Die AfD-Fraktion hat heute im Deutschen Bundestag beantragt, den parlamentarischen „Shutdown“ mit sofortiger Wirkung zu beenden: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/195/1919523.pdf

Am 25. März hatte der Deutsche Bundestag beschlossen, das Quorum für die Beschlussfähigkeit von 50 auf 25 Prozent herabzusetzen. Angesichts der drastisch gesunkenen Neuansteckungszahlen sind wir der Meinung, dass die Grundlage für den parlamentarischen Ausnahmezustand längst nicht mehr gegeben ist.

#Bundestag #Ausnahmezustand https://youtu.be/bO5KbZpRH34

Liebe Leser! In meinem letzten Post über die Ex-SPD-Chefin Andrea Nahles hatte ich berichtet, dass Sie zukünftig mit 150.000€ versorgt wird.
Diese Zahl muss ich nun korrigieren: Frau Nahles darf nun doch mit bis zu 200.000€ im Jahr rechnen. So viel zum Thema Arbeiterpartei.

#Genossenwirtschaft https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/ex-spd-politikerin-andrea-nahles-soll-als-behoerdenchefin-bis-zu-200-000-euro-verdienen/25864784.html?ticket=ST-6289520-NCHUAddUi9fcxq2geanH-ap5

Dazu, wie die Öffentlich-Rechtlichen ihr Zerrbild von der Wirklichkeit zeichnen, gehört natürlich auch die ganz eigenwillige Interpretation von Statistiken. Sie kennen den Werbespot, wo sich der Mann ein Auge zuhält?

#Staatsfunk https://ef-magazin.de/2020/05/28/17056-linke-gewalt-rechte-gewalt-werden-linksradikale-nachsichtiger-beurteilt

Der bekannte YouTuber und Medienexperte Feroz Khan war bei mir zu Gast in Baden. Sehen Sie das ganze Gespräch: Heute um 15:00 Uhr auf Facebook.

#FerozKhan #achseostwest https://www.facebook.com/1060248910727859/posts/3188359421250120/

Alles war gut, und dann kam die Krise? Nein. Deutschland war bereits vor Corona der Zahlmeister der EU und soll nun wieder die Hauptlast der finanzpolitischen Waghalsigkeit tragen. Die Zahlen waren damals schon erdrückend, mit den aktuellen Plänen von der Leyens marschieren wir in die Stagflation. Politik im deutschen Interesse sieht für mich anders aus.

#Schuldenunion #Sozialismus #Wahnsinn

Bildquelle: Dr. Frank Grobe https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/der-betrugsmoment/

"Rund 30 Streifenwagenbesatzungen seien nötig gewesen, um die Situation in den Griff zu bekommen."

Multikulti bringt den Gewalt-Import nach Deutschland. Das Zauberwort, um sich selbst in´s Recht zu setzen, heißt:"Rassist".

#Rechtsstaat https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.mann-provoziert-polizeieinsatz-in-stuttgart-beamte-von-hunderten-eingekesselt-und-als-rassisten-beschimpft.c334b7c4-27b2-47ce-828d-e4725be1e397.html

Recht ist unverhandelbar - Sehen Sie hier mein Statement zur Kampagne "Gemeinsam für das Grundgesetz".

#gemeinsamfuerdasGrundgesetz https://www.youtube.com/watch?v=CNKCpQ6ZJCQ

"Folter, sexuelle Gewalt, Beteiligung an kriminellen Vereinigungen, Menschenhandel und Mord" - das ist das Strafregister von Menschen, die Carola Rackete auf der Sea-Watch 3 nach Europa und vielleicht auch nach Deutschland brachte. Langsam, aber sicher entzaubern sich die "Helden" von Merkels Willkommenskultur.

#Willkommenskultur #Migrationskrise #Rackete https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/racketes-erbe/

Am 6. Juni will ich gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Birgit Bessin und Corinna Herold sowie dem Autor Zahid Khan ein Zeichen gegen willkürliche Verordnungen und für unser Grundgesetz setzen. Beteiligen Sie sich am Bürgerprotest gegen den Einschnitt in unsere Grundrechte!

