Recht ist unverhandelbar - Sehen Sie hier mein Statement zur Kampagne "Gemeinsam für das Grundgesetz".

#gemeinsamfuerdasGrundgesetz https://www.youtube.com/watch?v=CNKCpQ6ZJCQ

"Folter, sexuelle Gewalt, Beteiligung an kriminellen Vereinigungen, Menschenhandel und Mord" - das ist das Strafregister von Menschen, die Carola Rackete auf der Sea-Watch 3 nach Europa und vielleicht auch nach Deutschland brachte. Langsam, aber sicher entzaubern sich die "Helden" von Merkels Willkommenskultur.

#Willkommenskultur #Migrationskrise #Rackete https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/racketes-erbe/

Am 6. Juni will ich gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Birgit Bessin und Corinna Herold sowie dem Autor Zahid Khan ein Zeichen gegen willkürliche Verordnungen und für unser Grundgesetz setzen. Beteiligen Sie sich am Bürgerprotest gegen den Einschnitt in unsere Grundrechte!

#Frankfurt #Grundrechte

Die sogenannte Journalistin und NDR-Moderatorin Anja Reschke ist offenbar der Meinung, dass ihre Zuschauer erst noch zu guten Demokraten erzogen werden müssen. Ich hingegen glaube, dass unsere Demokratie weder Zwangsgebühren noch ein Erziehungsfernsehen nötig hat - Mehr dazu in meinem neuen Video. https://www.youtube.com/watch?v=m0vDN3g9bxk

Nachdem Michael Kretschmer (CDU) in Sachsen bereits umgefallen ist, liegt es jetzt an der CDU in Sachsen-Anhalt, die Erhöhung der Rundfunk-Zwangsgebühren zu verhindern. Wir werden sie an ihren Taten messen.

#Zwangsgebühren https://www.achgut.com/artikel/scheitert_die_rundfunkbeitrags_erhoehung_an_sachsen_anhalt

Ob der Tod von George Floyd das Ergebnis von "institutionellem Rassismus"  oder der Täter-Polizist brutal,charakterschwach und unterqualifiziert war ändert nichts an der Unentschuldbarkeit dieser grauenhaften Tat. Aber die "Berichterstattung" des WDR ist Kampagnenjournalismus, um ein gesellschaftspolitisches Ziel zu erreichen.

#Zwangsbeitrag https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2020/rassismus-gegen-weisse-gibt-es-nicht/

Der Rassismusvorwurf, angefacht durch Nachrichten aus den USA, gilt hierzulande nun als Freifahrtschein zur Gewalt gegen Polizisten. Der Rechtsstaat gilt jedoch für alle Menschen gleichermaßen, und das ist gut so.

#Rechtsstaat https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.vorfall-am-hauptbahnhof-stuttgart-rassismusvorwurf-an-bundespolizisten.e3d5ffea-a520-4efc-b040-25a496bc72bc.html

"Seit Jahren weigert sich die Bundesregierung offenzulegen, in welchem Umfang Migranten per Visum ankommen, die unmittelbar oder nach Ablauf ihres Visums Asyl beantragen."

Wir brauchen keine Regierung, die vor den Bürgern etwas zu verbergen hat. Ein Versehen kann man beim Thema Masseneinwanderung jedenfalls getrost ausschließen.

#Masseneinwanderung https://www.welt.de/politik/deutschland/article209083321/Migration-per-Visum-Mehr-als-jeder-dritte-Asylbewerber-reiste-per-Flugzeug-ein.html

Liebe Freunde,
Dr. Dirk Spaniel und ich freuen uns heute auf Ihre Fragen. Seien Sie um 18:00 Uhr mit dabei auf Facebook. Hier geht's direkt zur Live-Übertragung: https://www.facebook.com/afdimbundestag/posts/671335186783329

Verfolgen Sie jetzt live unseren Bürgerdialog.

Da es auf Facebook aktuell zu Störungen kommt, können Sie alternativ auch den Livestream auf YouTube benutzen: https://www.youtube.com/watch?v=-aoXekHDNAs&list=PLQl-NSfJWkBfFq8Zg5rtOCisvkSi2bg5g

Wir werden nicht verstummen, solange es notwendig ist - Am 6. Juni sind wir in Frankfurt gegen den massiven Einschnitt in unsere Grundrechte auf die Straße gegangen. Danke an alle, die mit uns ein friedliches Zeichen gesetzt haben.

