Thomas Seitz MdB
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Unabhängiger Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Emmendingen-Lahr
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Heute gedenken wir der mehr als 14 Millionen Heimatvertriebenen. Für die heutige Zeit ist es kaum noch vorstellbar, dass Menschen alles zurücklassen mussten, um in eine ungewisse Zukunft zu gehen.

#Flucht #Vertreibung #Gedenken
"Die “taz” vergleicht Polizisten mit Nazi-Verbrechern, die Wahl einer Linksextremen zur Verfassungsrichterin entfacht keinen medialen Aufschrei, und neutraler Journalismus ist für den “Spiegel” Schnee von gestern."

Gesinnungs-Journalismus wohin man schaut. Dieser richtet sich im wesentlichen gegen all diejenigen, die unseren Staat mit Einsatz, Fleiß und Steuergeld am Laufen halten.

#Gesinnungsjournalismus https://www.achgut.com/artikel/was_stimmt_mit_unseren_medien_nicht
Die Tagesschau sollte eigentlich darüber berichten, was in Deutschland und der Welt geschieht. Stattdessen müssen sich die Zuschauer darüber belehren lassen, wie Deutschland und die Welt - nach Meinung einiger abgehobener Redakteure - sein sollten. Ist das etwa der hohe Anspruch, für den die Bürger in Zukunft noch höhere Gebühren entrichten sollen?

#Propaganda https://www.achgut.com/artikel/tagesschau.de_der_ideologische_superspreader
Erinnern sie sich noch an die "minderjährigen" Flüchtlinge im April`? - Ich meine die mit den "ACAB" und "Istanbul 1453" T-Shirts. Die AfD hat nun neue Details des Skandals an's Licht gebracht. Haben sich die deutschen Behörden nur dumm gestellt oder sind sie übers Ohr gehauen worden? Beides haben die Steuerzahler nicht verdient.

#Massenmigration #Seehofer #Versagen https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/fluechtlinge-aus-griechenland-gesund-maennlich-moslemsich/
Es geht nicht nur um explodierende Kosten und exorbitante Redakteursgehälter, sondern auch um das Framing, das uns tagtäglich über die Realität hinwegtäuschen soll. Der Rundfunkzwangsbeitrag gehört aus vielerlei Gründen abgeschafft.

#Rundfunkzwangsbeitrag https://ef-magazin.de/2020/06/23/17154-mediale-propaganda-wie-die-tagesschau-die-randale-in-stuttgart-verfaelscht
"Schrittweise verwandelt sich die EZB von einer auf Geldwertstabilität ausgerichteten Notenbank in eine Wirtschaftssuperbehörde der EU, die über Kreditvergabe und gezielte Anleihenkäufe „grüne“ und andere politisch erwünschte Investitionen fördert und schlechte, ertragreiche, weil am Konsumentenwillen orientierte, benachteiligt."

Die Finanzpolitik der Bundesregierung und auch der EZB verstößt dauernd gegen die Verträge. Gegen solche Verfassungsbrüche geht natürlich keine Behörde vor.

#EZB #Monetarisierungsverbot https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/ezb-chefin-christine-lagarde-der-rettende-engel-der-reichen/
Ausgerechnet am Internationalen Tag des Parlamentarismus befindet sich der Deutsche Bundestag noch immer im Ausnahmezustand. Die AfD-Fraktion wird diese Woche erneut beantragen, dass der Bundestag wieder zur Normalität zurückkehrt. Bereits am 28. Mai war das von den alten Parteien abgelehnt worden. Unseren Antrag können Sie hier nachlesen: https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/195/1919523.pdf
Auf Antrag der AfD-Fraktion debattieren wir heute im Deutschen Bundestag erneut die Aufhebung des parlamentarischen Ausnahmezustands. Darüber hinaus hat unsere Fraktion beantragt, dass wissenschaftliche Sachverständige im Deutschen Bundestag nicht mehr einer bestimmten Fraktion zugeordnet, und so besser vor Hass und Einschüchterungsversuchen geschützt werden. Meine Rede dazu können Sie ab 14:40 Uhr live verfolgen - wie immer auf Phoenix oder im Parlamentsfernsehen:

#Bundestag #Geschäftsordnung #Ausnahmezustand https://www.bundestag.de/mediathek
"Die vielen Modernisierungsmilliarden wurden sprichwörtlich durch den Schornstein gejagt. Jeder deutsche Steuerzahler hat zusätzlich zu den vielen Energiewendeeiskugeln nochmal 6.000 Euro dafür abgedrückt, dass am Ende gar nichts dabei herauskommt."

Das nächste Milliardengrab der Bundesregierung: Null Effekt, bei maximaler Belastung für den Steuerzahler - dieses Prinzip zieht sich wie ein roter Faden durch die Amtszeit von Bundeswirtschaftsminister Altmaier.

#Klimawahn #Steuergeldverschwendung #Altmaier https://www.achgut.com/artikel/fuer_jeden_steuerzahler_sind_6000_euro_verpufft
"Russisches Erdgas deckt ein Drittel des EU-Verbrauchs. Mit Einfuhren von zuletzt 58,5 Milliarden Kubikmetern ist Deutschland der größte Gasprom-Kunde. Aber auch Österreich, Italien, Großbritannien, Frankreich, Polen, die Tschechische Republik und Ungarn importieren aus Rußland. Gasprom war immer vertragstreu, hat immer geliefert."

Angela Merkel muss die so oft beschworene europäische Solidarität jetzt mit Leben füllen. Nach der sogenannten Blocking-Verordnung der EU sind Sanktionen seitens der USA ausdrücklich nicht anzuerkennen.

#Solidarität #NordstreamZwei https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2020/usa-verschaerfen-druck/
Bald schon könnten die Sozialausgaben in Deutschland die 1000-Milliarden-Euro-Marke überschreiten. Hierdurch werden nicht nur die Bürger immer abhängiger vom Staat, sondern auch der Staat wird nicht mehr ohne zusätzliches Steuergeld auskommen. Wenn man die Kanzlerin danach fragt, dann sind Steuererhöhungen aber immerhin "Stand heute" nicht geplant.

#Sozialausgaben #Sozialismus #Steuererhöhungen

Bildquelle: Dr. Frank Grobe https://www.achgut.com/artikel/sozialausgaben_steigen_auf_926_milliarden_euro