt die permanente politische Klasse an zu schreien.
#Thüringen #Ministerpräsident #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/thueringen-so-reagieren-politiker-und-journalisten-auf-die-ministerpraesidenten-wahl/
#Thüringen #Ministerpräsident #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/thueringen-so-reagieren-politiker-und-journalisten-auf-die-ministerpraesidenten-wahl/
JUNGE FREIHEIT
Thüringen: So reagieren Politiker und Journalisten auf die Ministerpräsidenten-Wahl - JUNGE FREIHEIT
Politiker und Journalisten haben mit Empörung auf die Wahl des neuen Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) reagiert. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sprach von einem Verstoß gegen die Grundwerte des Landes, ARD-Journalist Georg…
Dammbruch in Thüringen, aber anders als die permanente politische Klasse es interpretiert. Ein Anruf aus Südafrika genügt um in Deutschland Wahlergebnisse zu korrigieren.
#Dammbruch #Thüringen #Merkel #Kemmerich #AfD #ThomasSeitz https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/thueringen-wahl-journalisten-partei/?__cf_chl_jschl_tk__=bd95f0c64162fcb0a72d77b180efadaa34c4ebb1-1581004453-0-ASGE3-KfTKoTP50-ueU_yfi9QjdCfoBd5oZqBsdXFkUhnJOpWqfHK1V2aZ6qprHOyiFqe6eWPJvl4ta0fBvNqgB0_pVVF_tdm99zZQ9AoCvIVldC74WyR3SUA5qdGL-u1ueXSgeiaiVGo7NdzmE5CdBso9A_kAqxAGtcw3EvBCebpOACX96_iWl44lvJc2K_ygzNV6NMwHIrDCdqHvf3mFzkw_7t8ZU5R44EqfOEhDUaJOg3_Zk9BlZcqZRUIc-XxQKbcVo8uELQDHYoRNoVmm2ynSqkZ8Z84cjBqMOWMgNR6UK9uL0YRJ8QG_La9VCt6-XT9XoFk6CnPRx69SvzHuw
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Tichys Einblick
Thüringen-Wahl: Wenn Journalisten zu Parteisprechern werden
Jan Fleischhauer platziert einen denkwürdigen Satz: „Wenn die Journalisten genau so klingen wie die Politiker, läuft etwas schief.”
Was ist eigentlich los in unserem Land? Vielleicht sollte sich Merkel mal mit den wirklichen Problemen befassen, anstatt in Thüringen eine Staatskrise zu konstruieren.
#Gewalt #Merkel #Deutschland #2020 #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/regionales/baden-wuerttemberg/article205598121/Maenner-greifen-Schwangere-in-Zug-an.html?wtrid=kooperation.reco.taboola.free.welt.desktop
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DIE WELT
Männer greifen Schwangere in Zug an
Wendlingen am Neckar (dpa/lsw) - Zwei Männer haben in einer S-Bahn im Kreis Esslingen eine schwangere Frau angegriffen und ihr unter anderem in den Bauch geschlagen. Die Frau war in der Nähe von Wendlingen am Neckar mit den beiden Unbekannten in Streit geraten…
Sozialismus löst keine Probleme. Eine Zusatzsteuer auf Fleisch bedeutet nur Mehrkosten für die Verbraucher. Wie viel von den Steuereinnahmen dann den Bauern zugute kommen wird, kann man sich denken.
#Zusatzsteuer #Sozialismus #Bauernmilliarde #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/wirtschaft/article205639697/Landwirtschaft-Zusatzsteuer-auf-Fleisch-soll-Tierhaltung-verbessern.html
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DIE WELT
Regierungsberater schlagen Zusatzsteuer auf Fleisch vor
40 Cent pro Kilo bei Fleisch, 15 Cent bei Käse – geht es nach Beratern der Bundesregierung, sollen tierische Produkte in Zukunft teurer werden. Die Verbrauchssteuer soll vor allem eine bessere Tierhaltung ermöglichen.
Während die Bundesregierung damit beschäftigt ist, demokratische Wahlen rückgängig zu machen, müssen Schwangere, Kinder, Alte und Behinderte tagtäglich um Leib und Leben fürchten - Unser Land im 15. Jahr der Regierung Merkel.
