Am Samstag (16.5.) spreche ich auf Einladung des Kreisverbandes Lörrach bei einer Kundgebung zusammen mit den Kreis- und Stadträten Fuhl, Mandic und Schmidt: In Zeiten der Krisengesetzgebung müssen die Bürgerrechte mehr denn je verteidigt werden.
#Lörrach https://de-de.facebook.com/events/848476978991562/
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Für die politische Klasse ist der Rauswurf von Menschen wie Uwe Steimle "systemrelevant". Für uns Demokraten ist er einer von vielen Gründen, die sofortige Abschaffung der Rundfunkgebühren zu fordern.
#Steimle #ÖR #Rundfunkbeitrag https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2020/steimle-vergleicht-mdr-rauswurf-mit-ddr-praktiken/
#Steimle #ÖR #Rundfunkbeitrag https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2020/steimle-vergleicht-mdr-rauswurf-mit-ddr-praktiken/
JUNGE FREIHEIT
Steimle vergleicht MDR-Rauswurf mit DDR-Praktiken
Der Kabarettist Uwe Steimle hat seinen Rauswurf beim MDR mit dem Verhalten gegenüber Künstlern in der DDR verglichen. „Eine Gesellschaft, die beginnt, ihre Kasper zu köpfen, in der liegen die Nerven blank.“
Der Staat rüstet sich gegen seine Bürger. Politiker, die tagtäglich daran arbeiten, Schaden vom Volke abzuwenden, hätten das ganz sicher nicht nötig.
#Grundrechte #Demonstrationsfreiheit https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/soeders-angst-vor-den-bayern/
#Grundrechte #Demonstrationsfreiheit https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/soeders-angst-vor-den-bayern/
Tichys Einblick
Söders Angst vor den Bayern
Zwei Dutzend Einsatzbusse der Polizei mit rund 100 Beamten, martialisch und auffällig positioniert, mit Schlagstöcken und Helmen ausgestattet, dazu Zivil- und Ortspolizei - für vielleicht 150 Demonstranten in Traunstein.
In Zeiten, in denen Grundrechte Verordnungen weichen, ist es wichtig, dass wir uns wieder auf unsere demokratischen Wurzeln besinnen. Hierzu gehört die Tradition der 1848er und besonders die der Frankfurter Nationalversammlung.
Der Fraktionssaal der AfD-Bundestagsfraktion ist daher keineswegs zufällig mit Bildern der Frankfurter Paulskirche geschmückt.
#Demokratie #Nationalversammlung #Paulskriche
Der Fraktionssaal der AfD-Bundestagsfraktion ist daher keineswegs zufällig mit Bildern der Frankfurter Paulskirche geschmückt.
#Demokratie #Nationalversammlung #Paulskriche
Achtung Framing: Wer friedlich gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert, wird mit NPD und Verschwörungstheoretikern in einen Topf geworfen.
#Verfassungsschutz #Framing #DDR https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/corona-proteste-verfassungsschutz-warnt-vor-voelkisch-nationaler-revolution/
#Verfassungsschutz #Framing #DDR https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/corona-proteste-verfassungsschutz-warnt-vor-voelkisch-nationaler-revolution/
JUNGE FREIHEIT
Demonstrationen gegen Beschränkungen
Der Verfassungsschutz hat vor einer Unterwanderung der Corona-Proteste durch Rechtsextremisten gewarnt. Der Thüringer Amtschef Stephan Kramer sieht sogar konkrete Ansätze für eine „völkisch-nationale Revolution“.
Sogenannte "gemeinschaftliche Schulden": Österreich ist dagegen, Dänemark ist dagegen. Finnland ist dagegen, Schweden ist dagegen und die Niederlande ebenso. Haben Sie schon erraten, wer am Ende bezahlen wird?
#Nettozahler #Steuermichel #Haftung #Eurobonds #Coronabonds https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/oesterreich-kritisiert-deutsch-franzoesische-wiederaufbauplaene/
#Nettozahler #Steuermichel #Haftung #Eurobonds #Coronabonds https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2020/oesterreich-kritisiert-deutsch-franzoesische-wiederaufbauplaene/
JUNGE FREIHEIT
Österreich kritisiert deutsch-französische Wiederaufbaupläne
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Pläne Deutschlands und Frankreichs für ein europäisches Wirtschaftshilfsprogramm kritisiert. „Unsere Position bleibt unverändert“. Österreich sei gegen Finanzhilfen in Form von Zuschüssen mit gemeinsamer…
Und wieder einmal widerspricht die Sachlage der veröffentlichten Meinung. Wer entschuldigt sich eigentlich hinterher für die willkürliche Verdächtigung unbescholtener Bürger ?
