Wenn die Ausgegrenzten ausgrenzen: Keine Solidarität bei Konservativen

Der Fall Maaßen/Otte und die Vorgänge in der Werte-Union zeigen: Die unselige Cancel-Culture gehört leider zur politischen DNA der CDU. Ausgerechnet der von vielen Unionsmitgliedern als konservativer Hoffnungsträger angesehene Hans-Georg Maaßen, der von der eigenen Parteiführung erbittert bekämpft wird, lässt jetzt seine Mitgliedschaft in der Werte-Union ruhen, weil Prof. Max Otte zum Vorsitzenden gewählt wurde. Der Ausgegrenzte grenzt sich vom anderen Ausgegrenzten ab. Wenn Leute wie Merz oder Maaßen dieses Spiel selbst mittragen, wird eine Entmerkelisierung der Union scheitern.
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#merkelmussweg #maaßen #maxotte #konservativ #deutschlandabernormal https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-werteunion-bewegt-nichts-mehr/

Scheinopposition FDP
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Rechts blinken, links blinken, Warnblinker – und dann mit Vollgas Richtung Regierung.

Das Spiel der FDP ist weder liberal noch konservativ, es ist nicht mal linksliberal. Es ist schlicht die Suche nach Marktlücken und Wählerstimmen.

Den Grundproblemen unserer Zeit hat die FDP nichts entgegenzusetzen: EU-Feudalismus, unqualifizierte Massenmigration, Klimakult, De-Industrialisierung, Überschuldung, rot-grünes Jakobinertum und Spaltung der Gesellschaft, kurz: der rasante Abstieg unseres Landes.
Kein Wunder, hat sie doch in den verschiedenen Regierungen selbst massiv dazu beigetragen.

Es bleibt zu hoffen, dass wertebewusste Wähler dieses Spiel durchschauen.
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#deutschland #abernormal
-- http://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2021/fdp-die-partei-des-scheinliberalismus/

LKA Hessen jetzt unter politischer Führung
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Und weiter geht’s mit dem Umbau des Landes: Zum ersten Mal wird ein politischer Beamter einem Landeskriminalamt vorstehen. Schwarz-Grün macht’s möglich – und überholt die verdatterte SPD dabei auf der linken Spur:

„Mit gutem Grund standen an der Spitze des HLKA immer starke Persönlichkeiten, die unabhängig von politischen Präferenzen ernannt wurden und deren Qualifikation in herausragender kriminalistischer Arbeit bei der Polizei bestand. Mit dieser guten Tradition will der Innenminister nun brechen,“ kritisiert der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Günter Rudolph.

Selten, dass ich der SPD einmal voll und ganz zustimmen kann.
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#abwählen
-- https://www.fr.de/rhein-main/landespolitik/politische-fuehrung-fuer-das-hessische-lka-90785107.html

Statistiken zum Arbeitsmarkt

Der Wert einer Statistik misst sich nicht nur an der Korrektheit der eingegebenen Daten, sondern auch an der Analyse der Ergebnisse. So neigen Regierungen dazu, jedes Ergebnis als Bestätigung ihrer Politik zu betrachten – Oppositionsparteien sind da naturgemäß kritischer.

Zwischen beiden Lagern stehen traditionell die Medien – im Normalfall auch nicht objektiv, aber immerhin ausgewogen durch eine Vielfalt der politischen Präferenzen. Der Normalfall jedoch ist nach meiner Beobachtung zum Sonderfall geworden. Oder haben Sie das Gefühl, dass die Statistiken und Statistiker, die unsere Regierung bezahlt, annähernd so kritisch hinterfragt werden wir unter der Regierung Schröder, Kohl, Schmidt?

Um so wichtiger ist es, den kleinen Medien zuzuhören, die unabhängig von den großen Parteien und frei von Staatssubventionen versuchen, aus Zahlen und Daten objektive Schlüsse zu ziehen – auch wenn sie wehtun.

