Während in Deutschland einige immer noch von "Luftbrücken" und Einwanderung per Kreuzfahrtschiff träumen, wird in Italien bereits gehandelt.

#Italien #SeaEye https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/corona-krise-italien-schliesst-haefen-fuer-fluechtlingshilfsschiffe/

Sollten die Regeln in unserem Land nicht für alle gelten? Die Vertuschungsversuche in Schwerin sind ein unerträglicher Skandal.

#Coronakrise #Schutzsuchende https://m.bild.de/regional/mecklenburg-vorpommern/mecklenburg-vorpommern-news/asylbewerberheim-in-schwerin-wie-gross-ist-die-corona-gefahr-69973962,view=amp.bildMobile.html

Wer schützt das Grundgesetz vor der Regierung? Die Corona-Krise kann nicht als Rechtfertigung für alle autoritären Bestrebungen herhalten.

#Coronakrise #Sozialismus #Willkür #AfD https://www.tichyseinblick.de/meinungen/fuer-autoritaere-macht-sind-linke-wenn-sie-der-staat-sind/

Ägypten scheint weit weg zu sein,doch europäische Politiker liebäugeln schon länger mit dem Gedanken der Bargeldabschaffung. Jede Abkehr vom Bargeld ist ein Eingriff in die persönliche Freiheit und muss unter allen Umständen verhindert werden!
#Coronakrise #Bargeld https://www.achgut.com/artikel/aegypten_schraenkt_wegen_corona_den_bargeldverkehr_ein

Zur Erinnerung: Die AfD hatte gefordert, dass Betriebe bereits ab dem 14. April wieder öffnen dürfen. Die Probleme die sich jetzt abzeichnen, sind eine Folge der kurzsichtigen Planung der Bundesregierung.

#Shutdown #Wirtschaftskrise https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2020/kahlschlag-ungeahnten-ausmasses-mittelstaendler-sehen-existenz-bedroht/

"Staatliche Überfürsorge hat ihren Preis. Der Staat entzieht Unternehmen und Bürgern die Verfügungsgewalt über das von ihnen erwirtschaftete Vermögen."

Das ewige Umverteilen kann nicht gut gehen. Wer die Bürger nachhaltig entlasten will, muss die Steuern senken.

#Corona #Wirtschaftskrise https://www.nzz.ch/meinung/coronavirus-die-pandemie-besiegen-wir-nicht-mit-sozialismus-ld.1552100

Es nutzt nichts, dass wir die Binnengrenzen schließen, wenn zeitgleich in den Auslandsvertretungen Schengen-Visa verteilt werden.

#Masseneinwanderung https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/schengenvisa-fuer-afghanen-in-der-tuerkei-zahlen-unbekannt/

Die Regierung täte gut daran, nicht nur in Deutschland "Multikulti" durch bedingungslose Spendierfreude zu spielen, sondern auch einmal politisch wirklich global über den Tellerrand zu schauen. Wir brauchen jetzt jede wertvolle Erfahrung, die dazu beitragen kann unsere Wirtschaft wieder in Gang zu bekommen.

#Coronakrise #Hongkong https://www.achgut.com/artikel/von_hongkong_lernen

Nachbarschaftshilfe mit Kapazitäten und Know-how ist selbstverständlich. Aber warum soll Deutschland immer gleich auch die Kosten hierfür tragen?

#Nachbarschaftshilfe #Ausnutzung https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/corona-hilfe-fuer-nachbarn-solidaritaet-ist-eine-einbahnstrasse/

"Statt Kontrollen, ob die DITIB sich demokratisch organisiert und einen am Grundgesetz orientierten Islam vertritt, wurde eine „Selbstverpflichtung“ vereinbart."

Bei so wenig Kontrolle wundert mich gar nichts mehr.

#DITIB #Islamisierung https://www.tichyseinblick.de/meinungen/der-naive-deutsche/

Die Corona-Krise zeigt vor allem eines: Diejenigen, die am stärksten von den Problemen betroffen sind, dürfen am Ende nicht mitreden.