#Frankfurt #Grundrechte

Die sogenannte Journalistin und NDR-Moderatorin Anja Reschke ist offenbar der Meinung, dass ihre Zuschauer erst noch zu guten Demokraten erzogen werden müssen. Ich hingegen glaube, dass unsere Demokratie weder Zwangsgebühren noch ein Erziehungsfernsehen nötig hat - Mehr dazu in meinem neuen Video. https://www.youtube.com/watch?v=m0vDN3g9bxk

Nachdem Michael Kretschmer (CDU) in Sachsen bereits umgefallen ist, liegt es jetzt an der CDU in Sachsen-Anhalt, die Erhöhung der Rundfunk-Zwangsgebühren zu verhindern. Wir werden sie an ihren Taten messen.

#Zwangsgebühren https://www.achgut.com/artikel/scheitert_die_rundfunkbeitrags_erhoehung_an_sachsen_anhalt

Ob der Tod von George Floyd das Ergebnis von "institutionellem Rassismus"  oder der Täter-Polizist brutal,charakterschwach und unterqualifiziert war ändert nichts an der Unentschuldbarkeit dieser grauenhaften Tat. Aber die "Berichterstattung" des WDR ist Kampagnenjournalismus, um ein gesellschaftspolitisches Ziel zu erreichen.

#Zwangsbeitrag https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2020/rassismus-gegen-weisse-gibt-es-nicht/

Der Rassismusvorwurf, angefacht durch Nachrichten aus den USA, gilt hierzulande nun als Freifahrtschein zur Gewalt gegen Polizisten. Der Rechtsstaat gilt jedoch für alle Menschen gleichermaßen, und das ist gut so.

#Rechtsstaat https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.vorfall-am-hauptbahnhof-stuttgart-rassismusvorwurf-an-bundespolizisten.e3d5ffea-a520-4efc-b040-25a496bc72bc.html

"Seit Jahren weigert sich die Bundesregierung offenzulegen, in welchem Umfang Migranten per Visum ankommen, die unmittelbar oder nach Ablauf ihres Visums Asyl beantragen."

Wir brauchen keine Regierung, die vor den Bürgern etwas zu verbergen hat. Ein Versehen kann man beim Thema Masseneinwanderung jedenfalls getrost ausschließen.

#Masseneinwanderung https://www.welt.de/politik/deutschland/article209083321/Migration-per-Visum-Mehr-als-jeder-dritte-Asylbewerber-reiste-per-Flugzeug-ein.html

Liebe Freunde,
Dr. Dirk Spaniel und ich freuen uns heute auf Ihre Fragen. Seien Sie um 18:00 Uhr mit dabei auf Facebook. Hier geht's direkt zur Live-Übertragung: https://www.facebook.com/afdimbundestag/posts/671335186783329

Verfolgen Sie jetzt live unseren Bürgerdialog.

Da es auf Facebook aktuell zu Störungen kommt, können Sie alternativ auch den Livestream auf YouTube benutzen: https://www.youtube.com/watch?v=-aoXekHDNAs&list=PLQl-NSfJWkBfFq8Zg5rtOCisvkSi2bg5g

Wir werden nicht verstummen, solange es notwendig ist - Am 6. Juni sind wir in Frankfurt gegen den massiven Einschnitt in unsere Grundrechte auf die Straße gegangen. Danke an alle, die mit uns ein friedliches Zeichen gesetzt haben.

#Frankfurt #Shutdownkrise #Grundrechte https://youtu.be/HEupD6AmxZA

Gesinnungs-Tests auf allen Ebenen. Die pauschale Überwachung unbescholtener Bürger verbietet sich in jedem demokratischen Rechtsstaat.

#Überwachungsstaat https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/gesinnungs-riecherei/

Gibt es eine bürgerliche Mehrheit gegen die Erhöhung des Rundfunk-Zwangsbeitrags? Die AfD zeigt der CDU wo es lang geht. In Sachsen und Sachsen-Anhalt wird sich die Union schon bald an ihren Taten messen lassen müssen. Sollte sie wieder nur billigen Stimmenfang betreiben, wird ihr das spätestens am Wahltag auf die Füße fallen.

#Zwangsbeitrag https://youtu.be/HT0QsUzBcsI

Auch in Österreich steht eine Erhöhung des Rundfunkzwangsbeitrags in's Haus. Genau wie in Deutschland sinnen Politiker und Rundfunkanstalten nur noch darüber nach, wann denn der richtige Zeitpunkt dafür ist, diese möglichst schnell und am Bürger vorbei einzuführen. Erbärmlich.

#Zwangsbeitrag https://www.heute.at/s/weniger-gis-gebuehren-durch-corona-kommt-bald-erhoehung-100086616