Die Explosion der Lebenshaltungskosten wie Strom, Sprit, Wasser, die steigenden Steuern, Abgaben und Gebühren, Inflation, Rezession und Arbeitslosigkeit, Pflegenotstand, Ärzte- und Handwerkermangel sind reale Bedrohungen unserer Lebensweise.

Und leider kann ich den offiziellen, freudig verkündeten Statistiken und Prognosen zur fabelhaften Wiederauferstehung unserer Wirtschaft keinen Meter weit trauen. Nein, als Oppositionspolitiker sehe ich es als meine Aufgabe, vor Schönrednerei und Täuschung zu warnen.

Es kommt eine harte Zeit auf uns zu. Das muss man so ehrlich sagen, denn auch die beste Opposition kann keine Wunder wirken – dafür ist der Karren bereits viel zu tief im Dreck. Aber was wir als Alternative können: Unser Land endlich ehrlich machen, die Probleme benennen und den Schaden begrenzen.

Jede Verbesserung beginnt mit Kritik und Einsicht. Mit Opposition.
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https://www.achgut.com/artikel/die_echten_arbeitslosenzahlen_fuer_april_wir_rechnen_jetzt_jeden_monat_nach

Den Islam als Glaubensrichtung muss man nicht mögen, aber in einem Rechtsstaat mit Glaubensfreiheit muss man ihn tolerieren.

Jedoch gibt es Grenzen der Toleranz, rote Linien. Zu hart haben wir – Land und Leute – uns eine freiheitliche, sichere und im Großen und Ganzen faire Gesellschaft erkämpft, um das Erreichte aufzugeben. Der politische Islam findet jenseits dieser roten Linie statt.

Wir reden hier nicht von Spiritualität – wir reden von einer Ideologie. Für Islamisten steht sie über jedem Staat außer dem Gottesstaat, über jeder Gesellschaftsordnung außer der Umma, über jedem Rechtsverständnis außer der Scharia.

Diese totalitäre, freiheits- und menschenverachtende Ideologie hat Folgen für jede Gesellschaft, die ihr ein Zuhause gibt. Wer ein Glaubenssystem des Mittelalters über alle Errungenschaften der Zivilisation stellt, der verfällt dem Mittelalter. Mit allen Greueln, die wir selbst aus unserer christlichen Vergangenheit kennen: Glaubenskriege, Sklaverei, Feudalismus, Absolutismus, Entwertung der Menschenrechte.

Es geht dabei nicht nur um Ehrenmorde und Anschläge. Nicht nur um Schändungen, Kirchenbrände, Enthauptungen, U-Bahn-Tretereien. Das sind nur die schockierenden Spitzen, die gelegentlich und widerwillig von den großen Medien aufgegriffen werden. Es geht um die täglich klarer werdende Verachtung unserer Werte, unseres Landes und unserer Gesellschaft, die sich eben nicht immer nur in Gewalt ausdrückt, sondern auch in Abschottung, Radikalisierung und Etablierung einer parallelen, mittelalterlichen Welt.

Der angehängte Artikel beschäftigt sich mit dem überaus interessanten Projekt einer „Islam-Landkarte“ für Österreich. Die erbitterten Proteste gegen die Bestandsaufnahme zeigen, dass schon die reine Dokumentation mittlerweile unerwünscht ist. Man möchte den Islamismus nicht als Problem benennen, weil es ein schlechtes Licht auf den Islam werfen könnte.

Hierzulande ist die Alternative für Deutschland die einzige demokratische Partei, die für schonungslose Aufklärung eintritt – weil ein Sieg des politischen Islams der Todesstoß für jede tolerante Gesellschaft wäre.