#Merkel #Gewalt #AfD #ThomasSeitz https://m.bild.de/regional/stuttgart/stuttgart-aktuell/karlsruhe-mutter-und-behinderter-sohn-in-strassenbahn-angegriffen-68689576,view=amp.bildMobile.html
#Merkel #Gewalt #AfD #ThomasSeitz https://m.bild.de/regional/stuttgart/stuttgart-aktuell/karlsruhe-mutter-und-behinderter-sohn-in-strassenbahn-angegriffen-68689576,view=amp.bildMobile.html
Bild
Mutter und Sohn mit Behinderung in Tram attackiert
Attacke in einer Karlsruher Straßenbahn: Eine Mutter und ihr Sohn, der eine geistige Behinderung aufweist, wurden angegriffen.
In der Diplomatie kann ein "Versehen" schnell zu schwerwiegenden Verwicklungen führen. Ex-Außenminister Steinmeier sollte das eigentlich wissen. Ministerpräsident Kemmerich hat er ja auch nicht gratuliert. 😉
#Antisemitismus #Steinmeier #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/politik/deutschland/article205730383/Iran-Steinmeier-schickt-versehentlich-doch-Glueckwunschtelegramm.html
#Antisemitismus #Steinmeier #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/politik/deutschland/article205730383/Iran-Steinmeier-schickt-versehentlich-doch-Glueckwunschtelegramm.html
DIE WELT
Steinmeier schickt versehentlich doch Glückwunschtelegramm
In diesem Jahr wollte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier keine Glückwünsche zum bevorstehenden Nationalfeiertag in den Iran senden. Doch dann passierte ein Fehler, wie jetzt das Bundespräsidialamt bestätigte.
Personaldebatten und Bauernopfer am laufenden Meter. Die Gedanken der CDU-Führungsspitze kreisen offenbar nur noch um ihre persönliche Zukunftsplanung. Was glauben Sie: Wird Angela Merkel die Führung in der CDU wieder übernehmen?
#Führungschaos #CDU #Merkel #GroKo #AfD #ThomasSeitz https://www.achgut.com/artikel/krebsgeschwuer_Hetzen_fuer_merkels_naechste_amtsperioode
#Führungschaos #CDU #Merkel #GroKo #AfD #ThomasSeitz https://www.achgut.com/artikel/krebsgeschwuer_Hetzen_fuer_merkels_naechste_amtsperioode
Achgut
„Krebsgeschwür”: Hetzen für Merkels nächste Amtsperiode?
Geht es Angela Merkel darum, die Abgrenzung gegen die SED-Linke aufzuheben, weil sie diese Partei als eventuellen Mehrheitsbeschaffer für eine fünfte Amtsperiode braucht?/ Foto:
Raimond Spekking
Raimond Spekking
Beim Abkassieren kann es nicht schnell genug gehen. Die Leistung, die man dafür bekommt, möchte man aber meistens nicht mal geschenkt haben.
Hier darf es keine Kompromisse mehr geben: GEZ abschaffen.
#GEZ #Abzocke #AfD #ThomasSeitz https://www.bild.de/news/bild-kaempft/sparfochs/die-haustuer-ist-noch-nicht-eingebaut-wir-sollen-gez-gebuehr-fuer-rohbau-zahlen-68713424.bild.html
Hier darf es keine Kompromisse mehr geben: GEZ abschaffen.
#GEZ #Abzocke #AfD #ThomasSeitz https://www.bild.de/news/bild-kaempft/sparfochs/die-haustuer-ist-noch-nicht-eingebaut-wir-sollen-gez-gebuehr-fuer-rohbau-zahlen-68713424.bild.html
Bild
Wir sollen GEZ-Gebühr für Rohbau zahlen!
Die Haustür ist noch nicht gebaut, aber die GEZ klopft schon an. Familie Pfisterer soll Gebühren für eine Baustelle zahlen!
