Thomas Seitz MdB
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Unabhängiger Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Emmendingen-Lahr
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Ägypten scheint weit weg zu sein,doch europäische Politiker liebäugeln schon länger mit dem Gedanken der Bargeldabschaffung. Jede Abkehr vom Bargeld ist ein Eingriff in die persönliche Freiheit und muss unter allen Umständen verhindert werden!
#Coronakrise #Bargeld https://www.achgut.com/artikel/aegypten_schraenkt_wegen_corona_den_bargeldverkehr_ein
Die Regierung täte gut daran, nicht nur in Deutschland "Multikulti" durch bedingungslose Spendierfreude zu spielen, sondern auch einmal politisch wirklich global über den Tellerrand zu schauen. Wir brauchen jetzt jede wertvolle Erfahrung, die dazu beitragen kann unsere Wirtschaft wieder in Gang zu bekommen.

#Coronakrise #Hongkong https://www.achgut.com/artikel/von_hongkong_lernen
Die Corona-Krise zeigt vor allem eines: Diejenigen, die am stärksten von den Problemen betroffen sind, dürfen am Ende nicht mitreden.

Dabei haben die Bürger viele Ideen vorzubringen, wie allein schon eine kleine Auswahl aktueller Petitionen zeigt:

- https://www.openpetition.de/petition/online/restartgastro-perspektiven-fuer-einen-achtsamen-neustart-der-gastronomie-schaffen
https://www.openpetition.de/petition/online/hoehere-prioritaet-des-kinder-und-jugendschutzes-waehrend-der-corona-pandemie
https://www.openpetition.de/petition/online/corona-elterngeld-um-erwerbstaetige-eltern-zu-entlasten
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_20/Petition_108474.nc.html
https://www.change.org/p/bundesgesundheitsministerium-corona-sonderprämie-für-berufe-der-medizinisch-technischen-assistenz?source_location=petitions_browse
https://www.openpetition.de/petition/online/aufforderung-von-rahmenbedingungen-zur-oeffnung-von-betrieben-und-unternehmen
https://www.openpetition.de/petition/online/steuersenkungen-2020-einkommensteuer-halbieren-und-solidaritaetszuschlag-abschaffen
https://www.openpetition.de/petition/online/4-mai-oeffnung-von-kosmetikstudios-analog-mit-friseuren
https://www.openpetition.de/petition/online/tattoo-piercingstudios-wieder-eroeffnen-zum-4-5-2020-analog-mit-friseursalons-2
https://www.openpetition.de/petition/online/nagelstudios-am-4-5-wieder-eroeffnen-analog-mit-friseuren
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_17/Petition_108322.nc.html
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_20/Petition_108459.nc.html
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_23/Petition_108600.nc.html
https://www.openpetition.de/petition/online/handeln-sie-jetzt-ueberlebenshilfe-fuer-reisebueros
https://www.change.org/p/angela-merkel-cdu-keine-abschaffung-des-bargeldes?source_location=petitions_browse

#Mitbestimmung #Demokratie #Petitionen
Auf einmal bemerkt man auch innerhalb der Union, dass etwas nicht stimmt. Wer sich an der Nase herumführen lässt, sollte vielleicht besser keine Verantwortung für andere übernehmen und zurücktreten. Die ganze Praxis der Un-Ordnung unserer Außenverhältnisse und die Kontrolle über Einreisen ist schon längst entglitten. Das Auswärtige Amt mit seiner Schlamperei bei Visa-Vergaben runden das Bild ab.

#Union #Masseneinwanderung https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/unionsfraktion-in-pseudoempoerung-haelfte-der-kinder-aus-lesbos-mit-identischem-geburtstag/
"Der ebenfalls 19 Jahre alte Afghane habe mit seiner ehemaligen Partnerin am 7. April  ein Treffen verabredet. Dazu erschien er demnach mit seinen 19 und 23 Jahre alten Verwandten und verging sich an der jungen Frau."

Es ist unvorstellbar, was für ein Frauenbild in solchen Familien-Clans vorherrschen muss. Hier hilft keine Integration, sondern nur die Abschiebung.