Lassen wir es nicht eskalieren. Drehen wir die Uhr zurück, solange es noch möglich ist.
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#deutschland #abernormal
-- https://www.focus.de/politik/ausland/kritik-mehrt-sich-oesterreichische-integrationsministerin-verteidigt-islam-landkarte_id_13350733.html

Sieger der Herzen!
Was immer als Endergebnis festgeschrieben wird: Ihr habt eine große Leistung vollbracht. Gegen den Hass der Medien, gegen die Regierung samt ihrem "Ostbeauftragten", gegen alle Widerstände – für eine Wende in Deutschland.
Danke, Sachsen-Anhalt!

Sachsen-Anhalt!

Ob die Umfragen und -frager wieder einmal versagt haben, kann diskutiert werden. Das herbeibeschworene Kopf-an-Kopf-Rennen bewirkte jedenfalls das gewünschte Ergebnis: „Wenn’s so knapp ist, muss ich die gute alte CDU stärken“, sagte sich so mancher, der ARD und ZDF als Informationsquellen nutzt.

Aber eines sollte man nicht vergessen: 60% der Wähler wollen keine linke Politik. Deswegen haben sie für die AfD gestimmt und für die CDU, die irrtümlich noch für „mitte-konservativ“ gehalten wird.

60% gegen links: Den sozialistischen Gang der Merkeldemokraten wird das nicht weiter stören. Wen schert’s, was die Wähler wollen. „Wir machen das mit den Fähnchen“: Gendergedöns, Klimarummel und Wirtschaftsharakiri.

Die AfD dagegen sei (mit über 20 Prozent!) auf dem Abwärtskurs, lese ich. Was bedeutet das eigentlich für die Grünen, die unter 6 Prozent liegen? Immerhin waren die Wähler weise genug, die Antidemokraten auf die hintersten Plätze zu bannen.
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https://www.politplatschquatsch.com/2021/06/hauptling-eigener-herd-heimat-heiland.html

Keine Gebührenerhöhung, kein neuer #Rundfunkstaatsvertrag:

Im Dezember 2020 hatte man noch auf eine Abstimmung im Magdeburger Landtag verzichtet und den Antrag zurückgezogen, weil die Union dann mit der AfD zusammen gegen die Gebührenerhöhung hätte stimmen müssen! Noch spannender wird die Frage, ob Herrn Haseloffs Ansage auch nach der Wahl noch Bestand hat.

Der #Staatsfunk in der bestehenden Form ist zum reinen Sprachrohr des Establishments verkommen. Er ist kein Instrument zur #Meinungsbildung, sondern zur linken Volkserziehung, was auch das Ausland konstatiert:
https://www.nzz.ch/feuilleton/der-oeffentlichrechtliche-rundfunk-indoktriniert-die-jugend-ld.1626234

Wir werden sehen, wie standhaft Haseloff ist!

#deutschlandabernormal #afd #gezabschaffen

Vormerken!
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Der  Bundestag kommt nach Kappel: Vier Abgeordnete der AfD-Fraktion berichten über ihre Arbeit in der Hauptstadt.

Am besten gleich anmelden, denn die Plätze sind begrenzt:

Senden Sie einfach eine formlose Mail mit Ihrem Namen, Ihrer E-Mail und ggf. dem Namen Ihrer Begleitung an thomas.seitz.wk@bundestag.de  oder melden Sie sich telefonisch unter  07822 - 787 27 47.

Wir freuen uns auf Sie!
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Der deutsche Alleingang

Die Generation der „Baby-Boomer“ erinnert sich noch des Leitsatzes, der unsere Nachkriegsgeschichte bestimmte: „Nie wieder deutsche Alleingänge“.
Stattdessen eine Einbindung in europäische Politik und Interessen – was man darunter verstand.

Der Kanzlerin ist es als Vollstrecker der grün-roten Ideologie gelungen, diesen Leitsatz auf den Kopf zu stellen: Die deutschen Sonderwege ergeben mittlerweile ein ganzes Straßennetz.: Ent-grenzte Migration, De-Industrialisierung, Energieausstieg, der sich als -wende tarnt.
Man verkauft es als „Vorreiten“, nur reitet kein Staat der Welt hinterher.

