"Bei der Antifa und ihren rund 50 regionalen Unterstützergruppen gebe es seit einiger Zeit eine „Professionalisierung der Gewaltausübung“, heißt es laut FOCUS in dem Papier der beiden Behörden. Linksextremisten kalkulierten neuerdings schwerste Verletzungen ihrer Gegner ein. Sogar gezielte Tötungen seien denkbar, berichtet das Nachrichtenmagazin unter Bezug auf eine Studie des Berliner Verfassungsschutzes."

Nur zur Erinnerung: Erst im Juni hat sich SPD-Vorsitzende Saskia Esken zur Antifa bekannt.

#Terrorismus #Antifa https://www.focus.de/panorama/welt/grosse-gefahrenanalyse-linksextreme-werden-radikaler-antifa-soll-anschlaege-auf-polizisten-vorbereiten_id_12292464.html

Auch im 2. Quartal 2020 richtete sich die Mehrzahl der gewaltsamen Angriffe auf Parteien gegen die AfD - Hat das jemals eine Welle der Empörung ausgelöst?

#AllLivesMatter https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/meiste-angriffe-auf-parteien-richten-sich-gegen-afd/

Die illegale Masseneinwanderung nach Deutschland läuft ungehindert weiter - inzwischen meistens per Flugzeug (https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/flughafen-frankfurt-deutschlands-groesste-aussengrenze-steht-fuer-zuwanderer-sperrangelweit-offen/). Schon 2018 erklärte die Kanzlerin, illegale Migration durch „legale“ Migration ersetzen zu wollen: https://www.welt.de/politik/ausland/video175729867/Berlin-Merkel-Illegale-Migration-durch-legale-Migration-ersetzen.html Das, was die Vereinten Nationen Resettlement- oder Replacementpolitik nennen, soll innerhalb der EU nun über sogenannte Verteilungsmechanismen verbindlich umgesetzt werden. Die AfD hält dieser Umetikettierung der illegalen Masseneinwanderung entschieden entgegen: Es gibt kein Recht auf Einwanderung!

#Masseneinwanderung

Im Jahr 2019 belastete der Bund seine Bürger mit 40 verschiedenen Steuern. In welchem Verhältnis steht dazu die - wohlgemerkt nur befristete - Senkung der Mehrwertsteuer?

Die AfD spricht sich seit langem für eine dauerhafte Abschaffung vieler Steuern aus, nicht nur in der Krise.

#Steuermichel

Grafik: Dr. Frank Grobe

Immer neue Verordnungen gefährden die Existenz unserer Bauern. Die AfD fordert ein Ende dieser ideologisch motivierten Planwirtschaft.

#Planwirtschaft #Düngeverordnung https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/landwirte-klagen-gegen-duengeverordnung/

Der Jahrestag des Mauerbaus ermahnt uns dazu wachsam zu bleiben. Wie notwendig das ist, zeigen die bedenkenklichen Äußerungen von Barbara Borchardt (Die Linke), die erst im Mai mit den Stimmen der CDU in Mecklenburg-Vorpommern zur Verfassungsrichterin gewählt wurde. Nie wieder Sozialismus!

#Mauerbau #Sozialismus https://www.achgut.com/artikel/danke_fuer_die_blumen_wie_die_linke_vom_vergessen_profitiert

Spätestens seit dem Terroranschlag vom Breitscheidplatz ist Bekannt, dass Grenzen auch vor Terrorismus schützen. Von 2017 bis 2019 konnten laut BKA in Deutschland allein 9 weitere islamistische Terroranschläge verhindert werden. Musste es überhaupt erst so weit kommen? Für die AfD beginnt Terrorismus-Prävention bereits an der Grenze.

#Grenze

"taharrusch gamea" - Kennen Sie diesen Begriff? Übernimmt das BKA jetzt arabische Kulturmuster? Der Begriff der Gruppenvergewaltigung wird seit 2018 jedenfalls nicht mehr in der Kriminalitätsstatistik aufgeführt.

#Gruppenvergewaltigung

Grafik: Dr. Frank Grobe

Je weniger sich die Bundesregierung selbst an das Grundgesetz hält, desto stärker wird auch die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes gegen die größte Oppositionspartei. Der im Juli vorgestellte Verfassungsschutzbericht ist der beste Beweis dafür, wie Fakten verdrängt werden, und stattdessen an einem populistischen Narrativ gearbeitet wird.

#Verfassungsschutz https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/verfassungsschutzbericht-2019-instrumentalisierter-denn-je/

Mit Milliarden fördert die Bundesregierung eine Unzahl an "NGOs", die diese Gelder dann oft selbst weiter verteilen: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/wieviel-geld-die-bundesregierung-fuer-bestimmte-ngos-zahlt/

Die sogenannten NGOs sind oft stärker mit der Regierung verbandelt als uns der Name suggieren will. Die AfD steht für die Trockenlegung dieses sich selbst reproduzierenden Versorgungssystems.

