Thomas Seitz MdB
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Unabhängiger Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Emmendingen-Lahr
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Viele Zuschriften haben mich erreicht zum Thema „Kinderrechte“. Zugegeben, das Wort klingt so freundlich und so richtig. „Kinderrechte ins Grundgesetz“ – wie kann man – wie die AfD – dagegen sein?

Ganz einfach: Weil es suggeriert, dass Kinder zur Zeit keine Grundrechte hätten – und das ist unzutreffend. Weil Jugendämter und Co nur in Extremsituationen hilfreich sein können, ansonsten dem Kindeswohl nicht förderlich sind. Und weil es eine offene Tür wäre für mehr staatliche Einmischung in die Rechte der Eltern UND der Kinder.

Deshalb hat die AfD diesen staatlichen Vorstoß abgelehnt, der nun auch offiziell gescheitert ist. Gut so! Denn nicht das Grundgesetz muss kinderfreundlicher werden, sondern die staatliche Praxis.

Das Kindeswohl stärkt man MIT den Eltern, nicht gegen sie. https://www.tichyseinblick.de/meinungen/kinderrechte-grundgesetz/
Nicht allen ist klar, wer in Deutschland das Staatsoberhaupt ist. Das mag am Amt liegen, das kaum Befugnisse hat. Es mag an der Art liegen, wie es gewählt wird – die üblichen Parteischranzen und ihr Klüngel. Es mag aber auch am Mann liegen, und der heißt Frank-Walter Steinmeier.

2017 ins Amt gehievt, hat er seitdem meine Erwartungen voll erfüllt, denn ich hatte keine. Ein bisschen Wortgeklingel hier, ein bisschen Standardmahnungen dort, Zeigefinger da, wo man ihn heben darf. Wie Jan Fleischhauer 2017 noch beim „Spiegel“ schreiben durfte: „Wenn es einen Preis für den unscheinbarsten Bundespräsidenten aller Zeiten gäbe, Steinmeier wäre darauf ein heißer Anwärter.“

Gut, er schickt Glückwünsche an den Iran, ein Land, das erklärtermaßen Israel auslöschen möchte. Gut, selbst „Correctiv“ und ZDF mussten bestätigen, dass er sich jahrelang über Weihnachtsgeschenke vom libanesischstämmigen Waffenhändler Ahmad El Husseini freute. Aber wie sagt man so schön: Wenn’s die Guten machen, kann‘s nicht schlecht sein.

Dieser Mann meldet nun – rechtzeitig vor dem endgültigen Abrauschen der SPD – schnell noch den persönlichen Wunsch an, weitere fünf Jahre Amtszeit dranzuhängen. Vielleicht kommt er damit durch. Vielleicht macht’s auch eine andere, etwa Katrin Göring-Eckardt.

Letztlich ist es egal, solange das deutsche Staatsoberhaupt weiter ausgekungelt wird. Sofern wir dieses Amt jemals brauchen – bislang war das eher nicht der Fall – sollte es von einem Kandidaten besetzt sei, der frei und direkt vom Volk gewählt wird.

Alles andere ist so larifari wie die letzten Amtsinhaber es waren.
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#deutschland #abernormal
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(C) Foto: Arne Dedert/ dpa
-- https://www.spiegel.de/politik/deutschland/frank-walter-steinmeier-der-ueberforderte-praesident-a-1171352.html
Bericht aus Berlin!

Vier Bundestagsabgeordnete der AfD-Fraktion treten in Kappel-Grafenhausen zum Bericht an.  Erhalten Sie Einblicke in den parlamentarischen Alltag zwischen Debatten und Ausschüssen, Erfolgen und Niederlagen, Streit und Einigung: Dr. Dirk Spaniel,  Jürgen Braun, Nicole Höchst und ich laden Sie herzlich ein, dabei zu sein.

- Vier Vorträge
- Fragerunde
- Erfrischungen und kleine Snacks
- Ausklang

Um Anmeldung wird gebeten: Senden Sie einfach eine Mail mit Ihrem Namen, Ihrer E-Mail und ggf. dem Namen Ihrer Begleitung an thomas.seitz.wk@bundestag.de –
oder melden Sie sich telefonisch an unter  07822 - 787 27 47.

Einlass 18:00 h
Beginn 18:30 h
Ende 21:30 h

Wir freuen uns auf Samstag und auf Sie. Es wird spannend!
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Anfahrt: https://tinyurl.com/38wrebew
Abschieben. Abwählen.