Deutsche Forschung wandert ins Ausland, das uns schon jetzt zunehmend  Atom- und Kohlestrom zur Verfügung stellt. Unsere Nachbarn denken gar nicht daran, Forschung und Betrieb einzustellen. Im Gegenteil! Man darf annehmen, dass sie uns schon bald vorführen, was wir versäumt haben: eine vernünftige Energiepolitik mit Zukunftstechnologien.

Vielleicht werden es „Dual Fluid Reaktoren“ sein, wie von FAZ und Achgut beschrieben. Vielleicht etwas anderes. Nur eines wird den Energiebedarf eines hochentwickelten Industrielandes nicht decken: Merkels Windmühlenpolitik.

Jedoch: „Der Umfragewind dreht sich, je mehr die Bürger mit den realen Folgen der Energiewende leben müssen“, prognostiziert Manfred Haferburg: „Daher will die Regierung die enormen Kosten des Energiewende-Unfugs mit dem massiven Einsatz von Steuermitteln kaschieren – für die Stromkunden und Steuerzahler heißt das: rechte Tasche, linke Tasche.“ achgut.com/artikel/warum_die_gruenen_fuer_den_dual_fluid_reaktor_sein_werden

„Blue Deal“ statt Geisterfahrt: Das Programm der AfD fordert alternative, nachhaltige Energiekonzepte, um das kommende Desaster abzuwenden. Mit sicherer, stabiler und bezahlbarer Energie.

Unser Programm können Sie hier herunterladen:
https://cdn.afd.tools/wp-content/uploads/sites/111/2018/01/Programm_AfD_Online-PDF_150616.pdf
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Abi, Uni, Partei ... wer nur Vollversorgung kennt, verliert leicht den Respekt vor der Arbeit und den arbeitenden Menschen.

Robert Habeck meint, mit den Grünen „kriegen Sie am Ende mehr Geld“. Sofern Sie Ihr Geld mit Geschwätz und frommen Sprüchen verdienen; wenn Sie als Schlepper tätig sind, als Minderheitenbeauftragte oder Genderexpert:in, dann mag das stimmen. In allen anderen Fällen ist Habecks Versprechen ein schlechter Scherz.

Viel ehrlicher ist da (man staune!) Annalena Baerbock, denn die überrascht zur Abwechslung mit der nackten Wahrheit: Nicht nur die Spritpreise werden drastisch steigen, sondern alle Lebenshaltungskosten. Die Empörung der Populisten in den Altparteien ist gespielt, denn die Kostenexplosion haben sie selbst beschlossen.

„Wir leben alle auf zu großem Fuße“, meinen die Grün-Schwarz-Roten.
„Wir“, das sind Sie und ich natürlich. Sich selber meinen sie nie damit – und denken nicht daran, Subventionen zu kürzen und das Abgreifen der „Staatsknete“ zu beenden. Es ist ihr Geschäftsmodell.

Das Programm der AfD zeigt, wie es auch gehen kann:
Streichung der Subventionen für sogenannten Bio-Sprit, den kaum einer will; Abschaffung der Energiesteuer, die nichts für die Umwelt bringt; Streichung vieler kleiner Verbrauchssteuern. Dazu ein einfacheres und gerechteres Steuersystem, das vor allem Mittel- und Geringverdiener entlastet. Die Menschen, die mit ihrer Arbeit zum Sozialstaat beitragen, statt ihn zu schröpfen.

Es sind übrigens genau diese arbeitenden Menschen, die eine Inflation klarer und früher entdecken als jedes Wirtschaftsinstitut – nämlich immer eine Woche vor Monatsende.
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#deutschland #abernormal
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(C) Foto: picture alliance/dpa / Kay Nietfeld
-- https://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl/das-versprechen-des-gruenen-chef-im-faktencheck-mit-uns-kriegen-sie-am-ende-mehr-geld_id_13380519.html

GroKo und Grüne haben wieder einmal bewiesen, dass sie mehr Hofschranzen als Abgeordnete sind. Der herbeiregierte Notstand wird potentieller Dauerzustand, ohne Fakten und ohne Not. Zu sehr genießt man das Durchregieren per Verordnung. Das Parlament kastriert sich selbst und wird zum Abnickverein.

