Nachdem im Dezember bereits die Redezeiten im Parlament „reduziert“ wurden, werden der Regierung nun auch die kleinen Anfragen zu viel. Wenn man weiß, dass über ein Viertel davon von der AfD gestellt wurden, dann wird einem auch recht schnell klar warum. Vielleicht sollte die Regierung beim Reduzieren mal mit gutem Beispiel vorangehen. Geeignete Ansatzpunkte hierfür wären etwa die erdrückende Steuern- und Abgabenlast, illegale Migration sowie islamische Gefährder, die sich nach wie vor in unserem Land aufhalten. Wer weiß, vielleicht stellen wir dann ja auch weniger Fragen…

#Bundesregierung #Überlastung #Armutszeugnis #Opposition #KleineAnfragen #AfD #ThomasSeitz https://www.deutschlandfunk.de/bundestag-kanzleramt-bittet-fraktionen-um-weniger-fragen.1939.de.html?drn:news_id=1088355

"Das selbsternannte Künstlerkollektiv „Ausgegrenzt“ hat aus mehreren Kirchen in Deutschland jeweils zwei der drei Könige von den Krippenfiguren entwendet."

Der WDR versucht sich an Satire, und Kleinkriminelle machen neuerdings Kunst. Hier wird mit allen Mitteln an der Verrohung unserer Gesellschaft gearbeitet.

#ausgeGRENZT #Diebstahl #Rechtsstaat #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2020/fluechtlingskind-jesus-unbekannte-entwenden-krippenfiguren-aus-kirchen/

"Schaut man auf den berichteten Ablauf der Versammlung, entsteht das Bild von Journalisten, die gut bezahlt seit Jahr und Tag in ihrer Sendeanstalt sitzen und öffentliche Kritik an sich nicht gewöhnt sind, obwohl sie selbst das Geschäft der Kritik ohne Hemmungen betreiben. Sie nehmen die Welt nur noch durch den Filter ihrer Ideologie wahr und verurteilen jede Kritik an ihrem Haltungsjournalismus als „rechts“."

Die jüngsten Einblicke in das Innenleben des Öffentlichen Rundfunks waren unmissverständlich. Alles was jetzt noch kommt, ist nur die Spitze des Eisbergs. Ein "Weiter so!" ohne finanzielle und personelle Konsequenzen ist völlig ausgeschlossen.

#WDR #Omagate #ÖRR #GEZ #AfD #ThomasSeitz https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/alles-rechte-ausser-wir-impressionen-von-der-redakteursversammlung-des-wdr/

Nach Plagiats-Affäre und unkorrekten Dienstreiseabrechnungen Ihres Gatten: Die umstrittene Ministerin Giffey (SPD) kommt nicht aus den Schlagzeilen: Obwohl der Haushaltsausschuss angesichts der angespannten Finanz-Lage die marginale geplante Mittel-Kürzung um 7 Millionen für ideologische Projekte wieder zurückgenommen hatte (108 statt 115 Milllionen €), beklagen sich die unproduktiven linken Staats-Aktivisten über "Existenz-Bedrohung".

#Steuergeldverschwendung #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/weil-bund-mittel-nicht-erhoeht-linke-vereine-warnen-vor-existenznot/

„Der demokratische Sozialismus ist eine positive gesellschaftliche Vision“, sagte die 58-Jährige dem „Spiegel“. Die SPD beschäftige sich seit 156 Jahren mit dieser Vision.

Frau Esken sollte lieber die Lehren ihres Parteigenossen und SPD-Altkanzlers Schmidt beherzigen, der einst sagte: "Wer eine Vision hat, der soll zum Arzt gehen"

#Esken #SPD #Sozialismus #Enteignung AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/politik/deutschland/article204906442/Saskia-Esken-SPD-Vorsitzende-verteidigt-demokratischen-Sozialismus.html

"Durch die Umstellung auf die Elektromobilität sind in Deutschland bis zum Jahr 2030 rund 410.000 Arbeitsplätze gefährdet. Allein in der Produktion des Antriebsstrangs, also bei Motoren und Getrieben, könnten bis zu 88.000 Stellen wegfallen [...]"