#Frankfurt #Shutdownkrise #Grundrechte https://youtu.be/HEupD6AmxZA

Gesinnungs-Tests auf allen Ebenen. Die pauschale Überwachung unbescholtener Bürger verbietet sich in jedem demokratischen Rechtsstaat.

#Überwachungsstaat https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/gesinnungs-riecherei/

Gibt es eine bürgerliche Mehrheit gegen die Erhöhung des Rundfunk-Zwangsbeitrags? Die AfD zeigt der CDU wo es lang geht. In Sachsen und Sachsen-Anhalt wird sich die Union schon bald an ihren Taten messen lassen müssen. Sollte sie wieder nur billigen Stimmenfang betreiben, wird ihr das spätestens am Wahltag auf die Füße fallen.

#Zwangsbeitrag https://youtu.be/HT0QsUzBcsI

Auch in Österreich steht eine Erhöhung des Rundfunkzwangsbeitrags in's Haus. Genau wie in Deutschland sinnen Politiker und Rundfunkanstalten nur noch darüber nach, wann denn der richtige Zeitpunkt dafür ist, diese möglichst schnell und am Bürger vorbei einzuführen. Erbärmlich.

#Zwangsbeitrag https://www.heute.at/s/weniger-gis-gebuehren-durch-corona-kommt-bald-erhoehung-100086616

"Einmal mehr ist in Deutschland heute richtig, was gestern noch falsch war: Im Gegensatz zu heute brandmarkte die süddeutsche Landesrundfunkanstalt Ende Januar dieses Jahres die Befürworter strenger Corona-Maßnahmen als politische Übeltäter."

Nur eines von vielen Beispielen für den Regierungs-Journalismus, der schon lange nicht mehr berichtet was ist, sondern nur noch darüber was "sein soll". Der Zwangsbeitrag gehört in jedem Fall abgeschafft.

#Zwangsbeitrag #Regierungsfernsehen https://juedischerundschau.de/article.2020-06.noch-am-30-januar-2020-war-der-corona-lockdown-fuer-den-bayerischen-rundfunk-ein-rechtsradikaler-wunschtraum.html

"Denn die Pleiten mit denen VW zu kämpfen hat, sind ganz oder teilweise vom Staat verursacht: die überzogenen Emissions-Grenzwerte und eine Stigmatisierungs-Kampagne gegen den Dieselmotor. Überzogene CO₂-Grenzwerte, die genau dieser Dieselmotor am ehesten hätte einhalten können. Das Land zerstörte ohne jegliche Not eine seiner erfolgreichsten Export-Technologien und fördert nun mit der E-Auto-Kaufprämie vor allem Arbeitsplätze bei Zulieferern im Ausland."

Schon jetzt sind wir dazu gezwungen, ein zweitklassiges Fernsehprogramm zu bezahlen, dass wir nicht bestellt haben. Ob das gleiche wohl bald auch für alltagsuntaugliche Elektroautos gilt?

#Sozialismus https://www.achgut.com/artikel/der_sonntagsfahrer_vw_bald_volkseigen

Hass und Hetze gegen die Polizei sind in Deutschland kein Einzelfall mehr. In Berlin gießt sogar der Gesetzgeber - die Rot-Rot-Grüne Landesregierung - noch Öl ins Feuer. Unsere Polizei verdient eine Regierung, die die Interessen des Rechtsstaats vertritt. Die AfD steht zur Polizei: https://www.afdbundestag.de/wir-stehen-zur-polizei/

#Polizei https://www.bz-berlin.de/berlin/neukoelln/kiez-polizist-ist-erstes-opfer-des-anti-polizeigesetzes

Heute gedenken wir der Opfer des Volksaufstandes gegen das sozialistische DDR-Regime. In Absprache mit der Vereinigung 17. Juni 1953 e.V. legt die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag an mehreren Orten in Berlin Kränze nieder.

#Gedenken

Wer hätte das gedacht? Am Ende haben doch wieder einmal alle unterschrieben. Gegen Zwangsbeitrag und Gesinnungs-Journalismus hilft nur die AfD.

#Rundfunkzwangsbeitrag https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/rundfunkgebuehren-ist-sachsen-anhalt-eingenickt/

Heute Nachmittag spreche in der Aktuellen Stunde zum Thema Lobbyismus.
Meine Rede wird wie immer live übertragen, auf Phoenix und im Parlamentsfernsehen:

#Amthorgate #Lobbyismus https://www.bundestag.de/mediathek