Ich habe gegen diesen Wahnsinn gestimmt und werde keinen Millimeter davon abweichen. Jeder Widerstand beginnt damit, dass jemand Nein sagt.
Wir sagen Nein. Laut und deutlich.

Juni 2021: Der einzige Notstand ist der unserer Demokratie. https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/eine-schwarze-woche-fuer-deutschland/

Viele Zuschriften haben mich erreicht zum Thema „Kinderrechte“. Zugegeben, das Wort klingt so freundlich und so richtig. „Kinderrechte ins Grundgesetz“ – wie kann man – wie die AfD – dagegen sein?

Ganz einfach: Weil es suggeriert, dass Kinder zur Zeit keine Grundrechte hätten – und das ist unzutreffend. Weil Jugendämter und Co nur in Extremsituationen hilfreich sein können, ansonsten dem Kindeswohl nicht förderlich sind. Und weil es eine offene Tür wäre für mehr staatliche Einmischung in die Rechte der Eltern UND der Kinder.

Deshalb hat die AfD diesen staatlichen Vorstoß abgelehnt, der nun auch offiziell gescheitert ist. Gut so! Denn nicht das Grundgesetz muss kinderfreundlicher werden, sondern die staatliche Praxis.

Das Kindeswohl stärkt man MIT den Eltern, nicht gegen sie. https://www.tichyseinblick.de/meinungen/kinderrechte-grundgesetz/

Nicht allen ist klar, wer in Deutschland das Staatsoberhaupt ist. Das mag am Amt liegen, das kaum Befugnisse hat. Es mag an der Art liegen, wie es gewählt wird – die üblichen Parteischranzen und ihr Klüngel. Es mag aber auch am Mann liegen, und der heißt Frank-Walter Steinmeier.

2017 ins Amt gehievt, hat er seitdem meine Erwartungen voll erfüllt, denn ich hatte keine. Ein bisschen Wortgeklingel hier, ein bisschen Standardmahnungen dort, Zeigefinger da, wo man ihn heben darf. Wie Jan Fleischhauer 2017 noch beim „Spiegel“ schreiben durfte: „Wenn es einen Preis für den unscheinbarsten Bundespräsidenten aller Zeiten gäbe, Steinmeier wäre darauf ein heißer Anwärter.“

Gut, er schickt Glückwünsche an den Iran, ein Land, das erklärtermaßen Israel auslöschen möchte. Gut, selbst „Correctiv“ und ZDF mussten bestätigen, dass er sich jahrelang über Weihnachtsgeschenke vom libanesischstämmigen Waffenhändler Ahmad El Husseini freute. Aber wie sagt man so schön: Wenn’s die Guten machen, kann‘s nicht schlecht sein.

Dieser Mann meldet nun – rechtzeitig vor dem endgültigen Abrauschen der SPD – schnell noch den persönlichen Wunsch an, weitere fünf Jahre Amtszeit dranzuhängen. Vielleicht kommt er damit durch. Vielleicht macht’s auch eine andere, etwa Katrin Göring-Eckardt.

Letztlich ist es egal, solange das deutsche Staatsoberhaupt weiter ausgekungelt wird. Sofern wir dieses Amt jemals brauchen – bislang war das eher nicht der Fall – sollte es von einem Kandidaten besetzt sei, der frei und direkt vom Volk gewählt wird.

Alles andere ist so larifari wie die letzten Amtsinhaber es waren.
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#deutschland #abernormal
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(C) Foto: Arne Dedert/ dpa
-- https://www.spiegel.de/politik/deutschland/frank-walter-steinmeier-der-ueberforderte-praesident-a-1171352.html