Auch wenn es sich nur um Extremwerte handelt - Die Vernichtung tausender Arbeitsplätze gehört in jedem Fall zum Kalkül unserer Regierung.

#Arbeitsplatzvernichtung #E-Mobilität #Verkehrswende #AfD #ThomasSeitz https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/autoindustrie-umstellung-auf-e-mobilitaet-gefaehrdet-410-000-arbeitsplaetze/25405230.html

"Der Umbau auf Elektroantriebe könnte in Deutschland bis 2030 Hunderttausende Jobs kosten - das hat eine Studie für die Bundesregierung ergeben."

Ob die Regierung ihren Fehler jetzt zugeben wird?

#Arbeitsplatzvernichtung #E-Mobilität #Verkehrswende #AfD #ThomasSeitz https://www.spiegel.de/wirtschaft/e-mobilitaet-gefaehrdet-ueber-400-000-jobs-a-4289e49f-5352-4b59-95ab-3b3bc03432bb

Machen Sie sich ihr eigenes "Bild": Ob Frau Kramp-Karrenbauer bei ihrer Forderung nach mehr Schutz für Kommunalpolitiker wohl auch an die AfD gedacht hat, die vom Bundestag noch im Mai als "Hauptopfer von politischer Gewalt" bezeichnet wurde? (https://www.bundestag.de/presse/hib/644838-644838)

Wir von der AfD lehnen politisch motivierte Gewalt ab, ganz egal gegen wen sie sich richtet. Unsere Fraktion hatte bereits im Mai ein bundesweites Lagebild über Angriffe auf Parteibüros und Politiker gefordert.

#CDU #Polizeischutz #Gewalt #Mandatsträger #AfD #ThomasSeitz https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/akk-lehnt-bewaffnung-von-buergermeistern-ab-angriffe-auf-kommunalpolitiker-67305048.bild.html

"Wird nämlich der monatliche Beitrag bei Netflix nicht gezahlt, wird einfach der Zugang zum Streaming abgeschaltet. Schulden können auf diese Weise weder entstehen noch sich anhäufen, wie dies bei ARD und ZDF geschieht. Wer bei Netflix Filme sehen möchte, muss zahlen. Wer nicht zahlt, kann sich nichts anschauen. Bei ARD und ZDF hingegen muss gezahlt werden, unabhängig davon, ob Rundfunk genutzt wird oder nicht."

Freiheit statt Sozialismus würde hier den Kern der Sache treffen.

#ÖRR #GEZ #Zwangsgebühr #AfD #ThomasSeitz https://ef-magazin.de/2020/01/13/16338-deutscher-zwangsrundfunk-ard-und-zdf-warum-nicht-einfach-privatisieren

"Wie viele Tatverdächtige darüberhinaus einen Migrationshintergrund haben, geht aus den Statistiken nicht hervor. In den Fällen, in denen Personen mehrere Staatsangehörigkeiten besitzen und eine davon die deutsche ist, wird nach den bundeseinheitlichen Regeln „deutsch“ als Staatsangehörigkeit angegeben."

Nehmen wir trotzdem einmal an, dass Herr Reul Recht hat. Wie erklärt er sich dann aber, dass Messerdelikte eher zum neueren Erscheinungsbild unserer Gesellschaft gehören?

#Reul #CDU #Messerattacken #Kriminalstatistik #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/reul-typischer-messerangreifer-ist-maennlich-und-deutsch/

"Bereits für 2021 könnte nach Angaben der Netzbetreiber ein Worst-Case-Szenario eintreten, bei dem mit -5,5 Gigawatt eine Versorgung aus eigener Kraft nicht mehr möglich wäre."

Wer wird es wohl besser wissen, die Netzbetreiber oder Peter Altmaier? Es ist beschämend, wie diese inkompetente Regierung unser aller Zukunft verspielt.

#Altmaier #Kohleausstieg #Energiewende #AfD #ThomasSeitz https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/lichtblicke-kolumnen/springen-ohne-fallschirm/

"Der Festgenommene kam nach erkennungsdienstlicher Behandlung vorläufig in eine Klinik, in der er psychologisch betreut wird."

Für mich liest sich das wie ein Verhätschelungsprogramm für den Täter, während für das Opfer wohl nur das Notdürftigste geleistet wird. In einem Rechtsstaat muss Opferschutz eindeutig Vorrang haben.