"Die „Ökonomie“ der ökologisierten Landwirtschaft beruht darauf, dass man das Problem umdefiniert: Man misst nicht die Qualität und die Herstellungskosten von Lebensmitteln, sondern man führt eine zusätzliche, viel größere und im Prinzip unendliche Größe ein: Die Erhaltung der natürlichen Umwelt, der gesamten Flora und Fauna, des Klimas, des Planeten."
Die Regierung unter Kanzlerin Merkel will unter keinen Umständen von ihrer ideologischen Zielsetzung abrücken. Ein Kurswechsel in der Agrarpolitik ist jedoch alternativlos.
#Merkel #Bauernmilliarde #Düngeverordnung #AfD #ThomasSeitz https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/helds-ausblick/der-systemwechsel-durch-die-agrarwende/
Die Regierung unter Kanzlerin Merkel will unter keinen Umständen von ihrer ideologischen Zielsetzung abrücken. Ein Kurswechsel in der Agrarpolitik ist jedoch alternativlos.
#Merkel #Bauernmilliarde #Düngeverordnung #AfD #ThomasSeitz https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/helds-ausblick/der-systemwechsel-durch-die-agrarwende/
Tichys Einblick
Der Systemwechsel durch die „Agrarwende“
Während die Regierung „Mitgefühl mit den Bauern“ simuliert, arbeitet sie auf europäischer Ebene schon daran, das bisherige EU-System der Agrarförderung zu Gunsten der Öko-Landwirtschaft zu kippen.
Hieß es nicht mal, der Wohnungsmangel hätte nichts mit der Migration zu tun? Oder besteht da am Ende vielleicht doch ein Zusammenhang?
#Wohnungsnot #Migration #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/zu-wenig-wohnraum-stadt-rendsburg-will-weniger-fluechtlinge/
#Wohnungsnot #Migration #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/zu-wenig-wohnraum-stadt-rendsburg-will-weniger-fluechtlinge/
“Der polizeiliche Einsatzleiter in Böblingen, Polizeidirektor Markus Geistler, stellt klar: “Wir würden es sehr begrüßen, wenn ein Einschreiten unserer Einsatzkräfte erst gar nicht erforderlich wird, weil die Rechte anderer respektiert und Regeln eingehalten werden.”
Diese elementaren Grundregeln einer demokratischen Gesellschaft werden von Merkel und der Görlitzer Koalition leider immer mehr untergraben.
#Böblingen #Parteitag #AfD #ThomasSeitz https://www.gaeubote.de/Nachrichten/Polizei-mahnt-zu-besonnenem-Verhalten-anlaesslich-AfD-Parteitags-41491.html
Diese elementaren Grundregeln einer demokratischen Gesellschaft werden von Merkel und der Görlitzer Koalition leider immer mehr untergraben.
#Böblingen #Parteitag #AfD #ThomasSeitz https://www.gaeubote.de/Nachrichten/Polizei-mahnt-zu-besonnenem-Verhalten-anlaesslich-AfD-Parteitags-41491.html
Gäubote
Polizei mahnt zu besonnenem Verhalten anlässlich AfD-Parteitags
Als Innenminister hätte Horst Seehofer es in der Hand, ein zweites 2015 zu verhindern. Ein Austausch dieser Regierung bleibt also weiterhin alternativlos.
#Seehofer #2015 #Migrationswelle #AfD #ThomasSeitz https://www.focus.de/politik/kritik-an-eu-migrationspolitik-werden-ein-zweites-2015-erleben-seehofer-warnt-vor-neuer-fluechtlingswelle_id_11659816.html
#Seehofer #2015 #Migrationswelle #AfD #ThomasSeitz https://www.focus.de/politik/kritik-an-eu-migrationspolitik-werden-ein-zweites-2015-erleben-seehofer-warnt-vor-neuer-fluechtlingswelle_id_11659816.html
FOCUS Online
Kritik an EU-Migrationspolitik: „Werden ein zweites 2015 erleben“: Seehofer warnt vor neuer Flüchtlingswelle
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) fürchtet einen erneuten Anstieg der Asylbewerberzahlen. In der Freitagsausgabe der „Bild“-Zeitung sagt Seehofer: „Wir werden ein zweites 2015 erleben, wenn wir den Staaten an der EU-Außengrenze bei der Bewältigung…