Eine weitere neben vielen anderen Ungereimtheiten im Fall "Anis Amri". Wer übernimmt hierfür die Verantwortung?

#Amri #Verantwortung https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/verfassungsschutz-soll-informationen-ueber-amri-zurueckgehalten-haben/

Allen Müttern wünsche ich heute einen wundervollen Muttertag. Danke, dass es Sie gibt!

#Muttertag

Ein Skandal jagt den nächsten: Die Tagesschau bezeichnet das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum EZB-Anleihenkaufprogramm als "umstritten". Warum? Weil es einfach nicht in das Weltbild der Öffentlich-Rechtlichen passt, wenn EU-Politik für grundgesetzwidrig erklärt wird. Der Hass muss schon tief sitzen: Opfer von solchen Framing-Methoden wird sonst eigentlich nur die AfD.

#Tagesschau #Propaganda #Framing https://www.tagesschau.de/ausland/eu-kommission-vertragsverletzungsverfahren-101.html

Mein Statement zum Thema Impfpflicht: Die Menschen in diesem Land brauchen keine Immunitätsausweise, sondern endlich wieder eine rechtsstaatliche Perspektive.

Mehr zur Lobbyisten-Vergangenheit von Gesundheitsminister Spahn finden Sie auf Lobbypedia: https://lobbypedia.de/wiki/Jens_Spahn

#Impfpflicht #Immunitätsausweis #Spahn https://youtu.be/DGao0Ahuun0

Axel Voss (EVP) im EU-Parlament meint,daß Reisen und Restaurantbesuche nur noch für Musterbürger in Frage kommen sollten.Kommt Ihnen das auch irgendwie bekannt vor? Was steht als nächstes zur Disposition: Kita- und Studienplätze? Unionspolitiker scheinen immer mehr den Weg der Bevormundung als den richtigen zu propagieren.

#DDR https://www.faz.net/aktuell/politik/wer-die-corona-app-hat-soll-zuerst-wieder-ins-restaurant-duerfen-16759932.html?GEPC=s3

Heute findet eine aktuelle Stunde zur bisher verschleppten Wahlrechtsreform statt. Die Debatte und meine Rede können Sie wie immer auf Phoenix und im Livestream verfolgen. Schalten Sie ein, ab 14:30 Uhr.

#Bundestag #live https://www.bundestag.de/mediathek

Am Samstag (16.5.) spreche ich auf Einladung des Kreisverbandes Lörrach bei einer Kundgebung zusammen mit den Kreis- und Stadträten Fuhl, Mandic und Schmidt: In Zeiten der Krisengesetzgebung müssen die Bürgerrechte mehr denn je verteidigt werden.

#Lörrach https://de-de.facebook.com/events/848476978991562/

Für die politische Klasse ist der Rauswurf von Menschen wie Uwe Steimle "systemrelevant". Für uns Demokraten ist er einer von vielen Gründen, die sofortige Abschaffung der Rundfunkgebühren zu fordern.

#Steimle #ÖR #Rundfunkbeitrag https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2020/steimle-vergleicht-mdr-rauswurf-mit-ddr-praktiken/

Der Staat rüstet sich gegen seine Bürger. Politiker, die tagtäglich daran arbeiten, Schaden vom Volke abzuwenden, hätten das ganz sicher nicht nötig.

#Grundrechte #Demonstrationsfreiheit https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/soeders-angst-vor-den-bayern/

In Zeiten, in denen Grundrechte Verordnungen weichen, ist es wichtig, dass wir uns wieder auf unsere demokratischen Wurzeln besinnen. Hierzu gehört die Tradition der 1848er und besonders die der Frankfurter Nationalversammlung.
Der Fraktionssaal der AfD-Bundestagsfraktion ist daher keineswegs zufällig mit Bildern der Frankfurter Paulskirche geschmückt.

#Demokratie #Nationalversammlung #Paulskriche

Achtung Framing: Wer friedlich gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert, wird mit NPD und Verschwörungstheoretikern in einen Topf geworfen.

#Verfassungsschutz #Framing #DDR https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/corona-proteste-verfassungsschutz-warnt-vor-voelkisch-nationaler-revolution/

Sogenannte "gemeinschaftliche Schulden": Österreich ist dagegen, Dänemark ist dagegen. Finnland ist dagegen, Schweden ist dagegen und die Niederlande ebenso. Haben Sie schon erraten, wer am Ende bezahlen wird?