#Steuergeldverschwendung

Grafik: Dr. Frank Grobe

Heute ist Welttag der Bürgerbeteiligung: Ob es Grenzöffnungen, Gender-Beauftragte oder EU-Milliardenpakte auch dann gäbe, wenn Sie darüber abstimmen dürften?

Welchen demokratiepolitischen Fortschritt will man jedoch von Parteien erwarten, die sich bereits bei der Veröffentlichung von Online-Petitionen schwertun: https://www.youtube.com/watch?v=sCqC2gsQGfQ

#Bürgerbeteiligung

Im vergangenen Juli hat Merkel dem sogenannten EU-Aufbaufonds zugestimmt, an dem sich wohl noch kommende Generationen abarbeiten dürften - Die AfD hat immer davor gewarnt, dass der deutsche Nationalstaat - zumal bereits Nettozahler - auch noch für die Schulden anderer Länder haftet. Im Übrigen verbieten das auch die geltenden Verträge.

#Schuldenunion https://www.achgut.com/artikel/gipfel_des_schuldenwahns

"Nach ersten Informationen ermittelt der Staatsschutz, da ein politischer oder islamistischer Hintergrund nicht ausgeschlossen werden kann. Allerdings würden wir uns nicht in Merkels Deutschland befinden, wenn man nicht bereits von „psychischen“ Problemen des Irakers spräche."

Wieder einmal wird der Täter zum Opfer gemacht. Eine präventive Sicherheitspolitik ist so natürlich von vornherein ausgeschlossen.

#Terrorismus https://www.tichyseinblick.de/meinungen/merkels-neues-deutschland/

Wissenschaft in Deutschland wird - genauso wie die öffentlich-rechtlichen Medien - zunehmend einseitiger. An die Stelle des wissenschaftlichen Diskurses treten Anzeigen und Gerichtsverhandlungen: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/biologe-wegen-interview-ueber-gender-zu-geldstrafe-verurteilt/

#Genderideologie

Grafik: Dr. Frank Grobe

Am 19. Juni 2020 haben alle anderen Bundestagsfraktionen unseren Antrag abgelehnt, sich in aller Deutlichkeit von der terroristischen Antifa zu distanzieren (namentliche Abstimmung: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=678).
Wir haben auch nichts anderes erwartet - Wer selbst mit der Antifa vernetzt ist, wird diese natürlich kaum als kriminelle Vereinigung einstufen. (https://ef-magazin.de/2020/07/26/17292-staatliche-unterstuetzung-fuer-extremisten-bundesregierung-die-antifa-die-es-zwar-nicht-gibt-ist-dennoch-kriminelle-verein)

#Antifa

Der heutige Gedenktag mahnt uns dazu wachsam zu bleiben. Nie wieder Totalitarismus.

#Gedenken

Ab Januar 2021 sollen wir noch höhere Zwangsgebühren bezahlen – Nicht für objektive Informationen, sondern für einseitige Berichterstattung und manipulierte Bilder (https://www.reitschuster.de/post/exklusiv-zdf-manipulierte-bei-partynacht-mit-alten-bildern).

Wenn Sie in Baden-Württemberg wohnhaft sind, können Sie jetzt das Volksbegehren zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags unterstützen. Mehr dazu unter: http://www.gez-exit.de/

#Rundfunkzwangsbeitrag

Dank der sogenannten Energiewende zahlen die Deutschen den höchsten  Strompreis in Europa. Solange die Bundesregierung  an unwirtschaftlichen Projekten und sozialistischer Umverteilung festhält, werden wir unaufhörlich zur Kasse gebeten.

#EEG #Energiewende

Grafik: Dr. Frank Grobe https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/eeg-umlage-strompreise-werden-weiter-steigen/

Von den geplanten Eingriffen in unsere Grundrechte abgesehen, folgt die Gesundheitspolitik von Jens Spahn voll und ganz den planwirtschaftlichen Bestrebungen der Regierung Merkel. Wir brauchen keine Lobbyisten als Minister, sondern eine Politik, die wieder den Menschen in den Mittelpunkt stellt.

#Gesundheit https://www.handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-mit-gesundheitsminister-spahn-in-die-planwirtschaft/22877934.html

Die Auswirkungen der verfehlen EU-Geldpolitik werden mehr und mehr spürbar. Ein funktionierender Staat würde seine Bürger entlasten, und nicht andersherum.

#Negativzinsen

Grafik: Dr. Frank Grobe https://www.handelsblatt.com/finanzen/vorsorge/altersvorsorge-sparen/folgen-der-niedrigzinsen-mehr-als-ein-drittel-aller-sparkassen-hat-bereits-praemiensparvertraege-gekuendigt/25992844.html?ticket=ST-11231318-GcGI1Es5lxQQQOqfIqYp-ap3