40 Jahre hatten die #Altparteien Zeit, zu handeln – oder wenigstens die Warnungen ernst zu nehmen. 40 Jahre hätten sie Gefahren, Gründe, Lösungen offen diskutieren können. Sie haben es nicht, im Gegenteil: Sie  haben alles nur noch schlimmer und schlimmer gemacht.

Jetzt, Wochen vor der #Bundestagswahl, inszeniert man den Kampf, den man 40 Jahre versäumt hat: Mit Spezialeinheiten, mit Panzern, mit Presse live vor Ort.
Ein zynisches Theaterstück für #Wählerstimmen.

Können wir das Ruder noch herumreißen? Nur, wenn wir das Übel an der Wurzel packen. Auf den Prüfstand gehören #Einwanderung und #Asylrecht, #Duldungspraxis, #Strafrecht, Einbürgerungen und #Abschieberecht.

Nur: Es wird nicht passieren. Nicht mit denen, die es seit Jahrzehnten verbockt haben. Es gibt im #Bundestag nur eine einzige Partei, die den Kampf konsequent aufnehmen will.

Entscheiden Sie, ob wir uns weiter den Kriminellen beugen und wegsehen oder ob wir uns wehren wollen. Es wird nur geschehen mit der #AfD – und nur mit Ihrer Stimme.
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(C) Foto: keystone
-- https://www.nzz.ch/meinung/der-andere-blick/willkommenskultur-fuer-kriminelle-clans-ld.1629577
Eine schwarze Woche für Deutschland.

Unser Land war in Sachen Demokratie immer ein Spätzünder, und die Phasen der tatsächlichen Volksherrschaft währten nur kurz. Ob die Deutschen jemals wirklich in der Demokratie angekommen sind, wurde schon heiß diskutiert.
Dagegen spricht das atemberaubende Tempo, mit dem die Regierung der Deutschen aktuell alle demokratischen Grundsätze über Bord wirft.

Wer das für übertrieben hält, sollte den verlinkten Artikel lesen. Und am Samstag live dabei sein in der Festhalle von Kappel-Grafenhausen, wenn vier Bundestagsabgeordnete der AfD, darunter meine Wenigkeit, von der Front berichten.

Es geht nicht nur um die großen Themen Migration, Asyl, Sicherheit, EU und Euro. Es geht um buchstäblich hunderte kleinere Nadelstiche, die in der Summe tödlich sind – Stichworte Klima und CO₂, Heizung und Sprit, Tabaksteuer, Lieferkettengesetz, parlamentarischer Kontrollverlust, Netz-Zensur, Staatstrojaner und und und.

Nie war eine Opposition so wichtig wie jetzt. Und auch wenn zahllose gute Leute des Wählens müde sind: Nie war es so wichtig, die Opposition zu wählen. Welche der Oppositionsparteien, fragen Sie sich?
Es gibt nur eine.

#afd #deutschland #abernormal https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/eine-schwarze-woche-fuer-deutschland/
Im Gedenken an den Volksaufstand am 17. Juni 1953.

Sie standen auf gegen ein System der Unfreiheit. Ihre Gegner – SED-Regime und sowjetische Truppen – waren skrupellos und übermächtig, und viele ließen ihr Leben. Sie waren Deutsche, sie waren Helden.

Ihr Opfer war nicht umsonst, denn heute ist der sozialistische Staat Geschichte.

Am 17. Juni 2021 gedenke ich der Menschen im Widerstand gegen Unrecht und Unfreiheit.
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#deutschland #abernormal
Jetzt aber fix anmelden - Samstag ist es soweit!

-> Mail mit Ihrem Namen, E-Mail und ggf.  Namen der Begleitung an thomas.seitz.wk@bundestag.de – oder telefonisch unter  07822 - 787 27 47.

Bin in Eile – wir sehen uns morgen!
Die 40-Sekunden-Klatsche!

Opposition ist nicht Verweigerung. Und wir kennen keine Vorschläge „von der falschen Seite“: Was den Bürgern nutzt, findet unsere Zustimmung.
So wie die vorgelegten Maßnahmen gegen „Stalking im Netz“.

Kürzer als diese Rede geht’s kaum. Aber man muss ja nicht aus allem eine Grundsatzdiskussion machen.
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#afd #deutschland  #abernormal
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https://www.youtube.com/watch?v=U-OchLGJnv4
Auf geht’s in den Wahlkampf – mit Eurer Stimme!

Seit gestern Abend stehen die ersten 12 Kandidaten der Landesliste Baden-Württemberg fest. Demnach steige ich bei der Bundestagswahl 2021 auf Listenplatz Nummer 9 wieder für uns in den Ring. Das Vertrauen ehrt mich sehr und ich bedanke mich bei allen, die mir ihre Stimme gegeben haben. Einen herzlichen Glückwunsch auch an die Kollegen auf der Liste!

