Liebe Freunde! Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien einen erholsamen Maifeiertag. Schöpfen Sie Kraft und genießen Sie trotz aller Umstände die Wiederkehr des Wonnemonats.
#Maifeiertag
#Maifeiertag
"Der Syrer soll nach der Verhaftung behauptet haben, falls er es gewesen sei, der die Bauanleitungen verschickte, sei dies von der „Meinungsfreiheit“ in Deutschland gedeckt nicht strafbar."
Deutschland von Sinnen.Wenn der Rechtsstaat jetzt keine Zähne zeigt sind weitere Anschläge in Deutschland vorprogrammiert.
#Terror #Islamismus https://www.bz-berlin.de/tatort/menschen-vor-gericht/syrischer-putzmann-soll-bomben-anschlaege-geplant-haben
Deutschland von Sinnen.Wenn der Rechtsstaat jetzt keine Zähne zeigt sind weitere Anschläge in Deutschland vorprogrammiert.
#Terror #Islamismus https://www.bz-berlin.de/tatort/menschen-vor-gericht/syrischer-putzmann-soll-bomben-anschlaege-geplant-haben
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Syrischer Putzmann soll Bomben-Anschläge geplant haben
Er verbreitete Baupläne für Bomben und Waffen, um bei anderen die Bereitschaft zu Terror-Anschlägen zu fördern oder zu wecken – davon ist die Generalstaatsanwaltschaft Berlins überzeugt. Vor dem Landgericht begann am Montag der Prozess gegen einen „Schreibtischtäter“…
Angela Merkel ist geübt darin, die Verantwortung auf höhere Gewalten abzuschieben. Fragt sich nur, wie lange sie damit noch Erfolg haben wird. Sie ist die Kanzlerin und damit verantwortlich für das Chaos in unserem Land.
#Merkel #Katastrophe https://www.achgut.com/artikel/die_pandemie_ist_unschuldig
#Merkel #Katastrophe https://www.achgut.com/artikel/die_pandemie_ist_unschuldig
Achgut
Die Pandemie ist unschuldig
„Diese Pandemie ist eine Zumutung für die Demokratie“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Falsch! Die Zumutung sind die Grundrechtseinschränkungen, die mit der Pandemie begründet werden. Die Pandemie ist nicht schuld. Sie ist ein zu lösendes Problem. Eine…
Wenn der Ausnhamezustand zum Normalfall wird, werden Recht und Gesetz bald die Ausnahme sein. Das gesetzlose Treiben muss jetzt beendet werden.
#Demokratie #Rechtsstaat https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/helds-ausblick/der-entschluss-den-deutschland-jetzt-braucht/
#Demokratie #Rechtsstaat https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/helds-ausblick/der-entschluss-den-deutschland-jetzt-braucht/
Tichys Einblick
Ende des Ausnahmezustands: Der Entschluss, den Deutschland braucht
Die „schrittweise Lockerung“ reicht nicht. Ohne eine ausdrückliche Aufhebung des Corona-Ausnahmezustands wird die Normalität des wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Lebens nicht wiedergewonnen.
Viele Bürger haben sich an mich gewandt, mit der Bitte, im Parlament gegen den bis gestern geplanten Immunitäts-Ausweis zu stimmen. Für mich steht fest: Über einen direkten oder indirekten Impfzwang auch nur nachzudenken zeigt, dass der Wendepunkt vom freiheitlichen Rechtsstaat zum Unrechtsregime längst überschritten ist.
#Impfpflicht #Zwang #Unrecht https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/der-immunitaetsausweis-wird-auf-eis-gelegt/
#Impfpflicht #Zwang #Unrecht https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/der-immunitaetsausweis-wird-auf-eis-gelegt/
Der Lockdown ist noch nicht beendet und wird an Bedingungen des Kanzleramtes geknüpft. Wiel lange wird dieser Zustand noch andauern?
#Lockdown #Merkel https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/infektions-obergrenze-merkel-will-lockerungen-an-bedingung-knuepfen/
#Lockdown #Merkel https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/infektions-obergrenze-merkel-will-lockerungen-an-bedingung-knuepfen/
JUNGE FREIHEIT
Infektions-Obergrenze: Merkel will Lockerungen an Bedingung knüpfen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Lockerungen der Corona-Beschränkungen an die Bedingung einer Infektions-Obergrenze knüpfen. Einige Bundesländer hatten zuvor im Alleingang Lockerungen angekündigt. So will Niedersachsen nach durch einen Fünf-Stufen…
"Während sich einige hundert von ihnen in syrischen und irakischen Gefängnissen befänden, sei etwa ein Drittel der Ausgereisten inzwischen wieder zurückgekehrt."
Die Salafisten-Szene in Deutschland wächst. Dass ca. 1000 Islamisten hin und wieder ihre Heimat besuchen, um sich dort an Kämpfen zu beteiligen,
gehört schon zur Normalität. "Jetzt sind sie halt da".