#Berlin #Einzelfall #Messerattacke #Opferschutz #AfD #ThomasSeitz https://www.bz-berlin.de/berlin/spandau/mann-36-sticht-frau-messer-in-den-ruecken-attackiert-weitere-mit-flasche

Schon Konrad Adenauer sagte: „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern!“ In der CDU hat sich daran offenbar nichts verändert.

#CDU #Linke #Einheitspartei #Thüringen #Mohring #Ramelow #AfD #ThomasSeitz https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/es-kommt-zum-buendnis-zwischen-den-linken-und-der-cdu-in-thueringen/

Alle Menschen sind gleich, nur manche sind gleicher. Wie kann es sein, dass immer mehr Menschen obdachlos sind, während anderen schier unbegrenzt Wohnraum zu Verfügung gestellt wird?

#Obdachlose #Ungleichheit #AfD #ThomasSeitz https://m.bild.de/regional/stuttgart/stuttgart-aktuell/baden-wuerttemberg-wenig-wohnungen-mehr-obdachlose-67406248,view=amp.bildMobile.html

Im Klartext: Die CDU soll sich bereits an den neuen Koalitionspartner anpassen Verzicht auf Fleisch, Diesel und was den Grünen sonst noch so einfallen sollte.

#Beust #Schweinenackensteak #CDU #Werteverlust #Grüne #Verbotspartei #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/von-beust-image-als-partei-des-schweinenackensteaks-ablegen/

"StarthilfePlus ist eine besonders aufwendige Sonderförderung zur freiwilligen Ausreise vor allem von abgelehnten Asylbewerbern."

Lässt sich nicht erfinden.

#Bananenrepublik #StarthilfePlus #Migration #Pullfaktor #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/politik/deutschland/article205154856/StarthilfePlus-Ausreisende-bekommen-Foerderung-vom-Bund-einige-kommen-danach-wieder.html

Der Vorschlag von Horst Seehofer zielt wie immer nur auf Symptom-Bekämpfung ab. Ziel sollte es eigentlich sein, dass die Person unser Land gar nicht erst wieder betreten kann. Seehofer bevorzugt hingegen Einwanderung auf dem Gefängnisweg.

#Seehofer #Grenze #Migration #AfD #ThomasSeitz https://www.welt.de/politik/fluechtlinge/article205232699/Horst-Seehofer-CSU-Haft-bei-Verstoss-gegen-Einreisesperre.html

Noch in diesem Winter sollen sich die Parteien im Bundestag auf eine Reform zur Verkleinerung des bereits viel zu großen Parlaments einigen. Ob das gelingen wird bleibt abzuwarten. Eine ernst gemeinte Reform des Wahlrechts wäre ja an und für sich kein Hexenwerk, allerdings stünde diese diametral zu den machtpolitischen Interessen der Union.

#Wahlrechtsreform #Verkleinerung #Bundestag #AfD #ThomasSeitz https://www.youtube.com/watch?v=DvEYLaGoyWc

Am 18. Januar 2020 sprach ich beim Neujahrsempfang des Leyla e.V. in Nauen, der übrigens auch live auf Facebook übertragen wurde. Das Thema der Veranstaltung lautete: "Den Stummen eine Stimme geben". Für die Einladung bedanke ich mich nochmals recht herzlich bei Leyla Bilge.

#Nauen #Leyla #Neujahrsempfang #AfD #ThomasSeitz https://youtu.be/juKgXCURrik

Peter Weiß (CDU): „Meine Sorge ist, dass wir uns blamieren, weil wir bei den Bürgerinnen und Bürgern mit diesem Starttermin Erwartungen wecken, die wir am Ende nicht halten können“

Lächerlich. Mit der Grundrente versucht die GroKo doch die ganze Zeit nichts anderes als falsche Erwartungen zu wecken. Was Peter Weiß nämlich nicht für blamabel hält ist, dass der Schaden am Ende von Ihren Rentenbeiträgen bezahlt wird.

#Weiß #CDU #Grundrente #Rentenkonzept #Zukunft #AfD #ThomasSeitz https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/grundrente-union-erwaegt-verschiebung-des-einfuehrungstermins-16602672.html