#Framing #Grundrechte https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/corona-protest-innenministerium-sieht-derzeit-keine-rechtsextreme-vereinnahmung/
#Framing #Grundrechte https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/corona-protest-innenministerium-sieht-derzeit-keine-rechtsextreme-vereinnahmung/
JUNGE FREIHEIT
Corona-Protest: Innenministerium sieht derzeit keine rechtsextreme Vereinnahmung - JUNGE FREIHEIT
Das Bundesinnenministerium sieht derzeit keine wesentliche Vereinnahmung der Corona-Proteste durch Rechtsextremisten. Zuletzt war unter anderem vom Verfassungsschutz mehrfach vor einer Unterwanderung des Protests durch Rechtsextreme gewarnt worden.
Jetzt hat Altmaier den Ländern den schwarzen Peter zugeschoben. Die müssen jetzt zusehen, wie sie den Bürgern die unpopulären Maßnahmen verkaufen. Wehe aber, wenn diese den ökosozialistischen Konsens verlassen. Dann sind sie nämlich ganz schnell die "Umweltsäue" von morgen.
#Klimasozialismus #Energiewende https://www.achgut.com/artikel/freie_bahn_fuer_windkraft_betonkoepfe_
#Klimasozialismus #Energiewende https://www.achgut.com/artikel/freie_bahn_fuer_windkraft_betonkoepfe_
Achgut
Freie Bahn für Windkraft-Betonköpfe
Deutschlands Windkraft-Betonköpfe haben es geschafft: Die viel diskutierte verbindliche Abstandsregelung der lauten Riesenpropeller von eintausend Metern zur Wohnbebauung ist vom Tisch. Begründung des GroKo-Verhandlungsergebnisses: Die Energiewende soll nun…
Zum 2. Mal jährt sich ein unfassbares Verbrechen. In der Nacht auf den 23. Mai 2018 wird das 14-jährige Mädchen Susanna zunächst vergewaltigt und daraufhin ermordet. Der Leichnam des Mädchens wurde verscharrt und konnte erst Tage später gefunden werden, als sich der Täter und sein Umfeld bereits im Internet über die Tat amüsierten.
Der Täter, Ali Bashar, ein sogenannter "Schutzsuchender", ist seit dem 12. Mai 2020 rechtskräftig zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Weltbild des Täters - „Ich hab’ nur ein Mädchen totgemacht“ - ist dagegen noch lange nicht aus unserem Land verschwunden.
#Susanna
Der Täter, Ali Bashar, ein sogenannter "Schutzsuchender", ist seit dem 12. Mai 2020 rechtskräftig zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Weltbild des Täters - „Ich hab’ nur ein Mädchen totgemacht“ - ist dagegen noch lange nicht aus unserem Land verschwunden.
#Susanna
Endlich ist es soweit! Verpassen Sie nicht die Einweihung des "Blautos". Heute um 15:00 Uhr auf Facebook.
#Blauto https://www.facebook.com/Thomas.Seitz.AfD/posts/3171830349569694
#Blauto https://www.facebook.com/Thomas.Seitz.AfD/posts/3171830349569694
"Eigentlich gibt es eine relativ neue Anti-Terror-Klausel der EU, um einen Geldfluss von EU-Geldern in die Hände von Terroristen zu verhindern. Doch die würde an der bisherigen Praxis nichts ändern, habe ein EU-Vertreter den protestierenden palästinensischen NGOs kürzlich versichert."
Die Absurditäten der EU und die damit verbundene zweifelhafte Verwendung von Steuergeldern ist neben vielen Gründen, ein weiterer, warum die Reform und Kompetenzbeschneidung des Brüsseler Apparates eine dringend Forderung ist. Weniger EU, statt immer weiterer sinnloser Programme!