#Vergewaltigung #Einzelfall https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2020/festnahmen-afghanen-sollen-frau-vergewaltigt-haben/
Trotz Verbot durch die Kanzlerin: Die „Öffnungsdiskussionsorgie“ ist im vollen Gange. Nicht nur die AfD fordert ein Ende des Shutdowns. Selbst in der CDU wird seit über einem Jahrzehnt der kritiklosen Gefolgschaft zur Politik Merkels' zumindest mal wieder laut nachgedacht. Immer mehr Bürger, Verbände und auch einzelne Bundesländer fordern die baldige Rückkehr zur Normalität. In Österreich enden die Ausgangsbeschränkungen zum 1. Mai. Auch Gastronomiebetriebe können ab dem 15. wieder öffnen. Wie immer, wenn der politische Wille in Deutschland fehlt, werden am Ende wohl die Gerichte über die Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen entscheiden.

Hier ein kleiner Überblick über kritische Stimmen:

-    https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/oesterreich-ausgangsbeschraenkungen-enden-zum-1-mai/
-    https://www.vamv.de/presse/pressemitteilungen/presse-detail?tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Bnews%5D=682&cHash=7ea84b13c3e3534cd5fbdf5f0a55f7d8
-    https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Wirtschaftssenator-will-Lockerungen-fuer-die-Gastronomie,westhagemann192.html
-    https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Corona-Taskforce-Tourismus-beraet-ueber-Lockerungen,coronavirus1704.html
-    https://www.hessenschau.de/politik/hessen-erlaubt-bald-wieder-gottesdienste-und-besuche-im-heim,corona-auflagen-lockerungen-hessen-100.html
-    https://www.rtl.de/cms/verbaende-fordern-oeffnungsplan-fuer-gastronomie-und-tourismus-4528784.html
-    https://www.rtl.de/cms/terrassenoeffnung-in-gastronomie-ab-11-mai-in-aussicht-4531863.html
-    https://www.tophotel.de/tourismusverband-und-dehoga-mecklenburg-vorpommernstrategiepapier-fuer-den-schrittweisen-wiedereinstieg-ab-mai-vorgelegt-57398/
-    https://www.deutschertourismusverband.de/presse/pressemitteilungen/aktuelle-pressemitteilungen/aktuelle-pressemitteilungen/article/regierung-muss-dem-tourismus-perspektive-geben.html
-    https://www.rbb24.de/panorama/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/04/ostern-mobilitaet-lockdown-disziplin.html
-    https://www.pnp.de/nachrichten/bayern/Soeder-kuendigt-Corona-Exit-Konzepte-fuer-Schule-Kita-und-Senioren-an-3669465.html
-    https://www.tagesschau.de/inland/kliniken-regelbetrieb-coronavirus-101.html
-    https://www.zeit.de/2020/18/corona-lockerungen-ostdeutschland-bundeslaender-infektionszahlen
-    https://www.tageskarte.io/politik/detail/soeder-oeffnung-der-gastronomie-um-pfingsten.html
-    https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/sperrt-das-land-wieder-auf-wir-koennen-es-riskieren/
-    https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/boris-johnson-kuendigt-ein-feintuning-der-massnahmen-an/
-    https://www.focus.de/finanzen/boerse/konjunktur/shutdown-kritik-von-wissenschaftler-deutschland-ruiniert-seine-wirtschaft_id_11914598.html
-    https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87786924/saarland-verfassungsgericht-kippt-strenge-ausgangsregeln.html
-    https://www.openpetition.de/petition/online/stoppt-das-strenge-besuchsverbot-von-bewohnern-in-altenheimen-und-anderen-einrichtungen
-    https://www.openpetition.de/petition/online/fahrschulen-wieder-oeffnen
-    https://www.change.org/p/bundesregierung-beenden-sie-die-unverhältnismäßigen-coronamaßnahmen?source_location=petitions_browse https://www.handelsblatt.com/meinung/morningbriefing/morning-briefing-die-dritte-gewalt-im-lockdown/25785794.html?ticket=ST-129867-azmUl3Re7EOzjilUCd51-ap6
Liebe Freunde! Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien einen erholsamen Maifeiertag. Schöpfen Sie Kraft und genießen Sie trotz aller Umstände die Wiederkehr des Wonnemonats.

#Maifeiertag