"Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat vor Berufsverboten für AfD-Mitglieder gewarnt. „Ich war aus guten Gründen immer gegen Berufsverbote“, sagte Schröder der Neuen Osnabrücker Zeitung. Um nichts anderes handele es sich, wenn AfD-Mitgliedern der Dienst in Schule, Verwaltung oder Polizei verwehrt bleibe."
Wo er recht hat, hat er recht. Dass sich ein Altkanzler überhaupt dazu äußern muss, ist allerdings ein Armutszeugnis für unseren Rechtsstaat.
#Altkanzler #Schröder #Rechtsstaat #Berufsverbote #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/altkanzler-schroeder-warnt-vor-berufsverboten-fuer-afd-mitglieder/
Wo er recht hat, hat er recht. Dass sich ein Altkanzler überhaupt dazu äußern muss, ist allerdings ein Armutszeugnis für unseren Rechtsstaat.
#Altkanzler #Schröder #Rechtsstaat #Berufsverbote #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/altkanzler-schroeder-warnt-vor-berufsverboten-fuer-afd-mitglieder/
JUNGE FREIHEIT
Altkanzler Schröder warnt vor Berufsverboten für AfD-Mitglieder
Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat vor Berufsverboten für AfD-Mitglieder gewarnt. „Ich war aus guten Gründen immer gegen Berufsverbote
"Das selbsternannte Künstlerkollektiv „Ausgegrenzt“ hat aus mehreren Kirchen in Deutschland jeweils zwei der drei Könige von den Krippenfiguren entwendet."
Der WDR versucht sich an Satire, und Kleinkriminelle machen neuerdings Kunst. Hier wird mit allen Mitteln an der Verrohung unserer Gesellschaft gearbeitet.
#ausgeGRENZT #Diebstahl #Rechtsstaat #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2020/fluechtlingskind-jesus-unbekannte-entwenden-krippenfiguren-aus-kirchen/
Der WDR versucht sich an Satire, und Kleinkriminelle machen neuerdings Kunst. Hier wird mit allen Mitteln an der Verrohung unserer Gesellschaft gearbeitet.
#ausgeGRENZT #Diebstahl #Rechtsstaat #AfD #ThomasSeitz https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2020/fluechtlingskind-jesus-unbekannte-entwenden-krippenfiguren-aus-kirchen/
JUNGE FREIHEIT
„Flüchtlingskind Jesus“: Unbekannte entwenden Krippenfiguren aus Kirchen
Das selbsternannte Künstlerkollektiv „Ausgegrenzt“ hat aus mehreren Kirchen in Deutschland jeweils zwei der drei Könige von den Krippenfiguren entwendet. Die Könige säßen in Flüchtlingslagern fest, teilte die Gruppe mit. Die Aktion soll ein Protest gegen…
Der renommierte Verfassungsrechtler Dieter Murswiek schlägt Alarm. Lassen wir es nicht zu, dass Politiker sich an unserem Rechtsstaat vergehen.
#Murswiek #Merkel #Thüringen #Rechtsstaat #AfD #ThomasSeitz https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verfassungsrechtler-murswiek-antidemokratisches-vorgehen-in-den-parlamenten/
#Murswiek #Merkel #Thüringen #Rechtsstaat #AfD #ThomasSeitz https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verfassungsrechtler-murswiek-antidemokratisches-vorgehen-in-den-parlamenten/
Tichys Einblick
Verfassungsrechtler Murswiek: „Antidemokratisches Vorgehen in den Parlamenten“
Der Verfassungsrechtler Dietrich Murswiek sieht ein erhebliches Problem für die Demokratie, wenn durch das Abstimmungskartell der Parteien nur noch "linke" Gesetzesbeschlüsse möglich sind. Auch ARD und ZDF seien zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet.
Politischer Wille vorausgesetzt, funktionieren Grenzkontrollen wohl doch. Der Fahndungserfolg der Bundespolizei-Inspektion Offenburg beweist: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser.
#Grenze #Rechtsstaat #AfD #ThomasSeitz https://www.bo.de/lokales/ortenau/kontrolle-42-personen-unerlaubt-in-kehl-eingereist
#Grenze #Rechtsstaat #AfD #ThomasSeitz https://www.bo.de/lokales/ortenau/kontrolle-42-personen-unerlaubt-in-kehl-eingereist
Nachrichten der Ortenau - Offenburger Tageblatt
Kontrolle: 42 Personen unerlaubt nach Kehl eingereist
Bei einer intensivierten Kontroll- und Fahndungsmaßnahmen im Grenzgebiet zu Frankreich, wurden in den vergangenen sieben Tagen eine Vielzahl an Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz festgestellt.