Dabei haben die Bürger viele Ideen vorzubringen, wie allein schon eine kleine Auswahl aktueller Petitionen zeigt:

- https://www.openpetition.de/petition/online/restartgastro-perspektiven-fuer-einen-achtsamen-neustart-der-gastronomie-schaffen
- https://www.openpetition.de/petition/online/hoehere-prioritaet-des-kinder-und-jugendschutzes-waehrend-der-corona-pandemie
- https://www.openpetition.de/petition/online/corona-elterngeld-um-erwerbstaetige-eltern-zu-entlasten
- https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_20/Petition_108474.nc.html
- https://www.change.org/p/bundesgesundheitsministerium-corona-sonderprämie-für-berufe-der-medizinisch-technischen-assistenz?source_location=petitions_browse
- https://www.openpetition.de/petition/online/aufforderung-von-rahmenbedingungen-zur-oeffnung-von-betrieben-und-unternehmen
- https://www.openpetition.de/petition/online/steuersenkungen-2020-einkommensteuer-halbieren-und-solidaritaetszuschlag-abschaffen
- https://www.openpetition.de/petition/online/4-mai-oeffnung-von-kosmetikstudios-analog-mit-friseuren
- https://www.openpetition.de/petition/online/tattoo-piercingstudios-wieder-eroeffnen-zum-4-5-2020-analog-mit-friseursalons-2
- https://www.openpetition.de/petition/online/nagelstudios-am-4-5-wieder-eroeffnen-analog-mit-friseuren
- https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_17/Petition_108322.nc.html
- https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_20/Petition_108459.nc.html
- https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_23/Petition_108600.nc.html
- https://www.openpetition.de/petition/online/handeln-sie-jetzt-ueberlebenshilfe-fuer-reisebueros
- https://www.change.org/p/angela-merkel-cdu-keine-abschaffung-des-bargeldes?source_location=petitions_browse

#Mitbestimmung #Demokratie #Petitionen

Auf einmal bemerkt man auch innerhalb der Union, dass etwas nicht stimmt. Wer sich an der Nase herumführen lässt, sollte vielleicht besser keine Verantwortung für andere übernehmen und zurücktreten. Die ganze Praxis der Un-Ordnung unserer Außenverhältnisse und die Kontrolle über Einreisen ist schon längst entglitten. Das Auswärtige Amt mit seiner Schlamperei bei Visa-Vergaben runden das Bild ab.

#Union #Masseneinwanderung https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/unionsfraktion-in-pseudoempoerung-haelfte-der-kinder-aus-lesbos-mit-identischem-geburtstag/

"Der ebenfalls 19 Jahre alte Afghane habe mit seiner ehemaligen Partnerin am 7. April  ein Treffen verabredet. Dazu erschien er demnach mit seinen 19 und 23 Jahre alten Verwandten und verging sich an der jungen Frau."

Es ist unvorstellbar, was für ein Frauenbild in solchen Familien-Clans vorherrschen muss. Hier hilft keine Integration, sondern nur die Abschiebung.

#Vergewaltigung #Einzelfall https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2020/festnahmen-afghanen-sollen-frau-vergewaltigt-haben/

Genau wie bei der AfD: Willkürliche Zuschreibungen und Pauschalverdächtigungen schützen nicht die Verfassung, sondern sind ein direkter Angriff auf unsere Grundrechte.

#AfD #Verfassungsschutz https://ef-magazin.de/2020/04/25/16888-das-institut-fuer-staatspolitik-von-goetz-kubitschek-wird-vom-verfassungsschutz-als-verdachtsfall-eingestuft-in-den-politi

Menschen die selbstständig denken und handeln passen nicht in die alternativlose Welt der politischen Klasse. Die vielen guten Ideen, die unser Land ausmachen werden ganz einfach wegverordnet.

#Coronakrise #Nichtregierung https://www.achgut.com/artikel/der_staat_vertraut_seinen_buergern_nicht

Der Unions-Zirkus darf wieder auftreten, oder: Wenn zwei sich streiten freut sich Angela Merkel.

#Union #Merkel #Kanzlerkandidat https://www.t-online.de/nachrichten/id_87758156/cdu-machtkampf-in-der-coronavirus-krise-hat-merz-jetzt-gute-chancen-.html

Beinahe täglich ereignen sich in aller Öffentlichkeit Messerattacken. Schwere und oftmals tödliche Verletzungen sind die Folge. Ein weiterer "Einzelfall" in einer schier endlosen Folge von Gewalttaten in unserem Land.