#Salafismus https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/verfassungsschutz-zaehlt-mehr-als-2-000-potentielle-islamische-terroristen/
Die Salafisten-Szene in Deutschland wächst. Dass ca. 1000 Islamisten hin und wieder ihre Heimat besuchen, um sich dort an Kämpfen zu beteiligen,
gehört schon zur Normalität. "Jetzt sind sie halt da".
#Salafismus https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/verfassungsschutz-zaehlt-mehr-als-2-000-potentielle-islamische-terroristen/
JUNGE FREIHEIT
Zahl der Salafisten gestiegen: Verfassungsschutz zählt mehr als 2.000 potentielle islamische Terroristen
Die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus ist in Deutschland laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz „immer noch hoch“. Nach Angaben einer Sprecherin der Behörde halten sich derzeit 2.080 Personen in Deutschland auf, die ein islamistisch-terroristisches…
Die große Koalition sollte sich hüten, die Gelegenheit zu nutzen, sich auch noch am Wahlrecht zu vergehen. Karlsruhe erkannte in früheren Urteilen die Problematik der Geheimniswahrung und duldete die Briefwahl immer nur wegen des geringeren Anteiles im Verhältnis zur Urnenwahl, daher ist die Briefwahl nur eine Ergänzung und darf nicht zur Regel werden.
#Wahlrecht#Urnenwahl https://www.achgut.com/artikel/notstands_wahlrecht_durch_die_hintertuer
#Wahlrecht#Urnenwahl https://www.achgut.com/artikel/notstands_wahlrecht_durch_die_hintertuer
Achgut
Notstands-Wahlrecht durch die Hintertür
Die Bundestagswahl im Ausnahmezustand nur mit Briefwahlstimmen und weitgehend ohne Oppositionswahlkampf? Eben noch wurde solches Vorgehen bei der polnischen Präsidentenwahl kritisiert, jetzt planen es die deutschen Regierungsparteien offenbar genau so. Eine…
Eine weitere neben vielen anderen Ungereimtheiten im Fall "Anis Amri". Wer übernimmt hierfür die Verantwortung?
#Amri #Verantwortung https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/verfassungsschutz-soll-informationen-ueber-amri-zurueckgehalten-haben/
#Amri #Verantwortung https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/verfassungsschutz-soll-informationen-ueber-amri-zurueckgehalten-haben/
JUNGE FREIHEIT
Verfassungsschutz soll Informationen über Amri zurückgehalten haben
Der Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern soll Informationen über den Attentäter vom Breitscheidplatz, Anis Amri, zurückgehalten haben. Der zuständige Mitarbeiter habe Amris Kontakt zu einem Waffenhändler als „unglaubwürdig“ eingestuft.
Ein Skandal jagt den nächsten: Die Tagesschau bezeichnet das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum EZB-Anleihenkaufprogramm als "umstritten". Warum? Weil es einfach nicht in das Weltbild der Öffentlich-Rechtlichen passt, wenn EU-Politik für grundgesetzwidrig erklärt wird. Der Hass muss schon tief sitzen: Opfer von solchen Framing-Methoden wird sonst eigentlich nur die AfD.
#Tagesschau #Propaganda #Framing https://www.tagesschau.de/ausland/eu-kommission-vertragsverletzungsverfahren-101.html
#Tagesschau #Propaganda #Framing https://www.tagesschau.de/ausland/eu-kommission-vertragsverletzungsverfahren-101.html
Mein Statement zum Thema Impfpflicht: Die Menschen in diesem Land brauchen keine Immunitätsausweise, sondern endlich wieder eine rechtsstaatliche Perspektive.
Mehr zur Lobbyisten-Vergangenheit von Gesundheitsminister Spahn finden Sie auf Lobbypedia: https://lobbypedia.de/wiki/Jens_Spahn
#Impfpflicht #Immunitätsausweis #Spahn https://youtu.be/DGao0Ahuun0
Mehr zur Lobbyisten-Vergangenheit von Gesundheitsminister Spahn finden Sie auf Lobbypedia: https://lobbypedia.de/wiki/Jens_Spahn
#Impfpflicht #Immunitätsausweis #Spahn https://youtu.be/DGao0Ahuun0
Axel Voss (EVP) im EU-Parlament meint,daß Reisen und Restaurantbesuche nur noch für Musterbürger in Frage kommen sollten.Kommt Ihnen das auch irgendwie bekannt vor? Was steht als nächstes zur Disposition: Kita- und Studienplätze? Unionspolitiker scheinen immer mehr den Weg der Bevormundung als den richtigen zu propagieren.
#DDR https://www.faz.net/aktuell/politik/wer-die-corona-app-hat-soll-zuerst-wieder-ins-restaurant-duerfen-16759932.html?GEPC=s3
#DDR https://www.faz.net/aktuell/politik/wer-die-corona-app-hat-soll-zuerst-wieder-ins-restaurant-duerfen-16759932.html?GEPC=s3
FAZ.NET
Axel Voss im Interview: „Wer die App hat, soll zuerst wieder ins Restaurant dürfen“
Axel Voss will Anreize schaffen, damit sich viele Bürger auf digitale Kontaktverfolgung einlassen. Auch Reisen will der Europaabgeordnete an die App knüpfen – und an digitale Immunitätsnachweise.
