Abschieben. Abwählen.
40 Jahre hatten die #Altparteien Zeit, zu handeln – oder wenigstens die Warnungen ernst zu nehmen. 40 Jahre hätten sie Gefahren, Gründe, Lösungen offen diskutieren können. Sie haben es nicht, im Gegenteil: Sie haben alles nur noch schlimmer und schlimmer gemacht.
Jetzt, Wochen vor der #Bundestagswahl, inszeniert man den Kampf, den man 40 Jahre versäumt hat: Mit Spezialeinheiten, mit Panzern, mit Presse live vor Ort.
Ein zynisches Theaterstück für #Wählerstimmen.
Können wir das Ruder noch herumreißen? Nur, wenn wir das Übel an der Wurzel packen. Auf den Prüfstand gehören #Einwanderung und #Asylrecht, #Duldungspraxis, #Strafrecht, Einbürgerungen und #Abschieberecht.
Nur: Es wird nicht passieren. Nicht mit denen, die es seit Jahrzehnten verbockt haben. Es gibt im #Bundestag nur eine einzige Partei, die den Kampf konsequent aufnehmen will.
Entscheiden Sie, ob wir uns weiter den Kriminellen beugen und wegsehen oder ob wir uns wehren wollen. Es wird nur geschehen mit der #AfD – und nur mit Ihrer Stimme.
--
(C) Foto: keystone
-- https://www.nzz.ch/meinung/der-andere-blick/willkommenskultur-fuer-kriminelle-clans-ld.1629577
40 Jahre hatten die #Altparteien Zeit, zu handeln – oder wenigstens die Warnungen ernst zu nehmen. 40 Jahre hätten sie Gefahren, Gründe, Lösungen offen diskutieren können. Sie haben es nicht, im Gegenteil: Sie haben alles nur noch schlimmer und schlimmer gemacht.
Jetzt, Wochen vor der #Bundestagswahl, inszeniert man den Kampf, den man 40 Jahre versäumt hat: Mit Spezialeinheiten, mit Panzern, mit Presse live vor Ort.
Ein zynisches Theaterstück für #Wählerstimmen.
Können wir das Ruder noch herumreißen? Nur, wenn wir das Übel an der Wurzel packen. Auf den Prüfstand gehören #Einwanderung und #Asylrecht, #Duldungspraxis, #Strafrecht, Einbürgerungen und #Abschieberecht.
Nur: Es wird nicht passieren. Nicht mit denen, die es seit Jahrzehnten verbockt haben. Es gibt im #Bundestag nur eine einzige Partei, die den Kampf konsequent aufnehmen will.
Entscheiden Sie, ob wir uns weiter den Kriminellen beugen und wegsehen oder ob wir uns wehren wollen. Es wird nur geschehen mit der #AfD – und nur mit Ihrer Stimme.
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(C) Foto: keystone
-- https://www.nzz.ch/meinung/der-andere-blick/willkommenskultur-fuer-kriminelle-clans-ld.1629577
Neue Zürcher Zeitung
Was die Clan-Razzia mit der Asylzuwanderung zu tun hat
Mit einer Razzia ist die Polizei gegen verbrecherische Grossfamilien vorgegangen. Deren Wurzeln liegen in der unregulierten Zuwanderung. Wenn Deutschland das Problem in den Griff bekommen will, führt kein Weg an einer strengeren Migrationspolitik vorbei.
Stellungnahme zur Wahl in Berlin
Heute hat der Landeswahlausschuss das Ergebnis der #btw 2021 in der Hauptstadt festgestellt. Die Gültigkeit dieser Wahl bezweifle ich.
Gegen zwingende Vorschriften wurde massiv verstoßen. Dazu gehören laut Eingeständnis des LWA die Ausgabe falscher #Stimmzettel, lange Warteschlangen bei der Stimmabgabe, fehlende Stimmzettel und die Schließung von Wahllokalen nach 18 Uhr.
Wählen konnten auch nichtdeutsche EU-Bürger, Minderjährige und Doppeltwähler.
Signifikante Abweichungen bei den Zahlen der gesamten abgegebenen #Wählerstimmen legen nahe: Entweder haben die EU-Bürger und U18-Wähler ihre (zulässige) Stimmabgabe bei der #Kommunalwahl fast kollektiv verweigert – oder sie haben bei der BTW in großer Zahl (unzulässig) mitgestimmt. Letzteres scheint wahrscheinlicher.
Auch als Obmann der #AfD-Fraktion im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung halte ich die Fehler für ergebnisrelevant.
Wir werden weiter beraten, wie in der Sache Klarheit zu schaffen ist.
Heute hat der Landeswahlausschuss das Ergebnis der #btw 2021 in der Hauptstadt festgestellt. Die Gültigkeit dieser Wahl bezweifle ich.
Gegen zwingende Vorschriften wurde massiv verstoßen. Dazu gehören laut Eingeständnis des LWA die Ausgabe falscher #Stimmzettel, lange Warteschlangen bei der Stimmabgabe, fehlende Stimmzettel und die Schließung von Wahllokalen nach 18 Uhr.
Wählen konnten auch nichtdeutsche EU-Bürger, Minderjährige und Doppeltwähler.
Signifikante Abweichungen bei den Zahlen der gesamten abgegebenen #Wählerstimmen legen nahe: Entweder haben die EU-Bürger und U18-Wähler ihre (zulässige) Stimmabgabe bei der #Kommunalwahl fast kollektiv verweigert – oder sie haben bei der BTW in großer Zahl (unzulässig) mitgestimmt. Letzteres scheint wahrscheinlicher.
Auch als Obmann der #AfD-Fraktion im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung halte ich die Fehler für ergebnisrelevant.
Wir werden weiter beraten, wie in der Sache Klarheit zu schaffen ist.