#Steuergeldverschwendung https://www.achgut.com/artikel/eu_will_auch_paaestinenser_mit_terror_verbindungen_weiter_finanziell_foerdern
Die Absurditäten der EU und die damit verbundene zweifelhafte Verwendung von Steuergeldern ist neben vielen Gründen, ein weiterer, warum die Reform und Kompetenzbeschneidung des Brüsseler Apparates eine dringend Forderung ist. Weniger EU, statt immer weiterer sinnloser Programme!
#Steuergeldverschwendung https://www.achgut.com/artikel/eu_will_auch_paaestinenser_mit_terror_verbindungen_weiter_finanziell_foerdern
Achgut
EU will Palästinenser mit Terror-Verbindungen weiter finanziell fördern
Die EU finanziert offenbar weiter Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in palästinensischen Gebiete, bei denen Terroristen angestellt sind. Eigentlich gibt es eine relativ neue Anti-Terror-Klausel der EU, um einen Geldfluss von EU-Geldern in die Hände von…
Auch das "neutrale" Staatsfernsehen hat seine Lieblinge. Natürlich kann man Heiko Maas nicht in jede Sendung einladen, stattdessen müssen Scholz und Baerbock regelmäßig ran. Und damit die sich auf der Couch nicht unwohl fühlen, wird die größte Oppositionspartei gar nicht erst eingeladen.
#Staatsfernsehen https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2020/anne-will-scholz-und-baerbock-fuehren-gaesteliste/
#Staatsfernsehen https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2020/anne-will-scholz-und-baerbock-fuehren-gaesteliste/
JUNGE FREIHEIT
Anne Will: Scholz und Baerbock führen Gästeliste an - JUNGE FREIHEIT
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) ist der Lieblingsgast von Talkmasterin Anne Will. Kein anderer Spitzenpolitiker saß bislang in diesem Jahr häufiger in der ARD-Diskussionsrunde. Ihm dicht auf den Fersen ist allerdings Grünen-Chefin Annalena Baerbock.
Deutschland hat eine viel zu lange demokratische Tradition, als dass wir sie uns von Merkel und den Eurokraten madig machen lassen. Dennoch ist Vorsicht geboten. Die deutsche Wiedergeburt in Einigkeit und Recht und Freiheit hat uns in der Geschichte viel abverlangt. Passen wir also gut darauf auf.
#Hambach #Demokratie
#Hambach #Demokratie
Vergangene Woche war der bekannte YouTuber und Medienexperte Feroz Khan (Kanal: "achse:ostwest") https://www.youtube.com/channel/UCWOVvQzsJj5O-CxDAeon-Vw bei mir zu Gast in Baden. Das ganze Gespräch mit diesem bemerkenswerten jungen Mann über Medien, Metapolitik und Zwangsgebühren erscheint in den kommenden Tagen hier auf Facebook.
Abonnieren Sie meinen Kanal, wenn Sie das nicht verpassen wollen. https://de-de.facebook.com/Thomas.Seitz.AfD/
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Die AfD-Fraktion hat heute im Deutschen Bundestag beantragt, den parlamentarischen „Shutdown“ mit sofortiger Wirkung zu beenden: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/195/1919523.pdf
Am 25. März hatte der Deutsche Bundestag beschlossen, das Quorum für die Beschlussfähigkeit von 50 auf 25 Prozent herabzusetzen. Angesichts der drastisch gesunkenen Neuansteckungszahlen sind wir der Meinung, dass die Grundlage für den parlamentarischen Ausnahmezustand längst nicht mehr gegeben ist.
#Bundestag #Ausnahmezustand https://youtu.be/bO5KbZpRH34
Am 25. März hatte der Deutsche Bundestag beschlossen, das Quorum für die Beschlussfähigkeit von 50 auf 25 Prozent herabzusetzen. Angesichts der drastisch gesunkenen Neuansteckungszahlen sind wir der Meinung, dass die Grundlage für den parlamentarischen Ausnahmezustand längst nicht mehr gegeben ist.
#Bundestag #Ausnahmezustand https://youtu.be/bO5KbZpRH34
Liebe Leser! In meinem letzten Post über die Ex-SPD-Chefin Andrea Nahles hatte ich berichtet, dass Sie zukünftig mit 150.000€ versorgt wird.
Diese Zahl muss ich nun korrigieren: Frau Nahles darf nun doch mit bis zu 200.000€ im Jahr rechnen. So viel zum Thema Arbeiterpartei.