Jetzt gilt es, bis zur Entscheidung des Landeswahlausschusses abzuwarten, ob die Teilliste für Platz 1 - 12 und gegebenenfalls die weitere Teilliste ab Platz 13 auch rechtlich Bestand haben werden. Ich drücke die Daumen!

Ich freue mich sehr auf unseren gemeinsamen Wahlkampf – für unser Land und unsere Heimat!
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#afd #deutschland #abernormal
Absolute Mehrheit gegen mehr „Flüchtlinge“.

Das hat’s in sich. Da lässt die evangelische Diakonie, ein Hauptprofiteur der illegalen Einwanderung, eigens eine Civey-Umfrage durchführen – und muss das unerwünschte Ergebnis nun fürchten. Die absolute Mehrheit der 5.000 Befragten will eben nicht "mehr Geflüchtete“ aufnehmen. Das war eigentlich jedem klar, der sich für die Meinung der Menschen interessiert, die nicht Lanz, Hofreiter oder Relotius heißen.

Dass Wirtschaftsmigration und Asyl zwei Paar Schuhe sind – geschenkt. Dass „Flüchtling“ feinstes Framing ist für jeden, der das Land illegal betritt – wen schert’s. Nicht die #Diakonie, die auch ganz konsequent ihre eigene Art hat, Lehren aus der Umfrage zu ziehen: Sie brauchen mehr Geld für „#Integration und #Sozialpolitik“. Wir haben es ja, und Platz sowieso.

Der Selbstbereicherung dieser Organisationen auf Kosten der einheimischen Bürger muss ein Ende gemacht werden. Das Programm der #AfD unterscheidet ganz klar zwischen Kriegsflüchtlingen, politisch verfolgten Personen und irregulären Migranten. Wir fordern die Sicherung der EU-Außengrenzen, Kontrolle der deutschen Grenzen (so wie es für #G20 und auch #Corona problemlos praktiziert wurde), Asyl- und Schutzprüfung in den Heimatstaaten, Schluss mit der aktiven Schlepperei und ein Ende der finanziellen Belohnung für Rechtsbruch.

Vor allem aber fordern wir, dass der Mehrheit des Volkes wieder zugehört wird, statt sie als Fremdenfeinde zu diffamieren. Eigensicherung hat mit Feindschaft nichts zu tun, gar nichts. Im Gegenteil ist nur ein sicheres, stabiles und wirtschaftlich gesundes Deutschland überhaupt in der Lage, Wohltaten zu leisten.

Wer den Zerstörungskurs der #Altparteien fortsetzen will, der sollte eines wissen: Wir sind mehr.
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#wirsindmehr #deutschland #abernormal
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(C) Foto: IMAGO / epd,  (C) Grafik: tichyseinblick.de, Datenquelle: Civey für Diakonie Deutschland
-- https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/knauss-kontert/mehrheit-gegen-weitere-fluechtlingsaufnahme/
Deutschland schwenkt wieder stolz die Fahne.
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Es ist gegen die Regularien der meisten Verbände, den Sport für politische Aktionen zu nutzen. Also wird getrickst: Es sei ja nur „für Menschenrechte“. Nicht politisch, sondern  „für die gute Sache“.  Das Problem: Wer bestimmt, was gut und was böse ist? Und damit auch, WER gut und wer böse ist?

Ungarn ist böse, da sind sich die Aktivisten einig. Denn das Land möchte Minderjährige vom Thema Homosexualität fernhalten und hat dementsprechende Gesetze erlassen. Kann man schlecht finden, kann man gut finden. Wäre ich Aktivist, ich hätte größere Sorgen als die ungarischen Schulbücher.

Weltweit werden (unter vielen anderen Gruppen) auch Homosexuelle bedrängt, angegriffen, in Scharialändern exekutiert oder auf andere viehische Weise bestraft. Das allerdings wird nicht thematisiert. Ich werde sehr genau verfolgen, wie die deutschen Verbände nächstes Jahr in #Katar auftreten, wo Homosexualität gesetzlich verboten ist (im Gegensatz zu #Ungarn). Mein Fußballtip: Sie werden den Teufel tun. Kuschen werden Sie vor dem Geld und den Rohstoffen. Wer wettet dagegen?

Aber warum gerade Homosexuelle? Wie sieht es weltweit mit den Frauen aus? Den Kindern? Den sklavenähnlichen Arbeitskräften?  Oder den #Christen, die meistverfolgte religiöse Gruppe der Welt?