Heute findet eine aktuelle Stunde zur bisher verschleppten Wahlrechtsreform statt. Die Debatte und meine Rede können Sie wie immer auf Phoenix und im Livestream verfolgen. Schalten Sie ein, ab 14:30 Uhr.
#Bundestag #live https://www.bundestag.de/mediathek
#Bundestag #live https://www.bundestag.de/mediathek
Am Samstag (16.5.) spreche ich auf Einladung des Kreisverbandes Lörrach bei einer Kundgebung zusammen mit den Kreis- und Stadträten Fuhl, Mandic und Schmidt: In Zeiten der Krisengesetzgebung müssen die Bürgerrechte mehr denn je verteidigt werden.
#Lörrach https://de-de.facebook.com/events/848476978991562/
#Lörrach https://de-de.facebook.com/events/848476978991562/
Für die politische Klasse ist der Rauswurf von Menschen wie Uwe Steimle "systemrelevant". Für uns Demokraten ist er einer von vielen Gründen, die sofortige Abschaffung der Rundfunkgebühren zu fordern.
#Steimle #ÖR #Rundfunkbeitrag https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2020/steimle-vergleicht-mdr-rauswurf-mit-ddr-praktiken/
#Steimle #ÖR #Rundfunkbeitrag https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2020/steimle-vergleicht-mdr-rauswurf-mit-ddr-praktiken/
JUNGE FREIHEIT
Steimle vergleicht MDR-Rauswurf mit DDR-Praktiken
Der Kabarettist Uwe Steimle hat seinen Rauswurf beim MDR mit dem Verhalten gegenüber Künstlern in der DDR verglichen. „Eine Gesellschaft, die beginnt, ihre Kasper zu köpfen, in der liegen die Nerven blank.“
Der Staat rüstet sich gegen seine Bürger. Politiker, die tagtäglich daran arbeiten, Schaden vom Volke abzuwenden, hätten das ganz sicher nicht nötig.
#Grundrechte #Demonstrationsfreiheit https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/soeders-angst-vor-den-bayern/
#Grundrechte #Demonstrationsfreiheit https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/soeders-angst-vor-den-bayern/
Tichys Einblick
Söders Angst vor den Bayern
Zwei Dutzend Einsatzbusse der Polizei mit rund 100 Beamten, martialisch und auffällig positioniert, mit Schlagstöcken und Helmen ausgestattet, dazu Zivil- und Ortspolizei - für vielleicht 150 Demonstranten in Traunstein.
In Zeiten, in denen Grundrechte Verordnungen weichen, ist es wichtig, dass wir uns wieder auf unsere demokratischen Wurzeln besinnen. Hierzu gehört die Tradition der 1848er und besonders die der Frankfurter Nationalversammlung.
Der Fraktionssaal der AfD-Bundestagsfraktion ist daher keineswegs zufällig mit Bildern der Frankfurter Paulskirche geschmückt.
#Demokratie #Nationalversammlung #Paulskriche
Der Fraktionssaal der AfD-Bundestagsfraktion ist daher keineswegs zufällig mit Bildern der Frankfurter Paulskirche geschmückt.
#Demokratie #Nationalversammlung #Paulskriche
Achtung Framing: Wer friedlich gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert, wird mit NPD und Verschwörungstheoretikern in einen Topf geworfen.
#Verfassungsschutz #Framing #DDR https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/corona-proteste-verfassungsschutz-warnt-vor-voelkisch-nationaler-revolution/
#Verfassungsschutz #Framing #DDR https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/corona-proteste-verfassungsschutz-warnt-vor-voelkisch-nationaler-revolution/
JUNGE FREIHEIT
Demonstrationen gegen Beschränkungen
Der Verfassungsschutz hat vor einer Unterwanderung der Corona-Proteste durch Rechtsextremisten gewarnt. Der Thüringer Amtschef Stephan Kramer sieht sogar konkrete Ansätze für eine „völkisch-nationale Revolution“.
Sogenannte "gemeinschaftliche Schulden": Österreich ist dagegen, Dänemark ist dagegen. Finnland ist dagegen, Schweden ist dagegen und die Niederlande ebenso. Haben Sie schon erraten, wer am Ende bezahlen wird?
#Nettozahler #Steuermichel #Haftung #Eurobonds #Coronabonds https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/oesterreich-kritisiert-deutsch-franzoesische-wiederaufbauplaene/
#Nettozahler #Steuermichel #Haftung #Eurobonds #Coronabonds https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/oesterreich-kritisiert-deutsch-franzoesische-wiederaufbauplaene/
JUNGE FREIHEIT
Österreich kritisiert deutsch-französische Wiederaufbaupläne
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Pläne Deutschlands und Frankreichs für ein europäisches Wirtschaftshilfsprogramm kritisiert. „Unsere Position bleibt unverändert“. Österreich sei gegen Finanzhilfen in Form von Zuschüssen mit gemeinsamer…