Sogenannte Schutzsuchende legen in ihrer Unterkunft Feuer und dürfen deshalb umziehen. Immer wieder wird mit Gewalt versucht, den Rechtsstaat zu erpressen. Hier muss mit aller Härte durchgegriffen werden, wenn unser Land nicht bald zur internationalen Lachnummer werden soll.
#Coronakrise #Rechtsstaat https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/zwei-berliner-polizei-einheiten-in-corona-quarantaene-li.80702
#Coronakrise #Rechtsstaat https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/zwei-berliner-polizei-einheiten-in-corona-quarantaene-li.80702
Berliner Zeitung
Zwei Berliner Polizei-Einheiten in Corona-Quarantäne
Einige Bewohner eines Flüchtlingsheims am Brebacher Weg legten Feuer und lieferten sich dann Auseinandersetzungen mit der Polizei.
Wenn der Ausnhamezustand zum Normalfall wird, werden Recht und Gesetz bald die Ausnahme sein. Das gesetzlose Treiben muss jetzt beendet werden.
#Demokratie #Rechtsstaat https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/helds-ausblick/der-entschluss-den-deutschland-jetzt-braucht/
#Demokratie #Rechtsstaat https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/helds-ausblick/der-entschluss-den-deutschland-jetzt-braucht/
Tichys Einblick
Ende des Ausnahmezustands: Der Entschluss, den Deutschland braucht
Die „schrittweise Lockerung“ reicht nicht. Ohne eine ausdrückliche Aufhebung des Corona-Ausnahmezustands wird die Normalität des wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Lebens nicht wiedergewonnen.
"Rund 30 Streifenwagenbesatzungen seien nötig gewesen, um die Situation in den Griff zu bekommen."
Multikulti bringt den Gewalt-Import nach Deutschland. Das Zauberwort, um sich selbst in´s Recht zu setzen, heißt:"Rassist".
#Rechtsstaat https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.mann-provoziert-polizeieinsatz-in-stuttgart-beamte-von-hunderten-eingekesselt-und-als-rassisten-beschimpft.c334b7c4-27b2-47ce-828d-e4725be1e397.html
Multikulti bringt den Gewalt-Import nach Deutschland. Das Zauberwort, um sich selbst in´s Recht zu setzen, heißt:"Rassist".
#Rechtsstaat https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.mann-provoziert-polizeieinsatz-in-stuttgart-beamte-von-hunderten-eingekesselt-und-als-rassisten-beschimpft.c334b7c4-27b2-47ce-828d-e4725be1e397.html
Stuttgarter Nachrichten
Beamte von Hunderten eingekesselt und als Rassisten beschimpft
Ein 18-Jähriger soll in der Nacht zum Sonntag einen Polizeieinsatz provoziert haben. Als die Beamten den Mann festnehmen wollten, solidarisierten sich mehrere Hundert Schaulustige mit dem Verdächtigen. Die Polizei sucht Zeugen.
Der Rassismusvorwurf, angefacht durch Nachrichten aus den USA, gilt hierzulande nun als Freifahrtschein zur Gewalt gegen Polizisten. Der Rechtsstaat gilt jedoch für alle Menschen gleichermaßen, und das ist gut so.
#Rechtsstaat https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.vorfall-am-hauptbahnhof-stuttgart-rassismusvorwurf-an-bundespolizisten.e3d5ffea-a520-4efc-b040-25a496bc72bc.html
#Rechtsstaat https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.vorfall-am-hauptbahnhof-stuttgart-rassismusvorwurf-an-bundespolizisten.e3d5ffea-a520-4efc-b040-25a496bc72bc.html
stuttgarter-nachrichten.de
Vorfall am Hauptbahnhof Stuttgart: Passanten beschimpfen Bundespolizei bei Einsatz
Zum zweiten Mal innerhalb einer Woche sind in Stuttgart Polizisten beschimpft und mit dem Vorwurf des Rassismus konfrontiert worden. Beamte werden beschimpft, als sie einen dunkelhäutigen Mann zum Revier bringen.