#Einzelfall #Messerattacke https://www.bz-berlin.de/berlin/lichtenberg/mann-in-hochhaus-niedergestochen-not-op

Trotz Verbot durch die Kanzlerin: Die „Öffnungsdiskussionsorgie“ ist im vollen Gange. Nicht nur die AfD fordert ein Ende des Shutdowns. Selbst in der CDU wird seit über einem Jahrzehnt der kritiklosen Gefolgschaft zur Politik Merkels' zumindest mal wieder laut nachgedacht. Immer mehr Bürger, Verbände und auch einzelne Bundesländer fordern die baldige Rückkehr zur Normalität. In Österreich enden die Ausgangsbeschränkungen zum 1. Mai. Auch Gastronomiebetriebe können ab dem 15. wieder öffnen. Wie immer, wenn der politische Wille in Deutschland fehlt, werden am Ende wohl die Gerichte über die Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen entscheiden.

Hier ein kleiner Überblick über kritische Stimmen:

-    https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/oesterreich-ausgangsbeschraenkungen-enden-zum-1-mai/
-    https://www.vamv.de/presse/pressemitteilungen/presse-detail?tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Bnews%5D=682&cHash=7ea84b13c3e3534cd5fbdf5f0a55f7d8
-    https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Wirtschaftssenator-will-Lockerungen-fuer-die-Gastronomie,westhagemann192.html
-    https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Corona-Taskforce-Tourismus-beraet-ueber-Lockerungen,coronavirus1704.html
-    https://www.hessenschau.de/politik/hessen-erlaubt-bald-wieder-gottesdienste-und-besuche-im-heim,corona-auflagen-lockerungen-hessen-100.html
-    https://www.rtl.de/cms/verbaende-fordern-oeffnungsplan-fuer-gastronomie-und-tourismus-4528784.html
-    https://www.rtl.de/cms/terrassenoeffnung-in-gastronomie-ab-11-mai-in-aussicht-4531863.html
-    https://www.tophotel.de/tourismusverband-und-dehoga-mecklenburg-vorpommernstrategiepapier-fuer-den-schrittweisen-wiedereinstieg-ab-mai-vorgelegt-57398/
-    https://www.deutschertourismusverband.de/presse/pressemitteilungen/aktuelle-pressemitteilungen/aktuelle-pressemitteilungen/article/regierung-muss-dem-tourismus-perspektive-geben.html
-    https://www.rbb24.de/panorama/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/04/ostern-mobilitaet-lockdown-disziplin.html
-    https://www.pnp.de/nachrichten/bayern/Soeder-kuendigt-Corona-Exit-Konzepte-fuer-Schule-Kita-und-Senioren-an-3669465.html
-    https://www.tagesschau.de/inland/kliniken-regelbetrieb-coronavirus-101.html
-    https://www.zeit.de/2020/18/corona-lockerungen-ostdeutschland-bundeslaender-infektionszahlen
-    https://www.tageskarte.io/politik/detail/soeder-oeffnung-der-gastronomie-um-pfingsten.html
-    https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/sperrt-das-land-wieder-auf-wir-koennen-es-riskieren/
-    https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/boris-johnson-kuendigt-ein-feintuning-der-massnahmen-an/
-    https://www.focus.de/finanzen/boerse/konjunktur/shutdown-kritik-von-wissenschaftler-deutschland-ruiniert-seine-wirtschaft_id_11914598.html
-    https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87786924/saarland-verfassungsgericht-kippt-strenge-ausgangsregeln.html
-    https://www.openpetition.de/petition/online/stoppt-das-strenge-besuchsverbot-von-bewohnern-in-altenheimen-und-anderen-einrichtungen
-    https://www.openpetition.de/petition/online/fahrschulen-wieder-oeffnen
-    https://www.change.org/p/bundesregierung-beenden-sie-die-unverhältnismäßigen-coronamaßnahmen?source_location=petitions_browse https://www.handelsblatt.com/meinung/morningbriefing/morning-briefing-die-dritte-gewalt-im-lockdown/25785794.html?ticket=ST-129867-azmUl3Re7EOzjilUCd51-ap6