#Genossenwirtschaft https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/ex-spd-politikerin-andrea-nahles-soll-als-behoerdenchefin-bis-zu-200-000-euro-verdienen/25864784.html?ticket=ST-6289520-NCHUAddUi9fcxq2geanH-ap5
Diese Zahl muss ich nun korrigieren: Frau Nahles darf nun doch mit bis zu 200.000€ im Jahr rechnen. So viel zum Thema Arbeiterpartei.
#Genossenwirtschaft https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/ex-spd-politikerin-andrea-nahles-soll-als-behoerdenchefin-bis-zu-200-000-euro-verdienen/25864784.html?ticket=ST-6289520-NCHUAddUi9fcxq2geanH-ap5
Handelsblatt
Andrea Nahles soll als Behördenchefin bis zu 200.000 Euro verdienen
Die frühere SPD-Parteichefin soll Chefin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation werden. In ihrem neuen Job wird Nahles deutlich besser bezahlt als bisher vermutet.
Dazu, wie die Öffentlich-Rechtlichen ihr Zerrbild von der Wirklichkeit zeichnen, gehört natürlich auch die ganz eigenwillige Interpretation von Statistiken. Sie kennen den Werbespot, wo sich der Mann ein Auge zuhält?
#Staatsfunk https://ef-magazin.de/2020/05/28/17056-linke-gewalt-rechte-gewalt-werden-linksradikale-nachsichtiger-beurteilt
#Staatsfunk https://ef-magazin.de/2020/05/28/17056-linke-gewalt-rechte-gewalt-werden-linksradikale-nachsichtiger-beurteilt
eigentümlich frei
Linke Gewalt, rechte Gewalt: Werden Linksradikale nachsichtiger beurteilt?
Desinformation: Wie die ARD die Wirklichkeit politisch-motivierter Straftaten verdreht
Der bekannte YouTuber und Medienexperte Feroz Khan war bei mir zu Gast in Baden. Sehen Sie das ganze Gespräch: Heute um 15:00 Uhr auf Facebook.
#FerozKhan #achseostwest https://www.facebook.com/1060248910727859/posts/3188359421250120/
#FerozKhan #achseostwest https://www.facebook.com/1060248910727859/posts/3188359421250120/
Alles war gut, und dann kam die Krise? Nein. Deutschland war bereits vor Corona der Zahlmeister der EU und soll nun wieder die Hauptlast der finanzpolitischen Waghalsigkeit tragen. Die Zahlen waren damals schon erdrückend, mit den aktuellen Plänen von der Leyens marschieren wir in die Stagflation. Politik im deutschen Interesse sieht für mich anders aus.
#Schuldenunion #Sozialismus #Wahnsinn
Bildquelle: Dr. Frank Grobe https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/der-betrugsmoment/
#Schuldenunion #Sozialismus #Wahnsinn
Bildquelle: Dr. Frank Grobe https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/der-betrugsmoment/
"Rund 30 Streifenwagenbesatzungen seien nötig gewesen, um die Situation in den Griff zu bekommen."
Multikulti bringt den Gewalt-Import nach Deutschland. Das Zauberwort, um sich selbst in´s Recht zu setzen, heißt:"Rassist".
#Rechtsstaat https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.mann-provoziert-polizeieinsatz-in-stuttgart-beamte-von-hunderten-eingekesselt-und-als-rassisten-beschimpft.c334b7c4-27b2-47ce-828d-e4725be1e397.html
Multikulti bringt den Gewalt-Import nach Deutschland. Das Zauberwort, um sich selbst in´s Recht zu setzen, heißt:"Rassist".
#Rechtsstaat https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.mann-provoziert-polizeieinsatz-in-stuttgart-beamte-von-hunderten-eingekesselt-und-als-rassisten-beschimpft.c334b7c4-27b2-47ce-828d-e4725be1e397.html
Stuttgarter Nachrichten
Beamte von Hunderten eingekesselt und als Rassisten beschimpft
Ein 18-Jähriger soll in der Nacht zum Sonntag einen Polizeieinsatz provoziert haben. Als die Beamten den Mann festnehmen wollten, solidarisierten sich mehrere Hundert Schaulustige mit dem Verdächtigen. Die Polizei sucht Zeugen.