Wäre es nicht eine „gute Sache“, in Katar für „religiöse Vielfalt“ lautstark zu demonstrieren? Für die Gleichberechtigung der Menschen, an welchen Gott sie auch glauben? Gegen #Verfolgung von christlichen und jüdischen Minderheiten, gegen barbarische Körperstrafen, gegen den „Gottesstaat“? Wäre das nicht auch „ganz unpolitisch“? Wer A sagt, kann B nicht verbieten.

Sportliche Regularien sind keine Gesetze, das ist richtig. Man kann sie einhalten oder nicht, man kann sie brechen, davon geht die Welt nicht unter. Aber dann bitte ohne Doppelmoral.

Es überrascht schon, welche Sorte Mensch sich heute stolz unter einer Fahne  versammelt mit dem wohligen Gefühl, gegenüber allen anderen die moralische Hoheit zu haben. Sportsfreunde, ihr seid nicht unsere Volkserzieher. Und schon gar nicht die der restlichen Welt.
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#deutschland #abernormal
AfD wirkt.
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Auch wenn die #Hamas schon länger auf der Terrorliste der EU steht, sieht sich unsere Regierung erst jetzt veranlasst, Konsequenzen zu ziehen: Über das Verbot der Hamas-Propaganda in Deutschland wird heute Nacht im #Bundestag entschieden. Zu deutlich waren in den letzten Wochen die von Judenhass erfüllten Aufmärsche ihrer Anhänger in Deutschland.

„Die politische Lüge vom mehrheitlich rechtsextremen Antisemitismus wurde so häufig erzählt, dass irgendwann niemand mehr Einspruch erhob. Ihr folgte nach 2015 die nächste Antisemitismus-Lüge. (...) Nie hörten wir in den Sonntagsreden etwas über die Glücksritter und Eroberer, die das Land seit Jahren bereichern, obwohl doch jeder von uns Augen und Ohren hat, um das Problem zu erkennen. Am Ende ist die Politik an den Fakten gescheitert. Sie kann die Realität nicht mehr leugnen“, schreibt Ramin Peymani via achgut.com.

Natürlich werden wir Anträgen gegen #Terrorpropaganda zustimmen, auch wenn Sie vom politischen Gegner kommen. Die Verweigerung der konstruktiven Parlamentsarbeit überlassen wir den Altparteien.

Gespannt werde ich sein auf das Abstimmungsverhalten links der Mitte, insbesondere der Justizministerin #Lambrecht (SPD). Ich erwarte einige verbale Verrenkungen und das übliche Verschweigen des Grundproblems des weltweiten Terrors: Der radikale, bewaffnete, mörderische politische Islam.
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#afd #deutschland #abernormal
-- https://www.achgut.com/artikel/muslimischer_antisemitismus_was_bringt_das_verbot_der_hamas_flagge
#FreeGeorgThiel
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Seit vier Monaten sitzt Georg Thiel hinter Gittern. Sein Vergehen: Er zahlt keinen Rundfunkbeitrag und will auch keine Vermögensauskunft geben.

Als ein Verteidiger des Rechtstaats ist mir klar, dass geltendes Recht für alle gelten muss. Aber als politischer Mensch weiß ich auch, dass man Gesetze ändert, wenn sie ungerecht sind. Die Zwangsabgabe für die „Öffentlich-Rechtlichen“ ist zutiefst ungerecht und ich setze mich mit meiner Partei für die Abschaffung der Zwangsgebühren ein. Einseitige Dauerpropaganda für den linken Zeitgeist, Hetze gegen Kritiker, Unterhaltung auf primitivstem Niveau – dafür sollte niemand zahlen müssen, der das nicht sehen will.

Der ÖR meint, sein Angebot wäre gut, wichtig und beliebt. Wenn das der Fall wäre, würde der ÖR nur zu gerne auf ein Bezahlmodell umstellen, so wie Netflix oder Amazon Prime. Aber genau das fürchten die Betreiber wie der Teufel das Weihwasser.

Georg Thiel gibt mit seinem Gesetzesbruch ein Statement ab. Und da der zuständige WDR unter dem viel zu hoch bezahlten Intendanten die volle Härte des Staates fordert, wird Thiel vermutlich noch weitere zwei Monate in Erzwingungshaft verbringen. Was ihn unterscheidet von zahlreichen Totschlägern, Vergewaltigern und anderen Kriminellen. Die sind anscheinend weniger gefährlich für die Öffentlichkeit, wenn es nach dem WDR geht.

Ich fordere die Freilassung von Georg Thiel und die Befreiung der Bürger von einer nicht mehr zeitgemäßen, ungerechten Propagandasteuer. Und das schleunigst. http://www.gez-exit.de/