#Nettozahler #Steuermichel #Haftung #Eurobonds #Coronabonds https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/oesterreich-kritisiert-deutsch-franzoesische-wiederaufbauplaene/

Und wieder einmal widerspricht die Sachlage der veröffentlichten Meinung. Wer entschuldigt sich eigentlich hinterher für die willkürliche Verdächtigung unbescholtener Bürger ?

#Framing #Grundrechte https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/corona-protest-innenministerium-sieht-derzeit-keine-rechtsextreme-vereinnahmung/

Jetzt hat Altmaier den Ländern den schwarzen Peter zugeschoben. Die müssen jetzt zusehen, wie sie den Bürgern die unpopulären Maßnahmen verkaufen. Wehe aber, wenn diese den ökosozialistischen Konsens verlassen. Dann sind sie nämlich ganz schnell die "Umweltsäue" von morgen.

#Klimasozialismus #Energiewende https://www.achgut.com/artikel/freie_bahn_fuer_windkraft_betonkoepfe_

Zum 2. Mal jährt sich ein unfassbares Verbrechen. In der Nacht auf den 23. Mai 2018 wird das 14-jährige Mädchen Susanna zunächst vergewaltigt und daraufhin ermordet. Der Leichnam des Mädchens wurde verscharrt und konnte erst Tage später gefunden werden, als sich der Täter und sein Umfeld bereits im Internet über die Tat amüsierten.

Der Täter, Ali Bashar, ein sogenannter "Schutzsuchender", ist seit dem 12. Mai 2020 rechtskräftig zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Weltbild des Täters - „Ich hab’ nur ein Mädchen totgemacht“ - ist dagegen noch lange nicht aus unserem Land verschwunden.

#Susanna

Endlich ist es soweit! Verpassen Sie nicht die Einweihung des "Blautos". Heute um 15:00 Uhr auf Facebook.

#Blauto https://www.facebook.com/Thomas.Seitz.AfD/posts/3171830349569694

"Eigentlich gibt es eine relativ neue Anti-Terror-Klausel der EU, um einen Geldfluss von EU-Geldern in die Hände von Terroristen zu verhindern. Doch die würde an der bisherigen Praxis nichts ändern, habe ein EU-Vertreter den protestierenden palästinensischen NGOs kürzlich versichert."

Die Absurditäten der EU und die damit verbundene zweifelhafte Verwendung von Steuergeldern ist neben vielen Gründen, ein weiterer, warum die Reform und Kompetenzbeschneidung des Brüsseler Apparates eine dringend Forderung ist. Weniger EU, statt immer weiterer sinnloser Programme!

#Steuergeldverschwendung https://www.achgut.com/artikel/eu_will_auch_paaestinenser_mit_terror_verbindungen_weiter_finanziell_foerdern

Auch das "neutrale" Staatsfernsehen hat seine Lieblinge. Natürlich kann man Heiko Maas nicht in jede Sendung einladen, stattdessen müssen Scholz und Baerbock regelmäßig ran. Und damit die sich auf der Couch nicht unwohl fühlen, wird die größte Oppositionspartei gar nicht erst eingeladen.

#Staatsfernsehen https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2020/anne-will-scholz-und-baerbock-fuehren-gaesteliste/

Deutschland hat eine viel zu lange demokratische Tradition, als dass wir sie uns von Merkel und den Eurokraten madig machen lassen. Dennoch ist Vorsicht geboten. Die deutsche Wiedergeburt in Einigkeit und Recht und Freiheit hat uns in der Geschichte viel abverlangt. Passen wir also gut darauf auf.

#Hambach #Demokratie

Vergangene Woche war der bekannte YouTuber und Medienexperte Feroz Khan (Kanal: "achse:ostwest") https://www.youtube.com/channel/UCWOVvQzsJj5O-CxDAeon-Vw bei mir zu Gast in Baden. Das ganze Gespräch mit diesem bemerkenswerten jungen Mann über Medien, Metapolitik und Zwangsgebühren erscheint in den kommenden Tagen hier auf Facebook.

Abonnieren Sie meinen Kanal, wenn Sie das nicht verpassen wollen. https://de-de.facebook.com/Thomas.Seitz.AfD/