Stellungnahme zur Wahl in Berlin
Heute hat der Landeswahlausschuss das Ergebnis der #btw 2021 in der Hauptstadt festgestellt. Die Gültigkeit dieser Wahl bezweifle ich.
Gegen zwingende Vorschriften wurde massiv verstoßen. Dazu gehören laut Eingeständnis des LWA die Ausgabe falscher #Stimmzettel, lange Warteschlangen bei der Stimmabgabe, fehlende Stimmzettel und die Schließung von Wahllokalen nach 18 Uhr.
Wählen konnten auch nichtdeutsche EU-Bürger, Minderjährige und Doppeltwähler.
Signifikante Abweichungen bei den Zahlen der gesamten abgegebenen #Wählerstimmen legen nahe: Entweder haben die EU-Bürger und U18-Wähler ihre (zulässige) Stimmabgabe bei der #Kommunalwahl fast kollektiv verweigert – oder sie haben bei der BTW in großer Zahl (unzulässig) mitgestimmt. Letzteres scheint wahrscheinlicher.
Auch als Obmann der #AfD-Fraktion im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung halte ich die Fehler für ergebnisrelevant.
Wir werden weiter beraten, wie in der Sache Klarheit zu schaffen ist.
Heute hat der Landeswahlausschuss das Ergebnis der #btw 2021 in der Hauptstadt festgestellt. Die Gültigkeit dieser Wahl bezweifle ich.
Gegen zwingende Vorschriften wurde massiv verstoßen. Dazu gehören laut Eingeständnis des LWA die Ausgabe falscher #Stimmzettel, lange Warteschlangen bei der Stimmabgabe, fehlende Stimmzettel und die Schließung von Wahllokalen nach 18 Uhr.
Wählen konnten auch nichtdeutsche EU-Bürger, Minderjährige und Doppeltwähler.
Signifikante Abweichungen bei den Zahlen der gesamten abgegebenen #Wählerstimmen legen nahe: Entweder haben die EU-Bürger und U18-Wähler ihre (zulässige) Stimmabgabe bei der #Kommunalwahl fast kollektiv verweigert – oder sie haben bei der BTW in großer Zahl (unzulässig) mitgestimmt. Letzteres scheint wahrscheinlicher.
Auch als Obmann der #AfD-Fraktion im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung halte ich die Fehler für ergebnisrelevant.
Wir werden weiter beraten, wie in der Sache Klarheit zu schaffen ist.